Politik Archive | Seite 746 von 931

Der Ruhrpilot

20. November 2016 | Stefan LaurinKeine Kommentare

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hält ein Grußwort zur Errichtung des NRW-Centers in Chengdu / Provinz Sichuan. Foto: Land NRW / R. Pfeil

NRW: Kraft soll SPD-Spitzenkandidatin werden…Mindener Tageblatt
NRW: Lindner will 2017 als Doppelspitze in NRW-Landtag und Bundestag…WN
NRW: Piraten wählen neuen Vorsitzenden…RP Online
NRW: Heimleiter-Skandal weitet sich aus…Kölnische Rundschau
NRW: SPD erwägt beitragsfreie Kindergärten…Kölnische Rundschau
Debatte: Stereotype bringen nichts…taz
Debatte: Wenn das Netz weiter lügt, ist mit Freiheit…Welt
Debatte: Krieg gegen die Armen…Jungle World
Debatte: Kulturkampf von oben…Cicero
Debatte: Völkisches Delirium im deutschen Osten…NZZ
Debatte: Betriebsausflug…FAZ
Bochum: Geflüchtete ergreifen das Wort…Bo Alternativ
Dortmund: „Nazikiez? Is‘ nicht!“…Nordstadtblogger
Dortmund: Dieser Mann kümmert sich jetzt ums Brückstraßen-Viertel…Der Westen
Essen: Wenn „Manni“ Breuckmann aus dem Nähkästchen plaudert…Der Westen

Politik

Putins Trojaner

19. November 2016 | Stefan Laurin21 Kommentare

Vladimir Putin Foto: Kreml Lizenz: CC BY 4.0

Der amerikanische Thinktank „Atlantic Council“ hat eine Übersicht über Putins Trojaner in Europa veröffentlicht. Wer die kommenden Wahlkämpfe in Frankreich und Deutschland verstehen will, sollte einen Blick in das PDF werfen.

Es kann gut sein, dass sich die kommende Bundestagswahl von den vorhergehenden stark unterscheiden wird. Denn es werden nicht nur die Parteien gegeneinander antreten und um die Gunst der Wähler buhlen, mit Russland und seinem Präsidenten Vladimir Putin könnte eine ausländische Macht in einem unbekannten Maß in das Geschehen eingreifen. Ok, das gab es früher schon: Die DDR kaufte Abgeordnete, um das Misstrauensvotum gegen Willy Brandt

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„Wir und Heute“ – Gute Zeiten Schlechte Zeiten

19. November 2016 | David SchravenEin Kommentar

Diesmal ist der Podcast „Wir und Heute“ nur etwas für harte Seelen. David Schraven hat sich den Videolog von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) angeschaut und findet das, was er sieht grauenhaft peinlich. Tatsächlich tut es beim Zuschauen weh. Martin Kaysh findet das normal. Schließlich habe auch Horst Seehofer (CSU) Facebook-Parties gemacht und wurde gewählt. Ansonsten streiten beide für den Literaturpreis Ruhr, der gerade rasiert werden soll. Und ärgern sich über die Bildungspolitik.

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Der Ruhrpilot

19. November 2016 | Stefan LaurinEin Kommentar

NRW: Lindner gegen „durchgrünten“ Mainstream…FAZ
NRW: Das Ende der politischen Lager…RP Online
NRW: Jetzt schon fast so viele Abschiebungen wie 2015…RP Online
NRW: USA drohen Aixtron-Verkauf nach China zu stoppen…Welt
Debatte: Kanzlerin auf dünnem Eis…FAZ
Debatte: Wenn Merkel antritt, dann bitte ohne „Weiter so“…Welt
Debatte: Kritik-Update wird durchgeführt…Jungle World
Debatte: How World War III Could Begin in Latvia…Foreign Policy
Ruhrgebiet: Festival zeigt spannende Filme aus dem Revier…Der Westen
Bochum: Bauherren beklagen zu lange Wartezeiten…Der Westen
Duisburg: Viel Schlamperei beim Deichbau…RP Online
Duisburg: Marxloher bittet Ministerpräsidentin bei Müllproblem um Hilfe…Der Westen
Essen: Grüne Hauptstadt Europas setzt auf Heimatgefühl…Der Westen

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Der Ruhrpilot

18. November 2016 | Stefan LaurinKeine Kommentare

NRW: Tausende Flüchtlingskinder warten auf Unterrichtsplatz…Zeit
Ruhrgebiet: Bahnchefs beklagen Zustand des Schienennetzes…Der Westen
NRW: „Reichsbürger“ horteten Waffenarsenal…Bild
NRW: Piraten Landesparteitag im Dietrich-Keuning-Haus…Nordstadtblogger
NRW: Linkspartei will Armutsforscher Christoph Butterwegge als Bundespräsidenten…taz
Debatte: Bye-bye, Westen…Jungle World
Debatte: «Ein schöner Spielplatz für die Eliten»…NZZ
Debatte: The new nationalism…Economist
Debatte: Steinmeier: Maß und Mitte = Mittelmaß?…Post von Horn
Debatte: Freifahrtschein für Rücksichtslose…Cicero
Debatte: „Die haben aber zuerst **** gesagt!“…Novo Argumente
Debatte: Verbraucher zahlen teuer für die große Dumping-Angst…Welt
Debatte: Schulz pokert hoch…FAZ
Ruhrgebiet: Steag nimmt Deutschlands größtes Batteriesystem in Betrieb…Der Westen
Ruhrgebiet: Universität Duisburg-Essen lädt zum „Müller-Talk“…Der Westen
Bochum: Zahl der Flüchtlinge ist deutlich gesunken…Der Westen
Dortmund: Kinder sollen wieder schwimmen lernen…Der Westen
Essen: Museum Folkwang feiert Gerhard Richter mit großer Schau…Der Westen
Essen: Rot-Weiss Essen zahlt keine Stadionpacht mehr…Der Westen
Essen: Kanzleihaus erinnert an Schicksal des jüdischen Bauherren…Der Westen

Politik

Wer Moslem ist, bestimmt Ralf Jäger

17. November 2016 | Martin Niewendick8 Kommentare

Man stelle sich das vor.

Schwere Polizeistiefel treten die Eingangstür einer Wohnung in Wanne-Eickel ein. Fünf vermummte, mittelschwer bewaffnete Beamte stürmen ins Wohnzimmer. Am Tisch sitzen drei junge Männer, bekleidet mit Schiebermütze und Zhōngshān zhuāng-Kutte („Mao-Anzug“). An der Wand hinter ihnen prangt das Konterfei des Großen Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Chinas, Mao Zedong himself.

Auf dem geräumigen, mit mild-grünen Kacheln bedeckten Tisch in der Mitte des Raumes liegen zahlreiche kleine, rote Büchlein mit dem Titel „Worte des Vorsitzenden Mao Tsetung“. In einer Ecke entdecken die Polizisten eine Kiste mit kleinen Handzetteln. „Es lebe die Kulturrevolution!“, steht auf den einen, auf den anderen: „Kommunismus ist nicht Liebe, sondern ein Hammer

Politik

Der letzte Prozess?

17. November 2016 | Stefan Laurin23 Kommentare

KZ Auschwitz, Einfahrt (Quelle: Deutsches Bundesarchiv)

Nach dem gescheiterten Neubrandenburger Auschwitz-Verfahren sind künftige Anklagen ungewiss

Unser größtes Hindernis ist die Zeit«, sagt Jens Rommel, Leiter der Zentralen Stelle zur Aufklärung von NS-Verbrechen in Ludwigsburg. Seine Behörde arbeitet seit Langem daran, wie der Staatsanwalt sagt, »Beschuldigte ausfindig zu machen, die für die Straftaten verantwortlich gemacht werden können«. Erst kürzlich konnte die Zentralstelle acht Verfahren zum KZ Stutthof an die zuständigen Staatsanwaltschaften abgeben.

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17. November 2016 | Stefan LaurinKeine Kommentare

Causa Börschel: Finstere Zeiten für Kölns Bürger

NRW: CDU strebt Verfassungsklage gegen Rot-Grün an…RP Online
NRW: FDP will Coffeeshops…RP Online
NRW: Land will Polizisten besser schützen…KStA
NRW: Umweltaktivisten werfen Steine auf Polizisten…Welt
NRW: Land zahlt für benachteiligte Männer…RP Online
Debatte: Das Comeback des nationalen Egoismus…Welt
Debatte: „Wir brauchen den säkularen Staat“ …DLF
Debatte: Aufstand der Bedauernswerten…taz
Debatte: Karneval der Kulturen…Novo Argumente
Debatte: Belehrungen von oben bringen nichts…Cicero
Debatte: Noch mehr Selbst-Demontage…FAZ
Ruhrgebiet: AfD-Angriff auf SPD-Stammwähler befürchtet …KStA
Ruhrgebiet: „Radio Heimat“ zeigt die Jugend im Revier der 1980er-Jahre…Der Westen
Bochum: Kritik an den Bürgerbüros ebbt nicht ab…Der Westen
Dortmund: Neonazis marschieren durch Dorstfeld…Nordstadtblogger
Dortmund: Bald viele Baustellen im Hafen…Der Westen
Duisburg: Stadt muss in fünf Jahren rund 700 Stellen abbauen…Der Westen
Essen: Rüttenscheider Mathildenhof öffnet als Kreativquartier…Der Westen

Politik

Warum USA-Solidarität in Zeiten des Trumpismus so wichtig ist

16. November 2016 | Martin Niewendick27 Kommentare

Die Solidarität bröckelt. Foto: Flickr/Gage Skidmore, (Montage: mnd)

Donald Trump hat paradoxerweise gerade unter USA-Hassern viele Fans. Um den Westen vor einem Abdriften in den Trumpismus zu bewahren, braucht es eine neue Solidarität mit stars and stripes.

Mit der Wahl von Donald Trump, den „Zeit“-Herausgeber Josef Joffe kürzlich treffend den ersten „Punkrock-Präsidenten“ der USA genannt hat, kommen überzeugte Transatlantiker in ideologische Bedrängnis.

Hatte man bis vor kurzem noch tapfer die Fahne hochgehalten gegen all jene, die sich dem kopflosen anti-amerikanischen Furor hingaben, so ist es nun still geworden um die (post-)linke und liberale USA-Solidarität.

Unter George W. Bush war es noch vergleichsweise einfach: Du sagst „no blood for oil“, ich sage „pro war on terror“. Du sagst „9/11 – inside job“, ich breche das Gespräch ab, hole mir einen Doppel Whopper und gucke die Star Wars–Triologie. Du bist antimodern und ein Komplize der Barbarei, ich unterstütze die multikulturellste Nation der Erde und habe auch noch den geileren Soundtrack dazu.

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16. November 2016 | Stefan LaurinKeine Kommentare

NRW: „Ich werde Silvester auf der Domplatte in Köln sein“…Welt
NRW: Kitas fehlt Geld…KStA
NRW: Wirtschaft fehlen die Informatiker…RP Online
Debatte: Amerikanische „boots on the ground“ sind alternativlos…Welt
Debatte: Sie wollen nicht verstehen…NZZ
Debatte: Die Wohlwissenden…NZZ
Debatte: Es trifft die Richtigen…taz
Debatte: Es war höchste Zeit…FAZ
Ruhrgebiet: Autoren wollen Lust am Lesen wecken…Der Westen
Bochum: Sprache ebnet Weg in die Arbeit…Der Westen
Dortmund: Stadt streicht einen verkaufsoffenen Sonntag…Der Westen
Duisburg: OB droht nach Gewalt-Pose mit Rauswurf…Der Westen
Duisburg: Sanierung des Lehmbruck-Museums wird teurer…Der Westen