Der Ruhrpilot

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NRW:
Silvesternacht – Innenminister vor sexueller Gewalt gewarnt…KStA
NRW: Grüne schließen nur Bündnis mit AfD aus…Welt
Debatte: Das große Reinemachen…Jungle World
Debatte: Wie der konservative Islam unsere Sprache verändert…Welt
Debatte: Mann gefunden, Leben zerstört…Cicero
Ruhrgebiet: »Die größte Strafe Gottes ist, dass er nicht existiert«…Jungle World
Ruhrgebiet: Unternehmerverband begrüßt Fusion der Verkehrsbetriebe…Der Westen
Duisburg: Loveparade-Prozess – „Ich habe kein Gefühlsempfinden mehr“…RP Online
Duisburg: Stadt gibt sieben Bezirksämter auf…Der Westen
Essen:  Skandal um Zentrum für Türkeistudien…Der Westen
Essen: Agent mit vielen Namen kommt vor Gericht…FAZ

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Offener Brief an Kraft: „Von Rennesse zeigte Verständnis und Zuwendung“

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Das Land wirft von Renesse vor, in einem Schreiben an den Bundestagspräsidenten abfällig über die Arbeit des Sozialgerichts in Zusammenhang mit der Bewilligung von Renten für ehemalige Ghettoarbeiter geäußert zu haben. Unter anderem, so lautet ein Vorwurf, habe von Renesse den Eindruck erweckt, jüdische Ghettoarbeiter hätten in Nordrhein-Westfalen beim Versuch, ihre Ansprüche einzuklagen, kein rechtstaatliches Verfahren bekommen.

Von Renesse kämpfte wie kein anderer deutscher Richter dafür, dass ehemalige Ghettoarbeiter die Rente bekamen, für die sie auch Beiträge gezahlt hatten. Und er entschied nicht einfach nach Aktenlage, sondern ließ Zeugen vor Gericht auftreten und sichtete Beweise. Jan-Robert von Renesse tat schlicht das, was ein guter Richter tun sollte: Er informierte sich umfassend, bevor er ein Urteil fällte.

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Grüne Jugendliche empfehlen Reisen in den Iran

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Einige Mitglieder der Grünen und Grünen Jugend, darunter Theresa Kalmer, die ehemalige Vorsitzende der Grünen Jugend, Michael Bloss, Mitarbeiter der Europaabgeordneten Ska Keller und das Mitglied des Baden-Würtembegrischen Landesvorstandes des Grünen, Jessi Messinger,  waren auf  Tour im Iran und ganz begeistert von der Reise. Schönes Land, nette Menschen, gutes Essen, interessante Gespräche, wunderbares Wetter. Die grünen Nachwuchspolitiker können das Land als Reiseziel nur empfehlen:

In diesem Sinne können wir nur alle ermutigen, oselbst in den Iran zu fahren, eigene Gespräche zu führen, mit diversen Teilen der iranischen Gesellschaft ins Gespräch zu kommen und sich selbst ein Bild von diesem Land zu machen.

Klar, ein paar Sachen finden die grünen Pimpfe doof. Die vielen Hinrichtungen zum Beispiel,

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TTIP und CETA: So geht professionelle Protest PR

npd_ttipMorgen will die NRW-SPD über die Freihandelsabkommen CETA und TTIP informieren. Beide Abkommen sind zu Symbolen im Kampf für die Nationalisierung der Wirtschaft geworden und werden von einem breiten Spektrum an Gruppen abgelehnt. NPD, Linke, Grüne, AfD und viele andere Gegner des Freihandels fahren seit Jahren eine Angstkampagne – und so wird auch morgen vor der Informationsveranstaltung der SPD demonstriert. Und natürlich wird die Presse von dem Protest informiert. Dabei geht es den Veranstaltern der Demonstration nicht so sehr darum, die Presse über ihre Argumente zu informieren. Am Ende der Presseeinladung wird ein wichtiges Argument für die Berichterstattung geliefert:

gruen-ttipMit Transparenten und Fahnen zur Demonstration und einer bunten Menschenmenge bilden wir ein attraktives Motiv für eine Bildberichterstattung.

Hoffen wir mal, dass die Fahnen der bunten Menschenmenge immer noch so fröhlich im Wind wehen, wenn die ersten ihre Jobs verloren haben oder die Subventionen für die geliebten Kulturveranstaltungen gekürzt werden, wenn das Exportland Deutschland, das wie kaum ein anderen Land vom Freihandel profitiert, wirtschaftlich absteigt.

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NRW Verkehrsminister Michael Grosckek Foto: Land NRW / R. Sondermann
NRW Verkehrsminister Michael Grosckek Foto: Land NRW / R. Sondermann


NRW:
Minister Groschek drängt auf Fusionen im ÖPNV…Ruhr Nachrichten
NRW: Der Kommunal-Soli ist „ausnahmsweise zulässig“…Welt
NRW: Stärkungspakt – Ohrfeige für Sparsame…Mindener Tageblatt
NRW: Lehrer werfen Land vor, Inklusion vor die Wand zu fahren…Der Westen
NRW: Reformbedürftig…General Anzeiger
Debatte: Hilfe für syrische Kurden…NZZ
Debatte: Wer gegen Freihandel ist, ist gegen die Vernunft…Welt
Debatte: Merkel vs. Gabriel – Das Duell hat längst begonnen…FAZ
Debatte: Verblendete Wehrlosigkeit…NZZ
Bochum: Stadtspitze fährt jetzt nicht mehr Opel, sondern BMW…Der Westen
Dortmund: Das erwartet Sie beim Live-Spot-Festival…Der Westen
Duisburg: Tausende Stahlarbeiter bangen um ihre Jobs bei Thyssen-Krupp…Der Westen
Essen: Studenten-Vertreter wegen Unterschlagung vor Gericht…Bild

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Rathaus Bochum, Quelle: Pottblog.de
Rathaus Bochum, Quelle: Pottblog.de


NRW: 
Gerichtshof urteilt über „Kommunal-Soli“…FAZ
Debatte: Merkel ist alternativlos…Cicero
Debatte: Die Macht der Ursachen ist stärker als die Macht der Zäune…Welt
Debatte: Grenzen der offenen Gesellschaft…FAZ
Debatte: Totalitarismus der Aufklärung…Spiegel
Ruhrgebiet: „Thyssianer“ gehen auf die Straße…RP Online
Ruhrgebiet: Revier-Städte wollen Flüchtlinge wegschicken…Bild
Bochum: Auge in Auge mit dem Flüchtling…Der Westen
Dortmund: Mehr Stadtpersonal…Der Westen
Duisburg: Noch mehr Alleen sollen weichen…Der Westen
Essen: Stadt plant beim Asyl den Rückzug auf Raten…Der Westen

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Reichsbürger: Wo ist „Mr. Germany“ Adrian Ursache?

Was Schwurbler über das leere Bett berichten - und was sie daraus folgern. (Foto: Screenshot des Seite von Adrian Ursache)
Was Schwurbler über ein leeres Bett berichten – und was sie daraus folgern. (Foto: Screenshot des Seite von Adrian Ursache)

Der ehemalige „Mr. Germany“ Adrian Ursache ist mittlerweile Reichsbürger, und glaubt nicht, dass die BRD als Staat existiert. Als solcher lieferte er sich am letzten Donnerstag eine Schießerei mit Polizeibeamten, die eine Zwangsräumung bei ihm (und seinem Fantasiestaat „Ur“ in Reuden, Sachsen-Anhalt) durchführen wollten. Adrian Ursache wurde bei dem Schußwechsel schwer verletzt, wie heute veröffentlichte Fotos der BILD dokumentieren. In einschlägigen Verschwörungstheoretikerforen wurde dann heute vermeldet, dass Ursache nicht mehr im Krankenhaus sei – das Zimmer und das Bett des Verletzten seien leer vorgefunden worden. Sofort wurde alles gemutmaßt – von Entführung bis Mord durch das verhasste System.

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Nazi-Angriff auf Buchladen – Dortmunds Polizeipräsident versagt mit Ansage

Von Nazis angegriffener Buchladen in der Nordstadt
Von Nazis angegriffener Buchladen in der Nordstadt

Als vor zwei Wochen mehrere Neonazis einen Nazi-Gegner mit dem Messer angriffen, war eines klar: Die Polizei hätte schnell handeln müssen. Sie hätte noch in derselben Nacht die Wohnungen von Nazis durchsuchen und hätte eine Fahndungsdruck aufbauen müssen. All das ist nicht geschehen. Vorgestern Nacht kam es wieder zu einem Angriff – es hat wieder den anarchistischen Buchladen in der Nordstadt erwischt, wieder wurden Menschen mit dem Messer bedroht. Das Gute: Die Polizei kam schnell genug, um die Nazis festzunehmen. Bis es soweit war, hielten Anwohner die Rechtsradikalen in Schach. Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange bekommt das Nazi-Problem seit seinem Dienstantritt 2014 nicht in den Griff, ihm gelingt es nicht, den Druck aufzubauen, mit dem sein Vorgänger die Rechtsradikalen zurückdrängte. Die Folgen sind klar: Ein Erstarken der Nazi-Szene in Dortmund und ein Verlust des Vertrauens in die Polizei. Als Nazis in der vergangenen Woche durch die Nordstadt zogen, warteten Anwohner nicht mehr auf die Polizei, sondern griffen sie an. Der gut sitzende Anzug Lange hat es geschafft: Nicht nur die Nazis sind auf dem Vormarsch, auch das Gewaltmonopol gerät ins Wanken. Denn das hat  nur Bestand, wenn die Bürger der Polizei vertrauen.

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Ruhrkohle-Chor Bild: D. Pfennigwerth
Ruhrkohle-Chor Bild: D. Pfennigwerth


Ruhrgebiet:
Die dümmsten Kälber…The European
Debatte: Die halbierte Idee der Demokratie…NZZ
Debatte: Der saudische Rückzug sollte Schule machen…Welt
Debatte: Studenten wollen zum Staat…FAZ
Ruhrgebiet: Bahnhof Langendreer – Seit 30 Jahren neben der Spur…Der Westen
Ruhrgebiet: Zechen-Nostalgie im Revier ist ein „menschliches Bedürfnis“…Der Westen
Bochum: Multikulti-Szene als Gegenpol zum Bermudadreieck…Der Westen
Bochum: Gedenken an Betti Hartmann…Bo Alternativ
Dortmund: Nordstädter bleiben beim Still-Leben am Borsigplatz unter sich…Der Westen
Duisburg: Mercatorhalle – Nach dem Pfusch jetzt der Tusch…Der Westen
Essen: Warum Menschen auch in Amazon-Zeiten Buchhändler werden…Der Westen

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Christian_Lindner_gr
NRW:
Die Einmann-FDP muss sich neu erfinden…Express
NRW: Pegida-Kundgebungen finden jetzt in NRW den stärksten Zulauf…Der Westen
NRW: Piraten-Chef Schiffer nun Bundesvorsitzender…Bild
Debatte: Heilpraktiker – keine Mini-Ärzte…FAZ
Debatte: „Höre ich ,Allahu Akbar‘, bekomme ich eine solche Wut“…Welt
Debatte: Nur noch Dienst nach Vorschrift…Cicero
Debatte: Gestern ist das schönere Heute…Jungle World
Duisburg: Nachbarn wollen Neudorfer Straußsiedlung retten…Der Westen
Essen: TMD Friction beginnt mit Ausbau des Werkes…Der Westen

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