Wer im Jahr 2017 erzählt, unser aller Gesundheit würde durch Autoabgase leiden, hat einiges nicht mitbekommen. Von unserem Gastautor Thilo Spahl.
„Die Führungsetagen von VW und Opel, Ford, BMW und Mercedes-Benz müssen sich inzwischen vorkommen wie in einer Zeitmaschine. Mit einem Knopfdruck wird die wichtigste Branche des Landes um mehr als zwei Jahrzehnte zurückgeworfen (…) Das Auto, zumindest wenn es von einem Dieselmotor angetrieben wird, ist für viele bereits wieder der Umweltschädling Nummer eins. Bis vor kurzem sah das noch ganz anders aus. Der Diesel galt als sparsam und mithin umweltfreundlich, die Manager waren mehr oder minder erfolgreich, auch weil die deutschen Firmen bei dieser Technologie weltweit an der Spitze lagen.“
Debatte: Deniz Yücel ist eine politische Geisel der Türkei…Welt NRW: Holthoff-Pförtner ist nicht mehr für Medienpolitik zuständig…RP Online NRW: Anzahl der Straftaten durch Zuwanderer konstant…General Anzeiger Debatte: Warten auf ein Wunder…FAZ Debatte: Der rechte Platz für solche Leute…Jungle World Debatte: CDU stimmt mit AfD – Linke fordert Vertrauensfrage…Welt Debatte: Der Sommer, der nicht zum Aushalten war…FAZ Debatte: Die ideologischen Seiten des Klimawandels…NZZ Ruhrgebiet: Das Ruhrgebiet, ein deutsches Tal der Könige…Welt Ruhrgebiet: lit.Ruhr startet im Oktober mit 82 Veranstaltungen…KStA Ruhrgebiet: ThyssenKrupp streicht 1000 Stellen…Der Westen Bochum: Romy Schmidt bleibt nur noch ein Jah…Coolibri Bochum: Investoren bauen 67 Meter hohen Studentenwohnturm…WAZ Bochum: Weitere Anhebung der Grundsteuer…WAZ Bochum: Gedenken an Betti Hartmann…Bo Alternativ Duisburg: Streit um hässlichen Trafo am Loveparade-Mahnmal beigelegt…WAZ Essen: Asyl-Betreiber und Ratsherr Arndt Gabriel verlässt die SPD…WAZ
Recep Tayyip Erdogan Foto: swiss-image.ch/Photo by E.T. Studhalter Lizenz: CC BY-SA 2.0
Der türkische Geheimdienst MIT bespitzelt nach Erkenntnissen der Landesregierung alleine in Nordrhein-Westfalen 173 Menschen und 40 Institutionen. Die Information geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervor. Der Landesregierung wurden entsprechende Informationen vom Bund übergeben. Das Land hat Kontakt zu den Betroffenen aufgenommen. Das Land befürchtet, dass der türkische Geheimdienst weitere Personen bespitzelt.
Dogan Akhanli Foto: Raimond Spekking Lizenz: CC BY-SA 4.0
Hätte das BKA die Festnahme Dogan Akhanlis durch eine Warnung an ihn verhindern können? Akhanlis Anwalt Ilias Uyar erhebt schwere Vorwürfe.
Der Kölner Schriftsteller Dogan Akhanli sitzt immer noch in Spanien fest. Die Löschung der Red Notice hat keine Auswirkungen auf Dogan Akhanlis Auslieferungsverfahren, er darf weiterhin nicht nach Deutschland ausreisen. Akhanlis Anwalt Ilias Uyar ist sich mittlerweile sicher, dass die Festnahme in Spanien hätte verhindert werden könne, wenn das Bundeskriminalamt den Schriftsteller mitgeteilt hätte, dass die Türkei ihn über Europol zur Fahndung ausgeschrieben hatte: „Nach unserem derzeitigen Kenntnisstand hatte die Türkei das Bundeskriminalamt (BKA) sowohl im Jahr 2014 als auch im Jahr 2015 an die Red Notice und damit auch an das Auslieferungsbegehren erinnert. Es wäre unseres Erachtens richtig gewesen, wenn die zuständigen deutschen Stellen die Löschung der Red Notice gegenüber Interpol bereits zu diesem Zeitpunkt, nämlich vor zwei Jahren, initiiert hätten. Die Gefahr einer Verhaftung im europäischen Ausland wäre dann verhindert worden. Dass diese Gefahr konkret und nicht lediglich theoretischer Natur war, hat die Verhaftung von Dogan Akhanli im Urlaub gezeigt. Das BKA hat weder die Löschung der Red Notice initiiert noch unseren Mandanten über das zweimalige Auslieferungsgesuch der Türkei aus 2014 und 2015 informiert.“
Gegenüber diesem Blog bezeichnete Uyar das Verhalten des BKA als „verantwortungslos“ Uyar erwartet nun vom BKA, dass sämtliche Haftbefehle aus der Türkei gegen Deutsche und andere EU-Bürger überprüft werden müssen: „Staatsbürger der EU und anerkannte Flüchtlinge müssen zumindest innerhalb der EU reisen können, ohne sich der Gefahr einer Verhaftung und Auslieferung an die Türkei aussetzen zu müssen.“
Bender for Chancellor! Quelle: Flickr; Foto: Roberto; CC BY 2.0
Obama hat es erfunden, Trump kopiert, Macron perfektioniert: hochmoderner Wahlkampf, technisch und wissenschaftlich am Puls der Zeit. Im Wahljahr 2017 müssen sich auch die bundesdeutschen Parteien dem Fortschritt beugen und das neue Waffenarsenal bedienen. Die Ruhrbarone erklären die wichtigsten Begriffe und wagen einen Blick in die letzte heiße Wahlkampfphase.
Social Media Architect
Jede Kampagne braucht einen smarten jungen Menschen, der den Auftritt in den sozialen Netzwerken koordiniert. Für Donald Trump übernahm diese Aufgabe dessen rachsüchtiger Schwiegersohn Jared Kushner (→ Antisocial Media Architect). Prognose: In Ermangelung eines Schwiegersohnes entscheidet sich Frau Merkel für jemanden, der wegen seiner digitalen Kenntnisse ein hohes Ansehen in der Netzwelt genießt: Günther Oettinger. Die AfD kann das beliebte „Anonymus.Kollektiv“ gewinnen und die Grünen stellen eine DDOS-Anfrage an Sascha Lobo.
Alexander Gauland Foto: Metropolico.org Lizenz: CC BY-SA 2.0
Debatte: Alexander Gauland ist der „Demolition Man“…Welt NRW: Nachtragshaushalt – Die halbe Wahrheit…WN NRW: „Das sind rot-grüne Schulden für rot-grüne Fehler“…Welt NRW: Jeder zehnte neue Lehrer ist Quereinsteiger…Ruhr Nachrichten NRW: Land will Kennzeichnungspflicht von Polizisten abschaffen…RP Online Debatte: „Es geht um mein Leben – und darüber bestimme ich“…Zeit Debatte: Vereinsverbot ohne Verein…Jungle World Debatte: Kalkulierter Hass…Zeit Debatte: Zahmer Partner gesucht…taz Bochum: Startschuss für Neubau am Eisenbahnmuseum…WAZ Dortmund: Festival für Bleiberecht…Nordstadtblogger Dortmund: Wie die Stadtplaner die Westfalenhütte anbinden möchten…WAZ Duisburg: „Die Osteuropäer kommen nicht alle, um hier zu arbeiten“…Welt Duisburg: Stadt kauft „Rattenhaus von Marxloh“…RP Online Essen: Land weist bis Januar 2018 keine Flüchtlinge mehr zu…WAZ
Die Journalisten Meşale Tolu und Deniz Yücel und der Menschrechtaktivist Peter Steudtner – sie alle Bürger der Bundesrepublik Deutschland – sitzen aus politischen Gründen im Gefängnis. Die türkische Regierung hält sie für Agenten, Terroristen und Kriminelle. Genauso wie die mehr als 170 türkischen Journalisten und Tausende Andere, die momentan inhaftiert sind. Die Zahl der EU-Bürger, die an der Einreise in die Türkei gehindert, von dort abgeschoben oder irgendwo anders festgesetzt werden, steigt täglich. Der letzte prominente Fall ist Doğan Akhanli. Der Kölner Schriftsteller wird auf Betreiben der türkischen Regierung seit Wochen in Spanien
Nach dem vereinsrechtlichen Verbot der Internetplattform linksunten.indymedia.org durch das Bundesinnenministerium (BMI) haben
die als vermeintliche Betreiber verorteten Betroffenen der polizeilichen
Maßnahmen nun rechtliche Schritte eingeleitet. Seit heute sind bei dem
Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) Klagen gegen das Konstrukt eines
Vereins bzw. dessen Verbot sowie bei dem Verwaltungsgericht (VG)
Freiburg diverse Beschwerde gegen die Durchsuchungs- und
Beschlagnahmemaßnahmen anhängig.
NRW: Diese Maßnahmen sollen für Bürokratieabbau sorgen…KStA
NRW: Doppelt so viele offene Sonntage möglich…NW NRW: Die meisten Gefährder haben deutschen Pass…KStA NRW: SPD will Absetzung Holthoff-Pförtners…KStA NRW: Wuppertal wieder mit der Bahn erreichbar…KStA Debatte: Merkel wirft AfD Rassismus vor…FAZ Debatte: Wir brauchen Patientenschutz wie in Großbritannien…Welt Debatte: Schulz, Gabriel und die Zeit nach der Wahl…Post von Horn Debatte: Eine Welt jenseits von Utopie und Regression…NZZ Debatte: „Die europäischen Medien machen den IS gefährlicher als er ist“…Cicero Debatte: Afrika versinkt im hausgemachten Elend…Welt Debatte: „Der Terror hat natürlich mit dem Islam zu tun“…Kurier Debatte: Man fliegt deutsch…Jungle World Debatte: Die große Ausstiegsmanie…Novo Ruhrgebiet: Jeder Fünfte von Armut bedroht…WAZ Ruhrgebiet: Chris Dercon, aufgepasst!…taz Bochum: Computer soll den Gang aufs Amt zunehmend ersetzen…WAZ Dortmund: So viel eigenes Geld stecken die Kandidaten in den Wahlkampf…WAZ Dortmund: Termin für erste Spirit-Party steht fest…WAZ Duisburg: Kein Alkohol ist auch keine Lösung…FAZ Duisburg: Outlet-Werbung bringt DOC-Gegner auf die Palme…WAZ Essen: RWE stellt Pläne für seinen neuen Campus vor…WAZ
Wulf Bernotat Foto: International Students’ Committee Lizenz: CC BY-SA 3.0
Ruhrgebiet: Wulf Bernotat ist tot…FAZ NRW: „Grüne verspielen ihre Regierungsfähigkeit“…Handelsblatt NRW: Chinesen investieren mehr…KStA Ruhrgebiet: Erste Fusion im Nahverkehr seit 100 Jahren…WAZ Debatte: Unselige rot-grüne Allianz gegen das Automobil…Welt Debatte: Razzien in Norddeutschland wegen Todeslisten…FAZ Debatte: Sein kleines Reich…FAZ Debatte: Reset statt Reform!…Novo Debatte: Lehrstück politischer Justiz…Jungle World Debatte: Wie soll Europa mit Russland umgehen?…NZZ Bochum: Rundgang zum Antikriegstag…Bo Alternativ Dortmund: Schwieriger Kampf gegen Energiearmut…Nordstadtblogger Duisburg: Russische Oper und freier Eintritt…RP Online Essen: Security-Unternehmen zahlt Mitarbeitern „Anwesenheitsprämie“…WAZ
