Danke Merkel

Angela Merkel Foto: Pixelfehler Lizenz: CC BY-SA 3.0
Angela Merkel Foto: Pixelfehler Lizenz: CC BY-SA 3.0

Wenn ich mir die Reaktionen in meinem Freundeskreis auf die Ankündigung von Angela Merkel, zum vierten Mal als Bundeskanzlerin anzutreten, anschaue, stelle ich mit etwas Verwunderung fest, dass die konservativeren meiner Freunde entsetzt , die eher linken und liberalen  froh darüber sind. Sicher, Merkel hat in ihrer Kanzlerschaft viele Fehler gemacht, der größte war die Energiewende. Von der Reformerin, als die sie auf dem Leipziger Parteitag 2003 auftrat, ist leider nicht viel übrig geblieben, ihre wirtschaftspolitische Bilanz ist eher mau. Alles klar, können wir später drüber reden, irgendwann wird auch ihre Zeit im Amt zu Ende sein. Aber im Moment,  wo in den USA ein Rechtspopulist Präsident geworden ist, gleiches in Österreich und Frankreich droht, die Europäische Union auseinander fliegen könnte, die Zukunft der NATO offen und das Projekt des Westens in seiner schlimmsten Krise seit dem zweiten Weltkrieg ist, werde ich keine Erbsen zählen, auch wenn diese die Größe von Melonen haben, sondern nur hoffen, das  Angela Merkel im kommenden Jahr wieder gewählt wird, dieses Land weiter führt und eine gute Rolle auf dem internationalen Parkett spielt. Sagen wir es einfach mit Adenauer: Keine Experimente.

Der Ruhrpilot

landtag_hell
NRW:
Parteien melden starken Mitgliederzuwachs…RP Online
Debatte: Merkel geht es um die Bewahrung der Weltordnung…Welt
Debatte: Negativbilanz einer Kanzlerin…FAZ
Debatte: Die neue Kohl…taz
Debatte: Die Merkel-Soap…Cicero
Debatte: Gerd Müllers richtige Worte…FAZ
Debatte: Am Tag, als Rot-Rot-Grün starb…taz
Debatte: Vom Geheimdienst zur Demokratieschule…Jungle World
Bochum: Vision des OB von der Stadt der Zukunft…Der Westen
Bochum: Wenn die Oper ganz ohne Orchester auskommt…Der Westen
Dortmund: Trotz Verbot werden weiter Korane verteilt…Der Westen
Duisburg: Ladenmieten in Top-Lage der Innenstadt sinken…Der Westen
Duisburg: Repair-Café bietet neue Chance für alte Elektrogeräte…Der Westen
Essen: Bürgerbündnis will Kita-Gebühren halbieren…Der Westen

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Der Ruhrpilot

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hält ein Grußwort zur Errichtung des NRW-Centers in Chengdu / Provinz Sichuan. Foto: Land NRW / R. Pfeil
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hält ein Grußwort zur Errichtung des NRW-Centers in Chengdu / Provinz Sichuan. Foto: Land NRW / R. Pfeil


NRW:
Kraft soll SPD-Spitzenkandidatin werden…Mindener Tageblatt
NRW: Lindner will 2017 als Doppelspitze in NRW-Landtag und Bundestag…WN
NRW: Piraten wählen neuen Vorsitzenden…RP Online
NRW: Heimleiter-Skandal weitet sich aus…Kölnische Rundschau
NRW: SPD erwägt beitragsfreie Kindergärten…Kölnische Rundschau
Debatte: Stereotype bringen nichts…taz
Debatte: Wenn das Netz weiter lügt, ist mit Freiheit…Welt
Debatte: Krieg gegen die Armen…Jungle World
Debatte: Kulturkampf von oben…Cicero
Debatte: Völkisches Delirium im deutschen Osten…NZZ
Debatte: Betriebsausflug…FAZ
Bochum: Geflüchtete ergreifen das Wort…Bo Alternativ
Dortmund: „Nazikiez? Is‘ nicht!“…Nordstadtblogger
Dortmund: Dieser Mann kümmert sich jetzt ums Brückstraßen-Viertel…Der Westen
Essen: Wenn „Manni“ Breuckmann aus dem Nähkästchen plaudert…Der Westen

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Putins Trojaner

Vladimir Putin Foto: Kreml Lizenz: CC BY 4.0
Vladimir Putin Foto: Kreml Lizenz: CC BY 4.0


Der amerikanische Thinktank „Atlantic Council“ hat eine Übersicht über Putins Trojaner in Europa veröffentlicht. Wer die kommenden Wahlkämpfe in Frankreich und Deutschland verstehen will, sollte einen Blick in das PDF werfen.

Es kann gut sein, dass sich die kommende Bundestagswahl  von den vorhergehenden stark unterscheiden wird. Denn es werden nicht nur die Parteien gegeneinander antreten und um die Gunst der Wähler buhlen, mit Russland und seinem Präsidenten Vladimir Putin könnte eine ausländische Macht in einem unbekannten Maß in das Geschehen eingreifen. Ok, das gab es früher schon: Die DDR kaufte Abgeordnete, um das Misstrauensvotum gegen Willy Brandt

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„Wir und Heute“ – Gute Zeiten Schlechte Zeiten

Diesmal ist der Podcast „Wir und Heute“ nur etwas für harte Seelen. David Schraven hat sich den Videolog von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) angeschaut und findet das, was er sieht grauenhaft peinlich. Tatsächlich tut es beim Zuschauen weh. Martin Kaysh findet das normal. Schließlich habe auch Horst Seehofer (CSU) Facebook-Parties gemacht und wurde gewählt. Ansonsten streiten beide für den Literaturpreis Ruhr, der gerade rasiert werden soll. Und ärgern sich über die Bildungspolitik.

Der Ruhrpilot

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NRW:
Lindner gegen „durchgrünten“ Mainstream…FAZ
NRW: Das Ende der politischen Lager…RP Online
NRW: Jetzt schon fast so viele Abschiebungen wie 2015…RP Online
NRW: USA drohen Aixtron-Verkauf nach China zu stoppen…Welt
Debatte: Kanzlerin auf dünnem Eis…FAZ
Debatte: Wenn Merkel antritt, dann bitte ohne „Weiter so“…Welt
Debatte: Kritik-Update wird durchgeführt…Jungle World
Debatte: How World War III Could Begin in Latvia…Foreign Policy
Ruhrgebiet: Festival zeigt spannende Filme aus dem Revier…Der Westen
Bochum: Bauherren beklagen zu lange Wartezeiten…Der Westen
Duisburg: Viel Schlamperei beim Deichbau…RP Online
Duisburg: Marxloher bittet Ministerpräsidentin bei Müllproblem um Hilfe…Der Westen
Essen: Grüne Hauptstadt Europas setzt auf Heimatgefühl…Der Westen

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Der Ruhrpilot

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NRW:
Tausende Flüchtlingskinder warten auf Unterrichtsplatz…Zeit
Ruhrgebiet:
Bahnchefs beklagen Zustand des Schienennetzes…Der Westen
NRW: „Reichsbürger“ horteten Waffenarsenal…Bild
NRW: Piraten Landesparteitag im Dietrich-Keuning-Haus…Nordstadtblogger
NRW: Linkspartei will Armutsforscher Christoph Butterwegge als Bundespräsidenten…taz
Debatte: Bye-bye, Westen…Jungle World
Debatte: «Ein schöner Spielplatz für die Eliten»…NZZ
Debatte: The new nationalism…Economist
Debatte: Steinmeier: Maß und Mitte = Mittelmaß?…Post von Horn
Debatte: Freifahrtschein für Rücksichtslose…Cicero
Debatte: „Die haben aber zuerst **** gesagt!“…Novo Argumente
Debatte: Verbraucher zahlen teuer für die große Dumping-Angst…Welt
Debatte: Schulz pokert hoch…FAZ
Ruhrgebiet: Steag nimmt Deutschlands größtes Batteriesystem in Betrieb…Der Westen
Ruhrgebiet: Universität Duisburg-Essen lädt zum „Müller-Talk“…Der Westen
Bochum: Zahl der Flüchtlinge ist deutlich gesunken…Der Westen
Dortmund: Kinder sollen wieder schwimmen lernen…Der Westen
Essen: Museum Folkwang feiert Gerhard Richter mit großer Schau…Der Westen
Essen: Rot-Weiss Essen zahlt keine Stadionpacht mehr…Der Westen
Essen: Kanzleihaus erinnert an Schicksal des jüdischen Bauherren…Der Westen

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Wer Moslem ist, bestimmt Ralf Jäger

Foto: Metropolico.org/flickr
Foto: Metropolico.org/flickr

Man stelle sich das vor.

Schwere Polizeistiefel treten die Eingangstür einer Wohnung in Wanne-Eickel ein. Fünf vermummte, mittelschwer bewaffnete Beamte stürmen ins Wohnzimmer. Am Tisch sitzen drei junge Männer, bekleidet mit Schiebermütze und Zhōngshān zhuāng-Kutte („Mao-Anzug“). An der Wand hinter ihnen prangt das Konterfei des Großen Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Chinas, Mao Zedong himself.

Auf dem geräumigen, mit mild-grünen Kacheln bedeckten Tisch in der Mitte des Raumes liegen zahlreiche kleine, rote Büchlein mit dem Titel „Worte des Vorsitzenden Mao Tsetung“. In einer Ecke entdecken die Polizisten eine Kiste mit kleinen Handzetteln. „Es lebe die Kulturrevolution!“, steht auf den einen, auf den anderen: „Kommunismus ist nicht Liebe, sondern ein Hammer

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Der letzte Prozess?

KZ Auschwitz, Einfahrt (Quelle: Deutsches Bundesarchiv)
KZ Auschwitz, Einfahrt (Quelle: Deutsches Bundesarchiv)


Nach dem gescheiterten Neubrandenburger Auschwitz-Verfahren sind künftige Anklagen ungewiss

Unser größtes Hindernis ist die Zeit«, sagt Jens Rommel, Leiter der Zentralen Stelle zur Aufklärung von NS-Verbrechen in Ludwigsburg. Seine Behörde arbeitet seit Langem daran, wie der Staatsanwalt sagt, »Beschuldigte ausfindig zu machen, die für die Straftaten verantwortlich gemacht werden können«. Erst kürzlich konnte die Zentralstelle acht Verfahren zum KZ Stutthof an die zuständigen Staatsanwaltschaften abgeben.

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Der Ruhrpilot

Causa Börschel: Finstere Zeiten für Kölns Bürger

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NRW:
CDU strebt Verfassungsklage gegen Rot-Grün an…RP Online
NRW: FDP will Coffeeshops…RP Online
NRW: Land will Polizisten besser schützen…KStA
NRW: Umweltaktivisten werfen Steine auf Polizisten…Welt
NRW: Land zahlt für benachteiligte Männer…RP Online
Debatte: Das Comeback des nationalen Egoismus…Welt
Debatte: „Wir brauchen den säkularen Staat“ …DLF
Debatte: Aufstand der Bedauernswerten…taz
Debatte: Karneval der Kulturen…Novo Argumente
Debatte: Belehrungen von oben bringen nichts…Cicero
Debatte: Noch mehr Selbst-Demontage…FAZ
Ruhrgebiet: AfD-Angriff auf SPD-Stammwähler befürchtet …KStA
Ruhrgebiet: „Radio Heimat“ zeigt die Jugend im Revier der 1980er-Jahre…Der Westen
Bochum: Kritik an den Bürgerbüros ebbt nicht ab…Der Westen
Dortmund: Neonazis marschieren durch Dorstfeld…Nordstadtblogger
Dortmund: Bald viele Baustellen im Hafen…Der Westen
Duisburg: Stadt muss in fünf Jahren rund 700 Stellen abbauen…Der Westen
Essen: Rüttenscheider Mathildenhof öffnet als Kreativquartier…Der Westen

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