Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul fordert ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen gegen Islamisten in sozialen Netzwerken.
NRW-Innenminister Reul will Wirken von Internet-Islamisten durchleuchten
Der Ruhrpilot
NRW: Uni-Proteste für jüdische Studenten oftmals eine schwere Belastung…RP
NRW: NRW bleibt bei mehr als 18 Millionen Menschen…KStA
NRW: Wann wird es denn endlich richtig Sommer?…RP
Protestwochenende gegen AfD-Parteitag in Essen geplant
Nachdem die Stadt Essen und ihre Messetochter vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen mit dem Versuch gescheitert sind, den am 29. und 30. Juni in der Grugahalle geplanten Parteitag der AfD zu verhindern, ist klar, dass es an diesem Wochenende zu Protesten gegen die rechtsradikale Partei kommen wird.
BDS ist ein „extremistischer Verdachtsfall“, was ist BDS light?
Noch während Hamas massakrierte, erklärte BDS, „nur so können wir Würde erreichen“. Der Verfassungsschutz wertet die internationale Hetzkampagne gegen Israel nicht länger als bloßen Prüffall, sondern als verfassungsfeindliche Organisation. Folgt daraus etwas? Eine Anti-BDS-Klausel im Zuwendungsbescheid?
7. Oktober 2023, seit 06:29 Uhr badet Hamas in Blut, die Barbarei flutet Bildschirme weltweit, um 21:30 Uhr erklärt BDS-Deutschland, Israel habe die „ethnische Säuberung von Millionen indigener Palästinenser*innen“ – Sternchen inkl – „rücksichtslos ausgeweitet“, der jüdische Staat wolle – NS-Vergleich inkl – „die ‚Palästina-Frage‘ ein für alle Mal lösen“, man müsse dem „75jährigem Regime“ – 1948 wurde Israel gegründet – jetzt „insbesondere durch BDS-Taktiken ein Ende setzen. Nur so können wir Freiheit, Gerechtigkeit, Gleichheit und Würde erreichen“. Die Pressemitteilung stammt vom BDS-Nationalkomitees (BNC), dem Leitungsorgan der internationalen Hetzkampagne, ihm sitzt Hamas vor
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Der Ruhrpilot
NRW: Schauen Unis bei antisemitischen Protestcamps oft weg?(€)…WAZ
NRW: Diese Kliniken sind die Verlierer von Laumanns Krankenhausreform(€)…RP
NRW: Starkregen schließt Autos in Tunneln ein…NTV
7. Oktober als Zäsur: Zahl der dokumentierten antisemitischen Vorfälle in NRW um das Zweieinhalbfache gestiegen
664 antisemitische Vorfälle erfasste die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Nordrhein-Westfalen (RIAS NRW) im Jahr 2023. Das entspricht einer Steigerung von 152 Prozent im Vergleich zum Vorjahr (264 Vorfälle). Durchschnittlich wurden 13 Vorfälle pro Woche registriert, im Jahr 2022 waren es noch fünf Vorfälle pro Woche. Insbesondere seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober zeigte sich der Antisemitismus enthemmter und beeinträchtigte zunehmend das alltägliche jüdische Leben.
65 Prozent aller im Jahr 2023 registrierten Vorfälle ereigneten sich nach dem antisemitischen Massaker der Hamas, dem größten Massenmord an Juden nach der Schoa. Die antisemitischen Reaktionen auf den 7. Oktober
Antisemitismus an Hochschulen: Nun muss es der Markt regeln
Für einen kurzen Augenblick sah es so aus, als ob sich Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) auf Augenhöhe mit dem Berliner Kultursenator Joe Chialo befinden würde. Dieser erste Eindruck war jedoch
Der Ruhrpilot
Essen: AfD kündigt neue Veranstaltung in der Philharmonie Essen an…WAZ
NRW: Wuppertaler Professorin verbreitet Terror-Propaganda…Jüdische Allgemeine
NRW: Schockierende Schwarzfahrer-Zahlen…Bild
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Grüne Hardcore-Realos: „Gegen Rechtsextreme helfen keine Parolen, sondern nur gute Regierungspolitik“
Die Vert-Realos, ein Zusammenschluss von grünen Realpolitikern und Ökolibertären, fordern nach der Niederlage der Grünen bei der Europawahl ein Umdenken.
In der Jeverschen Erklärung kommen die Vert-Realos zu dem Schluss, dass die Grünen im Europawahlkampf weder überzeugende Inhalte noch Themen gehabt hätten. Die Klimapolitik der Partei würden viele Bürger als
