Warum würde ich SPD wählen?

SPD Fahne Foto: Christian Alexander Tietgen Lizenz: CC BY-SA 3.0


Wir erleben zurzeit große Sozi-Festspiele. Die mit 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl im September schwer gedemütigte Traditionspartei streitet mit sich über die Frage des Einstiegs in die dritte Koalition mit der CDU seit 2005. Um eine andere, wichtigere, Frage drücken sich die Sozialdemokraten: Warum sollte jemand die SPD wählen?

Ich hoffe, dass sich CDU und SPD auf eine Koalition einigen. Schon vor der Wahl habe ich das gehofft. Sicher, Schwarz-Gelb wäre mir lieber gewesen, aber das hielt ich für unrealistisch. Die Grünen und die Linkspartei wollte und will ich nicht in der Regierung sehen, die AfD natürlich auch nicht. Eine Koalition von CDU und SPD ist eine stabile Regierung zweier Parteien mit viel Erfahrung. Eine große Koalition ist es nicht, zusammen bekommen Union und SPD keine verfassungsändernde Mehrheit hin, sie schaffen es gerade einmal auf gut über 50 Prozent der Abgeordneten. Da kann man am Abend ziemlich sicher sein, dass die Regierung am kommenden Morgen noch steht. Viel mehr aber auch nicht.

Ob eine schwarz-rote Koalition zusammenkommt, gilt aber als nicht sicher. Viele an der Basis der SPD wären gerne in der Opposition, die mittleren Funktionäre, die auf Parteitagen das

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Der Ruhrpilot

Lutz Lienenkämper: Foto: Finanzministerium NRW Lizenz: Copyright

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NRW: Früher gefeiert, heute brüskiert…Spiegel
NRW: „Wir würden sogar einen Teil der Agenda-Reform korrigieren“…Welt
NRW: „In einer großen Koalition können wir uns nicht erholen“…RP Online
NRW: Duisburger will Landeschef der Bündnisgrünen werden…WAZ
Debatte: Wann wir streiten Seit’ an Seit’…FAZ
Debatte: Schulz warnt seine Partei vor Neuwahlen…Zeit
Debatte: Lindner schließt Jamaika-Neustart aus…FAZ 
Debatte: U-30-Alarm bei den Grünen…Welt
Debatte: Hexenjagd auf Nassrasur…taz
Bochum: Im Opel-Werk entstehen 500 Arbeitsplätze…WAZ
Bochum: Neustart im Theater der Gezeiten…WAZ
Dortmund: CDU diskutiert Islamische Kleidervorschriften…Nordstadtblogger 
Dortmund:  „Wurde wie ein räudiger Hund vom Hof gejagt“…WAZ
Duisburg: Erneuter Verzug beim Aufbau der Klassenpavillons…WAZ
Essen: Die Kirche kämpft um Kunden…FAZ
Essen: Universität richtet „Raum der Stille“ ein…WAZ

Zukunft geht anders

Dr. Marco Buschmann (40, FDP) (Quelle: Pressefoto/ www.Marco-Buschmann.de)

Am Freitag, den 12.1., hieß es im politischen Berlin: „Heureka!“ Union und SPD legten ein Sondierungspapier vor, das die Grundlage für eine neue Große Koalition legen soll. Ob es ein gutes Omen ist, dass es nicht Freitag, der 13. war, müssen die Inhalte zeigen. Aber da gibt es neben etwas Licht vor allem jede Menge Schatten. Ein Gastbeitrag von Dr. Marco Buschmann MdB, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion.

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Keine grosse Freundin der GroKo – Ruhrgebiets-Sozialdemokratin Bärbel Bas im Interview

Keine grosse Freundin der GroKo. – Die sozialdemokratische Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas erklärt die Gemengelage der Sozialdemokraten in ihrer Herzkammer – dem Ruhrgebiet. Bärbel Bas ist Sozialpolitikerin und eine der parlamentarischen GeschäftsführerInnen ihrer Fraktion. 

Die SPD, einst stolz und Gutes tuend, jetzt bei 18 Prozent, ironischerweise das, was Westerwelle sich für die FDP erhoffte – was soll den nun aus Euch werden? Die rote FDP?

Bärbel Bas Foto: Benno Kraehahn
Bärbel Bas Foto: Benno Kraehahn

Unabhängig von den Zahlen der Umfrageinstitute – da habe ich im letzten Jahr von den zitierten 18 bis zu 30 Prozent schon alles gelesen – befindet sich meine SPD seit der Bundestagswahl in einer schwierigen Position. Gemeinsam mit unseren Mitgliedern arbeiten wir daran, Antworten zu finden auf die Frage, wie sie Vertrauen zurückgewinnen und wieder stärker werden kann – inhaltlich und organisatorisch. Parallel sind CDU, CSU, FDP und Grüne in ihren Jamaica-Verhandlungen wahrlich grandios gescheitert und haben es dadurch zu unserer Aufgabe gemacht, den Wählerauftrag durch eine Regierungsbildung umzusetzen. Ich bin aber überzeugt, dass die SPD auch bei der Übernahme von Regierungsverantwortung den eingeschlagenen Weg der Erneuerung weiter gehen kann.

Du kennst das als Chanson von Mark Uwe Kling: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten. Das mag der intellektuelle Ansatz sein. Aber, selbst unter den Facharbeitern im Ruhrrevier switchen sie von der SPD zur AfD. Wo ist die Lösung? Rassistische Beimengungen etwa? Wie Dein Duisburger SPD-Oberbürgermeister es proklamiert, der das doppelte an Syrern an Stelle von Osteuropäern bevorzugt?

Dass mit der AfD nun erstmals eine rechtsradikale Partei dem Deutschen Bundestag angehört, und auch in meiner Heimatstadt zugewinnen konnte, war für mich persönlich das schlimmste am Wahlabend des 24. September 2017. Ich habe gegen das Erstarken des rechten Randes kein Patentrezept, aber ich werde weiterhin das Gespräch mit den Menschen in Duisburg suchen. Mein Motto ist dabei: Dem Volk auf’s Maul schauen, aber ihm nicht nach dem Mund reden. Man muss da einfach sehr genau hinsehen – natürlich gibt es Rechtsextremisten, die sind

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Der Ruhrpilot

WDR-Inendant Tim Buhrow © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)


NRW: 
WDR bewirtet Abgeordnete vor Lesung des WDR-Gesetzes…WZ
NRW: Warum die SPD bei der GroKo-Frage tief gespalten ist…WAZ
NRW: Land droht Ausschluss aus dem Verteilsystem für Organe…RP Online
NRW: Deutlich mehr Geld für Film- & Medienförderung…DWDL
NRW: Förderprogramm zur Schulsanierung läuft nur langsam an…WAZ
NRW: Grüne wollen sich aus der Bedeutungslosigkeit retten…Welt
Debatte: Dobrindt und Buschmann wissen nicht, wovon sie reden…Welt
Debatte: Dreyer wirft Groko-Kritikern Oppositionsromantik vor…FAZ
Debatte: Sicherheit, wie ich sie (nicht) meine…Novo
Debatte: Die SPD führt sich auf wie ein neurotischer Hund…Welt
Debatte: Solidarität mit den Iranern, nicht mit den Mullahs…NZZ
Debatte: Ein besserer Bauernhof ist nicht käuflich…Jungle World
Debatte: Ein schlechter Witz, und du bist raus…Spiegel
Bochum: Rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ ist an der RUB aktiv….WAZ
Dortmund: „Menschen auf der Flucht“…Nordstadtblogger
Duisburg: Der Weg der Stadt zur vielfältigen Verwaltung…WAZ
Essen: „Essen On Ice“ kann heute wie geplant starten…WAZ

Marco Bülow: „GroKo verhindern“

Marco Bülow Foto: SPD Bndestagsfraktion CC BY 3.0


Die Große Koalition ist eindeutig abgewählt worden. Union und SPD haben im Herbst 13,8 Prozent an Stimmen verloren. ‚Wir werden auf keinen Fall in eine neue GroKo gehen‘, so die einhellige Aussage der gesamten Parteispitze nach der Bundestagswahl. Aus dem klaren Nein wurde ein Jein und nun ein klares Ja. Rechtfertigen müssen sich aber hauptsächlich diejenigen, dir bei ihrem Nein zur GroKo geblieben sind. Unser Gastautor Marco Bülow ist Sozialdemokrat und direkt gewählter Bundestagsabgeordneter aus Dortmund.

Präsentiert wird uns ein blasses Sondierungspapier, in der grundlegende Reformen nicht angepackt werden. Vieles, was gut klingt, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen aber als Mogelpackung, wie z. B. die angekündigte Abschaffung des Solidarzuschlags für untere und mittlere Einkommen. In Wirklichkeit gibt es hier keine zusätzliche Entlastung für die weniger betuchten, da diese den Soli auch heute schon nicht zahlen.

Auch die Festschreibung des Rentenniveaus auf 45% bis 2025 ist nichts anderes als eine Zustandsbeschreibung, keine deutliche Verbesserung. Zudem wurde ganz sicher nicht ergebnisoffen verhandelt. Es ging keine Minute um Alternativen, wie zum Beispiel eine Minderheitsregierung. Jetzt auch noch den Jusos oder Kritiker*innen der GroKo Verantwortungslosigkeit vorzuwerfen, ist abstrus.
Natürlich können Befürworter*innen für die Aufnahme von Koalitionsgespräche werben. Doch es ist spannend, dass der Riss nicht mitten durch die Partei geht, sondern zwischen „oben“ und „unten“. Offensichtlich misstraut die aktive Basis einer Neuauflage der GroKo grundsätzlich,

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Der Ruhrpilot

Michael Grosckek Foto: Land NRW / R. Sondermann


NRW: 
SPD-Chef Groschek wirbt für Verhandlungen über große Koalition…General Anzeiger
NRW: Zerrissenheit der SPD macht vor Groscheks Familie nicht halt…RP Online
NRW: SPD wirft Schwarz-Gelb gebrochene Versprechen vor…RP Online
NRW: Meteorologen warnen vor Aufenthalt im Freien…RP Online
NRW: WDR steigt beim Lokalradio aus…Meedia
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Debatte: Die Avantgarde trägt Blaumann…taz
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Bochum: Grundsteuer ist ein Eckpfeiler des Haushalts…WAZ
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Bochum: Frauenrechte im Iran…Bo Alternativ
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Der Ruhrpilot

Als die Jusos Schulz noch lieb hatten Foto: Screenshot


NRW:
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NRW: Landtagsabgeordnete gönnen sich 89 Prozent mehr für Personal…WAZ
NRW: „Großes Misstrauen gegenüber Frau Merkel“…Süddeutsche
NRW: „Ein lebhafter Debattenprozess“…Zeit
NRW: Grüne Ausgesorgt…RP Online
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Debatte: Wenn jährlich zwei Großstädte einwandern…Welt
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Debatte: SPD- Mit Schulz auf verlorenem Posten…Post von Horn
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Debatte: Sahras und Oskars Stinkbombe…Cicero
Bochum: Stadt wartet auf 58 Millionen Euro Schulden…WAZ
Dortmund: 
200.000 Besucher kamen 2017 ins Fußballmuseum…WAZ
Duisburg: Bürger schulden ihrer klammen Stadt viel Geld…WAZ
Essen: Jeder vierte Pkw wäre von einem Fahrverbot betroffen…WAZ

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Kein Unrecht bleibt vergessen – Der Umgang der Bundesrepublik Deutschland
 mit der Ausbürgerung Danziger Juden

Volker Beck Foto: Stefan Kaminski

Diskriminierung, Entrechtung bis zur massenhaften Ermordung charakterisieren das nationalsozialistische Regime. Auch dass sich Mechanismen der Verfolgung nach der Befreiung 1945 in Parteien, Ämtern sowie in rassistischem und antisemitischem Denken fortsetzten, ist heute wohl unumstritten. Aber dass auch mehr als 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs nicht alles Unrecht der damaligen Zeit aufgearbeitet wurde, ist vor allem für Überlebende und ihre Nachkommen nur schwer zu ertragen, so etwa für Juden, die aus Danzig stammen. Ein Gastbeitrag von Volker Beck, zuerst erschienen bei Der Westpreuße.

Nach dem Friedensvertrag von Versailles 1919 und der Wiederherstellung des polnischen Staates wurden in Danzig lebende deutsche Staatsangehörige zu Staatsangehörigen der Freien Stadt Danzig. Mit der Besetzung Polens wurden diese Bürger vom Deutschen Reich rückwirkend zum 1. September 1939 wieder zu deutschen Staatsangehörigen erklärt. Davon waren jüdische Danziger jedoch ausgeschlossen worden.

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Lamya Kaddor: Die Traum-Muslima

Lamya Kaddor Foto: © Raimond Spekking Lizenz: CC BY-SA 4.0


Lamya Kaddor ist eine Muslima, wie sie sich Politik und große Teile der Mehrheitsgesellschaft in Deutschland wünschen: eligiös, aber nicht fundamentalistisch, offen, liberal, engagiert und Verfassungspatriotin. Doch Kaddor ist ein Medienphänomen, ihr Einfluss auf die muslimische Community begrenzt.

Vor allem drei Deutsche prägen das Bild des offiziellen Islams in diesem Land, den die Politik als Gesprächspartner sieht. Bekir Alboga, Lamya Kaddor und Aiman A. Mazyek sind keine Freaks, die in orientalischer Tracht auftreten, sondern moderne Vertreter der Muslime in Deutschland, die genauso, wie sie als Islam-Experten oder Sprecher einer mehr oder weniger großen Anzahl an Gläubigen auftreten, auch eine Partei oder ein Unternehmen repräsentieren könnten. Alboga und Kaddor, die Vertreter des türkischen Moscheeverbandes Ditib und des Liberal Islamischen Bundes haben in Deutschland unter anderem Islamwissenschaften studiert, Mayzek, der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Philosophie und in Kairo Arabistik.

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