Politik Archive | Seite 733 von 931

Der Ruhrpilot

17. Januar 2017 | Stefan Laurin2 Kommentare

Debatte: Entscheidung über eine bedeutungslose rechte Partei…Tagesspiegel
NRW: „Ralf Jäger muss die Verantwortung übernehmen“…Welt
NRW: Kopflose Regierung Kraft…Post von Horn
NRW: CDU lässt Gespräch über Amri-Gutachter platzen…WZ
NRW: Diese Änderungen fordern Experten für den Nahverkehr…KStA
NRW: Stau-Land Nummer eins…NW
Debatte: Über das Elend der Kultur…Extrablatt-Online
Debatte: „Das 20. Jahrhundert fällt uns jetzt auf den Kopf“…Welt
Debatte: Manchmal gönne ich mir abends ein Glas Saft…Spiegel
Debatte: Zeitenwende für Europa…NZZ
Debatte: „Wollen nicht entscheiden, was wahr ist“ …FAZ
Debatte: Donald Trump rüttelt an den Grundfesten des Westens…Welt
Bochum: Sinn-Leffers will Filiale in der Innenstadt schließen…WAZ
Dortmund: „Grenzenlose Wärme“…Nordstadtblogger
Duisburg: Streitfall verkaufsoffene Sonntage…RP Online
Essen: Wut-Mails wegen Gehalts-Plus für EVAG-Chefs…WAZ

Politik

Der AfD-Politiker als wahrer Kulturbereicherer

16. Januar 2017 | Daniel Fallenstein4 Kommentare

Wer gelegentlich an Mülltonnen schnuppert oder sich durch Kommentarspalten kämpft, kennt das Phänomen: Anhänger der AfD verwenden gerne die Vokabel „Kulturbereicherer“, um Flüchtlinge und Einwanderer sarkastisch abwerten zu können. Gerne auch in Kombination mit orthographisch herausgefordertem Auftreten. Es gibt aber aus der blauen Partei auch kreative Ergüsse, die auf jeden Fall den deutschen Sprach- und Glaubensschatz um bisher ungekannte Ausdrücke und Konzepte erweitern, also Kulturbereicherung im eigentlichen Wortsinne sind.

Politik

Essen: Während Chefgehälter steigen muss die Belegschaft sparen

16. Januar 2017 | Gastautor14 Kommentare

Janina Herff, Rafsgruppe „Schöner Links“, Essen

Unter dem Druck der sogenannten Haushaltssanierung der Stadt Essen haben sich die beiden Verkehrsgesellschaften Mülheims und Essens nach langen Verhandlungen zur Bildung eines gemeinsamen Verkehrsverbunds durchgerungen. Erklärtes Ziel: Geld einsparen. Unsere Gastautorin Janina Herff ist für die Ratsgruppe Schöner Links Ratsfrau im Rat der Stadt Essen.

Geld einsparen: Das, was die Führungsspitze darunter versteht, lässt einem nahezu das Frühstücksbrötchen im Hals stecken. Während der Belegschaft Vergünstigungen wie Familientickets und Jubiläumsgeld gestrichen werden und unbefristete Beschäftigungsverhältnisse in befristete umgewandelt werden, greift die Spitze kräftig zu und erhöht ihre Gehälter auf satte 250.000 Euro plus Versorgungsbezüge. Eine Erhöhung, die über den Daumen gepeilt den Einstiegsgehältern von gleich 10 Busfahrern entspricht.

Die EVAG spricht von der Erhöhung, als sei sie ein „ganz normalen Vorgang“ im Rahmen einer

Bochum, Dortmund, Politik, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

16. Januar 2017 | Stefan LaurinKeine Kommentare

Vereidigung von Ralf Jäger durch Carina Goedekke; Foto; 2012, http://www.mik.nrw.de

NRW: Erste Rauswurf-Forderung wegen Pannen im Fall Amri…Bild
NRW: FDP fordert Entlassung von Minister Jäger…RP Online
NRW: Lindners Balanceakt…Handelsblatt
NRW: Laschet strebt Regierungskoalition mit der FDP an…RP Online
NRW: Wer gibt noch was auf Jägers Wort?…Post von Horn
NRW: NPD praktisch bedeutungslos…General -Anzeiger
NRW: Städte wappnen sich mit zusätzlichem Personal für Landtagswahl…RP Online
NRW: „Lackmustest wird die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen“…Süddeutsche
Debatte: „Angela Merkel hat einen katastrophalen Fehler gemacht“…Welt
Debatte: Was heisst denken?…NZZ
Debatte: Scheintote als Herrschaftsinstrument…Novo Argumente
Debatte: Donald Trump in Schwulensauna ermordet…Jungle World
Debatte: Was ist bloß aus meiner Türkei geworden?…Welt
Ruhrgebiet: Ab 2019 droht im Kreuz Kaiserberg Dauerstau…WAZ
Bochum: Erinnerungsstätte der Kriegsheimkehrer wächst und wächst…WAZ
Dortmund: Zahl der Obdachlosen in Dortmund steigt…WAZ
Duisburg: „Ich werde nicht die Klappe halten“…Zeit
Essen: Die Mayersche Buchhandlung zieht ins Baedekerhaus um…WAZ

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Der Ruhrpilot

15. Januar 2017 | Stefan LaurinEin Kommentar

NRW: V-Mann fuhr Amri mindestens einmal nach Berlin…Spiegel
NRW: Anis Amri war kein V-Mann…RGA
NRW: Viele Kranke in Gesundheitsministerium…WA
Debatte: „Den Grünen fehlt im Bund eine klare Koalitionsperspektive“…FAZ
Debatte: Einfach mal die Klappe halten…FAZ
Debatte: Politische Korrektheit führt zur geistigen Knechtschaft…Tagesspiegel
Debatte: Der Drang zum Dagegen-Sein…Cicero
Debatte: Ich habe die Zukunft besucht, sie liegt in China…Welt
Debatte: IS-Hasspropaganda ohne Ende…NZZ
Ruhrgebiet: AfD mietet Oberhausener Stadthalle für Parteitag…WAZ
Ruhrgebiet: Rot-Weiß Oberhausen verspottet Kader Loth…Bild
Bochum: Die Wannseekonferenz…Bo Alternativ
Dortmund: Steinwache vor Neuausrichtung…Nordstadtblogger
Duisburg: Der Schlussakkord erklingt 2017 in der Mercatorhalle…WAZ
Essen: Der Skandal um die Evag-Gehälter schadet dem OB…WAZ

Politik

A message to my doomed colleagues in the American media

14. Januar 2017 | Gastautor3 Kommentare

Vladimir Putin Foto: Kreml Lizenz: CC BY 4.0

Der russische Journalist Alexey Kovalev hat sich nach der Pressekonfenerenz Trumps, in deren Verlauf er sich weigerte, einem Reporter von CNN Fragen zu beantworten, mit nachfolgendem Text an US-Journalisten gewandt. Er berichtet um Umgang Putins mit der Presse und prophezeit ihnen, dass Trump es nicht anders machen wird. Der Text beschreibt gut den Umgang autoritärer Politiker mit der Presse und ist so von allgemeinem Interesse. Und er ist verdammt gut geschrieben. Eine deutsche Übersetzung findet ihr bei den Salonkolumnisten.

Congratulations, US media! You’ve just covered your first press conference of an authoritarian leader with a massive ego and a deep disdain for your trade and everything you hold dear. We in Russia have been doing it for 12 years now — with a short hiatus when our leader wasn’t technically our leader — so quite a few things during Donald Trump’s press conference rang my bells. Not just mine, in fact — read this excellent round-up in The Moscow Times.

Vladimir Putin’s annual pressers are supposed to be the media event of the year. They are

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„Wir und Heute“ – Jägerlatein

14. Januar 2017 | David SchravenEin Kommentar

In dieser Folge gibt es diesmal richtig Zorres. Martin Kaysh und David Schraven streiten heftig über die Folgen von Jägerlatein und Wahrheiten auf Niedrigzins-Niveau: zum Beispiel bei der Frage nach Einbruchsstatistiken in Oberhausen. Das Happy End fehlt trotz all dem Ärger nicht. Denn beide leben nach dem Motto: Es ist nicht vorbei, bevor die dicke Frau gesungen hat.

Zu den anderen Folgen des „Wir und Heute“-Podcastes – und zum Abo des YouTube-Kanals geht es hier.

Alle Hörversionen des Podcasts, sowie die Abos für iTunes und Spotify sind hier zu finden.

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Der Ruhrpilot

14. Januar 2017 | Stefan LaurinKeine Kommentare

NRW: Nafris – Falscher Verdacht an Silvester 2016?…Welt
NRW: Nachts sind alle Ausländer „Nafris“…RP Online
NRW: Verwirrung um Polizeikontrollen an Silvester in Köln…Süddeutsche
NRW: Polizei korrigiert Angaben zu „Nafris“…Zeit
NRW: Gaben sich „Nafris“ als Kriegsflüchtlinge aus Syrien aus?…Welt
NRW: „Nafris“ zählen für Anfänger…taz
Debatte: Folgen der vierten industriellen Revolution…NZZ
Debatte: »Eine Bedrohung suggerieren«…Jungle World
Debatte: Vom arabischen Frühling zum weltweiten Winter…Cicero
Debatte: Politik der Abschiebung…FAZ
Debatte: Kraft ist nicht mehr handlungsfähig…Post von Horn
Debatte: Versuch der Diskussion mit einem rechten Vordenker…Welt
Ruhrgebiet: Plante islamistischer Gefährder Lkw-Anschlag wie in Berlin?…WAZ
Bochum: Ostpark nimmt Fahrt auf…WAZ
Duisburg: Stadt darf Mitglied der Metropolregion Rheinland werden…WAZ
Essen: OB Kufen verteidigt satten Gehaltsaufschlag für Evag-Chefs…WAZ

Politik

Wie Wecker niemals Benjamin las

13. Januar 2017 | Mercedes Nabert4 Kommentare

Sollte je auch nur einer leiser Zweifel daran bestanden haben, dass der große Liedermacher Konstantin Wecker kein großer Denker oder Leser ist, vor fünf Tagen hat er sie beseitigt. Auf seiner Facebook-Seite postete er zwei Zitate, eines von Walter Benjamin, das er vorgibt einst beim Lesen aufgeschnappt zu haben. Eines aus einer Rede von Max Frisch, in der der unmittelbar nächste Satz jenes Benjamin-Zitat darstellte.

In einem Werbepost für sein neues Programm „Poesie und Widerstand“ versucht Wecker wieder einmal den Eindruck zu vermitteln, er wisse, wovon er redet. Sich in linken Diskuren auszukennen, wenn man bürgerlicher eigentlich kaum sein könnte, ist nämlich wichtig für die Credibility eines Mannes, mit überwiegend bauchlinkem Publikum. Dabei setzt er unter anderem auf zwei Zitate, die er sich aus der Rede Klaus Brinkbäumers bei den Buchtagen 2015 notiert hat. Was ihm dabei entgangen ist: Sie gehören zusammen.

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Wie weit ist die Islamisierung in Köln-Kalk schon vorangeschritten?

13. Januar 2017 | Maxine Bacanji6 Kommentare

Morgen, am 14. Januar wollen erneut Nazis vom Bahnhof Köln Deutz bis zum Polizeipräsidium in Kalk marschieren. Bereits am vergangenen Samstag fand eine von Ester Seitz angemeldete Kundgebung unter dem Motto „Ein Jahr nach dem Kölner Sex-Pogrom: Kein Vergeben, kein Vergessen!“ in direkter Nähe zum Kölner HBF statt. Ihrem Aufruf folgten jedoch nicht einmal Hundert Rechte. Ohne das Geschehen in der Silvesternacht 2015 relativieren zu wollen: Die Nutzung des Wortes Pogrom ist widerliche rechte Propaganda. Auch, dass die Demo morgen in Köln-Kalk enden soll, geschieht einzig aus Provokation. Kalk ist ein stark migrantisch geprägter Stadtteil. Die Rechten wollen Angst verbreiten und zeigen „wem die Stadt gehört“. Von Maxine Bacanji.

Auch die Kölner Antifa spricht Köln-Kalk-Verbot aus

Der bekannte Neo-Nazi Jan Fartas, der bereits zu einer acht-monatigen Freiheitsstrafe wegen Gewaltdelikten verurteilt wurde, gehört zur extrem rechten Gruppe „Köln für deutschen Sozialismus“ und ist Anmelder der Demo, die unter dem Motto „Keine Gewalt gegen Deutsche“ laufen soll. Damit zieht er vor allem Neo-Nazis aus dem Milieu der „Autonomen Nationalisten“ an. Allerdings wollen auch andere Rechte aus dem Umland anreisen. Die Rechten wollen sich um 14.00 Uhr am Ottoplatz (wie passend) am Bahnhof Deutz treffen und von dort zum Polizeipräsidium in Kalk marschieren. Dass Fartas den Stadtteil Kalk ausgesucht hat, ist kein Zufall. Auch wenn er die Ortswahl mit der Lage des Polizeipräsidiums begründet, dessen Beamte wegen der Silvesternacht 2015 kritisiert werden