Gabriels vertane Chance

Sigmar Gabriel Foto PR

Ich lese gerne und viele Bücher über Politik, Bücher von Politikern indes lese ich eher selten. Weil ich mich zur Zeit viel mit der SPD beschäftige, kam es zu einer der eher seltenen Ausnahmen: Ich las Sigmar Gabriels Buch „Zeitenwende in der Weltpolitik“. Es  besteht aus zwei Teilen: Einer ist so etwas wie das aussenpolitische Vermächtnis Gabriels, der ja von Januar 2017 bis März 2018 Aussenminister war. Der andere beschäftig sich mit der SPD und zieht sich durch das ganze Buch, das sich gut liest und ausgesprochen flott zu lesen ist.

Die aussenpolitischen Kapitel des Buches sind weitgehend überraschungsfrei: Gabriel spricht sich für Verhandlungen in Konflikten aus, ist auf einen Ausgleich mit Russland bedacht, warnt vor Trump und beschreibt den Aufstieg Chinas. Einiges ist widersprüchlich: Er ist gegen die Besetzung der Ukraine durch Russland, aber es schimmert durch, dass er bereit ist sie auf mittlere Sicht zu akzeptieren. Der Iran ist für ihn eine den

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Demokratischer Feudalismus : Wie die Welt von heute funktioniert

Darstellung der mittelalterlichen drei Ständeordnung Lizenz: Gemeinfrei


Die Macht von Gottes Gnaden ist in den heutigen westlichen Industrie- und Dienstleistungsgesellschaften begrenzt. Die Macht durch ererbte Vermögen hat dagegen ungeahnte Ausmaße erreicht. Einzelne Familien und ihre in der Regel männlichen Oberhäupter verfügen über mehr Macht und Geld als die früheren Königshäuser, obwohl wir in einer Demokratie leben. Einzelne Menschen können per Medieneinfluss und -besitz die Meinung von Millionen in ihrem Sinne beeinflussen, ohne die Demokratie selbst abschaffen zu müssen.

Diese Kombination aus ungehinderter Machtausübung und Demokratie nenne ich des Weiteren Demokratischen Feudalismus. Im Kern hat dabei der Feudalismus, jenseits dessen, dass er in großen Teilen der Welt nie abgeschafft wurde, auch im Westen nie gänzlich aufgehört. Schon allein durch die Weitergabe feudaler Vermögen, die im aufkommenden Kapitalismus ein großer Startvorteil waren.

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Der Ruhrpilot

Herbert Grönemeyer Foto: Siebbi Lizenz: CC BY 3.0


Ruhrgebiet: 
Herbert Grönemeyer mag keine Currywurst…WAZ 
NRW: 
Unterkunftspersonal soll Flüchtlinge misshandelt haben…Stern
Debatte: Alarmierende Befunde zum Fremdenhass – mit Hang zur Dramatisierung…Welt
Debatte: Wie man mit der Armutsquote Politik macht…NZZ
Debatte: Politik nur für Alte…FAZ
Debatte: Die faschistische Gefahr besteht…Jungle World
Debatte: Gegenentwurf zum Partei-Apparatschik…NWZ
Debatte: Von Plastiktellern droht keine Gefahr…Novo
Debatte: Ist die Städte-Maut gerechter als ein Fahrverbot?…Welt
Debatte: Der Vater, das Internet und seine Problemkinder…FAZ
Ruhrgebiet: RWI-Chef Schmidt erläutert Wege zur Stabilisierung des Euro-Raums…NZZ
Ruhrgebiet:
 Wie WAZ-Chef Tyrock die Zukunft des Lokaljournalismus durchspielt…Kress
Ruhrgebiet: Verhandlung zu Fahrverboten…WAZ
Ruhrgebiet: Die letzten Kohlelieferanten…KStA
Ruhrgebiet: Technologiecluster schwer planbar…Standard
Bochum: Obdachlose kommen bald im neuen Fliednerhaus unter…WAZ
Bochum: Erinnerungskultur…Bo Alternativ
Dortmund: Wohnungsbauförderung –  140 Millionen Euro vom Land…Nordstadtblogger
Dortmund: Einigen Tankstellen ist der Sprit ausgegangen…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Nordstadt entdecken…Nordstadtblogger
Duisburg: Wohnungsleerstand geht zurück…RP Online
Duisburg: Gebag baut Penthouse- über Sozialwohnungen…WAZ
Duisburg: Das Museumsschiff Oscar Huber und der Gummistiefel-Effekt…WAZ
Essen: Ein Katernberger will CDU-Bundesvorsitzender werden…WAZ
Essen: Polizei nimmt die „Steeler Jungs“ an die Kandare…WAZ

Women´s March: Friedrich Ebert Stiftung sagt Preisverleihung nach Antisemitismusvorwürfen ab

Nachdem verschiedene Gruppen, darunter auch das Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V (JFDA) gegen die Verleihung des Menschenrechtspreises der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) an den Women´s March protestiert haben (Wir berichteten), hat die FES nun bekannt gegeben, die Preisverleihung abzusagen.  In einem offenen Brief in einem offenen Brief aktueller und ehemaliger Stipendiaten an die FES, welchen die  JFDA veröffentlichte, wurde der Umnut über die Preisverleihung öffentlich gemacht:

Der Women’s March USA ist seit Beginn seiner Existenz 2017 durch Antisemitismus der Vorstandsmitglieder und Vorsitzenden aufgefallen. Linda Sarsour, ein Vorstandsmitglied und frühere Präsidentin des Women’s March USA, ist insbesondere dadurch zum Vorschein getreten israelbezogenen Antisemitismus zu verbreiten. Dies geschah nicht nur durch die Aussage im März 2017, dass Feministinnen keine Zionistinnen sein können und Zionisten Nazis seien, sondern auch durch die Dämonisierung und Delegitimierung Israels sowie die Anwendung doppelter Standards. Sie bezeichnete sich als „sehr überzeugte Anhängerin der BDS Bewegung“.

 

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Jan Böhmermann, die Nicht-Juden und ich

Jan Böhmermann am red carpet der Romyverleihung 2018 in der Hofburg in Wien, Österreich Foto: Manfred Werner (Tsui) Lizenz: CC BY-SA 4.0

Von unserer Schweizer Gastautorin Anastasia Iosseliani

Liebe Nicht-Juden

Ihr mögt es ja nicht Goyim genannt zu werden, oder?

Wisst ihr, was mir auf den Geist geht? Wenn Nicht-Juden mich nach Feierabend vor der Buchhandlung, in dem ich arbeite abpassen und mit mir eine Diskussion darüber haben wollen, ob Jan Böhmermann ein Antisemit ist, oder nicht. Wobei: Eine richtige Diskussion war das nicht, eher versuchte mich der Herr davon zu überzeugen, dass Jan Böhmermann, den wir übrigens

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Der Ruhrpilot

Sabine Leutheusser-Schnarrenberge Foto: Benjamin Janecke (Rectifier99) Lizenz: CC BY-SA 3.0


NRW:
 Leutheusser-Schnarrenberger wird Antisemitismusbeauftragte…JA
NRW: Neun Sekunden blieb der Sprechkanal zu Amad A. offen…Welt
NRW: Steht das Kettcar vor dem Aus?…FAZ
NRW: Grünes Licht für drei Bahnprojekte…RP Online
NRW: Scheinehen – Großeinsatz gegen mutmaßliche Schleuserbande…KStA
NRW: Haus kostet im Schnitt 224 410 Euro…KStA
NRW: Die Kunstsammlung will weg vom Eurozentrismus…DLF
Midterm Election: Wahl ohne Sieger, aber ein Hochamt der Demokratie…Welt
Midterm Election: 
Eine Niederlage, mit der Trump leben kann…FAZ
Midterm Election: 
Ein guter Tag für Amerika…Spiegel
Debatte: 
Kaputte Debatte…Welt
Debatte: Ausdruck einer Haltung…taz
Debatte: Woran die Wachstumskritik krankt…FAZ
Debatte: „Björn Höcke ist bekennender völkischer Rassist – wie Hitler“…KStA
Debatte: 
Warum Identität die Individualität sabotiert…NZZ
Debatte: „Richtige Ernährung ist ein Kriegsschauplatz geworden“…FAZ
Debatte: 
Tschüs, Tschaikowski!…Brand Eins
Ruhrgebiet: Im Ruhrgebiet wird über selbst fahrende Schiffe nachgedacht…Welt
Bochum: Antisemitismus und Kapitalismuskritik, die keine ist…Bo Alternativ
Bochum: Der Sheffieldring wird am Wochenende voll gesperrt…WAZ
Dortmund: Theater verkauft am Wochenende 2500 Kostüme…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Neuer Hochhauskomplex…Nordstadtblogger
Duisburg: Steuerzahlerbund kritisiert „The Curve“…RP Online
Duisburg: Baustart geplatzt – Duisburg muss weiter auf neuen Hbf warten…WAZ
Duisburg: Eine besondere Duisburger Filmwoche hat begonnen…WAZ
Duisburg: Personalnot – Stadt will 100 offene Stellen besetzen…WAZ
Essen: Ehemaliges Thyssenhaus soll bald komplett vermietet sein…WAZ

Mehr als ein Grund mehr für Friedrich Merz

Mit der Kandidatur von Friedrich Merz zum Parteivorsitzenden der CDU hat die Union wieder die Chance, sich inhaltlich klar zu positionieren, wovon auch die SPD profitieren könnte, wenn sie denn will: Sie könnte wieder sichtbar werden. Merz sorgt auch für klare Fronten in der Auseinandersetzung mit der AfD. Er steht für alles, was diese Partei ablehnt: Er ist überzeugte Atlantiker, wollte mit dem Publizisten Roland Tichy  nicht auf eine Bühne und er arbeitet bei einem Finanzinvestor. Der Branche, die den Anhängern von rechts bis links welche zwischen  „schaffendem“ und „raffendem“ Kapital unterscheiden, als Feindbild gilt.

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Der Ruhrpilot

Friedrich Merz Foto: Harald Dettenborn Lizenz: CC BY 3.0 de


NRW:
 Merz und Spahn bei Sondersitzung der CDU…AZ
NRW: Abschieben – um der Zuwanderer willen…Welt
NRW: Zeit von Hartz-IV ist abgelaufen…NRZ
NRW: Inhaftierter hat tödliches Feuer selbst gelegt…WP
Debatte: Der Planbarkeitswahn der Vereinten Nationen…Welt
Debatte: Wie Judenhass laut wird…FAZ
Debatte: Horst Seehofers Schmerzgrenze…Zeit
Debatte: Die CDU steht vor dem Ruck…FAZ
Debatte: Die liberale Versuchung ist groß…Welt
Debatte: Nichts als Bullshit überall…Jungle World
Debatte: Vegan, glutenfrei, gesund? Ihr könnt mich alle mal…Stern
Debatte: Die deutsche Wirtschaft erleidet einen Schwächeanfa…NZZ
Ruhrgebiet: Kreativlabor und Überraschungstüte…Trailer
Bochum: Ein anderes Bühnenleben ist möglich…FAZ
Bochum: 
Pilotstadt für intelligente Straßeninfrastruktur…Pottblog
Bochum: 37,9 Prozent der Bochumer Fläche versiegelt…WAZ
Bochum: Schrottimmobilie wird nach 15 Jahren Leerstand abgerissen…WAZ
Dortmund: Gedenken an die Pogromnacht…Nordstadtblogger
Dortmund: Stadtteilcheck Saarlandstraßenviertel…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Anastacia überrascht einen Straßenmusiker…WAZ
Duisburg: Dauerzustand Personalmangel…WAZ
Duisburg: Besucher bestimmen Eintritt für Museen selbst…WAZ
Duisburg: 50 Jahre Hilfe bei der Familienplanung…RP Online
Essen: AfD-Chef Gauland lässt Keuter die Nazi-Bildchen durchgehen…WAZ
Essen: Es gibt kein exklusives Recht für den Vereinssport…WAZ