Fahrverbote für Diesel sind hysterischer Unsinn

Dieselmotor in einem alten Indianapolis 500-Rennwagen Foto: I, The359 Lizenz: CC BY-SA 3.0


In Deutschland sind über 15 Millionen Diesel PKW zugelassen. Nun drohen Fahrverbote. Doch die waren noch nie so unnötig wie heute. Die Anti-Diesel Kampagne wird von Hysterie getragen und von opportunistischen Politikern und Journalisten befördert. Von unserem Gastautor Thilo Spahl

Als Begründung für die Fahrverbote muss die gelegentliche Überschreitung von EU-Grenzwerten bei Stickoxiden herhalten. Ein Blick in die Daten zeigt, dass die nicht der Rede wert sind. Die Luft in unseren Städten ist so gut wie nie. An sehr wenigen Punkten gibt es Überschreitungen und dort auch nur sehr selten. Zu den Hotspots zählt bekanntlich das Neckartor in Stuttgart. Die Stadt ist wegen ihrer Kessellage besonders gefährdet für erhöhte Luftschadstoffwerte. Im Jahr 2007 wurde am Neckartor der Stundenwert von 200 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft 450-mal überschritten. Erlaubt sind 18 Überschreitungen pro Jahr. Im Jahr 2017 gab es hier gerade einmal noch drei Überschreitungen. Einsamer

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Der Ruhrpilot


NRW: 
Erneuerung der SPD kommt jetzt in Fahrt…RP Online
NRW: Umwelthilfe droht Laschet mit Zwangsvollstreckung…t-online
Debatte: Rückkehr der Zollkrieger…FAZ
Debatte: Genau diese Intoleranz macht die Rechte erst groß…Welt
Debatte: Neue Rezepte braucht das Land…Tagesspiegel
Debatte: „Die Rede von Islamophobie stiftet Verwirrung“…Jungle World
Ruhrgebiet: E.on will RWE-Tochter Innogy übernehmen…Welt
Ruhrgebiet: Wie Brüssel mit Fördermitteln hilft…NRZ
Bochum: Universitäts-Programm bringt Start-ups auf Kurs…WAZ
Dortmund: Dan Perjovschi hat schon wieder das U vollgekritzelt…WAZ
Duisburg: Die meisten ausländischen Tatverdächtigen sind aus Rumänien…WAZ
Duisburg: „Der ÖPNV in Duisburg ist nicht großstadtwürdig“…WAZ
Essen: Spahn verteidigt Tafel…FAZ
Essen: Vereinsvorsitzende kämpft für friedliches Miteinander…WAZ

Russenhack: Deutschland unfähig Trojanerland

Immer noch ein besseres Symbolbild zum Thema als ein Typ mit Skimaske vor einem Rechner (Foto: Pascal / Flickr / Public Domain Mark 1.0)

Meine Damen und Herren, werte Mitleser, es ist mal wieder der größte aller Fälle eingetreten, es wird, glaubt man den Meldungen der letzten Tage, mal wieder gecybert in Deutschland. Nein nein, wir reden nicht von solchen lapidaren Dingen wie Breitbandinternet und Lufttaxis, wir reden davon, dass mutmaßlich die Russen erneut ein gesichertes Regierungsnetz infiltrieren konnten. Unerhört! Ein Gastbeitrag von Anonymous Germany.

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Kraftwerke Datteln und Lünen liefern weiterhin Schlagzeilen, die jedoch kaum beachtet werden

Blick aus Waltrop in Richtung Datteln. Foto: Robin Patzwaldt

Es ist schon kurios. Seit Jahren beschäftigen uns, auch hier im Blog, die beiden neuen Kohlekraftwerke im nördlichen Revier, Uniper/E.On Datteln 4 und Trianel Lünen. Unzählige Beiträge wurden eingestellt und etliche Debatten haben auch wir hier dazu geführt. Letztendlich hat sich ein gewisser Überdruss eingestellt. Selbst bei den direkt betroffenen Anwohnern vor Ort.

Kaum noch jemand diskutiert aktuell über die Vorgänge dort. Dabei tut sich gerade in diesen Tagen in beiden Fällen einmal wieder wirklich diskussionswürdiges. Nach einigen Monaten Abstand zum letzten Beitrag, werde ich hier und heute daher noch einmal kurz versuchen ein entsprechendes Update zu liefern.

‚Datteln 4‘ ging im Herbst von einem Tag auf den anderen in den Probebetrieb. Eine deutlich sichtbare Rauch- und Dampffahne hing plötzlich über dem Meiler an der Stadtgrenze zwischen Datteln und Waltrop. Genauso urplötzlich war jedoch rasch auch wieder Schicht im Schacht, wie man so schön sagt. Erst auf Nachfrage der Lokalzeitung räumte der Bauherr Uniper (Nachfolger von E.On) dann in der Öffentlichkeit ein, dass es größere Probleme mit der Anlage gebe.

Inzwischen ist klar, dass rund 35.000 Schweißnähte an der Kesselanlage überprüft werden müssen, was nach offiziell in dieser Woche bestätigten Angaben wohl auch länger als die zunächst angegebene Zeitspanne bis Ende 2018 andauern wird.

Neben all dem immer noch ungeklärten juristischen Ungemach jetzt also auch noch technische Schwierigkeiten in der über 1 Milliarde Euro teuren Anlage, die einen Start ungewisser denn je erscheinen lassen.

Interessieren tut dies aber selbst in der Region selber derzeit offenkundig kaum noch jemanden.

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Der Ruhrpilot

Armin Laschet Foto_ CDU Fraktion NRW


NRW: 
Diesel-Fahrverbote – Laschet macht Druck auf Bezirksregierung…RP Online
NRW: Laschet hält Diesel-Fahrverbote für rechtswidrig…Handelsblatt
NRW: Jeder Zweite muss pendeln…KStA
NRW: Schlechte Noten für die Schulpolitik…Welt
NRW: Ein alter Skandal haftet Svenja Schulze  noch an…Welt
NRW: Land will Flüchtlinge zu Altenpflegern ausbilden…RP Online
NRW: Drei Minister in Bundesregierung…RP Online
Debatte: Antiautoritär bleiben…Jungle World
Debatte: Suhrkamp wechselt ins Lager der Gesinnungsprüfer…Welt
Debatte: Kabinett als Kabarett…Cicero
Debatte: Ist das die versprochene Erneuerung?…taz
Debatte: Deutschland ist kein Vasall…FAZ
Debatte: AfD auf dem Weg zur Volkspartei des Ostens…RP Online
Debatte: Die Lobby der ‚Guten‘…Novo
Debatte: Flüchtlingskonvention der Gegenwart anpassen…NZZ
Ruhrgebiet: „Es ist eine Schande, dass Degowski frei herumläuft“…Bild
Dortmund: Mehr rechtsradikale Straftaten als irgendwo sonst…Vice
Duisburg: Lehmbruck Museum erwirbt Skulptur von Rebecca Horn…WN
Essen: Vorschau auf Oldtimer-Messe Techno Classica…WAZ

Babelsberg 03: „Nazischweine raus“

Gastautor Thomas Weigle zu Gast in ’seinem‘ Waldstadion in Frankfurt. Foto: privat

Nicht zum ersten Mal sind die Fans von Energie Cottbus durch rassistische, fremdenfeindliche und antisemitische Parolen aufgefallen. Bundesweit unrühmlich bekannt wurden sie in den 90ern, als sie im Aufstiegsspiel zur 2.Liga einen farbigen Hannoveraner Spieler rassistisch beleidigten. Daran hat sich nichts geändert, obwohl der FC Energie seinerzeit der erste Bundesligist war, der elf nicht in Deutschland geborene Kicker in der Startelf auflaufen ließ.. Eher ist das Gegenteil der Fall. Die Cottbusser Fanszene gilt als rechtsradikal unterwandert bzw. beherrscht, fällt durch Naziparolen und Hitlergrüße ständig auf und verbreitet unter den „normalen“ Fans Angst. So sehr, dass eine tolerante Cottbusser Fangruppe im letzten Herbst vorläufig ihren „Support“ für ihre Kicker einstellte.

Von unserem Gastautor Thomas Weigle

So nun auch in einem Punktspiel bei Babelsberg 03, einem Verein, der und dessen Fans in Sachen Rechtsradikalismus keine Blätter vor den Mund nehmen. Beim Spiel im letzten April ließen die Cottbusser Energienazis auch im KARL-LIEBKNECHT-STADION nicht vom braunen Brauch und fielen durch rassistische und antisemitische Parolen auf. Dies stieß den Fans der Babelsberger, die als links und Kult gelten, übel auf, sie antworteten folgerichtig: „Nazischweine raus!“ So weit, so schlecht.

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Armut, Rassismus und die Essener Tafel

Wasserturm am Steeler Berg. Sitz der Tafel Essen Foto: Wiki05 Lizenz: Gemeinfrei

Nein, ich kenne keinen Ausländerfeind, der erst bei 75 Prozent den Fremdenanteil stoppt. Erst recht keinen, der das nur auf Zeit tut. Ich kenne auch keinen Rassisten, der über viele Jahre Migranten und Deutsche gemeinsam bedient und ab 75% Migranten auf Rassismus umschaltet.Ich kenne aber Menschen, die weitaus größere Probleme mit ungewohnter sozialer Umgebung und anderssprachigen Begegnungen haben als ich. Die ängstlich und nicht neugierig werden, wenn zu viele Menschen um sie herum sind, die sie nicht verstehen und die nicht ihre Gewohnheiten pflegen.

Es ist eine der großen kollektiven Idiotien nicht nur der linksliberalen Mittel- und Oberschicht, sich selbst als den Durchschnitt zu sehen, und die, die kulturell nicht so ticken wie sie, als irgendwie abgehängte Minderheit zu deklassieren. Ist der größte Teil der oberen 2 Drittel doch selbst nur unter den Luxusbedingungen großer ökonomischer Absicherung sowie zeitlich und sozial begrenzter Dosierung zum multikulturellen oder sogar transnationalem Leben in der Lage. Die Mehrzahl bleibt genauso gerne unter sich wie alle anderen gesellschaftlichen Schichten und Gruppen.

Multikulti ist aber kein Zuckerschlecken mehr, wenn es ans Eingemachte geht. Wenn der Andere nicht zur folkloristischen Erweiterung der eigenen Lebenswelt sondern zum Konkurrenten, wenn nicht sogar zum Gegner wird. Und das ist er, wenn er einem an einer Tafel das Essen vor der Nase wegschnappt, nur weil er frecher, stärker oder beides ist. Oder wenn er sich um die gleiche Sozialwohnung bemüht, auf die man selbst schon Jahre gewartet hat und sie auch noch bekommt, obwohl er erst ein paar Monate im Lande ist.

Arme Migranten gegen arme Deutsche ist eben nicht mehr Multikulti sondern Multistress. Erst recht wenn obendrein die gemeinsame Sprache zur Konfliktbewältigung fehlt. Da werden alle Vorurteile wach, und selbst wenn sich alle Beteiligten zu beherrschen versuchen, kommen sie auch zum Ausbruch. Und glaube jetzt keiner, dass das nur auf Seiten der sogenannten Biodeutschen der Fall ist.Die meisten Migranten würden in ihrem eigenen Land in der umgekehrten Situation zu genau den gleichen Äußerungen neigen, ja wohlmöglich noch viel handgreiflicher werden als ihr deutscher Widerpart.

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Ruhrbarone Live: Anti-Israel-Protest bei der ITB in Berlin

Antiisraelische Kundgebung in Berlin (Daniel Fallenstein)

Sonderbehandlung gegen Israel. Der israelische Stand auf der Tourismusmesse ITB in Berlin wurde bereits von einem antisemitischen Mob aus „Sicherheitsleuten“ bedrängt.

Für den morgigen Samstag mobilisiert die Boykott-Organsiation BDS Berlin bereits seit einiger Zeit  zu einer Kundgebung unter dem Titel „Kein Urlaub im Schatten der Apartheid-Mauer!“. Dagegen stellt sich der Verein Israel + Shalom, der zur Gegenkundgebung „Solidarität mit Israel” aufruft. Vor dem Hintergrund des antisemitischen Übergriffs ist Spannung vorprogrammiert.

Die Kundgebungen begegnen sich morgen, Samstag, den 10. März 2017, zwischen 13:00 und 15:00 vor dem Eingang Süd der Messe Berlin (Jaffestraße, 14055 Berlin). Wir werden vor Ort sein und live streamen.

Update: Die Veranstaltung entpuppte sich als umspannend. Hier ist die Aufzeichnung des Livestreams zu finden.

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„Wirtschaftliches Wachstum bringt politische Stabilität“

Yascha Mounk Foto: Droemer Verlag / Steffen Jänicke Lizenz: Copyright


Der Harvard-Politologe und Publizist hat mit seinem Buch „Der Zerfall der Demokratie“ nicht nur eine umfangreiche Analyse über die Gründe des Aufstiegs populistischer Bewegungen vorgelegt, sondern Lösungsansätze entwickelt, die eine Bruch mit dem Postmaterialismus der vergangenen Jahrzehnte bedeuten.

 Ruhrbarone: Sie sind am Ende Ihres Buches sehr pessimistisch und sagen, die Demokratien könnten in wenigen Jahrzehnten unter dem Ansturm der Populisten so zusammenbrechen wie einst die Römische Republik. Warum glauben Sie, dass die Zukunftsaussichten für die liberalen Demokratien so schlecht sind?
Yascha Mounk: Die Demokratie ist jetzt in Gefahr, das sieht man an Ländern wie Polen und den USA und auch am Erfolg der AfD in Deutschland. Die Annahme, die wir jahrzehntelang hatten, nämlich, dass die Demokratie so sehr gefestigt ist, dass wir uns um sie nicht mehr sorgen müssen, gilt so nicht mehr. Aber ich bin insofern optimistisch, als ich glaube, es gibt noch viel, was wir tun können, um die Demokratie zu retten. Wir sind nicht machtlos.
Ruhrbarone: Sie haben drei Bereiche aufgezählt, die für eine stabile Demokratie notwendig sind: Einer ist die Überzeugung der Menschen davon, dass es ihnen gut geht, das Wissen, dass sie in sicheren sozialen und wirtschaftlichen Verhältnissen leben und der Glaube, ihren Kindern wird es besser gehen.  Haben wir uns das selbst in Deutschland kaputt gemacht, indem hier propagiert wurde, es gäbe kein Wirtschaftswachstum mehr und Wachstum sei auch nichts Gutes?

Mounk: Wir haben uns zu wenige Gedanken gemacht, was die wirtschaftlichen Grundbedingungen sind, die es braucht, damit unsere Demokratie stabil bleibt, und sind etwas ins Utopische abgerutscht. Gerade wenn es um so etwas wie das wirtschaftliche Wachstum

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Der Ruhrpilot

Nazi-Demonstration in Dortmund


NRW: 
Zehn rechtsradikale Straftaten pro Tag…RP Online
NRW: Kommunen höher verschuldet als bisher bekannt…General Anzeiger
NRW: Zurück zu G9 – Das ändert sich…Welt
NRW: Kein Samstagsunterricht geplant…Die Glocke
NRW: Mehr Geld für Theater und Orchester…Musik Heute
Debatte: Wie kann man einen solchen Kopf nur gehen lassen?…Welt
Debatte: Die SPD demonstriert ihren Willen zur Macht…NZZ
Debatte: Nun hätte auch Gabriel Zeit für Putin…Post von Horn
Debatte: Den letzten Sargnagel…FAZ
Debatte: „Wir können den Nationalismus domestizieren“…Jungle World
Debatte: Zu viel Staat in der Bahn…FAZ
Debatte: Was der eigentliche Skandal am Dieselskandal ist…Die Volksverpetzer
Debatte: Der Kampf gegen 15 Millionen…Spiegel
Debatte: „Wir sind nicht fluide“…taz
Ruhrgebiet: Hochkultur vorm Hochofen…Coolibri
Bochum: Heintzmann setzt auf Verkehrsleittechnik…WAZ
Bochum: Frau aus Stiepel berichtet von einem Wolf vor ihrer Haustür…WAZ
Dortmund: Wenn Modernisierung zum Zankapfel wird…WAZ
Duisburg: Zwei neue Vorstände für DVV und Stadtwerke…WAZ
Duisburg: Pause für die Inklusion…RP Online
Essen: Private“ sollen mit Ordnungsdienst auf Streife gehen…WAZ

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