Bayernwahl – ist jetzt endlich Schluss mit Nahles?

Andrea Nahles Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons Lizenz: CC BY-SA 3.0

Bayern hat gewählt. Und tatsächlich ist es für die CSU kein guter Tag. Markus Soeder bekommt die Quittung für seine Sonnenkönig – Attitüde mit Bavaria-One-Irrsinn. Bayern ist kein Lehn mehr, das von einem zum anderen CSU-Herrscher vererbt wird. Bayern ist heute in der Multi-Parteiendemokratie angekommen, die derzeit die Realität der BRD auszeichnet.

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Bayern: GAU für CSU und SPD

Schloss Neuschwanstein Foto: Thomas Wolf, www.foto-tw.de Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Die absolute CSU-Mehrheit ist, wie bereits 2008, gebrochen. Doch wenn das CSU-Ergebnis damals mit 43,4 Prozent noch respektabel war, ist es nun mit 35 Prozent eine Katastrophe. Das Ergebnis der SPD von vielleicht sogar unter zehn Prozent ist ein weiteres Desaster. Wer darauf hoffte, dass die SPD sich noch einmal erholen würde, muss langsam aber sicher die Hoffnung verlieren. Der Absturz dieser traditionsreichen und verdienten demokratischen Partei scheint unaufhaltsam. Warum man die SPD wählen soll, weiß offenbar kaum jemand mehr. CSU und SPD  haben mehr als zehn Prozentpunkte verloren.

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Strafsteuern statt Dialog

Schokolade Foto: André Karwath aka Aka Lizenz: CC BY-SA 2.5


Mehrere Organisationen haben die „Plattform Ernährung und Bewegung“ verlassen, um wie Foodwatch lauter nach Maßnahmen wie einer Zuckersteuer schreien zu können. Unseriöse Rufe, die verhallen sollten. Von unserem Gastautor Detlef Brendel

Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte, die Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin und die Deutsche Adipositas-Gesellschaft sind am 18. September 2018 gemeinsam aus der Plattform Ernährung und Bewegung (PEB) ausgetreten. Dies ist ein Zu­sammenschluss von rund einhundert Partnern aus Wissen­schaft, Wirtschaft, öffentlicher Hand und der Zivilgesellschaft, die sich aktiv für eine ausgewogene Ernährung und mehr Bewe­gung als wesentliche Bestandteile eines gesundheitsförderli­chen Lebensstils bei Kindern und Jugendlichen einsetzen.

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Der Ruhrpilot

Schloss Neuschwanstein Foto: Thomas Wolf, www.foto-tw.de Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE


Bayernwahl:
 Tesla-Fahrer wollen den Bayern sagen, wie sie zu leben haben…Welt
Bayernwahl: Bayern schafft sich ab…Jungle World
Bayernwahl: Warum die Wahl in Bayern für ganz Deutschland wichtig ist…FAZ
Bayernwahl: Hubert Aiwanger ist die Inkarnation des Bayerntums…NZZ
Bayernwahl: CSU hat wichtigste Bedingung für absolute Mehrheit vergessen…Welt
Bayernwahl: Sündenbock Seehofer…FAZ
NRW: Braunkohletagebau – Aktivisten dringen in leere Häuser ein…Welt
NRW: Drogenkriminalität auf hohem Stand wie lange nicht…WA
Debatte: Kernkraftwerke instandbesetzen…Salonkolumnisten
Debatte: 
Mehr Masse als klare Aussage…Deutschlandfunk
Debatte: Prinzip Öffnung…Zeit
Debatte: Union auf den Spuren der SPD…Post von Horn
Bochum: Das größte Naturschutzgebiet liegt direkt an der A 43…WAZ
Duisburg: Güterbahnhofsbrache in Duisburg lockt Investoren an…WAZ
Essen: Lit.Ruhr – Der Autor als Möchtegern-Nudist…WAZ

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Wirtschaftsminister Altmaier lässt ‚Datteln 4‘-Kritiker strahlen

Das Kraftwerk ‚Datteln 4‘ im September 2014. Foto: Robin Patzwaldt

Nachdem wir uns hier im Blog ja bereits seit gefühlten Ewigkeiten mit dem neuen Kohlekraftwerk ‚Datteln 4‘ beschäftigen, das seit Jahren zum Zankapfel unterschiedlichster Interessen und Parteien geworden ist, darf eine überraschende Entwicklung aus der aktuellen Woche hier natürlich nicht gänzlich unerwähnt bleiben.

Es mehren sich offenbar die Anzeichen, dass der umstrittene Meiler an der Stadtgrenze zwischen Waltrop und Datteln (Kreis Recklinghausen) letztendlich vielleicht doch gar nicht ans Netz gehen könnte.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) soll laut Parlaments- und Branchenkreisen jedenfalls durchsickern lassen haben, dass seinen Vorstellungen nach auf einen Anschluss des Uniper-Steinkohlekraftwerks in Datteln verzichtet werden könne. Das erfuhr zumindest die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ laut übereinstimmenden Medienberichten. Eine große Überraschung, wenn man bedenkt, dass die CDU seit Jahren zu den Befürwortern des strittigen Neubaus gehört.

Logisch, dass diese Meldung in der Region für entsprechendes Aufsehen sorgte und die zuletzt deutlich ruhiger gewordenen Debatten rund um den Bau urplötzlich neu befeuerte. Logisch auch, dass Vorhabenträger Uniper selber diese Meldungen so gar nicht in den Kram passen: „Datteln 4 im Zuge eines möglichen Kohleausstiegs symbolisch opfern zu wollen, käme einem Schildbürgerstreich gleich, so wurde dazu verlautbart.

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Der Ruhrpilot

Braunkohletagebau Bergheim Foto: Alexander Orth Lizenz: Gemeinfrei


NRW: 
„Wir Bergleute sind keine Nazis“…Welt
NRW: RWE kündigt Stellenabbau wegen Rodungsstopp an…RP Online
NRW: „Deutschland muss besser zuhören“…RP Online
NRW: SPD-Fraktionschef Kutschaty kritisiert Landesregierung…NW
Debatte: Die autoritäre Versuchung unserer Zeit…Welt
Debatte: „Revierbonus“ soll die Kohleregionen retten…FAZ
Debatte: Influencer der Neuen Rechten…Welt
Debatte: Allzeit koalitionsbereite Grüne…FAZ
Debatte: Die lange Dämmerung…Jungle World
Debatte: Björn Höcke droht mit „Dunkeldeutschland“…Heise
Debatte: Die zahlreichen Feinde der Medienfreiheit…NZZ
Debatte: Lindner und die „AfD light“…Post von Horn
Ruhrgebiet: Bequemes Bus- und Bahn-Ticket für Revierbesucher…WAZ
Bochum: Ruhr-Uni Bochum feiert ihre „Königin der Instrumente“…WAZ
Dortmund: Blaupause für Phoenix-West…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Abgesackte Emscherallee bleibt mindestens ein halbes Jahr gesperrt…WAZ
Duisburg: Erdogan-Anhänger bedrohen deutschen Künstler…Yahoo
Duisburg: Neue Bahnen der DVG fahren Jahr im Test…WAZ
Essen: Baut Trassen, dann steigen die Leute auch um aufs Rad…WAZ
Essen: Libanesische Clans prügelten sich in Altenessen…WAZ

„Der Hass auf Juden ist auf den Staat Israel übertragen worden“

Arye Sharuz Shalicar Foto: Privat


Arye Shalicar ist Major der Reserve der israelischen Armee und ehemaliger Pressesprecher der israelischen Streitkräfte. Der in Göttingen geborene und in Berlin aufgewachsene Politologe ist heute Abteilungsleiter im Geheimdienstministerium im Büro des Ministerpräsidenten Israels. In seinem aktuellen Buch hat er sich mit dem neuen Antisemitismus in Deutschland auseinandergesetzt.

Ruhrbarone: Sie beschreiben in Ihrem Buch, wie stark Juden in Deutschland gefährdet sind. An welchen Orten ist die Gefahr am größten?

Arye Shalicar: In vielen Großstädten und in vielen Mittelstädten im Westen gibt es Viertel mit einer muslimische Mehrheit. Dort und in Teilen Ostdeutschlands, wo viele Nazis unterwegs

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Der Ruhrpilot

Marcus Pretzell Foto: Robin Krahl Lizenz: CC BY-SA 4.0


NRW: 
Pretzell rechnet mit Ex-Partei AfD ab…KStA
NRW: Reul verweigert Aussage zu Kosten von Polizeieinsatz…RP Online
NRW: Kölner lieben das Leben – Westfalen eher unzufrieden…RP Online
NRW: Rheinisches Revier soll an Strukturfördertöpfe kommen…RP Online
Debatte: Merkel nimmt die Wähler nicht ernst – jetzt kommt die Quittung…Welt
Debatte: Sinn ist halt eine knappe Ressource…FAZ
Debatte: „In der Kultur der Ehre zählt das Individuum nicht“…Jungle World
Debatte: „Das ist wie beim Hexenhammer im Mittelalter“…Cicero
Debatte: Bin ich ein vaterlandsloser Geselle, Herr Gauland?…Welt
Debatte: Weshalb der Freistaat wirtschaftlich so gut dasteht…NZZ
Debatte: Das neoliberale Individuum…Novo
Debatte: Steuergeplänkel…FAZ
Debatte: Seehofer – Der Totengräber der Union…Post von Horn
Bochum: Heftige Debatte um Arbeitsförderung…WAZ
Bochum: Neue Schnellladesäulen im Ruhrpark…WAZ
Duisburg: Wie geht’s mit der City weiter?…WAZ
Duisburg:  Richtfest bei Krankikom am Duisburger Innenhafen…WAZ
Duisburg: In Duisburg leuchtet jetzt ’ne „Bergmannsampel“…Bild
Essen: Spielemesse erwartet 180.000 Fans…WAZ

Autoindustrie: Bestellt, geliefert – Das ist im Leben nicht anders als bei Amazon.


Stirbt die Autoindustrie? Naja, es ist nicht ganz unwahrscheinlich, dass sie sich in den kommenden Jahrzehnten radikal verändern und kleiner wird. VW Chef Diess droht mit 100.000 Jobs, die wegfallen könnten und es werden wohl über alle Konzerne deutlich mehr sein. Natürlich wegen der Diesel-Hysterie, die dieses Land erfasst hat und den immer härteren Vorgaben der EU, welche die SPD in ihrem heldenhaften Kampf gegen ihre Wähler noch verschärfen möchte.

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