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NRW: Viele Jugendliche ohne Ausbildungsplatz…Welt
Debatte: Die Saat des Terrors…FAZ
Debatte: Erleben wir einen Krieg um das Weihnachtsfest?…Welt
Debatte: Generation Allah und die Aufklärung…Novo Argumente
Debatte: Terror und Kontrollverlust…NZZ
Debatte: Am Abgrund der Geschichte ist Platz für jeden…Cicero
Bochum: Stabsstelle Flüchtlinge wird bald aufgelöst…WAZ
Dortmund: Nachfolger für Salon Fink gefunden…WAZ
Duisburg: Zentrum soll zugewanderte Schüler qualifizieren…WAZ
Essen: OB Kufen verbreitet Trost auf dem Weihnachtsmarkt…WAZ
Berlin hatte 15 Jahre lang Glück
Jedes Mal wenn der Djihadismus irgendwo Blut vergoß, stand die Frage im Raum: Warum nicht Deutschland, warum nicht Berlin? In den 15 Jahren seit dem Terror vom 11. September 2001 schien die deutsche Hauptstadt immun gegen den Djihad. 15 Jahre lang profitierten wir vom Ruf als Rückzugsraum, vom schieren Glück und auch vom Können der Sicherheitsbehörden.
Das ist vorbei.
Nachtrag, 21.12: Diesen Text hätte ich so nicht geschrieben, wäre der Kenntnisstand der von heute gewesen: Zur Person des Täters sind weniger Details bekannt, als es nach der Tat schien. Als Lehrstück über voreilige Schlüsse bleibt er vorerst unverändert. Sobald die Behörden den Täter sicher ermittelt haben, werden wir wissen, ob das Nachfolgende so stehenbleiben kann.
Glühwein und Feuerkraft: Heute auf den Weihnachtsmarkt
Zwölf Tote und zahlreiche Verletzte – wahrscheinlich, sagt die Polizei mittlerweile, war das ein Anschlag. Wer für ihn verantwortlich ist, ist noch nicht (8.46 Uhr) sicher, auch wenn alles auf einen islamistischen Hintergrund hindeutet.
Aber egal wer dahinter steckt: Heute sollten wir auf den Weihnachtsmarkt gehen, feiern, Glühwein trinken, Schaschlik essen oder Jägermeister trinken. Wir sollten uns keine Angst einjagen lassen und zeigen, dass wir unser Leben so weiterleben werden wie wir es wollen. Und ja, wenn wir wissen wer dahinter steckt, sollten wir alles tun, um die Verantwortlichen zu vernichten. Glühwein und Feuerkraft sollten unsere Antworten sein.
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Die Freiheit, die sie meinen
Die FPÖ hat mit der Putin-Partei „Geeintes Russland“ in Moskau ein „Arbeitsübereinkommen“ unterschrieben. Der Strache-Putin-Pakt stärkt die Achse zwischen dem Kreml und den aufstrebenden rechtsradikalen Parteien Europas. Und sagt viel über die politischen Vorstellungen der FPÖ aus.
Es scheint zusammenzufinden, was zusammengehört. Die rechtsradikale FPÖ und der autokratische Putin-Akklamationsverein „Geeintes Russland“ wollen in den kommenden fünf Jahren so eng kuscheln, wie diplomatisch noch irgendwie geht.
In einem Kooperationsabkommen haben sie vereinbart, zur „Erziehung der jungen Generationen im Geiste von Patriotismus und Arbeitsfreude“ beizutragen.
Und man will „den Austausch von Erfahrungen in der gesetzgeberischen Tätigkeit organisieren“.
Political Correctness: Was gesagt werden darf
Meinungsfreiheit, Political Correctness und Zensur sind dieser Tage in aller Munde und in allen Zeitungen. Viele befürchten, der Kampf gegen Hate Speech würde die Meinungsfreiheit einschränken und zu Zensur führen. Selbsternannte ‚kritische Stimmen‘ sollen angeblich dadurch zum Verstummen gebracht werden. Solche Einwände kommen meist aus der konservativen bis rechten Ecke, weil man dort befürchtet, nicht weiter Abschiebung fordern zu dürfen. Wie dies in der Realität stattfinden soll, bleibt bei den Vorwürfen meist unklar. Die Gesetzgebung verbietet Zensur und berechtigt zur freien Meinungsäußerung, sofern diese Meinung nicht gegen andere Gesetze wie Volksverhetzung, Beleidigung oder Religionsfreiheit verstößt. Von unserer Gastautorin Maxine Bacanji.
Soziale Medien und Onlineportale mit Kommentarfunktion sind allerdings durch diese Gesetze nicht verpflichtet, jedem Unfug auch einen Platz im Internet zuzugestehen. Wenn Kommentare von den Betreibern der Seiten gelöscht werden und das dem Autor des Kommentares nicht passt, verstößt das also nicht gegen die Meinungsfreiheit. Die betroffene Person kann sich ja wo anders austoben. Und wessen größte Sorge die nicht-existente Zensur ist, wenn er sich die Kommentare auf diversen Onlineportalen anschaut, der ist beinahe zu beneiden.
Der Ruhrpilot
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Debatte: This Political Theorist Predicted the Rise of Trumpism…The Nation
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Duisburg: Handel hofft noch auf die letzte Woche…RP Online
Duisburg: Landes-Asyl schließt Ende Dezember…WAZ
Holocaustleugnung in Einklang mit Facebook
Satuk Bugra Özdemir leugnet den Holocaust. Er verbreitet Bilder, die versuchen, das größte Verbrechen der Geschichte als ungeschehen zu definieren, zu relativieren, die Opfer zu verhöhnen. Das Ganze macht er auf Facebook, er erhält dafür Zuspruch und Likes.
Es geht um Fotos wie diese.
Der Ruhrpilot
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Polen – kein Staatsstreich, aber Rechtsbruch
Ruhrbaron Sebastian Bartoschek mit 9min zur Situation in Polen nach der Besetzung des Parlamentes.