Bochum, Dortmund, Politik, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare
Björn Höcke Foto: Olaf Kosinsky/Skillshare.eu Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE


Debatte: AfD – Die Partei für Schund und Schande…NZZ
NRW: Armin Laschet will die Industrie halten…RP Online
NRW: Eon trennt sich von Uniper-Anteilen…WN
Debatte: Organisierter Widerstand gegen die Altersfeststellung…Welt
Debatte: Den Bürgerlichen fehlt das Projekt…Zeit
Debatte: This is How the BDS Sausage is Made…Tabletmag
Debatte: Die blaue Garde des Proletariats…Jungle World
Debatte: Absage an den Realo-Durchmarsch…taz
Debatte: Noch einmal mit Gefühl…FAZ
Debatte: Das Restrisiko von Ausflügen nach Auschwitz…Welt
Bochum: Tausende Freigängerkatzen müssen jetzt kastriert werden…WAZ
Dortmund: Wieso alle Black.de-Filialen zu Tedi-Läden werden…WAZ
Duisburg: Zwangspause für Binnenschiffer…WAZ
Duisburg: Stahl-Abstimmung geht in die heiße Phase…WAZ
Essen: Geschäftsleute für  mehr Videoüberwachung…WAZ
Essen: Piraten schließen sich Essener Bürgerbündnis an…WAZ

Politik, Ruhrgebiet, Wirtschaft

Die Kommune Gelsenkirchen ist ein Konzern mit vielen Töchtern

| Michael Voregger2 Kommentare

Das Ruhrgebiet ist reich an Unternehmen. Dazu zählen nicht nur privatwirtschaftliche Firmen, sondern auch kommunale Unternehmen und Eigenbetriebe. Mehrere Hundert solcher Betriebe gibt es zwischen Dortmund und Duisburg – die Tendenz ist steigend.

Bundesweit gibt es weit über 13.000 kommunale Auslagerungen. „Sie sind schwerpunktmäßig in den Bereichen Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Wohnungen aktiv. Mit der Aufgabenerfüllung wird auch ein Teil der finanzwirtschaftlichen Aktivität aus der kommunalen Kernverwaltung ausgelagert“, heißt es dazu im kommunalen Finanzbericht der Bertelsmann-Stiftung. „Die Kernhaushalte bilden die finanzielle Situation der Kommunen daher nicht mehr vollständig ab.“

In Gelsenkirchen hat die Stadtverwaltung jetzt den Beteiligungsbericht für das Jahr 2015 vorgelegt. Auf den ersten Blick wirkt das 292 Seiten umfassende Zahlenwerk etwas spröde, aber bei genauer Betrachtung ergeben sich hier spannende Fragen.Bürger können die Aktivitäten der Politik und der Stadtverwaltung nur bewerten, wenn ihnen die finanziellen und wirtschaftlichen Aktivitäten klar sind. Es geht also um die demokratische Kontrolle und um die Zukunft der Stadtgesellschaft.„Wegen der ständig steigenden Zahl städtischer Unternehmen sind Konzernabschlüsse unverzichtbar, um eine umfassende Transparenz über alle städtischen Finanzstrukturen zu schaffen“, erklärt der Bund der Steuerzahler NRW. „Denn bekanntlich können in selbstständigen, städtischen Firmen Personal- und Investitionsausgaben getätigt werden, auf die der Stadtrat keinen großen Einfluss hat.“

Der Beteiligungsbericht ist nach der Gemeindeordnung NRW mit dem Gesamtabschluss vorzulegen. „Dieser wiederum ist innerhalb von neun Monaten nach dem Abschlussstichtag aufzustellen“, sagt Sigrun Rittrich, Pressesprecherin der Bezirksregierung Münster. „Die abschließende Feststellung obliegt dem Rat. Danach erfolgt die öffentliche Bekanntmachung“. Leider kommt Gelsenkirchen dieser Vorgabe nicht nach, denn der Beteiligungsbericht für 2015 wurde erst im November 2017 vorgelegt. Der vorgeschriebene Zeitpunkt war der September 2016. Jeder Kämmerer im Lande kennt die wichtigen Vorschriften im Gemeindehaushaltsrecht.
Mit dem nachlässigen Vorgehen ist Gelsenkirchen allerdings nicht allein. Nur jede vierte nordrhein-westfälische Kommune, einschließlich der Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr, hat im Frühjahr 2017 für das Wirtschaftsjahr 2015 einen Gesamtabschluss aufgestellt.

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| Stefan LaurinKeine Kommentare
ThyysenKrupp Stahl in Duisburg

NRW: IG Metall startet Warnstreiks…Zeit
NRW: Mehrheit der Gymnasien plant schon für G 9…RP-Online
Debatte: GroKo – Ambitionen wird man nur beim Geldausgeben zeigen…Welt
Debatte: Wie viele Menschen trägt die Erde?…FAZ
Debatte: Mit der Fabrik ins Hochhaus…NZZ
Debatte: Tausche Panzerung gegen Deniz Yücel…taz
Debatte: Lindner – Auf Möllemanns Spuren…Post von Horn
Debatte: Donald kifft nicht…taz
Ruhrgebiet: Herbe Schönheit…Welt
Bochum: Springorum-Radweg steht bald vor seiner Vollendung…WAZ
Dortmund: Diese Geschäfte haben jeden Sonntag geöffnet…WAZ
Duisburg: Das Filmforum hat jetzt eine Filmwerkstatt…RP Online
Duisburg: Pegel steigt noch weiter an…WAZ
Essen: Stadt will Regattatribüne am Baldeneysee neu gestalten…WAZ

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| Stefan LaurinEin Kommentar
Heiko Maas Foto: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)


Debatte: Sorry, Herr Maas: Ihr Gesetz ist schon gescheitert…Welt
NRW: 2017 größter Masernausbruch seit Jahren…WAZ
Debatte: Sie werden täglich mit dem Tod bedroht…FAZ
Debatte: Gefährdet Identitätspolitik die Solidarität?…NZZ
Debatte: Nur eine kleine Detonation…Jungle World
Debatte: Das  Leben in einer freien Gesellschaft könnte  Geschichte sein…NZZ
Debatte: Mehrheit der Deutschen glaubt an Neuauflage der Großen Koalition…FAZ
Ruhrgebiet: Die Kohle geht uns an und unter die Haut…Bild
Bochum: Neustart am Prinz-Regent-Theater…WAZ
Dortmund: Viele ausländische Firmen und Delegationen zu Besuch…WAZ
Essen: IG Metall ruft zum Warnstreik auf…WAZ

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Politik

68er Streit: Lasst uns mit dem bashen bitte noch zwei Jahre warten

| Stefan Laurin32 Kommentare
In der linken Szene der 70er Jahre ging es so fröhlich zu wie in einem chinesischen Umerziehungslager. Letzteres hat sich in vielen Politikerköpfen indes als Ideal durchgesetzt. Foto: Sf67 Lizenz: CC BY 3.0


Alexander Dobrindt, Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag hat mit seinem Angriff gegen die 68er in der Welt daneben gelegen. Wie auch Dobrindt sollten wir alle noch zwei Jahre mit dem bashen warten: Nicht die 68er, sondern ihre Nachfolger aus den 70er Jahren sind das Problem.

Alle zehn Jahre werden die 68er gebasht. Ich mochte das noch nie. 68 ist natürlich kein unproblematischer Begriff: Er drückt eine zu diesem Zeitpunkt über zehn Jahre dauernde Phase der Ausweitung von Freiräumen vor allem von Jugendlichen einen akademischen Stempel auf und ignoriert zum Beispiel  die großen Leistungen der vor allem aus dem Arbeitermilieu stammenden Halbstarken bei dieser Entwicklung. Natürlich gab es auch unter den 68ern grauenhafte Gestalten, übelste Hetzer und Antisemiten wie Dieter Kunzelmann, Ulrike Meinhof

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| Stefan LaurinKeine Kommentare
Recep Tayyip Erdogan Foto: Glenn Fawcett Lizenz: Gemeinfrei


NRW: Verbindungen zwischen Rockergruppe und Ankara aufgedeckt…Welt
Debatte: Gabriel knüpft Rüstungsgenehmigungen an Fall Yücel…DLF
NRW: IG Metall startet am Montag große Warnstreikwelle…RP Online
NRW: Amri-Abschiebung soll an rechtlichen Hürden gescheitert sein…RP Online
Debatte: Erst die Kritik macht Dobrindt wirklich gut…Welt
Debatte: Facebook sperrt Nutzer wegen Harmlos-Kritik…Bild
Debatte: Die Rechtfertigungsideologie enthemmter Konsumkinder…Cicero
Debatte: „Nicht im Unterholz verhaken“…FAZ
Debatte: Union will Judenhasser ausweisen…Welt
Debatte: Entpolitisiertes Gedenken…Jungle World
Ruhrgebiet: Kohle kommt in die Museen…DLF
Bochum: Ruhr-Hochwasser zaubert kleine Seenlandschaft…WAZ 
Dortmund: Für Integrationskurse darf VHS-Leiter nicht pleite sein…WAZ
Dortmund: „Szene Deutschland“ mit Sascha Bisley
Duisburg: Hochwassermarke I in Sicht…WAZ
Duisburg: Münchener Investor kauft C&A-Gebäude…RP Online
Essen: „Bei Angriffen brechen wir den Einsatz ab“…Bild
Essen: Bischof rügt „Kirchturmsdenken“…WAZ 
Essen: Zentrale NRW-Ausländerbehörde sollte willkommen sein…WAZ

Bochum, Politik

Schlampige Identitäre: Sellner eröffnet Jagdsaison Monate zu spät

| Georg KontekakisEin Kommentar

Martin Sellner, angeblich ehemaliger Neonazi und Chef der österreichischen Identitären, hat mit einem Tweet die „Jagdsaison“ eröffnet. Auf  einer Fotomontage sind die beiden AfD-Politiker Gauland und Höcke zu sehen, Gauland ist mit einem Revolver ausgestattet – wäre Sellner ein nationalbewussterer Österreicher, hätte es eigentlich ein aktuelles Modell der Marke Glock sein müssen, aber sei es drum.

Das Österreicher ihren Ruf, etwas schlampig zu sein, wohl nicht umsonst haben, wird aus dem Zeitpunkt des Tweet deutlich. Im Ruhrgebiet weiß man: Die Jagdsaison wurde bereits vor Monaten eröffnet.

Das bekam ein Identitärer in Bochum zu spüren, der einen Club in der Innenstadt aufsuchte und sich ein paar Stunden später in einem der zahlreichen Krankenhäuser Bochums wieder fand. Damals allerdings war das Wehklagen über die Gewalt gegen die ach so friedlichen Identitären  hoch. Vielleicht ist das aber auch so ein Österreicher-Ding, dort haben die Identitären im deutschsprachigen Raum ja ihre Wurzeln . Den Ruf „Tapfer sahn wer net, aber fesch“   hat sich das österreichische Militär über  Jahrhunderte redlich erworben. Die Identitären scheinen sich daran zu orientieren.

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| Stefan LaurinKeine Kommentare
Joachim Stamp Foto. FDP/R. Kowalke Lizenz: CC-BY-SA 4.0


NRW: „Wir müssen auch kriminelle Minderjährige abschieben“…Welt
NRW: Grüne halbieren ihren Landesvorstand…RP Online
Debatte: Werte muss man sich leisten können – der neue Moraladel…NZZ
Debatte: Sind so kleine Hände…Spiegel
Debatte: Ein Richter und seine Henker…FAZ
Debatte: Mediale Hinrichtung per #MeToo – Schluss damit!…Welt
Debatte: Parkbänke für Deutsche…Jungle World
Debatte: Ein besseres Programm statt mehr Geld, bitte!…Cicero
Debatte: Altkanzler Schmidt wollte Glasfaser-Spitzenreiter werden…WiWo
Ruhrgebiet: Uniper und Steag planen neue Gaskraftwerke…NRZ
Ruhrgebiet: Endlich Bewegung im Loveparade-Prozess…Bild
Ruhrgebiet: Bauarbeiten am Rhein-Ruhr-Express schreiten 2018 voran…WAZ
Ruhrgebiet: Revier mit Anziehungskraft…WAZ
Bochum: Niggemann verkauft seinen Großmarkt an Schweizer Gruppe…WAZ
Dortmund: Auch Ali kann Professor werden – Gastarbeiterkind promoviert…WAZ
Essen: Drohender Jobverlust – Arbeiter blockieren ihre Firma…WAZ
Essen: Warum trauern alle Naketano hinterher?…Welt
Essen: Sorgen in der Innenstadt vor Niveauverlust sind berechtigt…WAZ

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Politik

Hamburg: Presseball feiert den Holocaustgedenktag mit Tanz und guter Stimmung

| Gastautor2 Kommentare


„Der Hamburger Presseball feiert den Holocaustgedenktag mit Tanz und guter Stimmung. Auch Proteste haben daran nichts geändert. Von unserem Gastautor Gaby Spronz.“

Wie Karsten Lüchow, Vorsitzender des Vorstands der Stiftung der Hamburger Presse, an Malca Goldstein-Wolf, Mitglied des Aktionsforums Israel schreibt, ist eine Ansprache zum Beginn des Balles auf den Holocaustgedenktag geplant. Der Ball wurde auch ganz bewusst auf diesen Tag gelegt.

Am 27. Januar wurde er von den Vereinten Nationen zum Gedenken an den Holocaust und den 60. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau eingeführt.

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Heiko Maas Foto: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)


Debatte: Die stumpfe Pracht des NetzDG…Spiegel
NRW: Zweite Fremdsprache erst ab Klasse 7…WAZ
Debatte: SPD will Tanken und Heizen teurer machen…FAZ
Debatte: Bankrott der Postmoderne – eine Triggerwarnung…Standard
Debatte: Kein Gott, kein Staat, kein Terror…Jungle World
Debatte: „Wir brauchen eine bürgerlich-konservative Wende“…Welt
Debatte: Gesucht wird kein Geburtstag…Cicero
Debatte: Wer in Deutschland leben will, muss sich ausweisen…Welt
Ruhrgebiet: Gericht will Loveparade-Prozess vorantreiben…KStA
Bochum: Spürbare Erfolge auf dem Arbeitsmarkt…WAZ
Dortmund: Rock-Band Kraftklub wird Headliner beim Juicy Beats…WAZ
Duisburg: Bessere Chancen für Arbeitsuchende…RP Online
Duisburg: Hetze nach Kopftuch-Verbot…WAZ
Essen: Modelabel Naketano vor dem Aus…WAZ
Essen: Rüttenscheider Restaurant „Das Schön“ schließt endgültig…WAZ

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