Der Ruhrpilot

Anis Amri Foto_ BKA


NRW: 
Sonderermittler entlastet die Behörden…Tagesspiegel
NRW: CDU will nun doch keine Raucherkneipen…RP Online
Debatte: Kurzer Prozess mit der Meinungsfreiheit….Cicero
Debatte: Schulz in der Zwickmühle…FAZ
Debatte: Schulz an der Saar rasiert…Post von Horn
Debatte: Für die Misere der Grünen gibt es einen Grund…Welt
Bochum: Ärger um Tempo 30 auf der Königsalle…WAZ
Dortmund: „5. Tag der Solidarität“…Nordstadtblogger
Duisburg: Grundschulen sind am Limit…WAZ
Essen: Die Zahlen zur Ausländerkriminalität sind bedrückend…WAZ

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Antideutsche Aktion gratuliert Mohamed Amjahid zur „gelungenen Integration“

Kleinvieh macht auch Mist. Die ADAB spricht vom „Dreigroschenjungen“.

Die Antideutschen haben es geschafft. Zuerst wurde ihnen vor eineinhalb Wochen mediale Aufmerksamkeit in Gestalt eines Artikels zuteil, der in der magazinigen Beilage der Pädagogenprawda erschien. In der Regel ist an diesem Druckerzeugnis das Kreuzworträtsel durchaus lesenswert. Doch wer mehr über die Projektionsleistungen deutscher Journalisten lernen möchte, hat hier eine neue Pflichtlektüre.

Mohamed Amjahids Fieberträume von angeblichem Rassismus auf der Demonstration gegen den antisemitischen Al-Quds-Aufmarsch und Zweite-Hand-Kolportagen von „Sexparties“ haben nicht nur ein spöttisches Echo in den sozialen Medien und auch in diesem Blog ausgelöst.

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Schöner Leben tritt zur Landtagswahl an

Die Partei Schöner Leben aus Essen hat es geschafft: 1000 Unterschriften sind zusammen gekommen, Schöner Leben kann bei der Landtagswahl am 14. Mai antreten. Schöner Leben bewegt sich irgendwo zwischen Öko, links und libertär und ist allemal ein angenehmeres und sympathischeres politisches Angebot als die Hammer und Sichel-Linkspartei in NRW oder die Grünen Volkserzieher. Wer SPD und CDU nicht wählen mag und noch nicht reif für die Liberalen ist, hat nun eine Möglichkeit zu wählen und sich dabei gut zu fühlen.

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Saarland: Demokraten mobilisieren Wähler


Der Schulzzug ist gebremst, die AfD gestutzt und die Grünen sind marginalisiert. Doch von der Saarlandwahl geht ein weiteres wichtiges Signal aus: Die Volksparteien können noch Wähler mobilisieren. 

Für die beiden Parteien, deren Kerngeschäft die Verbreitung von Angst ist, war gestern kein guter Abend: Die AfD ist nur knapp in den saarländischen Landtag hineingekommen und die Grünen sind rausgeflogen. Und zum ersten Mal seit längerer Zeit profitierten nicht die Rechtspopulisten von einer steigenden Wahlbeteiligung:  SPD und vor allem die CDU überzeugten Nichtwähler, wieder zur Wahl zu gehen. Auch wenn die erste Wahl nach Schulz für die SPD sicher eine Enttäuschung war: Das Doppel-Duell – Kamp-Karrenbauer gegen Rehlinger an der Saar  und Merkel und Schulz – motivierte die Wähler. Die AfD ist nicht die Partei einer schweigenden Mehrheit. Im Saarland schaffte sie es nicht einmal die Stimmen des rechten Wählerpotentials auszuschöpfen, was sicher auch an der starken Linkspartei im Saarland liegt, die einen Teil der Stimmen des autoritären und antiwestlichen Milieus bindet. Im Saarland haben sich 70 Prozent der Wähler für die beiden großen, demokratischen Parteien entschieden, welche die Politik der Bundesrepublik seit ihrer Gründung bestimmen – und ihren Job, wenn man sich die Lage im Land anschaut, seit Jahrzehnten, bei allen Problemen, gut machen.

Man sollte den gestrigen Abend nicht überbewerten, aber es hätte einen deutlich schlechteren Einstieg in das Superwahljahr 2017 geben können: Mit einer starken AfD im saarländischen  Landtag und einer Regierungsbeteiligung der Linken.

 

Der Ruhrpilot

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD)


NRW:
LKA-Schreiben erhöht Druck auf Innenminister Jäger…General Anzeiger
NRW: LKA warnte vor Anschlag von Anis Amri…RP Online
NRW: Türken haben die Wahl…General Anzeiger
Debatte: Haltesignal für den Schulz-Zug…FAZ
Debatte: Ende des AfD-Höhenflugs?…FAZ
Debatte: Die Grünen sind eingeschrumpelt auf den harten Kern…Welt
Debatte: In der Wohlstandsklemme…taz
Debatte: Kampf gegen Gespenster…Jungle World
Debatte: Ein Demokrat, der die Demokratie falsch versteht…Cicero
Ruhrgebiet: Zombie-Komödie aus Dortmund erobert das Netz…Bild
Bochum: „Geht nicht gibt’s nicht!”…Bo Alternativ
Duisburg: Hochkarätig besetztes Gastspiel zeigt Verhör als Psychoduell…WAZ
Duisburg: Schule wird heftig diskutiert…RP Online
Essen: Sikh-Gemeinde nennt Urteil gegen Tempelbomber gerecht…WAZ

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Der Ruhrpilot

Martin Schulz Foto: http://www.martin-schulz.eu/


​NRW:
SPD kürt Schulz mit 100 Prozent…Bild
NRW: Krafts Skandal will nicht enden…Post von Horn
NRW: Heimspiel im Schulz-Land…WN
NRW: Land will Abschiebung von Gefährdern prüfen…RP Online
Debatte: Die beunruhigende Sterilität unserer Demokratie…Welt
Debatte: »Der Schrecken der Sklaverei setzt sich bis heute fort«…Jungle World
Debatte: Das Leben ist nun einmal krass…NZZ
Debatte: Der umgedrehte Domino-Effekt…Cicero
Debatte: Trumps Kartenhaus kollabiert…FAZ
Debatte: Nicht jammern! Die Zeitumstellung ist großartig…Welt
Debatte: Exorzismus…Zeit
Bochum: Partnerschaft zwischen Donezk und Bochum hält seit 30 Jahren…WAZ
Dortmund: Diese Politiker machen Wahlkampf…WAZ
Essen: Bistum Essen verteilt 40 000 Werbe-Postkarten in Kneipen…WAZ

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Der Ruhrpilot

Anis Amri Foto_ BKA


NRW:
U-Ausschuss zum NSU beschließt Abschlussbericht…RP Online
NRW:  „Das war ein großer Fehler“…Tagesspiegel
NRW: „Hoffentlich war es nicht der Amri“…RP Online
NRW: Kraft stellt sich quer bei Pkw-Maut…WAZ
NRW: Warum die Klage dieser Imame politisch so brisant ist…Welt
NRW: Grüne wollen Koalition mit SPD fortsetzen…RP Online
Debatte: Offene Mauterei…FAZ
Debatte: Die EU stösst an ihre Grenzen…NZZ
Debatte: Was für ein Schlag ins Kontor!…FAZ
Debatte: Alles wird anders…Jungle World
Debatte: Diese Woche, die Europa nicht so schnell vergisst…Welt
Debatte: „Die SPD wollte mich zum Türkensarrazin machen“…Cicero
Debatte: Jagd auf Ernährungsmythen…Novo Argumente
Bochum: Bermuda-Dreieck ist unverzichtbar…WAZ
Dortmund: 41 Verdächtige nach Randale bei BVB gegen Leipzig ermittelt…WAZ
Duisburg: Schüler haben eine starke Stimme…RP Online
Duisburg: Verdi klagt gegen alle verkaufsoffenen Sonntage…WAZ
Essen: Kita-Platz-Mangel – Eltern gehen auf die Barrikaden…WAZ

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Referendum in der Türkei: Ich werde nicht wählen!

Erdogan (Mitte, grün vor Neid auf die Solidarität für Deniz Yücel) und seine Minister sind derzeit auf Werbetour. (Symbolfoto/ Quelle: Pascal/ Flickr/ cc-by-sa)

Ihr kennt doch bestimmt die Szene aus den Mafia-Filmen, wo der Mafia-Boss das Opfer fragt, mit welche Methode er getötet werden möchte. So ähnlich sehe ich die Präsidentschaftswahl oder wie es offiziell heißt das „Verfassungsreferendum“ in der Türkei. Ich sage absichtlich Präsidentschaftswahl, weil der Begriff eher der Realität entspricht. Denn, wie die Verfassung aussieht, ist eigentlich egal. Von Gastautor Musa Öztürk

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