Bochum, Dortmund, Politik, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare
Gebäude des NRW-Landtags in Düsseldorf

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NRW: Druck auf klagewillige Beamte…RP Online
Debatte: Warum Gabriel alles für die rot-rot-grüne Machtoption tut…Welt
Debatte: Arbeitende Rentner – kein Grund für Trübsal…Novo Argumente
Debatte: „Die Millionen von Islamexperten sind zur Landplage geworden“…RP Online
Debatte: Her mit dem superschnellen Netz!…FAZ
Ruhrgebiet: Viel Lob für das „grüne Revier“…Der Westen
Ruhrgebiet: Duisburg zieht es zur Metropolregion Rheinland…Der Westen
Bochum: Vonovia legt Grundstein für neue Unternehmenszentrale…Der Westen
Dortmund: Warum die Stadt Dortmunds Straßen falsch benotet hat…Der Westen
Dortmund: Lesung und Diskussion mit Mo Asumang…Nordstadtblogger
Duisburg: Rat für Neuordnung der Bezirksämter…Der Westen
Essen: Ex-Chef der Essener Müllabfuhr kommt vor Gericht…Der Westen
Essen: Staatsanwaltschaft sieht bei Hinz keine Straftat…Bild

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Dortmund, Politik, Ruhrgebiet

Spott und Häme für die @Polizei_NW_DO

| Felix Huesmann2 Kommentare
Screenshot: Twitter
Screenshot: Twitter

Viele Polizeibehörden Deutschlands kommunizieren mittlerweile auch über den Kurznachrichtendienst Twitter mit den Bürgern. In der Art und Weise, wie die verschiedenen Behörden Twitter nutzen, gibt es dabei oft große Unterschiede. In NRW soll nun zumindest die Namensgebung der Accounts durch eine Direktive des Innenministeriums vereinheitlicht werden. In Dortmund sorgt die Auswirkung dieser neuen Vorgabe gerade für Verwirrung – und jede Menge Spott.

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Politik

Stiftung Wissenschaft und Politik: Unabhängige Wissenschaft oder staatstragende Denkfabrik?

| Michael Voregger2 Kommentare
Elmar Theveßen ist Leiter der Hauptredaktion "Aktuelles" beim ZDF und greift gerne auf Experten der Stiftung Wissenschaft und Politik zurück (Foto: ZDF)
Elmar Theveßen ist Leiter der Hauptredaktion „Aktuelles“ beim ZDF und greift gerne auf Experten der Stiftung Wissenschaft und Politik zurück (Foto: ZDF)

Bei Medien haben die SWP-Experten einen festen Platz, aber es wird vergessen zu erwähnen, dass die Stiftung aus Bundesmitteln finanziert wird. Wenn die öffentlich-rechtlichen Sender über außenpolitische Themen berichten, dann haben Experten einen festen Platz in den Nachrichtensendungen. Besonders gerne laden die Redakteure die Wissenschaftler der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) zum Gespräch. Ihre Experten sind gern gesehene Gäste in deutschen Nachrichtensendungen und Talkshows, wenn es um brisante Themen wie Syrien, Afghanistan und den islamistischen Terror geht. Da kann es schon mal vorkommen, dass zum Krieg in Syrien bei „heute“ und den Tagesthemen derselbe Wissenschaftler befragt wird. In der Regel wird von den Redakteuren vergessen, auf einen entscheidenden Aspekt hinzuweisen, denn die Stiftung ist nicht unabhängig.

Die SWP berät den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung in allen Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik. Der Etat der Stiftung wird zu 100 Prozent aus Bundesmitteln getragen. „Neben der Förderung der Stiftung Wissenschaft und Politik mit 12,265 Millionen Euro erhält das Jacques Delors Institut Berlin Mittel aus dem Haushalt des Bundeskanzleramtes (250.000 EUR)“, sagt Annekatrin Gebauer vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat gemeinsam mit dem German Marshall Fund of the United States (GMF) ein Papier zur künftigen deutschen Sicherheitspolitik erarbeitet. Das trägt den bezeichnenden Titel: „Neue Macht – Neue Verantwortung Elemente einer deutschen Außen- und Sicherheitspolitik für eine Welt im Umbruch“.

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Politik

SPD-Ratsfrau Winkel: „AfDler nannten mich Linksfaschistin“

| Sebastian Bartoschek34 Kommentare
SPD-Ratsfrau in Münster: Maria Winkel
SPD-Ratsfrau in Münster: Maria Winkel

Münster – Am Samstag kam es zu einem Vorfall in der Münsteraner Innenstadt, der mit Strafanzeigen gegen zwei mutmaßliche AfDler endete. Die Rechtsradikalen hatten einen Infostand. Ein buntes Bündnis aus Mitgliedern anderer Ratsparteien und engagierten Bürger begegnete dem mit einer symbolischen Menschenkette zu drei Seiten des Infostandes, und skandierte, dass man in Münster keine Nazis wolle.

„Natürlich ermöglichten wir zum Stand hin, und vom Stand weg zu kommen,“ versichert SPD-Ratsfrau Maria Winkel. Trotzdem waren die AfDler und Unterstützer von soviel deutscher, gelebter Demokratie schlicht überfordert und fingen an, die Anwesenden zu beschimpfen; Winkler wurde „Linksfaschistin“ und „Extremistin“ genannt.

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Bochum, Dortmund, Politik, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan Laurin10 Kommentare
Armin Laschet Foto_ CDU Fraktion NRW
Armin Laschet Foto_ CDU Fraktion NRW

NRW: „Konservativer Kreis“ in der CDU kann Laschets Wahlchancen verhageln…Express
NRW: Banken sollen mehr als 10 Milliarden Steuern hinterzogen haben…FAZ
NRW: Risse im rot-grünen Bündnis…RP Online
NRW: Erschießen oder nicht? Die Wölfe kommen…Der Westen
Debatte: Realitätsverleugnung wird SPD-Niedergang nicht aufhalten…Welt
Debatte: Militärischer Antizionismus…Jungle World
Debatte: Ohne Rechte sind Werte nichts wert…NZZ
Debatte: Deutschland, Land der Ahnungslosen…FAZ
Debatte: Gabriel mitten im Nebel…Post von Horn
Ruhrgebiet: Tim Mälzer beleidigt Gelsenkirchen…Bild
Bochum: Ex-Topagent Werner Mauss vor Gericht…Der Westen
Dortmund: Zeitplan für den Rhein-Ruhr-Express wackelt massiv….Nordstadtblogger
Essen: Aufsicht verbietet Neubau anstelle der Beitz-Villa…Der Westen

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Politik, Wissen

Polen vor dem Abtreibungskrieg

| Gastautor7 Kommentare
In Polen tobt der Krieg um die Abtreibung. Die Pro-Choice-Seite hat ein eingängiges Symbol etabliert: den Kleiderbügel (Foto: Madzia Kowalczuk/Facebook)
In Polen tobt der Krieg um die Abtreibung. Die Pro-Choice-Seite hat ein eingängiges Symbol etabliert: den Kleiderbügel
(Foto: Madzia Kowalczuk/Facebook)

Die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die Polen seit Oktober 2015 regiert, hat anscheinend nicht genug von innenpolitischen Kriegen. Sie eröffnet eine neue Front und will für das totale Verbot der Abtreibung kämpfen.

Es gab so vielen Debatten zum Thema Abtreibung in Polen, dass man den Eindruck gewinnen kann, dass Polen ein glückliches Land ist. So heftig haben sich die Eliten des Landes nicht gestritten, als es um die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit oder um die Begrenzung der Armut ging. Abtreibung war das Hauptproblem.

Ein Gastbeitrag des Gazeta Wyborcza-Redakteurs Bartosz T. Wielinski.

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Bochum, Dortmund, Politik, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare
Sylvia Löhrmann und Hannelore Kraft Foto/Lizenz: Bild Copyright: Peter-Paul Weiler, berlin-event-foto.de
Sylvia Löhrmann und Hannelore Kraft Foto/Lizenz: Bild
Copyright: Peter-Paul Weiler, berlin-event-foto.de


NRW: Triumph für Kraft, Klatsche für Löhrman…Bild
NRW: Kraft mit Traumergebnis als SPD-Landeschefin bestätigt…KStA
NRW: Mutmaßliches IS-Mitglied in Düsseldorf verhaftet…RP Online
NRW: Junge Islamkonferenz kritisiert Misstrauen gegen Muslime…RP Online
Debatte: Die Freihandelsgegner schlachten ihre goldene Gans…Welt
Debatte: Krafts Glanz…Post von Horn
Debatte: Weltbürgertum oder Nationalstaat?…WiWo
Debatte: Segelschwestern gegen Israel…Jungle World
Debatte: 133 827 693,80 Euro…FAZ
Bochum: Kritik am Zustand des Bochumer Kortumparks…Der Westen
Dortmund: 2000 Teilnehmer demonstrieren gegen rechte Gewalt…Der Westen
Duisburg: Stadt verbaut 80 Millionen Euro aus Investitionsprogramm…Der Westen
Essen: 20 Heime für 4240 Flüchtlinge…Der Westen

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Politik, Umland

Warum Roland Düringers Partei gefährlich ist

| Christoph Baumgarten9 Kommentare
Roland Düringer. Foto: (c) Daniel Weber bei neuwal.com
Roland Düringer. Foto: (c) Daniel Weber bei neuwal.com

 

Die am Donnerstag gegründete Partei des österreichischen Kabarettisten Roland Düringer ist ein reaktionäres Eliten-Projekt. Sie wird die Stimmungslage befördern, die die FPÖ groß gemacht hat. Und sie zeigt, dass der demokratische Konsens in der Mitte unserer Gesellschaft erodiert.

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Bochum, Politik

Auf Gedeih und Verderb mit Kraft

| Stefan Laurin7 Kommentare

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Die nordrhein-westfälische SPD hat Hannelore Kraft auf ihrem Landesparteitag in Bochum mit 98,5 Prozent als Parteivorsitzende bestätigt und ihr damit für den bevorstehenden Landtagswahlkampf den Rücken gestärkt. 

Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat sich mit den beeindruckenden 98,5 Prozent für Hannelore Kraft als Parteivorsitzende hinter der Ministerpräsidentin gestellt. Das Kraft einer weitgehend erfolglose Regierung vorsteht, ficht die Genossen nicht an: Ein Wirtschaftswachstum von Null Prozent, schlechte Noten für die Bildungspolitik  und eine zerbröselnde Infrastruktur – Kraft bekam nicht trotz, sondern wegen der Probleme der Landesregierung ein so gutes Ergebnis, denn die SPD weiß, dass sie sich mit Inhalten nicht an der Macht halten kann. Der  intellektuell und programmatisch ausgeblutete Partei bleibt nichts anderes als auf Kraft zu setzen: Die immer noch beliebte Ministerpräsidentin ist das einzige Pfund, mit dem die SPD wuchern kann. Die SPD ist auf Gedeih und Verderb an Kraft gebunden. Sollte ihre Ära im Mai enden, blicken die Sozialdemokraten in ein tiefes Loch.

Bochum, Dortmund, Politik, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare
Hannelore Kraft Foto: HP/PR
Hannelore Kraft Foto: HP/PR

NRW: Kraft mit starkem Ergebnis als SPD-Chefin in NRW wiedergewählt…RP Online
NRW: Hannelore Kraft – eine Landesmutter dreht wieder auf…Tagespiegel
NRW: Löhrmanns Schlingerkurs beim Turbo-Abi sorgt für Unmut…RP Online
NRW: Piraten stellen Betriebsrat Email-Postfach ab…KStA
Debatte: „Man will mich auch hier zum Schweigen bringen“…Welt
Debatte: Der Mob fährt Rollator…Rollator
Debatte: Willkommen in der postfaktischen Welt…Cicero
Debatte: Führerschein als Spielball der Politik…FAZ
Bochum: Ruhrtriennale bringt Mehrwert…Der Westen
Dortmund: 2000 Demonstranten gegen rechte Gewalt sind auf der Straße…Der Westen
Duisburg: SPD und CDU wollen Alkoholverbot in der Innenstadt…Der Westen
Duisburg: Gute Betreuungsmöglichkeiten für Ü-3….RP Online
Essen: Das teure Versagen der Stadt in der Flüchtlingskrise…Der Westen

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