Politik Archive | Seite 758 von 931

Der Ruhrpilot

24. September 2016 | Stefan LaurinKeine Kommentare

NRW: Kraft mit starkem Ergebnis als SPD-Chefin in NRW wiedergewählt…RP Online
NRW: Hannelore Kraft – eine Landesmutter dreht wieder auf…Tagespiegel
NRW: Löhrmanns Schlingerkurs beim Turbo-Abi sorgt für Unmut…RP Online
NRW: Piraten stellen Betriebsrat Email-Postfach ab…KStA
Debatte: „Man will mich auch hier zum Schweigen bringen“…Welt
Debatte: Der Mob fährt Rollator…Rollator
Debatte: Willkommen in der postfaktischen Welt…Cicero
Debatte: Führerschein als Spielball der Politik…FAZ
Bochum: Ruhrtriennale bringt Mehrwert…Der Westen
Dortmund: 2000 Demonstranten gegen rechte Gewalt sind auf der Straße…Der Westen
Duisburg: SPD und CDU wollen Alkoholverbot in der Innenstadt…Der Westen
Duisburg: Gute Betreuungsmöglichkeiten für Ü-3….RP Online
Essen: Das teure Versagen der Stadt in der Flüchtlingskrise…Der Westen

Bochum, Dortmund, Politik, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

23. September 2016 | Stefan LaurinKeine Kommentare

NRW: Salafisten werben um Flüchtlinge…General Anzeiger
NRW: Verfassungsschutz überprüft Gefängnis-Imame…Welt
NRW: Kraft stellt sich zur Wiederwahl als SPD-Chefin…Bild
Debatte: 99 Prozent der Deutschen überschätzen die weltweite Armut…FAZ
Debatte: Toleranz ist keine Einbahnstrasse…NZZ
Debatte: Traumwelt in Orange…Jungle World
Debatte: Hexenjagd auf Salz…Novo Argumente
Debatte: Jeder darf bleiben?…FAZ
Debatte: Warum unser System am Ende ist…Welt
Ruhrgebiet: Rettungsdienste stoßen an ihre Grenzen…Der Westen
Bochum: Boulevard-Komödie wird zum Bollywood-Musical…Der Westen
Dortmund: Stadt klagt gegen Planung für B1-Ausbau…Der Westen
Duisburg: Bürger fühlen sich unsicher – Jäger hält dagegen…Der Westen
Essen: Als der Frauen-Fußball den DFB besiegte…Der Westen

Politik

NRW: Unglaubwürdiger SPD-Protest gegen die eigene Politik

22. September 2016 | Stefan Laurin5 Kommentare

NRW Verkehrsminister Michael Grosckek Foto: Land NRW / R. Sondermann

Über sechs Jahre setzte die SPD in Nordrhein-Westfalen auf zwei Faktoren, um die Macht zu erhalten: Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihre Beliebtheit in der Bevölkerung und ein durch keinen Streit getrübtes Verhältnis zum grünen Koalitionspartner. Bei dieser eher schlichten Taktik schwang sowohl die Erinnerung an die angeblich goldene Johannes Rau Zeit als auch die Lehre aus der ersten, von Streit geprägten, rot-grünen Koalition mit, die mit dem

Bochum, Dortmund, Politik, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

22. September 2016 | Stefan LaurinKeine Kommentare

NRW: Politik ist schuld an Null-Wachstum…RP Online
NRW: SPD distanziert sich heimlich von den Grünen…Welt
NRW: Straßenbau-Pakt spaltet Rot-Grün…Express
NRW: Land hat bundespolitisch an Bedeutung verloren…WZ
NRW: De Maizière soll vor Untersuchungsausschuss aussagen…RP Online
NRW: Bäckerhandwerk protestiert mit „Remmel-Semmel” gegen Hygiene-Ampel…AZ
Debatte: Merkel hat noch ein Jahr Zeit, um Lösungen zu liefern…Welt
Debatte: Die Gefühlsverweigerin…Cicero
Debatte: Das Ende des Kemalismus naht…NZZ
Debatte: Die härtere Probe…FAZ
Bochum: Das Programm der Konzerthauseröffnung…Bo Alternativ
Dortmund: „Es reicht! Rechte Gewalt stoppen“…Nordstadtblogger
Duisburg: Entmachtung von Zoo-Direktor Winkler umstritten…RP Online
Essen: Kfz-Zulassung: Kunden zahlten 50 Euro für freien Termin…Der Westen

Dortmund, Politik

Nazi-Gegner streiten über Musiker

20. September 2016 | Sebastian Weiermann21 Kommentare

Am kommenden Samstag ist eine große Anti-Nazi-Demonstration in Dortmund geplant. Ein Zusammenschluss aus mehr als 30 Organisationen ruft unter dem Motto „Es reicht!“ zum Protest gegen rechte Gewalt auf. Nun gibt es Streit um den Auftritt einer türkischen Band bei der Abschlusskundgebung der Demo. Eine Antifa-Gruppe wirft der Band Antisemitismus, Antiamerikanismus und die Unterstützung des Assad-Regimes vor.

Grup Yorum gehört zu den bekanntesten Bands in der türkischen Linken. Die Band besteht seit über 30 Jahren und hat unzählige Mitglieder. In unterschiedlicher Besetzung tritt die Band auch immer wieder auf Festen der eher orthodoxen Linken in Deutschland auf. Immer wieder haben Mitglieder der Band dabei Schwierigkeiten mit der Einreise in die Bundesrepublik. Die Band steht, das macht sie auch in Liedern klar, der stalinistischen DHKP-C nahe. Die DHKP-C steht auf der Liste terroristischer Organisationen der EU. Die „Antifaschistische Union Dortmund“ fordert die „Es reicht!“-Kampagne in einem ausführlichen „Offenen Brief“ dazu auf, die Band nicht bei der Demo auftreten zu lassen. Die Nähe zur DHKP-C belegt für die „Antifa Union“ einen verfestigten Antiamerikanismus bei der Band, in einem Lied über Palästina singt die Band über „explodierende Märtyrer“ im Kampf gegen die „Besatzer“, und im Sommer 2013 trat die Gruppe, bei einem vermeintlichen Antikriegskonzert in Syrien, unter einem riesigen Banner des syrischen Diktators Assad auf. Für die „Antifa Union“ wäre eine Absage an Grup Yorum „auch eine Absage an Antiamerikanismus, Israelfeindlichkeit und Assad-Solidarität sowie eine Distanzierung der Verherrlichung von Selbstmordattentaten“.

Politik

TTIP: Chlorhuhn schlägt Schinken

20. September 2016 | Sebastian Weiermann10 Kommentare

Die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta werden nicht nur von Gewerkschaften, Umweltverbänden und im weitesten Sinne linken Organisationen und Parteien kritisiert. Auch von der Rechten hagelt es Kritik an den Abkommen. Die Spannbreite reicht von der »Alternative für Deutschland« (AfD) bis zu den Neonazis vom »Antikapitalistischen Kollektiv«. Eins haben die meisten TTIP- und Ceta-Kritiker jedoch gemein: die Sorge um die nationale Souveränität.
Als die AfD Ende April zu ihrem Parteitag in Stuttgart zusammenkam, ging es nicht nur um Kopftücher, den Islam und Flüchtlinge. Bei der Programmdebatte wurde auch über die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA gesprochen. Die Diskussionen waren längst nicht so erhitzt wie die Auseinandersetzungen über Flucht und Terror, aber auch hier prallten Welten aufeinander. Marktradikale, die kein Wort gegen Freihandel im Programm lesen wollten, Ökonationalisten, die über TTIP den Einzug von Genmais und Fracking in der deutschen Heide befürchteten, Russland-Freunde, die im Abkommen einen Affront gegen die Partner im Osten sahen, und natürlich der nationalistische AfD-Mainstream, der für den Fall des Abschlusses eines Abkommens zwischen der Europäischen Union und den USA den Untergang Deutschlands prophezeite. Herausgekommen ist ein Kompromiss: Die AfD bejaht den Freihandel, das TTIP-Abkommen lehnt sie allerdings ab. Die Verhandlungen hinter »verschlossenen Türen« werden kritisiert, da man die »Verwässerung« des Verbraucher- und Umweltschutzes sowie die Herabsetzung von Sozialstandards befürchtet. Außerdem spricht die AfD der EU ab, über das Abkommen überhaupt entscheiden zu können. Es sei nötig, dass die Mitgliedstaaten, und dort Unternehmer- und Verbraucherverbände, mit am Verhandlungstisch säßen. Dass die französische Regierung die TTIP-Verhandlungen abbrechen will und auch Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel sie für »de facto gescheitert« erklärt, deutet AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski als Zeichen dafür, dass die rechtspopulistische Partei »wirkt«. Die AfD habe »von Anfang an die intransparenten Verhandlungen über die Köpfe der Bürger hinweg scharf kritisiert«. Wenn die SPD nun TTIP kritisiere, springe sie auf den fahrenden Zug auf, aber die Wähler ließen sich nicht »für dumm verkaufen«.

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Der Ruhrpilot

20. September 2016 | Stefan LaurinKeine Kommentare

NRW: Kein weiterer Blitzmarathon mehr 2016…RP Online
NRW: CDU warnt vor Rot-Rot-Grün…RP Online
NRW: Wie hart geht es bei Abschiebungen wirklich zu?…Welt
NRW: Initiative «Schule gegen sexuelle Gewalt»…WN
Debatte: Die gelähmte Koalition…FAZ
Debatte: CETA – Keine Revolte in Wolfsburg…WiWo
Debatte: Gabriels Kanzlerkandidatur steht nun nichts mehr im Weg…Welt
Debatte: Das Projekt offene Gesellschaft…taz
Debatte: Sklaven? Welche Sklaven?…Spiegel
Debatte: Die AfD stößt an ihre Grenzen…Post von Horn
Ruhrgebiet: Wird das Revier zum Marzahn NRWs?…RP Online
Bochum: Ganz besondere Akzente…Der Westen
Dortmund: Stadt prüft Vorgehen gegen Koran-Verteiler…Der Westen
Dortmund: Diskussion mit Islamkritiker wird vielleicht nachgeholt…Der Westen
Duisburg: Lesung über Deutschlands Götter…Der Westen
Essen: „In Essen gibt es keine wirkliche Startup-Szene“…Gründerszene
Essen: Scham hält viele Rentner vom Gang zur Tafel ab…Der Westen

Politik, Ruhrgebiet

Crowdfunding: Auf der Suche nach dem Spirit of Gezi

19. September 2016 | Felix HuesmannKeine Kommentare

Die Gezi-Proteste waren für viele in der Türkei ein Hoffungsschimmer. Hunderttausende sind für Demokratie und Bürgerrechte auf die Straße gegangen. Seitdem hat sich vieles verändert: Es tobt erneut ein Krieg in den kurdischen Gebieten und gerade nach dem Putschversuch wird es immer gefährlicher, Kritik an der AKP-Regierung zu äußern. Ich will mich in Istanbul mit Aktivisten, Journalisten, Wissenschaftlern und Politikern treffen und herausfinden, was geblieben ist vom rebellischen Spirit of Gezi. Um das zu finanzieren habe ich ein Crowdfunding gestartet – und hoffe auf eure Unterstützung!

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Der Ruhrpilot

19. September 2016 | Stefan Laurin5 Kommentare

Umland: Das denkbar schlechteste Ergebnis für Berlin…Welt
Umland: Krachend abgewählt…Tagesspiegel
Umland: Wer die AfD in Berlin gewählt hat…Spiegel
Umland: Rechtsradikaler holt Direktmandat…taz
NRW: Wie die Fotobranche sich neu erfinden will…Welt
Debatte: Die Wirklichkeitsverdrängung der ehemaligen Volksparteien…Cicero
Debatte: Monsanto ist nicht böse…FAZ
Ruhrgebiet: RVR steckt 830 000 Euro in Radweg…Der Westen
Bochum: Mehr Logistik könnte Arbeitsmarkt helfen…Der Westen
Dortmund: Junge Tierschützer sammeln über 1300 Euro…Der Westen
Duisburg: Handwerk fehlt der Nachwuchs…Der Westen
Essen: Warum Uni-Absolventinnen an Gesamtschulen helfen wollen…Der Westen

Politik, Ruhrgebiet

AfD-Hochburg: Das Marzahn NRWs heißt Ruhrgebiet

18. September 2016 | Stefan Laurin19 Kommentare

Marzahn 2016 - Zwischenergebnis nach gut der Hälfte der gezählten Stimmen. Quelle: Wahlen-Berlin — Marzahn 2016 – Zwischenergebnis nach gut der Hälfte der gezählten Stimmen. Quelle: Wahlen-Berlin

Viele freuen sich darüber, dass die AfD bei der Wahl in Berlin nur 13,5 Prozent erreicht hat und übersehen dabei, dass das ein großer Erfolg war – der sich in NRW im kommenden Jahr wiederholen kann. Denn während es in Berlin in den vergangenen Jahren aufwärts ging, geht es in NRW bergab. Und was in Berlin der Problembezirk Marzahn ist, ist in NRW das Ruhrgebiet.

Überdurchschnittliche Arbeitslosigkeit, schlechte Zukunftsaussichten und eine miese Stimmung: Vieles, was die AfD-Hochburg Marzahn in Berlin ausmacht, findet sich in Nordrhein-Westfalen im Ruhrgebiet. Marzahn-Hellersdorf ist in Berlin eine Hochburg der AfD. Sicher, im Ruhrgebiet ist es im Schnitt nicht so Elend wie in Marzahn-Hellersdorf, aber wenn man ehrlich ist: Das Revier ist eher mit dem kaputten Marzahn zu vergleichen als mit Mitte, Neukölln oder Kreuzberg. Hier herrscht kein Aufbruch, keine Gründerzeit. Nein, ich glaube nicht, dass die AfD im Ruhrgebiet über 20 Prozent kommen wird – aber ich glaube, das Ruhrgebiet wird die AfD-Hochburg in NRW. Viele Menschen hier glauben an den Staat und sind enttäuscht, dass er sich nicht so um sie kümmert, wie sie es erwarten. das jahrzehntelange Versprechen einer autoritären SPD kann längst nicht mehr erfüllt werden – das autoritäre Denken und Fühlen der Wähler wird dazu führen, dass sie sich neu orientieren werden. Genau in diesen Bereichen ähnelt das Ruhrgebiet der ehemaligen DDR. Und das kann sich bei den Wahlen im kommenden Mai bemerkbar machen.

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