Politik Archive | Seite 747 von 931

Der Ruhrpilot

15. November 2016 | Stefan LaurinKeine Kommentare

NRW: Behörden zerschlagen Islamisten-Netzwerk…RP Online
Debatte: Hass säen unter dem Deckmantel des Koran…FAZ
Debatte: Großrazzia gegen salafistische Koran-Verteiler…Welt
Dortmund: Musikstammtisch diskutiert über Musikmagazine…Nordstdatblogger
Debatte: Die Sorgen der Arschlöcher…taz
Debatte: Donald Trump ist die Quittung…Le Bohemien
Debatte: Das Ende des Feminismus (wie man ihn kannte)…Spiegel
Debatte: Ein Triumph und ein Armutszeugnis…FAZ
Debatte: Angela Merkel ist auf handliche Größe geschrumpft…Welt
Bochum: Die Jahrhunderthalle wird erstmals zur Eisbahn…Der Westen
Dortmund: Gerüchte um Riesen-Windräder beunruhigen Bürger…Der Westen
Duisburg: Krisentreffen für städtische Mitarbeiter…RP Online
Duisburg: IMD schnürt Sanierungspaket für Schulen…Der Westen
Essen: Paar hinterlässt Museum Folkwang ein Millionen-Erbe…Der Westen

Politik

Steinmeier im Präsidententest

14. November 2016 | Stefan Laurin19 Kommentare

Frank-Walter Steinmeier soll neuer Bundespräsident werden und das ganze Land fragt sich: Kann er das? Bringt er die einzigartigen Fähigkeiten mit, dieses Amt auszufüllen? Wir haben den großen Ruhrbarone-Präsidententest gemacht. Ja, Steinmeier kann es!

Kann ernst in die Kamera schauen: ✔︎
Kann jovial in die Kamera schauen: ✔︎
Brillenträger: ✔︎
Graues Haar: ✔︎
Merkel steht hinter ihm: ✔︎
Kann Reden vom Blatt ablesen: ✔︎
Doppelter Vorname: ✔︎

Politik

Werbung am Pranger

13. November 2016 | Gastautor11 Kommentare

Werbeschaffende rücken verstärkt in den Fokus staatlicher Regulierung. Tabak, „sexistischer Werbung“ und „ungesunden“ Lebensmitteln soll es an den Kragen gehen. Von unserem Gastautor Kolja Zydatiss.

Werbung soll Produkte attraktiv präsentieren und zu ihrem Kauf anregen. Sie gehört zum Wettbewerb verschiedener Anbieter. Dass die Gesellschaft hierfür demokratisch legitimierte Regeln setzt, etwa um Konsumenten vor Irreführung zu schützen, ist gut und richtig. Eine zunehmend verbreitete Form der ‚Werbekritik‘ geht jedoch viel weiter. Längst belässt sie es nicht mehr nur bei den ‚schwarzen Schafen‘. Der Werbung werden heute vielfach quasi mystische Kräfte bei der Bewusstseins- und Verhaltensformung zugeschrieben. Sie steht daher unter politischer Dauerbeobachtung.

Eine Reihe von Gesetzesvorhaben steht im Raum, die Werbung einschränken oder instrumentalisieren wollen, um das Verbraucherverhalten in politisch erwünschte Bahnen zu

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13. November 2016 | Stefan LaurinKeine Kommentare

NRW: „Die SPD ist Gott sei Dank reich an guten Kandidaten“…Tagesspiegel
NRW: 25 000 bei Anti-Erdogan-Demo in Köln…WN
Debatte: Wo sind all die kleinen Leute geblieben?…FAZ
Debatte: Falsch eingeschätzt…NZZ
Debatte: Ein Beruf schafft sich ab…BAZ
Debatte: Feuern aus dem Glashaus…Jungle World
Debatte: „Ja, der Terrorismus wird uns wieder treffen“…Welt
Debatte: „Werte“ ohne Wert…FAZ
Bochum: Flüchtlingszeitung erhält Deutschen Lesepreis…Der Westen
Duisburg: Kunstwerk „Lightline“ leuchtet wieder am Lehmbruck-Museum…Der Westen
Essen: Wie SPD und AfD um den Essener Norden kämpfen…Der Westen

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„Wir und Heute“ – Martinskerle

12. November 2016 | David Schraven2 Kommentare

Martin Kaysh gibt heute Gas. Kaum kommt der alte Steiger ins Studio, enthüllt er die peinliche Wahrheit hinter dem Preis für die Europäische Kulturmarke Dortmunds: das Dortmunder U. Wow. Dabei war alles knapp. Martin kommt direkt von der Pressekonferenz des Geierabends, um den Tag standesgerecht zu feiern. Mit Stutenkerlen. Dem Gebäck zum Martinstag. David Schraven freut sich über diesen Lichtblick in einer durch und durch traurigen Novemberwoche. Obwohl der Stutenkerl aussieht wie eine misslungene Venus. Wenigstens hat er eine Tonpfeife. Ansonsten reden die beiden im sympathischen Podcast „Wir und Heute“ über Gerichte, die Bier nicht länger bekömmlich finden, und das Ende des Hirschgeweihs in der NRW-SPD.

Den ganzen Podcast inklusive Abos gibt es hier.

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12. November 2016 | Stefan Laurin2 Kommentare

steinmeier_rede — Frank-Walter Steinmeier Foto: Arne List Lizenz: CC BY-SA 3.0

NRW: Kraft wirbt für Steinmeier als Bundespräsident…Welt
NRW: Der Trump-Effekt…RP Online
NRW: Einschränkungen im Welthandel würden NRW besonders treffen…NW
Debatte: Der Obama der AfD…FAZ
Debatte: Der Bruch mit den USA ist niemandem zu empfehlen…Welt
Debatte: Hurra, die Welt geht nicht unter!…taz
Ruhrgebiet: Streit um „Newpark“ flammt wieder auf…Der Westen
Ruhrgebiet: „Radio Heimat“ wird bei Weltpremiere gefeiert…Der Westen
Bochum: Ratsherr von Pro NRW freigesprochen…Der Westen
Bochum: DaSKuT? Tatsächlich nicht schon wieder…Bo Alternativ
Dortmund: 600.000-Einwohner-Marke geknackt…Nordstadtblogger
Dortmund: Stadtwerke müssen Zahlungen für Betriebsräte überarbeiten…Der Westen
Duisburg: Stadt setzt auf neue Strategie gegen kriminelle Vermieter…Der Westen
Essen: Deutschlands erstes Anti-Aids-Institut…Der Westen
Umland: Tagung der Jammerrechten…Jungle World

Politik

It´s the end of the left as we know it

11. November 2016 | Stefan Laurin78 Kommentare

Der Trump-Sieg leitet einen Zeitenwende ein — Der Trump-Sieg leitet eine Zeitenwende ein

Donald Trumps Sieg über Hillary Clinton bedeutet auch das Ende der aus der Neuen Linken hervorgegangen politischen Bewegungen, die sich in den 60er und 70er Jahren gebildet hatten. Die postmaterialistische und auf Identitätspolitik fixierte Linke hat der Bedrohung von rechts wenig entgegenzusetzen.

Die Wahl Trumps markiert aus vielen Gründen eine Zeitenwende: Die USA wollen nicht mehr Führungsmacht des Westens sein und vor allem die Kosten, die damit verbunden waren, nicht mehr tragen. Trump ist bereit, Syrien, die Ukraine und vielleicht auch das Baltikum zu opfern, um die für seine innenpolitischen Pläne nötigen wirtschaftlichen Freiräume zu erhalten. Für Trump sind die USA nicht die ideelle Führungsmacht des Westens. Ihm sind Menschen und Staaten, die sich den westlichen Werten verpflichtet fühlen, egal, ein Putin ist für ihn ebenso ein Partner wie Bundeskanzlerin Merkel oder Präsident Hollande. Für die Demokratien, die sich unter dem Schutz der USA entwickelt haben, und zu ihnen zählen die Staaten Osteuropas, Taiwan und Korea, ist das eine ebenso schlechte Nachricht wie für alle Oppositionsgruppen in der Welt, die für ein Leben in Demokratie und Freiheit kämpfen. Macht Trump seine Ankündigungen wahr, könnte der Westen als Wertegemeinschaft zerbrechen – ob das geschieht, hängt auch davon ab, ob andere Staaten und Gesellschaften bereit sind, das zivilisatorische Projekt, das er darstellt, auch in einer Phase US-Amerikanischer Abstinenz weiter zu führen.

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11. November 2016 | Stefan LaurinKeine Kommentare

Norbert Walter-Borjans Foto: Monika Nonnenmacher

NRW: Land leitet Integrationsgelder des Bundes nicht an Kommunen…Der Westen
NRW: Neuer Anlauf für Wahlrecht mit 16…KStA
Debatte: Das Weltbild der anderen…taz
Debatte: Von wegen Rache der Abgehängten. Wer wirklich Populisten wählt…Welt
Debatte: Die Beobachtungslinke…Jungle World
Debatte: Thank you, Mr. President…Cicero
Debatte: Europa muss jetzt erwachsen werden!…FAZ
Ruhrgebiet: Die Überschuldung wächst…Der Westen
Ruhrgebiet: RWE-Tochter Innogy legt erste Zwischenbilanz vor…MV
Bochum: Gebühren bleiben stabil…Der Westen
Dortmund: Geld aus Fundbüro verschwunden – Polizei ermittelt…Der Westen
Duisburg: Letzte Ideenwerkstatt – Duisburg fehlt das Großstadtflair…Der Westen
Duisburg: Zeit des fast illegalen Helfens ist vorbei…RP-Online
Essen: War der AStA-Prozess eine politische Intrige?…Der Westen

Politik

Wir sind nicht authentisch, wenn wir Lebenskonzepte für Menschen entwickeln, die wir nicht kennen

10. November 2016 | Gastautor9 Kommentare

Alexander Klomparend Foto: Mehtap Hörnemann

Nach all den Analysen und Bewertungen des Tages erlaube ich mir, ein paar naive eigene Gedanken zu formulieren. Von unserem Gastautor Alexander Klomparend.

Als Kind lernte ich irgendwann zu begreifen, was Krieg bedeutet. Und ich lernte, dass wir in Deutschland und Europa ruhig schlafen können, weil es Amerika gibt. Weil Stars & Stripes die Macht des Friedens symbolisieren, weil Amerika groß und mächtig war, weil die vereinigten Staaten der Motor der Welt waren; der Ort, an dem die Zukuft schon Gegenwart zu sein schien. Und: Die Nation, die entschlossen war, die bösen Jungs zu besiegen.

Naiv? Ja stimmt, als Kind darf man das sein.

Das Gefühl, das damit verbunden war, ging aber nie weg, bis heute. Die USA waren und sind meine Projektionsfläche für menschliche, politische und technische Ideale. Als Barack Obama zum ersten Mal Präsident wurde, trieb es mir die Tränen in die Augen – ein schwarzer Amerikaner im weißen Haus, grandios! Seine Leichtigkeit in Verbindung mit dem typisch amerikanischen Pathos, den ich so sehr mag – beides zusammen schien das perfekte Drehbuch zu sein für den Claim, mit dem Donald Trump heute die Präsidentschaftswahl gewonnen hat: Make America great again!

Politik, Ruhrgebiet

Akteure mit beschränkter Haftung – Wo Bürgerbeteiligung nicht auf der Agenda steht

10. November 2016 | Michael Voregger5 Kommentare

Bürgerbeteiligung spielt beim Stadtumbau in Gelsenkirchen keine große Rolle mehr.

Dass Gelsenkirchen eine Stadt mit vielen baulichen Problemen ist, zeigt sich nicht nur am schlechten Zustand der Straßen. Viele Quartiere erinnern an die untergegangene DDR und haben einen erheblichen Erneuerungsbedarf. Schrottimmobilien, leerstehende Ladenlokale und fehlende Infrastruktur gehören hier zum Stadtbild. Seit 1995 wurden verschiedene Stadtteilprogramme aufgelegt, um die Situation vor allem in den besonders betroffenen Stadtteilen Bismarck, Schalke-Nord, Ückendorf und Neustadt zu verbessern. Seitdem sind viele Millionen Euro an Fördermittel nach Gelsenkirchen geflossen.

Nach dem Motto die „Krise als Chance sehen“ hat die Abteilung Stadtplanung ein „integriertes Handlungskonzept für die Stadterneuerung“ entwickelt, das auch bundesweit Beachtung fand. Dabei ging es nicht allein um Gebäude, sondern vor allem um die Menschen in der Stadt. „Neben möglichen städtebaulichen Fragestellungen, Aspekten der Verkehrsführung oder notwendigen Gebäudemodernisierungen sind zum Beispiel auch die lokale Ökonomie, Fragen der Gemeinwesenarbeit sowie der Bildungsinfrastruktur zu beleuchten“ heißt es im Förderprogramm Soziale Stadt. Ein wichtiger Bestandteil war hier die Beteiligung der Menschen bei Planung und Umsetzung der Projekte. Sie wurden zu den wirklichen Experten der Stadterneuerung. In den Programmgebieten wurden Stadtteilbüros eröffnet, und die verschiedenen Abteilungen der Stadtverwaltung wurden zur Zusammenarbeit verpflichtet.