Dortmund, Politik

Marco Bülow: SPD-Austritt zur Gesichtswahrung

| Stefan Laurin37 Kommentare
Marco Bülow Foto: Willi Weber Lizenz: Copyright


Der Dortmunder Marco Bülow hat die SPD verlassen und wird dem Bundestag als fraktionsloser Abgeordneter erhalten bleiben. In der Dortmunder SPD hält sich die Trauer in Grenzen. Sein Austritt dient der eigenen Gesichtswahrung.

Mit seiner Partei und seinem Mandat war der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete nie glücklich: Er wurde einer größeren Öffentlichkeit bekannt, als er mit „Wir Abnicker. Über Macht und Ohnmacht der Volksvertreter“ ein Buch über seine Arbeit als Bundestagsabgeordneter schrieb. Bülows Fazit: Zu viel Stress, zu viele Lobbyisten und zu wenige Abgeordnete wie Bülow.

Im Bundestag fiel Bülow dadurch auf, dass er oft bei Abstimmungen fehlte.

Seine Partei und seine Kollegen blieben für ihn ein wichtiges Thema. Das Schema: Die SPD hat

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Bochum, Dortmund, Politik, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare
Biere von Krombacher Foto: SDTERA Lizenz: CC BY-SA 3.0


NRW: Krombacher stoppt Artenschutz-Spenden an Deutsche Umwelthilfe…Welt
NRW: Schulen hadern mit G9-Stundenplan…RP Online
NRW: Greenpeace Energy äußert Interesse an Rheinischem Revier…RP Online
NRW: An den Adventswochenenden fahren mehr Regionalzüge…RP Online
Debatte: Mit dem Wasser-Boykott provoziert die SPD ihren Veggieday-Moment…Welt
Debatte: Plastiklob…FAZ
Debatte: Verdammte der Globalisierung…FAZ
Debatte: „Die EU-Politik ist ja immer eine Politik im Interesse der Grossen“…NZZ
Debatte: Gestörter Konsens…Welt
Debatte: 5G – Regulierer stellen die Weichen ins Abseits…Netzpolitik
Debatte: Europäischer Größenwahn…Jungle World
Debatte: „Massenüberwachung von Autos ist kein Überwachungsstaat“…Netzpolitik
Debatte: Nicht nur ein Achselzucken für die AfD…Cicero
Debatte: Europa muss dem Kreml klare Grenzen aufzeigen…Tagesspiegel
Ruhrgebiet: Bei U18 zwischen Essen und Mülheim drohen Einsparungen…WAZ
Ruhrgebiet: Geierabend 2019 – Hier geschehen noch Zechen und Wunder…WAZ
Ruhrgebiet: Mangel an Psychotherapeuten ist ein Skandal…WAZ
Bochum: Bogestra bekommt 8,9 Millionen Euro für Elektrobusse…WAZ
Bochum: Das Martin-Luther-Krankenhaus soll verkauft werden…WAZ
Bochum: 68er-Bewegung und Gewerkschaften…Bo-Alternativ
Dortmund: Marco Bülow tritt aus der SPD aus…Tagesspiegel
Dortmund: Marco Bülow verlässt die SPD…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Kämmerin geht mit einer schwarzen Null…WAZ
Duisburg: SPD und CDU stimmen für den Haushalt…RP Online
Essen: „Es zeigt das völlig frauenverachtende, selbstherrliche Bild“…Süddeutsche
Essen: Neuer Chef für den Grugapark…WAZ

Dortmund, Politik

Dortmunder Bundestagsabgeordneter Marco Bülow ist aus der SPD ausgetreten

| Meldung6 Kommentare
Marco Bülow Foto: Willi Weber Lizenz: Copyright

Der Dortmund Bundestagsabgeordnete Marco Bülow ist aus der SPD ausgetreten. Nach einer Meldung des Berliner Tagesspiegel-Korrespondenten Matthias Meissner will Bülow die Gründe seines Parteiaustritts morgen bekannt geben.


Bülow vertrat seit 2002 den Wahlkreis Dortmund I, den er immer direkt gewann. In seiner Partei galt Bülow als isoliert, Schlagzeilen machte er immer wieder durch Kritik an der Arbeit des Bundestages, seiner Partei und der Bundesregierung. Zuletzt erhielt Bülow  Aufmerksamkeit, als er sich als einer von wenigen prominenten SPD-Mitgliedern Sahra Wagenknechts Bewegung „Aufstehen“ anschloss.

Politik

Essen: Grüner will WAZ-Journalisten verklagen

| Stefan Laurin10 Kommentare
Grüner Ahmad Omeirat Foto: Screenshot

Ahmad Omeirat, Mitglied der Grünen im Rat der Stadt Essen, will die beiden WAZ-Journalisten Frank Stenglein und Gerd Niewerth verklagen. Der Grund: In Artikeln nach Omeirats Auftritt in der TV-Show „Hart aber Fair“ bezeichneten sie den Lokalpolitiker als Clan-Lobbyisten. Omeirat bezeichnete in der Sendung die Clan-Debatte als rassistisch und verstieg sich zu der Behauptung, „Wer ‚Clans‘ sagt, vergrault Zuwanderer“.

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Politik

Vortrag: Die BDS-Kampagne an US-Universitäten

| MeldungEin Kommentar
Chloe Valdary Foto: HarryVJaffa Lizenz: CC BY-SA 4.0

Selten lag so viel Aufmerksamkeit auf NRWs Kulturpolitik wie in diesem Sommer:
Mit der Ein-, Aus- und demonstrativen Wiedereinladung der BDS-nahen „Young Fathers“ machte das Kulturfestival „Ruhrtriennale“ Schlagzeilen. Es folgte ein Protestschreiben der jüdischen Gemeinden NRWs, eine Kundgebung sowie eine Podiumsdiskussion.

Im Kern des Konfliktes stehen Künstler, die mit ihrer öffentlichen Unterstützung der Boykott-Kampagne den kulturellen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Boykott des weltweit einzigen jüdischen Staates fordern.

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Bochum, Dortmund, Politik, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare
Herbert Reul Foto: Petra Klawikowski Lizenz: CC BY-SA 3.0


NRW: Landesregierung lädt zur großen „Clan-Konferenz“ nach Essen…WAZ
NRW: Polizei verhindert Ausbruch aus Psychiatrie…t-online
NRW: Landtag setzt Zeichen gegen Gewalt an Frauen…AZ
NRW: Klagewelle von Krankenkassen überrollt Sozialgerichte…WAZ
Debatte: Der Migrationspakt – eine Einladung an alle?…Welt
Debatte: Der Grenzwert für Stickstoffdioxid ist ein Kompromiss…NZZ
Debatte: Diesel-Grenzwerte auf wackliger Grundlage…Welt
Debatte: Die Gedankenpolizei im AfD-Parteivorstand…Jungle World
Debatte:  In der postmodernen politischen Arena…NZZ
Debatte: Die Axt am Grundgesetz…FAZ
Debatte: Das Waterloo der Homöopathie…Onkel Michael
Debatte: Wie die Gesellschaft wieder zusammenfinden kann…FAZ
Debatte: Merkel und das blaue Wunder…Post von Horn
Ruhrgebiet: Gruppenvergewaltigung – Heute soll das Urteil fallen…WAZ
Bochum: „Stösschen“-Abend gibt sich mal heiter, mal verrucht…WAZ
Bochum: Bergmänner erhalten eine Gedenkplatte auf dem Friedhof…WAZ
Bochum: Mahnwache für die Toten…Bo-Alternativ
Dortmund: „Sieg Heil“-Rufe auf dem Weihnachtsmarkt…Ruhr Nachrichten
Dortmund: „Arbeiterin – Hausfrau – Lyrikerin“…Nordstadtblogger
Dortmund: West Side Story…WAZ
Duisburg: Bürgermeister hat mit Anti-Erdogan-Bild Probleme…WAZ
Duisburg: Kampf gegen Clans in Marxloh…WAZ
Duisburg: Platzhirsch macht auch im Winter Spaß…WAZ
Essen: Clan-Kriminalität – Front- und zugleich Modellstadt…WAZ
Essen: Blutige Schlägerei im Drogen-Milieu…Bild
Essen: Blutrote Schuhe stehen für Opfer häuslicher Gewalt…WAZ

Bochum, Dortmund, Politik, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare
NRW Landtag


NRW: Macht der Rechnungshof verdeckten Politiker-Boni ein Ende?…Welt
NRW: So untergraben Salafisten die Knäste!…Bild
Debatte: Die Linksliberalen schotten sich ab…FAZ
Debatte: Lieber die beste Bahn statt noch mehr Kindergeld…Welt
Debatte: Die Bahn ist wieder ein Sanierungsfall…FAZ 
Debatte: Politik ist manchmal wie die Songs von Udo Jürgens…Welt
Debatte: Bildungsministerin Karliczek weiter in der Kritik…Spiegel
Debatte: Feinstaubfilter für das Räuchermännlein…Cicero
Debatte: Jens Spahn will beliebt werden…Zeit
Bochum: Was die Gründung des Max-Planck-Instituts für Bochum bedeutet…NRZ
Dortmund: Eckhard Gerber mit Ehrennadel ausgezeichnet…Nordstadtblogger
Dortmund: Bombenanschlag auf den BVB – Gericht will Urteil sprechen…NZZ
Duisburg: The Curve –  Die Kosten steigen…WAZ
Duisburg: Alltag und Tod nach der Deportation nach Litzmannstadt…WAZ
Essen: Radschnellweg RS1 Beleuchtung erhalten…WAZ

Dortmund, Politik

Was tut Dortmund gegen Rechtsrock-Terroristen?

| MeldungKeine Kommentare

In einer Pressemitteilung macht die „Autonome Antifa 170“ aus Dortmund auf ein am Montag geplantes Rechtsrockkonzert mit dem Berliner Neonazi Michael Regener aufmerksam. Die Antifaschisten fordern Stadt und Polizei dazu auf gegen die Neonazi-Veranstaltung aktiv zu werden. Hier ihre Erklärung im Wortlaut:

Am kommenden Montag wollen Dortmunder Neonazis einen Balladenabend mit dem Rechtsrockmusiker Michael Regener alias „Lunikoff“ veranstalten. Das neonazistische Konzert sollte konspirativ durchgeführt werden, explizit forderten die Veranstalter auf, es nicht in sozialen Netzwerken zu bewerben. Tobias Schmidt, Sprecher der Autonomen Antifa 170 erklärt: „Geheime Konzerte sind zentraler Bestandteil der neonazistischen Erlebniswelt. Junge Nazis werden über die Subkultur an die Szene gebunden, älteren Kadern dienen die Konzerte für den Austausch. Regelmäßig werden bei solchen Konzerten auch verbotene Materialien verkauft.“

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Dortmund, Politik

Dortmund: Nazis planen Konzert mit ehemaligem Landser-Sänger

| MeldungKeine Kommentare
Nazis in Dortmund

Am kommenden Montag (26.11.2018) wollen Dortmunder Neonazis einen Balladenabend mit dem Rechtsrockmusiker Michael Regener alias „Lunikoff“ veranstalten. Das neonazistische Konzert sollte konspirativ durchgeführt werden, explizit forderten die Veranstalter auf, es nicht in sozialen Netzwerken zu bewerben. Tobias Schmidt, Sprecher der Autonomen Antifa 170 erklärt: „Geheime Konzerte sind zentraler Bestandteil der neonazistischen Erlebniswelt. Junge Nazis werden über die Subkultur an die Szene gebunden, älteren Kadern dienen die Konzerte für den Austausch. Regelmäßig werden bei solchen Konzerten auch verbotene Materialien verkauft.“

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Politik, Wissen

Facebook sperrt mich 30 Tage für Hinweis auf Antisemitismus von Neo-Nazis und Islamisten

| Sebastian Bartoschek14 Kommentare
Jetzt echt, Facebook? (Anwort: ja! siehe ganz unten)

Hey Facebook,

na, ihr alten Freiheitsfeinde?

Ihr seid mir als Unternehmen grundsätzlich erst einmal sympathisch. Ihr versucht Steuern zu sparen, und ermöglicht es nebenher auch noch mit Menschen aus der Schulzeit verbunden zu bleiben, zu denen man nicht ohne Grund nach der Abi-Feier keinen Kontakt mehr haben wollte.

Nein, ihr seid kein Staat, und weil ihr kein Staat seid, betreibt ihr keine Zensur. Dies nur vorweg, um all die Reflexverteidiger und Wikipedia-Leser zu befrieden.

Ihr betreibt die derzeit weltweit größte Vernetzungsplattform, und (derzeit und noch) ist man vom Informationsfluss abgeschnitten, wenn ihr jemanden sperrt und ihm die Möglichkeit auch zur Kommunikation per Messenger nehmt. Nun kann man der Meinung sein, dass Unternehmen definieren können, was sie an Aussagen auf einer Plattform dulden und was nicht. Diese Meinung ist zwar im Detail dämlich, solange es Staaten gibt, deren Rechtssprechung natürlich auch eure Plattform unterworfen ist, doch halten wir uns nicht mit Kleinigkeiten auf. (Kein Unternehmer kann in Deutschland bspw. einfach und pauschal sagen: „Ich nehme keine alten weißen Männer.“ – egal wie sehr er auf Twitter für diesen Akt des Netz-Humanismus gefeiert würde.)

Nun also, wir sind im Internet, niemanden interessiert hier, wie Sachen wirklich funktionieren, sondern nur, welchen Empörungsgehalt sie haben. Genau dazu kommen wir gleich.

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