Der Ruhrpilot

Entgleister Zug im Dortmunder Hauptbahnhof Foto: Bundespolizei

NRW: Entgleister ICE legt Zugverkehr lahm…RP Online
NRW: Kultur? Nein, danke!…FAZ
NRW: Linie 901 – einmal NRW im Kleinen…Stern
Debatte: Wir sind nicht Burka. Aber auch nicht Springerstiefel…Welt
Debatte: Was sich nicht alles ansammelt!…Jungle World
Debatte: USA geben Reisewarnung für Europa heraus…Süddeutsche
Bochum: Proteste gegen Arbeitsplatzabbau bei Thyssen-Krupp…WAZ
Dortmund: ICE teilweise entgleist – Zwei Verletzte…WAZ
Essen: Was verschlägt AfD-Mann auf Anti-AfD-Demo?…Bild
Essen: 300 Demonstranten stellen sich Neonazis entgegen…WAZ

Nach Erdogans Referendum wird es endlich Zeit, die Integrationsdebatte vom Kopf auf die Füße zu stellen.

Recep Tayyip Erdogan Foto: swiss-image.ch/Photo by E.T. Studhalter Lizenz: CC BY-SA 2.0

Nein, nicht jeder der in einer Demokratie lebt muss sie auch mögen. Sie kann ihm sogar erheblich gegen den Strich gehen. Das ist die besondere Freiheit dieses politischen Systems. Sie lässt, im Gegensatz zu einer Diktatur, auch ihren Gegnern die Freiheit, nach ihren antidemokratischen Werten zu leben. Das gilt besonders für die Menschen, die aus anderen politischen und sozialen Kulturen in ihr einwandern. Sie haben in ihr, wie alle anderen, das Recht auch ihre Traditionen und Einstellungen zu bewahren, sofern sie nicht den Gesetzen widersprechen.

Eine sonstige kulturelle oder soziale Pflicht zur Integration, geschweige denn zur Assimilation sieht keine demokratische Verfassung irgendwo vor. Auch in Deutschland nicht. Diesbezüglich darf hier jeder so desintegriert sein wie er will. Er oder Sie muss sich weder zur dominanten Religion bekehren lassen noch mit denen verkehren, deren Lebenswandel der eigenen nicht angemessen, ja sogar für sie als schädlich erscheint. Die Kinder haben zwar in Deutschland die Pflicht zur Schule zu gehen, aber deswegen herrschen, wie für alle anderen auch, zuhause immer noch die Werte und Erziehungsziele der Eltern und das auch, wenn sie denen der Schule diametral entgegenstehen.

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Sylvia Löhrmann und Hannelore Kraft Foto/Lizenz: Bild
Copyright: Peter-Paul Weiler, berlin-event-foto.de


NRW:
Koalitions-Lotterie in Düsseldorf…RP Online
NRW: 
Arbeitslosigkeit sinkt langsamer…RP Online
NRW: FDP in Nordrhein-Westfalen doppelt so stark wie Grüne…Welt
NRW: Aus Furcht vor Hackern setzt das Land bei der Wahl auf Telefone…WR
NRW: Städte bekommen Geld für Ankauf von Problemhäusern…RP Online
NRW: Krach in der Koalition wegen Kohlekraftwerken…Ruhr Nachrichten
Debatte: Rebellion gegen die linke Sonntagspredigt…NZZ
Debatte: Die Luxus-Öko-Partei auf Themensuche…Cicero
Debatte: Die Frau als Front…FAZ
Debatte: „Wir sind nicht Burka“…FAZ
Debatte: Die Grünen sind längst die eigentliche Establishment-Partei…Welt
Dortmund: Neonaziaufmarsch führt durch Lütgendortmund…Nordstadtblogger
Bochum: Schulen sind wieder zur jüdischen Spurensuche aufgerufen…WAZ
Duisburg: Hanfaktivisten demonstrieren für legalen Rausch…WAZ

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Debatte: 
Die Luxus-Öko-Partei auf Themensuche… Cicero
NRW: Koalitions-Lotterie in Düsseldorf…RP Online
NRW: Königin Kümmerlich…Spiegel
Debatte: Das Ende der Gewerkschaften…FAZ
NRW: Dieses Europa braucht mehr Liberalismus…Welt
NRW: Wer profitiert von der Unzufriedenheit…Express
NRW: Das Rennen um die Macht ist spannender als gedacht…KStA
NRW: Grüne Basis motzt über Parteiführung…Bild
Bochum: “How love could be“-Schriftzug sagt der RUB Lebewohl….WAZ

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#NRWIRR: Ein Kommentar zeigt schön, wie die SPD über Wirtschaft denkt

Die Bilanz von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und ihrer rot-grünen Regierung ist, freundlich gesprochen, mau: Die  Arbeitslosenquote von 7,7 Prozent ist die höchste Arbeitslosenquote im Westen, der Export sinkt gegen den Bundestrend und der Abstand zu den anderen Ländern wird immer größer: Die Wirtschaft wuchs in NRW 2016 um 1,8 Prozent, im Bundesdurchschnitt waren es 1,9 Prozent. Das Land fällt zurück, es holt nicht auf. Klar, sieben Jahre lang hat sich die SPD nicht um das Thema Wirtschaft gekümmert. Gute Laune in der Koalition mit den Grünen war wichtiger als Jobs und Wachstum. Im Wahlkampf stellt man das natürlich anders dar und verweist lieber darauf, wie viele Menschen Arbeit haben und nicht , dass die Lage in anderen Bundesländern besser ist. Geschenkt – Werbung ist Werbung und sowenig Red Bull Flügel verleiht macht die SPD in NRW eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik. Allerdings sollte in der SPD schon eine Ahnung davon vorhanden sein, was Jobs schafft. Und nach dem Kommentar auf Facebook darf man daran schon etwas zweifeln, zumal er in zwei Wochen nicht ergänzt wurde:

Andrea Nahles (SPD) hat als Arbeitsministerin der Mindestlohn eingeführt. Sie hat nicht für Wachstum gesorgt und das ist auch nicht ihre Aufgabe: Sie hat im Kabinett die Interessen der Arbeitnehmer zu vertreten. Was Arbeit geschafft hat, waren die Exporterfolge der Industrie und Wirtschaftswachstum. Und eine Politik im Bund, der es trotz des Kampfes gegen die Automobilindustrie und mangelndem Mut zur Senkung von Steuern und Abgaben nicht gelang, das Wachstum zu bremsen. Wer glaubt, dass Arbeitsministerium schafft Arbeit, glaubt auch daran, das Zitronenfalter Zitronen falten. Die Wirtschaft schafft Jobs, der Staat hat die Rahmenbedingungen zu schaffen und sollte nicht weiter stören.

 

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Umland:
 Solidaritätskonzert für Deniz Yücel am Brandenburger Tor…Welt
NRW: 300.000 neue Jobs möglich…RP Online
NRW: Laschet überrascht seine Kritiker…Post von Horn
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Sigmar Gabriel Foto:PR


Debatte:
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Landtagswahl: Warum die Grünen ein Ausscheiden aus der Regierung längst verdient hätten!

Demo am Kraftwerk in Datteln im Jahre 2010. Foto: Brigitte Patzwaldt

Der Landtagswahlkampf tobt aktuell. Das übliche Theater halt. Man kennt das ja. Nichts wirklich Spannendes aus meiner Sicht. Dabei gäbe es schon wirklich intensive Diskussionen zu führen. Auch innerhalb der Koalition. Doch das wollen aktuell eben nicht alle. Es gilt für einige Verantwortliche offenbar die hart erkämpften Früchte bzw. Posten zu verteidigen. Wovon ich rede? Von Kraftwerksneubau ‚Datteln 4‘ zum Beispiel.

Ein Thema, welches mich im Zuge des Landtagswahlkampfes des Jahre 2010 tatsächlich sogar einmal dazu trieben mich der Partei Bündnis90/Die Grünen anzuschließen, dann jedoch auch hauptverantwortlich dafür war, dass ich die Partei zwei bittere Jahre später, im Mai 2012 (im nächsten Wahlkampf) direkt wieder verließ.

Die in diesen zwei Jahren gemachten Erfahrungen waren dermaßen enttäuschend, dass ich die ‚Grünen‘ wohl nie wieder wählen werde und auch niemandem empfehlen kann dies zu tun.

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