Bochum, Dortmund, Politik, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare
Herbert Reul Foto: Petra Klawikowski Lizenz: CC BY-SA 3.0


NRW: „Bei uns wird niemand nach Laune als Verfassungsfeind eingestuft“…Welt
NRW: Ministerpräsident mahnt gegenüber Erdogan Rechtsstaatlichkeit an…RP Online
NRW: Erdogan-Besuch stellte Köln auf harte Probe…KStA
NRW: Hambacher Forst – 65 Baumhäuser abgebaut…KStA
NRW: Erdogan bringt die Gemüter in Wallung…NZZ
Debatte: „Freiheit ist weder westlich noch östlich, sondern universal“…Jungle World
Debatte: Punk am Rand des roten Teppichs…Welt
Debatte: Islam böse, Fitness super…FAZ
Debatte: Wir haben uns zu lange in Sicherheit gewähnt…Welt
Debatte: Normalisierung weit entfernt…FAZ
Bochum: Wohnbaugegner werden sich zusammenschließen…WAZ
Dortmund: Fußball-EM 2024 – „Herausforderung für die Stadt“…WAZ
Duisburg: Rat – Haushalt steht im Mittelpunkt…RP Online
Duisburg: Die „Maus“ kommt am Türöffner-Tag ins Kindermuseum…WAZ
Duisburg: Fotoausstellung zum Thema „Flucht“…WAZ
Essen: „Ohne uns verhungert doch niemand“…Welt

Politik

Wir in NRW wollen Erdogan nicht

| Stefan Laurin5 Kommentare
Recep Tayyip Erdogan Foto: ArtemAugust Lizenz: CC BY-SA 4.0

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wird nicht bei der Eröffnung der DITIB-Zentralmoschee in Köln dabei sein. Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker auch nicht, sie mochte sich nicht zur Staffage degradieren lassen. Die Besitzer von Schloss Wahn verweigern Laschet und Erdogan ihr Haus für ein Treffen. Die Stadt Köln untersagt die Erdogan-Open-Air Party, weil die DITIB zu arrogant war, ein vernünftiges Sicherheitskonzept für die Großveranstaltung vorzulegen. Tausende werden heute wohl in Köln gegen Erdogan auf die Straße gehen.

NRW setzt ein starkes Zeichen gegen Erdogan: Wir in NRW wollen ihn nicht, sind nicht bereit, einen Gangster freundlich zu empfangen, der Tausende seiner Landsleute in Gefängnisse wirft, Journalisten verfolgt, Kritiker aus seinem Land treibt, Islamisten und Terroristen unterstützt, Kurden abschlachtet, droht und hetzt. Schön ist auch, dass nicht nur die Politik sondern auch die meisten Bürger und Bürgerinnen Erdogan und seine Politik ablehnen und sich damit auf die Seite der Demokraten in der Türkei stellen. Ich konnte mit dem alten Sozi-Slogan Wir in NRW nie viel anfangen. Heute ist das anders.

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Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinEin Kommentar
Recep Tayyip Erdogan Foto: swiss-image.ch/Photo by E.T. Studhalter Lizenz: CC BY-SA 2.0


NRW: Köln untersagt Kundgebung vor der Moschee…KStA
NRW: Kabinett kippt Sperrklausel bei Kommunalwahlen…WR
NRW: „Wer Ministerpräsident kann, kann auch Kanzler“…General-Anzeiger
NRW: Land will schneller genehmigen…KStA
Debatte: Erdogans Deutschland-Besuch offenbart seine große Not…Welt
Debatte: Der Präsident macht Gastgeschenke…FAZ
Debatte: Erdoğan kann nur so…Zeit
Debatte: Udo-Jürgens-Moment der Unionsfraktion…Welt
Debatte: Die Nervosität in der CDU steigt…FAZ
Debatte: „Das sieht nach einem Plan aus“…Cicero
Debatte: Mao mag Deutschland…Jungle World
Bochum: Zahl der Arbeitslosen sinkt unter 17 000…WAZ
Bochum: Nachfolger für Discothek „Apartment 45“ heißt „Viktoria“…WAZ
Dortmund: Arbeitslosenquote sinkt auf 10,1 Prozent…Nordstadtblogger
Duisburg: Hundertschaft bleibt grundsätzlich in Marxloh…WAZ
Essen: Tafel-Chef Jörg Sartor schimpft über „Sozialfuzzis“…WAZ

Dortmund, Politik

Dortmund: 20 Nazis hetzen gegen Israel und das Grundgesetz

| MeldungEin Kommentar


20 Dortmunder Nazis, darunter der bald im Gefängnis sitzende Sigfried Borchardt demonstrierten gestern in Dortmund vor der Redaktion der Ruhr Nachrichten gegen Pressefreiheit. Dabei zeigten sie antisemitische Plakate und verhöhnten das Grundgesetz.

Den Nazis stellten sich hunderte Gegendemonstranten gegenüber – der gesamte Dortmunder Rat beteiligte sich an den Protesten.  Auf Twitter wird ein Foto geteilt, das die Größenverhältnisse gut abbildet.

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Politik, Wissen

Antisemitismus: Der Angriff auf die Aufklärung

| Stefan Laurin5 Kommentare
Antisemitische Demonstration 2014 in Dortmund.

Der Politikwissenschaftler Samuel Salzborn beschreibt in seinem Buch „Globaler Antisemitismus“ den Angriff auf die Aufklärung.

Drei Wellen der Demokratisierung erkannte der amerikanische Politikwissenschaftler Samuel Huntington: Die erste begann zu Beginn des 19. Jahrhunderts und hatte ihren Ursprung in der Amerikanischen und Französischen Revolution, ab den 20er Jahren des 20. Jahrhunderts setzte, beginnend mit Mussolinis Machtergreifung in Italien, die Gegenbewegung ein. Die zweite Demokratisierungswelle setzte mit dem Vormarsch der westlichen Alliierten ab 1943 ein, die Gegenbewegung erfolgte ab den späten 50er Jahren und führte unter anderem zu den

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Bochum, Dortmund, Politik, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan Laurin3 Kommentare
Thyssenkrupp-Hauptquartier Foto: Tuxyso Lizenz: CC BY-SA 3.0


NRW: Spaltung von ThyssenKrupp folgt einer klaren Logik…Welt
NRW: Jewish-National-Fund closes account with antisemitic german Bank…JP
NRW: „Der Hambacher Forst kann so oder so nicht erhalten bleiben“…Zeit
NRW: „Die meisten wissen gar nicht, was sie erwartet“…Welt
NRW: Vater aus Duisburg will Kita-Gebühren abschaffen…RP Online
Debatte: Rechnungshof beklagt große Defizite bei Energiewende…FAZ
Debatte: Die Union muss sich von ihrem Gefolgschaftsgeist befreien…Welt
Debatte: Von Malthus zum Ökologismus…Novo
Debatte: Safe Space für den Despoten…Jungle World
Debatte: „Eure Wut kommt zu spät!“…Cicero
Debatte: Getötet aus Hass und Verachtung…Zeit
Debatte: Medienplattform soll Gegner zu Verbündeten machen…FAZ
Ruhrgebiet: Thyssen soll aufgespalten werden…FAZ
Ruhrgebiet: Riesen-Razzia gegen Spielhallen-Betreiber…Bild
Bochum: Heftige Debatte im Stadtrat über die Bochum-Strategie…WAZ
Bochum: Weg für 3800 neue Häuser und Wohnungen geebnet…WAZ
Bochum: 80 Millionen Euro Fördermittel – Erfolg für Ruhruni…WAZ
Bochum: Die unbändige Energie der Punk-Bewegung…Stern
Bochum: Identitärer=>Burschenschaft=>FDP MdB…Bo Alternativ
Dortmund: Demokraten setzten in der Innenstadt ein starkes Zeichen gegen Nazis…RN
Dortmund: Siegfried Borchardt – Der lange Abstieg einer Naziikone…Zeit
Duisburg: Loveparade-Prozess – Nebenkläger schreiben Brandbrief…Spiegel
Duisburg: Stadttheater für 500 000 Euro technisch renoviert…WAZ
Essen: Identitäre Bewegung“ ist erneut aktiv…WAZ
Essen: Gewalt vor Shisha-Bar – Vier Brüder im Visier der Polizei…WAZ

Politik

AfD und CDU: „Man kann mit einem Tiger schlecht reden, mit dem Kopf in seinem Maul“

| Stefan Laurin7 Kommentare
Ausländerfeindliche Losungen auf einer Pegida-Veranstaltung in Dresden Foto: Metropolico.org Lizenz: CC BY-SA 2.0 DE

Christian Hartmann, der  Vorsitzender der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag, schließt nach der Landtagswahl 2019 eine Koalition mit der AfD nicht aus. Der Preis für die Zusammenarbeit mit den Rechtsradikalen wird hoch sein.

Der frisch gewählte Fraktionsvorsitzender der CDU im sächsischen Landtag, Christian Hartmann, hat in einem Interview mit dem Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht ausgeschlossen. Hartmann sagte dem MDR auf die Frage, ob er auf keinen Fall mit der AfD koalieren werde: „Das werden Sie von mir jetzt in der Form auch nicht hören. Das gebietet schon der Respekt vor den Wählerinnen und Wählern, die in diesem Land am 1. September 2019 entscheiden.“ Das Hartmann die AfD als Hauptgegner bezeichnete der Union, den man inhaltlich stellen müsse, war nach dieser Aussage nicht mehr als eine Binse. 

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Dortmund, Politik

Dortmund: SS-Siggi muss in den Knast

| MeldungEin Kommentar
Siegfried Borchard „SS-Siggi“ auf der HoGeSa-demo, Foto: Felix Huesmann

Ein Dach über dem Kopf, drei regelmässige Mahlzeiten und das alles ohne zu arbeiten oder bei der Tafel anstehen zu müssen – diesen Wunsch hat das Oberlandesgericht Hamm dem bekannten Nazi Siegfried „SS-Siggi“ Borchardt  erfüllt. Wie die Dortmunder Polizei mitteilt,  hat das  Gericht den Dortmunder zur einer Haftstrafe von vier Monaten ohne Bewährung verurteilt. Grundlage für das Urteil des bereits mehrere dutzend Male einschlägig verurteilten Rechtsextremisten waren Beleidigungsdelikte gegen Polizeibeamte.

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Bochum, Dortmund, Politik, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare
Alice Weidel und Alexander Gauland auf dem AfD Bundesparteitag 2017 in Köln Foto: Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE


NRW: Die AfD gehört zum Hass-Kartell…FAZ
NRW: Hambacher Forst – 64 Baumhäuser abgebaut…Merkur 
NRW: Feier mit Erdogan vor Moschee – Polizei hat Bedenken…KStA
NRW: Köln OB Reker geht nicht zur Moschee-Eröffnung…Express
NRW: Polizisten bekommen Fortbildungs- und Urlaubssperre…Tagesspiegel
NRW: Schulministerin Gebauer will Islamunterricht ausbauen…WP
NRW: FDP-Vize Strack-Zimmermann nennt Linke „Ganoven“ …RP Online
NRW: Ex-Wirtschaftsminister wird Chef des Aufsichtsrates der Kölner Stadtwerke…KR
Debatte: Wie groß kann die AfD noch werden?…Zeit
Debatte: Angela Merkel, die unerschütterliche Trümmerfrau…Welt
Debatte: Die Krise der Vernunft…Jungle World
Debatte: VW-Betriebsrat wettert gegen Berliner Politik…FAZ
Debatte: „Sofort alle Deutschen aus türkischen Gefängnissen freilassen“…Welt
Debatte: Racial equality once meant tearing down barriers…Guardian
Debatte: Vom europäischen Haus zu Europa 2.0…NZZ
Ruhrgebiet: Hauses der Europäischen Roma-Kulturen…Nordstadtblogger
Bochum: Montag-Stiftung hat große Pläne für ehemalige „BO-Fabrik…WAZ
Dortmund: „Ich möchte Herrn Gauland nicht zuhören“…Zeit
Dortmund: Neonazis marschieren erneut…WAZ
Duisburg: Oberster Polizist bei der Loveparade verspürte „Unbehagen“…WAZ
Duisburg: Klöckner&Co schafft mit Stadt Mehrzweckräume in Marxloh…WAZ
Essen: Stadt plant Abstieg vom Schuldenberg…WAZ

Politik

Partei der Humanisten: Vorstände treten zurück

| Sebastian Bartoschek10 Kommentare
Laut Homepage der Partei der Humanisten NRW ist Grunwald noch Vorsitzender. (Foto: Screenshot der Homepage am 26.9.18, 18:05 Uhr)

Unruhige Zeiten für die Partei der Humanisten. Vor einigen Tagen tratt der Landesvorstand in Hamburg zurück und aus. Am Montag trat auch der NRW-Vorsitzende Philipp Grunwald zurück und aus der Partei aus. In einem Statement seinerseits werden Hinweise geben, worum es in dem Streit ging. Da einige unserer Leser dem humanistischen und skeptischen Spektrum recht nahe stehen, und wir auch über die „Jugendsünden“ der Partei der Humanisten berichteten, veröffentlichen wir nachfolgend das Statement Grundwald:

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