Der Ruhrpilot

Michael Grosckek Foto: Land NRW / R. Sondermann


NRW: 
Groschek hört auf – die SPD steht vor einem Neustart…WAZ
NRW: Umwelthilfe zieht Zwangsvollstreckungsantrag zurück…WN
NRW: Scharrenbach will Heimatgefühl stärken…RP Online
NRW: Jede halbe Stunde wird ein Polizist im Dienst attackiert…RP Online
Debatte: „Wer die Menschen ständig erziehen will, ist kein aufklärerischer Geist“…BaZ
Debatte: Nicht Rassismus, sondern gefühlte Benachteiligung macht AfD stark…Welt
Debatte: Achtundsechzig war das Ende einer Reformphase…FAZ
Debatte: Die halbe Republik diskutiert über Armut – sie belügt sich dabei selbst…Stern
Debatte: Warum wir jetzt ein neues Nationalgefühl brauchen…Welt
Debatte: Die erfundenen Toten…Spiegel
Debatte: Das politisierte Kinderzimmer…Cicero
Debatte: Das Gleichstellungsparadoxon…Novo
Debatte: Durchfahrt verboten…Jungle World
Debatte: Merkels größter Erfolg…Post von Horn
Bochum: Am Dienstag soll das öffentliche Leben Bochums still stehen…WAZ
Dortmund: Karriereberater der Bundeswehr werben um Schüler…WAZ
Dortmund: Einblicke in eine „Moderne Großstadt“…WAZ
Duisburg: Sperrige Akzente schrecken nicht ab…RP Online
Duisburg: Ratsfraktion aus Piraten, SGU und BL aufgelöst…WAZ
Essen: Unmut über den Kältebus von AfD-Politiker Guido Reil…WAZ

Der Ruhrpilot

Commodore PET Foto: Rama Lizenz: CC BY-SA 2.0 fr


NRW:
„Wir brauchen eine Enquete-Kommission für Digitalisierung“…RP online
NRW: 
Umwelthilfe will Urteil zu Diesel-Fahrverbot gerichtlich durchsetzen…RP Online
NRW: „Sind froh, wenn sich überhaupt jemand bewirbt“…Welt
NRW: Es geht hinauf zu den Sternen…FAZ
Debatte: „Waffen können Frieden sichern“…Zeit
Debatte: „Dieser Antifaschismus ist gut gemeint – aber hilflos“…Welt
Debatte: Jens Spahn und der deutsche Wille zum Skandal…NZZ
Debatte: Amtszeit des Abschieds…Cicero
Debatte: Kleinster gemeinsamer Nenner…taz
Debatte: Putin den Triumph der Fußball-WM nicht gönnen…Welt
Debatte: Autobranche unter Druck…Jungle World
Ruhrgebiet: Das Misstrauen gegen den Islam nimmt zu…WAZ
Ruhrgebiet: Gerd Herholz kritisiert die Sprachlosigkeit im Kulturbetrieb…WAZ
Bochum: Bogestra will die Campusline U35 mit WLAN ausstatten…WAZ
Dortmund: Die deutsche Koks-Hauptstadt…Bild
Dortmund: Möbelmärkte müssen sich noch etwas gedulden…WAZ
Duisburg: Landschaftspark Nord saniert seine drei riesigen Kamine…WAZ
Essen: Kurden-Demo im Hauptbahnhof…WAZ

Irischer Gerichtshof: In Polen herrscht nicht mehr das Recht

Geht auch vor Polnischem Unrecht nicht in die Knie: Irland.

Das höchste Irische Gericht, der High Court, hat heute beschlossen einem Auslieferungsantrag der Republik Polen nicht zu entsprechen. Dabei stellte der High Court fest, dass in Polen die Herrschaft des Rechtes mittlerweile nicht mehr gelte. Der „gemeinesame Wert der Herrschaft des Rechtes“ sei „systematisch zerstört“ und die „Demokratie in Polen“ gebrochen worden.

Die Polnische Seiite bezeichnete in ersten Stellungnahmen diese Entscheidung eines unabhängigen Irischen Gerichtes als „Atombombe“.

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Verwöhnaroma für Studierende mit Hinlauftendenz

Grafik: Haifischmaedchen, Quelle Flickr, CCBY-ND2.0 

Und sperrt man mich ein, in finsteren Kerkern

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Frau Krämer der Sparkasse nicht die Wortwahl vorschreiben kann. Sie wollte die Bank gerichtlich dazu zwingen, nicht Kunde, sondern Kundin, nicht Kontoinhaber, sondern Kontoinhaberin zu schreiben, selbst in allgemeinen Formularen. Eine entsprechende Revision wurde abgelehnt.

Wie selbstverständlich, könnte man meinen. Eine weitreichendere Beschneidung der Freiheit kann es schließlich kaum geben, als wenn jemand über meine Worte gebietet. Wir denken in Worten, wir brauchen sie, um uns in dieser Welt zu verankern und uns in ihr zu bewegen. Sperrt man einen Menschen ein, so kann er immer noch über seine Innenwelt verfügen und denken, was er will und was ihn beglücket. Er kann auf dem Schafott noch seinen Protest ausrufen. In einer Gesellschaft ohne Meinungsfreiheit kann er diesen Protest wenigstens verklausulieren, kann er ihn in Kunst oder Witz verpacken. Macht über die Sprache auszuüben, über das konkrete Wort, das ich nutzen darf oder muss, beschneidet selbst diese letzte Beweglichkeit. Deshalb ist das „Neusprech“ so ein wichtiges Werkzeug der absoluten Diktatur in 1984.

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Gegen den Landestrend: Mehr Gewerbeabmeldungen als Anmeldungen – Waltrop im Niedergang

Waltrop im März 2018. Foto: Robin Patzwaldt

Im Jahr 2017 wurden bei den nordrhein-westfälischen Gewerbeämtern 147 911 Gewerbe insgesamt angemeldet. Wie ‚Information und Technik Nordrhein-Westfalen‘ als amtliche Statistikstelle des Landes aktuell mitteilt, waren das zwei Prozent weniger Anmeldungen als ein Jahr zuvor.

Die Zahl der Gewerbeabmeldungen war im vergangenen Jahr landesweit mit 140 763 um 3,2 Prozent niedriger als im Jahr 2016.

Von einem echten Wirtschaftsaufschwung im Lande ist also nach wie vor nur wenig zu sehen. In einzelnen Regionen mag es zwar durchaus positive Ansätze geben, doch in weiten Teilen von NRW läuft es bekanntermaßen eben noch immer eher schlecht als recht.

Besonders bitter sieht die Situation unverändert im nördlichen Ruhrgebiet aus. Gerade der Kreis Recklinghausen siecht bekanntlich schon seit Jahren scheinbar unaufhaltsam vor sich hin. Der Verfall der Region ist nicht nur optisch längst mehr als deutlich zu erkennen. Die Statistiken unterfüttern lediglich das längst Gesehene.

Und ganz besonders bitter ist die Lage gerade offenkundig auch in der Stadt, in der ich inzwischen seit 1973 lebe. Denn ausgerechnet in Waltrop, früher mal ein echtes Vorzeigestädtchen am nördlichen Stadtrand von Dortmund im Übergang zum Münsterland, gab es im vergangenen Jahr lediglich noch 160 Gewerbe-Neuanmeldungen. Das ist kreisweit, aber auch im Vergleich zu ähnlich aufgestellten Städten wie Datteln und Oer-Erkenschwick die geringste Zahl. 2016 waren es laut den Statistikern übrigens selbst hier noch 189 und 2015 sogar deren 222. Der Trend ist deutlich.

Besonders erschreckend: Mit 186 lag die Zahl der Gewerbeabmeldungen hier am Ort 2017 sogar über der der Neu-Anmeldungen. Völlig gegen den Landestrend.

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„liest lieber mal den Koran“ – Islamistensturm gegen Huch-Buch auf Amazon

Tobias Huch Foto: Privat


Der Publizist Tobias Huch engagiert sich seit Jahren gegen Islamisten und für die Freiheit der Kurden. Nun werten radikale Muslime und Erdogan-Fans sein Buch auf Amazon runter.

Thomas Jefferson war einer der führenden Intellektuellen seiner Zeit: Der spätere US-Präsident war einer der Hauptverfasser der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung, der Begründer der amerikanischen Archäologie und ein Erfinder: Jefferson entwickelte ein Chiffriegerät und eine bewegliche Garderobe. Jefferson gilt auch als einer der Begründer der historischen

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Der Ruhrpilot

NRW-Justizminister Peter Biesenbach Foto: Frank Vincentz Lizenz: CC BY-SA 3.0


NRW:
 Justizminister verteidigt Kirchenasyl…Domradio
NRW: Razzia gegen Rockergruppe „Osmanen“…FAZ
NRW: Polizei-Gewerkschaft hält „Osmanen-Rocker“ für brandgefährlich…RP Online
NRW: Pinkwart setzt verstärkt auf Digitalisierung…RP Online
NRW: Tafel-Engpässe möglich!…Bild
Debatte: Dieses Kabinett könnte Merkel endlich eine klare Haltung abringen…Welt
Debatte: Liebe/r Kunde/*In, …FAZ
Debatte: Horst Seehofers „Masterplan” ist eine unlösbare Aufgabe…Welt
Debatte: Das islamische Kopftuch ist ein Symbol des Patriarchats…NZZ
Debatte: Linke Furcht vor rechter Opferrolle…taz
Debatte: Rockstar der Anti-Korrekten…BaZ
Debatte: Die Minderheitsregierung in spe…Cicero
Ruhrgebiet: Deutschlands erstes Virtual-Reality-Festival kommt…t3n
Ruhrgebiet: Politik sagt mit großer Mehrheit Ja zur Cranger-Weihnachtskirmes…WAZ
Bochum: Edelweißpiraten in Dortmund…Bo Alternativ
Dortmund: Hannibal-Besitzer zerlegt Tiefgarage…Bild
Dortmund: Lob für die Stimme der Wirtschaft…WAZ
Duisburg: Der Bundespräsident kommt mit der Limousine nach Marxloh…WAZ
Duisburg: Auch Kritik am Steinmeier-Besuch…RP Online
Essen: Innogy Konzernsitz bleibt…WAZ

Der Ruhrpilot


Ruhrgebiet:
Verschmelzen RWE und E.On bald zum Superversorger?…Welt
Ruhrgebiet: „NRW behält zwei starke europäische Player“…FAZ
Ruhrgebiet: RWE-E.on-Deal könnte 5.000 Arbeitsplätze kosten…Zeit
Ruhrgebiet: Alte Hasen für eine neue Energiewelt…FAZ
NRW: Schulen brauchen neue Räume…General Anzeiger
NRW: Land plant Lebensarbeitszeitkonten für Beamte…RP Online
NRW: Besuch bei „unserem obersten Heerführer“…KStA
Debatte: Wie die GroKo doch noch siegen kann…Welt
Debatte: Wohlig warm im Nest der Kanzlerin…Cicero
Debatte: Politikunterricht in Zeiten von Hate Speech…Novo
Debatte: Die Luft schmeckt nach Asche….Spiegel
Debatte: Keine Lieder über die AfD…Jungle World
Debatte: Alles NAzis ausser Mutti…Salonkolumnisten
Debatte: Jens Spahn – der CDU-Plauderautomat…Post von Horn
Ruhrgebiet: So greift der Staat in Problemvierteln durch…Welt
Ruhrgebiet: Oer-Erkenschwick will Genehmigung von Muezzin-Rufen durchsetzen…WAZ
Ruhrgebiet: Erivan Haub (85) ist tot…Bild
Ruhrgebiet: Hoodies mit Geschichtsbewusstsein…DLF
Bochum: Suche nach einer neuen Theaterleitung läuft…WAZ
Bochum: Sozialverbände fordern Bochum-Strategie für alle…WAZ
Dortmund: Sorge um Energie-Arbeitsplätze…WAZ
Dortmund: „Mammutplanung“ rund um die Westfalenhütte…Nordstadtblogger
Dortmund: Weite Wege zur nächsten Haltestelle gefährden Mobilität…WAZ
Duisburg: Sozialgericht an der Belastungsgrenze…RP Online

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Afrin: Demonstrationen gegen den türkischen Terror

Kurdische Demonstration vor dem Landtag in Düsseldorf

Die Türkei und ihrer islamistischen Verbündetet stehen kurz davor, den Belagerungsring  um kurdische Stadt Afrin zu schließen und mit der Einnahme der Stadt zu beginnen,. Beobachter rechnen mit einem Massaker an der Zivilbevölkerung in der Stadt. Kurden, Yesiden, Christen .- sie alle fürchten sich vor der Armee Erdogans und seiner islamistischen Verbündeten. Der Westen hat die Menschen, die den Kampf gegen den Islamischen Staat auf sich nahmen und durch ihre Opfer auch in Europa und den USA zahllose Menschenleben retteten auf das schändlichste Verraten. Heute finden in ganz Deutschland Solidaritätsdemonstrationen für die Menschen in Afrin und die kurdischen Truppen der YPG  statt, die gegen Erdogan und seine Verbündeten kämpfen. In NRW wird es Demonstrationen in Dorsten, Dortmund, Hagen, Bielefeld, Bonn, Essen, Bochum, Köln und Duisburg geben:

München , 11 Uhr am Russisches Konsulat
Berlin: 17 Uhr vor dem Brandenburger Tor
Hamburg: 18 Uhr vor dem Rathaus
Kiel: 22 Uhr vor dem Opernhaus
Bremen: 16 Uhr am Ziegenmarkt
Dorsten: 17 Uhr am Hauptbahnhof
Dortmund: 18 Uhr vor der Reinoldikirche
Hagen: 18 Uhr am Hauptbahnhof
Bielefeld um 17 Uhr vor Karstadt (Bahnhofstraße 15-17)
Bonn um 18 Uhr am Münsterplatz
Essen um 18 Uhr am Porscheplatz
Bochum um 18 Uhr Husemannplatz
Göppingen um 18 Uhr vor dem Rathaus
Köln um 18 Uhr am Dom
Duisburg um 17.30 Uhr an der Lifesaver-Brunnen, Königstr.
Nürnberg um 18 Uhr am Hallplatz
Mainz um 17 Uhr am Hauptbahnhof
Hannover 18 Uhr Flughafen

012 Linke Lebenswelten mit Sarah Rambatz

Alles neu, alles anders. Heute mal ein Ruhrbarone-Podcast ohne Sebastian Bartoschek. Dafür ist Stefan Laurin dabei. Und zum ersten Mal ein Gast. Sarah Rambatz, Bundessprecherin der Linksjugend. Es geht um „linke Lebenswelten“ und Einstiegshürden. Stefan findet, die Linken definieren sich zu sehr über Essgewohnheiten. Sarah hält dagegen und Sebastian spricht von unterschiedlichen Linken, die er kennengelernt hat.

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