In Berlin wohnt L. Er ist Mitte/ Ende Dreißig. Er trägt eine Brille und er ist Journalist. L hat über 5 Jahre für verschiedene, große, öffentlich-rechtliche und linke Medien in Deutschland publiziert. Viele Geschichten, wie jeder Journalist berichtete er mal besser, mal schlechter. Irgendwann entdeckte L den Nahen und Mittleren Osten als Thema seiner Berichtserstattung. Ein Minenfeld. Es ist voll von Meinungen, die mitunter den Blick auf die Fakten erschweren. Viel menschliches Leid, viel Manipulation, wenig Grautöne. L entschied sich für die Seite der Hamas. Seine Argumente wirken da mitunter krude, wenig reflektiert, voll im Sog der Propaganda. Es folgt, wie üblich, der Diskurs. L fällt dadurch auf, dass er in Schreiben einerseits aggressiv Forderungen aufstellt, andererseits fast schon devot Kontakt sucht, zu denen, die ihn angreifen. Finanziell läuft es nach dieser Zeit wohl nicht mehr gut bei ihm. Die großen Gazetten und Medien nehmen ihm seine Geschichten da nicht mehr ab – in doppelter Hinsicht.
SPD im Ruhrgebiet: Der nervöse Herr Töns
Der ehemalige Gelsenkirchener SPD-Landtagsabgeordnete Markus Töns will im September in den Bundestag. Eine Klagemail über eine WAZ-Reportage zeigt, wie nervös die Sozialdemokraten im Ruhrgebiet sind.
Markus Töns ist sicher im Bundestag. Er kandidiert direkt in Gelsenkirchen und dort gilt noch: Jeder Besenstiel wird gewählt, solange er rot ist. Er könnte also entspannt sein, zumal seine politische Vita bislang nicht von übermäßigem Gestaltungswillen geprägt war. Töns war im Landtag ein Hinterbänkler und wird es wohl auch im Bundestag bleiben, bis er in den Ruhestand eintritt.
Doch eine Reportage über die SPD im Ruhrgebiet erregte seinen Zorn. Die WAZ berichtete vom SPD-Wahlkampf und Stimmen der Parteibasis kamen zu Wort. Sie zeichneten das Bild einer Partei die mit sich hadert, nach neuen Wegen sucht, unsicher ist, aber auch kämpferisch. Alles in allem ein gutes Stück journalistische Arbeit: „Wie die SPD nach der jüngsten Wahlschlappe ums Revier kämpft“
Für Töns war der Artikel Grund genug, sich via Mail und Facebook an seine Anhänger zu
Der Ruhrpilot
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Ein Plädoyer für den „Einwanderer“
Nicht alle, die nach Deutschland kommen, sind „Flüchtlinge“. Na und? Von unserem Gastautor Kolja Zydatiss.
Der Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, hat das Thema Flüchtlinge für sich entdeckt. In der Bild am Sonntag warnte er vor einer neuen, großen Krise. Und fing sich sogleich Kritik von der AfD ein. Die Partei kritisierte seine Wortwahl. „Der inflationär genutzte Begriff ‚Flüchtling‘ ist falsch!“, so die AfD in einem Facebook-Post. „Wer über unsere Grenzen kommt, ist mit einer Wahrscheinlichkeit von 99,5% nicht ‚Flüchtling‘, sondern illegaler Einwanderer.“
Bei den „99,5%“ handelt es sich wohl um eine Übertreibung. Die reißerische Statistik wird von der Partei nicht schlüssig belegt. Die echte Zahl dürfte weit niedriger liegen. Laut dem Bundessamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wurden in der ersten Jahreshälfte 2017 in Deutschland 408.147 Asylanträge gestellt, von denen 39 Prozent abgelehnt wurden. Die BAMF-Zahlen zeigen jedoch auch, dass der Facebook-Post der AfD einen wahren Kern enthält: Viele der Ankommenden haben kein Recht auf Schutz nach dem im Grundgesetz verankerten Asylrecht und können daher tatsächlich nicht als „Flüchtlinge“ bezeichnet werden. Zu den
Der Ruhrpilot
NRW: Fehler könnte AfD Einzug in Bundestag kosten…RP Online
NRW: Der Posterboy des deutschen Salafismus hat verloren…Welt
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Debatte: Die Freiheit und ihr Preis…NZZ
Debatte: Bundesregierung warnt vor Industriepolitik per Sanktion…FAZ
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Debatte: Automobilkrise – Alarmstufe Rot…Cicero
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Ruhrgebiet: Gila Lustiger wird erste Stadtschreiberin Ruhr…DLF
Ruhrgebiet: Mit dem Blick von außen…Jüdische Allgemeine
Ruhrgebiet: Die Ruhr-Wirtschaft nimmt schwungvoll Fahrt auf…WAZ
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Bochum: Erneute Insolvenzeröffnung gegen Hellen Medien Projekte GmbH…Bo Alternativ
Duisburg: Deutscher Antisemitismus mit Ruhrpott-Flair…Fisch+Fleisch
Essen: RWE-Tochter Innogy baut ein neues Quartier…WAZ
Dortmund: Rechtes Bekleidungsgeschäft eröffnet
In der Kaiserstraße 5a wurde am 22. Juli der Streetwear-Laden SportlichElegant eröffnet. Laut Antifarecherchen stammt der Betreiber des Geschäfts aus dem Umfeld der mittlerweile aufgelösten Hooligangruppe Division Duisburg, die enge Kontakte zum Nationalen Widerstand Duisburg pflegte. Somit ist zu vermuten, dass sich das Angebot hauptsächlich an Personen aus dem rechten Hooligan- und Kampfsportumfeld richtet.
Menschenschmuggel: Indentitären-Schiff sitzt auf Zypern fest
Als Tiger gestartet, als Bettvorleger gelandet: Die mit viel Bohei gestartete Bootstour der Identitären mit dem Ziel, die Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer zu verhindern, ist gescheitert. Die von den Rechtsradikalen gechartete C-Star sitzt in Famagusta, einer Hafenstadt im von der Türkei besetzten Norden Zyperns, fest. Nach einem Bericht der österreichischen Tageszeitung „Kurier“ sollen Mitglieder der Aktion „Defend Europe“ wegen Menschenschmuggels festgenommen worden sein: Die tamilische Crew soll um Asyl nachgesucht haben.
„Defend Europa“ hatte unter Rechtsradikalen in Europa 100.000 Euro für die Aktion gesammelt. Nun kann man den Bettel-Stahlhelm wieder rumgehen lassen: Für Kaution und Anwälte.
Todenhöfer: Friedensprediger der Despoten
Wie jedesmal, wenn Israel gezwungen ist Maßnahmen gegen palästinensischen Terror zu ergreifen, meldet sich Jürgen Todenhöfer in seinem unerträglichen, so larmoyanten wie selbstgefälligen Duktus zu Wort und erfreut mit seiner Täter-Opfer Umkehr Islamisten und völkische Friedensfreunde gleichermaßen. Die unverhältnismäßige Eskalation, die die grausamen Israelis dabei den leidgeplagten Palästinensern aufbürdet besteht dabei lediglich aus ein paar Metalldetektoren an den Zugängen zum Tempelberg
Der Ruhrpilot
Duisburg: Abgeschobene Nepalesin darf nach Deutschland zurück…Welt
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NRW: Landesregierung will neue Debatte über Burka-Verbot…WAZ
NRW: „Identitäre Bewegung” hat bislang kaum Zulauf…KStA
NRW: Wirtschaftsminister eröffnet c/o pop…Musikwoche
Debatte: Schreibt unsere Autoindustrie nicht kaputt!…Welt
Debatte: Kreuzzug der Diesel-Jäger…FAZ
Debatte: Warum Richter und Anwälte einen guten Job gemacht haben…FAZ
Debatte: „Die Täter sitzen hier“…taz
Debatte: Ein Plädoyer für den „Einwanderer“…Novo Argumente
Debatte: Einheit statt Streiks…Jungle World
Bochum: Die Kriminalpolizei hat nicht locker gelassen…WAZ
Dortmund: Ordensverleihung an Kurt Eichler? Das sind die Reaktionen…WAZ
Mit Staatsknete gegen den Freihandel
Eine aktuelle Studie zeigt, wie NGO-Netzwerke auch mit Steuermitteln die öffentliche Debatte über TTIP und Ceta bestimmen. Von unserm Gastautor Matthias Bauer.
Impulsiver und kompromissloser als je zuvor versucht eine kleine Anzahl von Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die öffentliche Meinung zu Fragen der Globalisierung zu steuern. Vor allem in Deutschland und Österreich haben globalisierungskritische NGOs und ihnen nahestehende Umweltschutzorganisationen seit 2013 den Kampf gegen den Freihandel ausgerufen. Auf Kosten der geplanten Handels- und Investitionsabkommen der EU mit den USA und Kanada (TTIP und CETA) führen supervernetzte Aktivisten einen ideologischen Stellvertreterkrieg gegen multinationale Konzerne, nationale Regierungen und die Europäische Union.
Weniger bekannt ist, dass der federführende Kern der Anti-TTIP- und Anti-CETA-NGOs von staatlichen Institutionen seit 2013 mit mehreren Millionen Euro aus Steuermitteln finanziert wurde, etwa vom Bundesumweltministerium und der Entwicklungshilfe-Abteilung der