Bochum, Dortmund, Politik, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan Laurin10 Kommentare
Armin Laschet Foto_ CDU Fraktion NRW
Armin Laschet Foto_ CDU Fraktion NRW

NRW: „Konservativer Kreis“ in der CDU kann Laschets Wahlchancen verhageln…Express
NRW: Banken sollen mehr als 10 Milliarden Steuern hinterzogen haben…FAZ
NRW: Risse im rot-grünen Bündnis…RP Online
NRW: Erschießen oder nicht? Die Wölfe kommen…Der Westen
Debatte: Realitätsverleugnung wird SPD-Niedergang nicht aufhalten…Welt
Debatte: Militärischer Antizionismus…Jungle World
Debatte: Ohne Rechte sind Werte nichts wert…NZZ
Debatte: Deutschland, Land der Ahnungslosen…FAZ
Debatte: Gabriel mitten im Nebel…Post von Horn
Ruhrgebiet: Tim Mälzer beleidigt Gelsenkirchen…Bild
Bochum: Ex-Topagent Werner Mauss vor Gericht…Der Westen
Dortmund: Zeitplan für den Rhein-Ruhr-Express wackelt massiv….Nordstadtblogger
Essen: Aufsicht verbietet Neubau anstelle der Beitz-Villa…Der Westen

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Politik, Wissen

Polen vor dem Abtreibungskrieg

| Gastautor7 Kommentare
In Polen tobt der Krieg um die Abtreibung. Die Pro-Choice-Seite hat ein eingängiges Symbol etabliert: den Kleiderbügel (Foto: Madzia Kowalczuk/Facebook)
In Polen tobt der Krieg um die Abtreibung. Die Pro-Choice-Seite hat ein eingängiges Symbol etabliert: den Kleiderbügel
(Foto: Madzia Kowalczuk/Facebook)

Die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die Polen seit Oktober 2015 regiert, hat anscheinend nicht genug von innenpolitischen Kriegen. Sie eröffnet eine neue Front und will für das totale Verbot der Abtreibung kämpfen.

Es gab so vielen Debatten zum Thema Abtreibung in Polen, dass man den Eindruck gewinnen kann, dass Polen ein glückliches Land ist. So heftig haben sich die Eliten des Landes nicht gestritten, als es um die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit oder um die Begrenzung der Armut ging. Abtreibung war das Hauptproblem.

Ein Gastbeitrag des Gazeta Wyborcza-Redakteurs Bartosz T. Wielinski.

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Bochum, Dortmund, Politik, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare
Sylvia Löhrmann und Hannelore Kraft Foto/Lizenz: Bild Copyright: Peter-Paul Weiler, berlin-event-foto.de
Sylvia Löhrmann und Hannelore Kraft Foto/Lizenz: Bild
Copyright: Peter-Paul Weiler, berlin-event-foto.de


NRW: Triumph für Kraft, Klatsche für Löhrman…Bild
NRW: Kraft mit Traumergebnis als SPD-Landeschefin bestätigt…KStA
NRW: Mutmaßliches IS-Mitglied in Düsseldorf verhaftet…RP Online
NRW: Junge Islamkonferenz kritisiert Misstrauen gegen Muslime…RP Online
Debatte: Die Freihandelsgegner schlachten ihre goldene Gans…Welt
Debatte: Krafts Glanz…Post von Horn
Debatte: Weltbürgertum oder Nationalstaat?…WiWo
Debatte: Segelschwestern gegen Israel…Jungle World
Debatte: 133 827 693,80 Euro…FAZ
Bochum: Kritik am Zustand des Bochumer Kortumparks…Der Westen
Dortmund: 2000 Teilnehmer demonstrieren gegen rechte Gewalt…Der Westen
Duisburg: Stadt verbaut 80 Millionen Euro aus Investitionsprogramm…Der Westen
Essen: 20 Heime für 4240 Flüchtlinge…Der Westen

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Politik, Umland

Warum Roland Düringers Partei gefährlich ist

| Christoph Baumgarten9 Kommentare
Roland Düringer. Foto: (c) Daniel Weber bei neuwal.com
Roland Düringer. Foto: (c) Daniel Weber bei neuwal.com

 

Die am Donnerstag gegründete Partei des österreichischen Kabarettisten Roland Düringer ist ein reaktionäres Eliten-Projekt. Sie wird die Stimmungslage befördern, die die FPÖ groß gemacht hat. Und sie zeigt, dass der demokratische Konsens in der Mitte unserer Gesellschaft erodiert.

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Bochum, Politik

Auf Gedeih und Verderb mit Kraft

| Stefan Laurin7 Kommentare

kraft985
Die nordrhein-westfälische SPD hat Hannelore Kraft auf ihrem Landesparteitag in Bochum mit 98,5 Prozent als Parteivorsitzende bestätigt und ihr damit für den bevorstehenden Landtagswahlkampf den Rücken gestärkt. 

Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat sich mit den beeindruckenden 98,5 Prozent für Hannelore Kraft als Parteivorsitzende hinter der Ministerpräsidentin gestellt. Das Kraft einer weitgehend erfolglose Regierung vorsteht, ficht die Genossen nicht an: Ein Wirtschaftswachstum von Null Prozent, schlechte Noten für die Bildungspolitik  und eine zerbröselnde Infrastruktur – Kraft bekam nicht trotz, sondern wegen der Probleme der Landesregierung ein so gutes Ergebnis, denn die SPD weiß, dass sie sich mit Inhalten nicht an der Macht halten kann. Der  intellektuell und programmatisch ausgeblutete Partei bleibt nichts anderes als auf Kraft zu setzen: Die immer noch beliebte Ministerpräsidentin ist das einzige Pfund, mit dem die SPD wuchern kann. Die SPD ist auf Gedeih und Verderb an Kraft gebunden. Sollte ihre Ära im Mai enden, blicken die Sozialdemokraten in ein tiefes Loch.

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Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare
Hannelore Kraft Foto: HP/PR
Hannelore Kraft Foto: HP/PR

NRW: Kraft mit starkem Ergebnis als SPD-Chefin in NRW wiedergewählt…RP Online
NRW: Hannelore Kraft – eine Landesmutter dreht wieder auf…Tagespiegel
NRW: Löhrmanns Schlingerkurs beim Turbo-Abi sorgt für Unmut…RP Online
NRW: Piraten stellen Betriebsrat Email-Postfach ab…KStA
Debatte: „Man will mich auch hier zum Schweigen bringen“…Welt
Debatte: Der Mob fährt Rollator…Rollator
Debatte: Willkommen in der postfaktischen Welt…Cicero
Debatte: Führerschein als Spielball der Politik…FAZ
Bochum: Ruhrtriennale bringt Mehrwert…Der Westen
Dortmund: 2000 Demonstranten gegen rechte Gewalt sind auf der Straße…Der Westen
Duisburg: SPD und CDU wollen Alkoholverbot in der Innenstadt…Der Westen
Duisburg: Gute Betreuungsmöglichkeiten für Ü-3….RP Online
Essen: Das teure Versagen der Stadt in der Flüchtlingskrise…Der Westen

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Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare
Konversion am Telefon
Konversion am Telefon

NRW: Salafisten werben um Flüchtlinge…General Anzeiger
NRW: Verfassungsschutz überprüft Gefängnis-Imame…Welt
NRW: Kraft stellt sich zur Wiederwahl als SPD-Chefin…Bild
Debatte: 99 Prozent der Deutschen überschätzen die weltweite Armut…FAZ
Debatte: Toleranz ist keine Einbahnstrasse…NZZ
Debatte: Traumwelt in Orange…Jungle World
Debatte: Hexenjagd auf Salz…Novo Argumente
Debatte: Jeder darf bleiben?…FAZ
Debatte: Warum unser System am Ende ist…Welt
Ruhrgebiet: Rettungsdienste stoßen an ihre Grenzen…Der Westen
Bochum: Boulevard-Komödie wird zum Bollywood-Musical…Der Westen
Dortmund: Stadt klagt gegen Planung für B1-Ausbau…Der Westen
Duisburg: Bürger fühlen sich unsicher – Jäger hält dagegen…Der Westen
Essen: Als der Frauen-Fußball den DFB besiegte…Der Westen

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Politik

NRW: Unglaubwürdiger SPD-Protest gegen die eigene Politik

| Stefan Laurin5 Kommentare
NRW Verkehrsminister Michael Grosckek Foto: Land NRW / R. Sondermann
NRW Verkehrsminister Michael Grosckek Foto: Land NRW / R. Sondermann

Über sechs Jahre setzte die SPD in Nordrhein-Westfalen auf zwei Faktoren, um die Macht zu erhalten: Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihre Beliebtheit in der Bevölkerung und ein durch keinen Streit getrübtes Verhältnis zum grünen Koalitionspartner. Bei dieser eher schlichten Taktik schwang sowohl die Erinnerung an die angeblich goldene Johannes Rau Zeit als auch die Lehre aus der ersten, von Streit geprägten, rot-grünen Koalition mit, die mit dem

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| Stefan LaurinKeine Kommentare

Ruhrgebiet_Symbol
NRW: Politik ist schuld an Null-Wachstum…RP Online
NRW: SPD distanziert sich heimlich von den Grünen…Welt
NRW: Straßenbau-Pakt spaltet Rot-Grün…Express
NRW: Land hat bundespolitisch an Bedeutung verloren…WZ
NRW: De Maizière soll vor Untersuchungsausschuss aussagen…RP Online
NRW: Bäckerhandwerk protestiert mit „Remmel-Semmel” gegen Hygiene-Ampel…AZ
Debatte: Merkel hat noch ein Jahr Zeit, um Lösungen zu liefern…Welt
Debatte: Die Gefühlsverweigerin…Cicero
Debatte: Das Ende des Kemalismus naht…NZZ
Debatte: Die härtere Probe…FAZ
Bochum: Das Programm der Konzerthauseröffnung…Bo Alternativ
Dortmund: „Es reicht! Rechte Gewalt stoppen“…Nordstadtblogger
Duisburg: Entmachtung von Zoo-Direktor Winkler umstritten…RP Online
Essen: Kfz-Zulassung: Kunden zahlten 50 Euro für freien Termin…Der Westen

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Dortmund, Politik

Nazi-Gegner streiten über Musiker

| Sebastian Weiermann21 Kommentare

20160820_125958Am kommenden Samstag ist eine große Anti-Nazi-Demonstration in Dortmund geplant. Ein Zusammenschluss aus mehr als 30 Organisationen ruft unter dem Motto „Es reicht!“ zum Protest gegen rechte Gewalt auf. Nun gibt es Streit um den Auftritt einer türkischen Band bei der Abschlusskundgebung der Demo. Eine Antifa-Gruppe wirft der Band Antisemitismus, Antiamerikanismus und die Unterstützung des Assad-Regimes vor.

Grup Yorum gehört zu den bekanntesten Bands in der türkischen Linken. Die Band besteht seit über 30 Jahren und hat unzählige Mitglieder. In unterschiedlicher Besetzung tritt die Band auch immer wieder auf Festen der eher orthodoxen Linken in Deutschland auf. Immer wieder haben Mitglieder der Band dabei Schwierigkeiten mit der Einreise in die Bundesrepublik. Die Band steht, das macht sie auch in Liedern klar, der stalinistischen DHKP-C nahe. Die DHKP-C steht auf der Liste terroristischer Organisationen der EU. Die „Antifaschistische Union Dortmund“ fordert die „Es reicht!“-Kampagne in einem ausführlichen „Offenen Brief“  dazu auf, die Band nicht bei der Demo auftreten zu lassen. Die Nähe zur DHKP-C belegt für die „Antifa Union“ einen verfestigten Antiamerikanismus bei der Band, in einem Lied über Palästina singt die Band über „explodierende Märtyrer“ im Kampf gegen die „Besatzer“, und im Sommer 2013 trat die Gruppe, bei einem vermeintlichen Antikriegskonzert in Syrien, unter einem riesigen Banner des syrischen Diktators Assad auf. Für die „Antifa Union“ wäre eine Absage an Grup Yorum „auch eine Absage an Antiamerikanismus, Israelfeindlichkeit und Assad-Solidarität sowie eine Distanzierung der Verherrlichung von Selbstmordattentaten“.

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