Die Grünen im perfekten Sturm


Mit der Wahl Winfried Kretschmanns zum ersten grünen Ministerpräsidenten hatten die Grünen ihren Zenit erreicht. Seitdem geht es bergab. Nicht alle Gründe für den Abstieg der Grünen sind begrüßenswert.

24 Prozent in den Umfragen zur Bundestagswahl, die SPD mit 27 und die CDU mit 32 Prozent in Sichtweite. 2011 war das große Jahr der Grünen. Nach der Havarie des Kernreaktors im japanischen Fukushima schienen die Grünen auf dem Weg zur Volkspartei. Mit Winfried Kretschmann stellte die Partei erstmals einen Ministerpräsidenten und in Berlin bewarb sich die grüne Spitzenkandidatin Renate Künast um das Amt des Regierenden Bürgermeisters und forderte Amtsinhaber Klaus Wowereit heraus.

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Der Ruhrpilot


NRW:
 500 Parteianhänger bei AfD-Wahlkampfauftakt in Essen…RP Online
NRW: Die große One-Man-Show der FDP…taz
Debatte: Ein Hoch dem Liberalismus…FAZ
Debatte: »Mobilität ist eine ökonomische Frage«…Jungle World
Debatte: Trump und die Unmöglichkeit der Untätigkeit…Cicero
Debatte: Die Kehrtwende…FAZ
Debatte: Für Syrien gibt es nur noch drei schreckliche Szenarien…Welt
Duisburg: Die Psychologin des Bösen kommt…WAZ
Essen: Ohne Currywurst und Bier – AfD startet NRW-Wahlkampf im Ruhrgebiet…Merkur

Wir gewöhnen uns an den Terror

Fahndungsfoto der schwedischen Polizei

Nach dem islamistischen Anschlag gestern in Stockholm blieb es in den Sozialen Medien, wie auch nach  London, relativ ruhig. Die Zeiten sind vorbei, als viele „Je suis Paris“ posteten. Die westlichen Gesellschaften haben sich an den Terror gewöhnt, die Anschläge gehören mittlerweile zum Alltag.  Das kann man bedauern, aber man sollte es nicht tun: Der Westen, postheroisch und überaltert, behält die Nerven und lässt sich nicht einschüchtern. Alles, was die Islamische Staat (IS) mit diesen Anschlägen erreichen wollte, ist nicht eingetreten: Es gibt keine Ausschreitungen gegen Muslime, die Verhältnisse sind fast überall stabil, die Gesellschaften lassen sich nicht spalten. Und die Militäraktionen gegen den  IS gehen erfolgreich weiter: Mossul steht vor dem Fall, die IS-Hauptstadt Rakka ist eingeschlossen.  Was nach wie vor fehlt, ist eine realistische Idee zur Befriedung und Demokratisierung des Nahen-Ostens und solange das so ist, wird der Krieg auch hier weiter gehen. Erst wenn dort demokratische und stabile Staaten entstanden sind, wird es Frieden geben.

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AfD-NRW Chef Marcus Pretzell Foto: Robin Krahl Lizenz: CC BY-SA 4.0


NRW:
Strafanzeige gegen AfD-Politiker Marcus Pretzell…Bild
NRW: Begegnung mit AfD-Kandidat – Der misstrauische Marcus Pretzell…KStA
NRW: Kraft weist Vorwürfe im Fall Amri entschieden zurück…RP Online
NRW: EU-Urteil rügt mangelnde Terrorabwehr in Häfen…General Anzeiger
NRW: Ralf Jägers durchwachsene Bilanz – Kriminalität stagniert…KR
NRW: Wuppertal ist abgeschnitten…RP Online
Debatte: Wir erleben die Geburt des Außenpolitikers Trump…Welt
Debatte: Mitten ins Herz…FAZ
Debatte: Eine notwendige Strafe für Asad…NZZ
Debatte: „Die AfD ist für Juden nicht wählbar“…Welt
Debatte: Kicken und Nicken für Erdoğan…Jungle World
Debatte: Der Sultan im Glashaus…NZZ
Debatte: Meinungsfreiheit in Gefahr…Novo Argumente
Duisburg: Thyssen will Anlage in Hüttenheim dichtmachen…RP Online
Bochum: Thyssen-Krupp baut Arbeitsplätze ab…WAZ
Duisburg: Thyssen-Krupp plant großen Stellenabbau im Grobblech-Werk…WAZ
Duisburg: Stadt lässt Bürgerbegehren gegen Outlet-Pläne zu…WAZ
Dortmund: Verkaufsoffene Sonntage stehen auf der Kippe…WAZ
Essen: Hundertschaften bereiten sich auf AfD-Wahlkampf vor…KStA

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Luftschlag gegen Assad: Eine überfällige Reaktion

Raketenangriff auf Syrien Foto: Screenshot U.S. Navy

Die USA haben heute Nacht einen Stützpunkt der syrischen Luftwaffe mit Marschflugkörpern angegriffen. Es war eine Reaktion auf einen Giftgasangriff in der Provinz Idlib, der mit hoher Wahrscheinlichkeit vom Assad-Regime ausging. Unstrittig jedoch ist: Assad hat immer wieder Giftgas gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt und seine Luftwaffe hat die Menschen mit Fassbomben terrorisiert. Dieser Luftangriff war überfällig. Und er ist ein wichtiges Signal an Russland und den Iran: Die USA ziehen sich nicht zurück und sind bereit, ihre Rolle als Hegemon weiter auszufüllen – auch wenn Trump betont, der Luftschlag wäre eine einmalige Aktion gewesen. Viel zu lange hat sich der Westen angeschaut, wie Assad und seine Verbündeten Krieg gegen die Zivilbevölkerung geführt haben. Mit dem Giftgasangriff vom Dienstag haben die USA deutlich gemacht, dass sie sich nicht alles anschauen werden, dass es rote Linien gibt. Diese wurden in der Vergangenheit mehrfach überschritten – nun hat das Assad-Regime dafür erstmals einen Preis gezahlt.

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Raketenangriff auf Syrien Foto: Screenshot U.S. Navy


Debatte:
USA feuern Marschflugkörper auf Luftwaffenbasis in Syrien ab…Welt
NRW: Armin Laschet wirft Rot-Grün fatale Regierungsbilanz vor…RP Online
NRW: Herz über Kopf…Handelsblatt
NRW: «Jamaika-Koalition hat reale Chance»…MV
NRW: Was läuft da wieder zwischen Rot und Gelb?…Bild
NRW: Streit um den Watschenmann…Post von Horn
NRW: „Rechtsextremisten bleiben eine Gefahr“…RP Online
Ruhrgebiet: Betrachtungen über das Ruhrgebiet im Herner Literaturhaus…WAZ
Ruhrgebiet: Wird der Semesterbeitrag zu heimlichen Studiengebühren?…Der Westen
Debatte: Jetzt spielt Trump doch Weltpolizist…Welt
Debatte: Juden weisen AfD-Avancen zurück…taz
Debatte: Im Westen kippt die Stimmung gegenüber Flüchtlingen…Welt
Bochum: Verdi will verkaufsoffenen Sonntag kippen…WAZ
Dortmund: Amazon bekommt Buslinie mit spezieller Taktung…WAZ
Duisburg: OB Sören Link darf für die Wahl zurücktreten…WAZ
Duisburg: Beim DOC drückt die Stadt aufs Gaspedal…RP Online
Essen: Radschnellweg RS1 soll über Dächer und durch Häuser führen…WAZ

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NRW:
Rot-Grün will vor der Wahl auf Wirtschaftserfolge verweisen…WN
NRW: Lehrstellen nur in NRW knapp…KStA
NRW: Attentäter Amri war länger hier als vermutet…KStA
NRW: Empörung über „Problembär“-Äußerung im Landtag…RP Online
Debatte: Darth Vaders Karriereknick…FAZ
Debatte: Donald Trump hat jetzt seine eigene rote Linie…Welt
Debatte: Auch Brigitte Zypries gegen Bargeldabschaffung…FAZ
Debatte: Wie die Demokratie enkeltauglich wird…NZZ
Debatte: Freiheit auf Rädern…Jungle World
Bochum: Handel in der Innenstadt will mit einer Stimme sprechen…WAZ
Dortmund: Volles Haus mit Hamed Abdel-Samad…Nordstadtblogger
Dortmund: Ex-Envio-Chef Neupert steht schon wieder vor Gericht…WAZ
Duisburg: Thomas Wolters tritt bei OB-Wahl gegen Link an…RP Online
Essen: Anti-Impf-Film sorgt für Ärger in der Lichtburg…Bild

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NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD)


NRW:
Jägers Verteidigungslinie bricht Stück für Stück ein…Welt
NRW: Kraft spricht Freitagabend im Amri-Ausschuss…Bild
NRW: Landeswahlausschuss lässt 31 Parteien mit Listen zu…RP Online
Debatte: Der Gipfel des mörderischen Zynismus…FAZ
Debatte: Trumps Amerika? Ein Totalausfall im Nahen Osten…Welt
Debatte: Kein Geld für Rechtsextreme…taz
Debatte: Die Geschlechterillusion…NZZ
Debatte: AfD – Bemerkenswert passiv…FAZ
Debatte: Terror im Kleinen…Cicero
Debatte: „Wir wollten die gleichen Freiheiten wie die Männer“…Novo Argumente
Ruhrgebiet: Niedriger Börsenstrompreis drückt Steag in die roten Zahlen…KStA
Bochum: Lichtkunst fürs Marler Zentrum…Ruhr Nachrichten
Bochum: Mutmaßliche Nazis erwischt…Bo Alternativ
Dortmund: Verfahren gegen Envio-Bosse eingestellt…Bild
Dortmund: Ärger zwischen Türken und Feuerwehr vor Wahllokal…WAZ
Duisburg: Wohnträume an Hochfelds Rheinfront…RP Online
Essen: AfD-Gegner wollen sich unters Parteivolk mischen…WAZ

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NRW: 
„Wir haben auch nicht gesucht“…RP Online
NRW: Merkels Aussagen auf dem Prüfstand…Merkur
NRW: 
„Bild“-Artikel löst Streit unter Politikern aus…HuffPo
Debatte: 
„Deniz lässt sich nicht einschüchtern“…Welt
Debatte: Der Terror trifft Sankt Petersburg…Spiegel
Debatte: Wie groß ist die Gefahr für jüdische Kinder?…Cicero
Debatte: Jetzt jammern sie wieder, und es klappern die Zähne…NZZ
Debatte: Wie alltäglich ist Antisemitismus an Schulen?…FAZ
Bochum: Ausstellung zur Kunstpolitik der Nazis findet enormes Echo…WAZ
Essen: Hauseigentümer mauern Dealer-Treffpunkt in Altendorf zu…WAZ

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DITIB Moschee in Köln Foto: Raimond Spekking, © , CC BY-SA 4.0


NRW:
Ditib-Imame verweigern Sicherheitsüberprüfung…Welt
NRW: Das deutsche Griechenland…Bild
NRW: Lindners Drei-Punkte-Plan…RP Online
NRW: Der Schlagabtausch im Doppelpack…RP Online
NRW: Schub-Verbände allerorte…FAZ
NRW: FDP schließt Ampelkoalition aus…Zeit
NRW: Kraft hat sich in den Amri-Sumpf manövriert…Post von Horn
NRW: Polit-Pop bei der SPD…Handelsblatt
Debatte: Früher setzten Grüne die Agenda. Jetzt hampeln sie ihr hinterher…Welt
Debatte: Was heißt „links“ eigentlich noch?…Spiegel
Debatte: Eine Stimmung ist noch keine Stimme…Cicero
Debatte: Das rot-rote Schreckgespenst…FAZ
Debatte: Trump, Foucault, Said und die postmoderne Linke…Die Kolumnisten
Bochum: Europas Puls schlägt nun auch offiziell…WAZ
Dortmund: Neue Info-Tafeln zeigen, wann die U-Bahn fährt…WAZ
Duisburg: Riesige Thermoskanne versorgt Duisburg bald mit Fernwärme…WAZ
Essen: Der Tag, als Alfried Krupp mit der Familientradition brach…WAZ

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