Frankfurter Weihnachtsmarkt Foto: Suburbi Lizenz: CC BY-SA 3.0
Zwölf Tote und zahlreiche Verletzte – wahrscheinlich, sagt die Polizei mittlerweile, war das ein Anschlag. Wer für ihn verantwortlich ist, ist noch nicht (8.46 Uhr) sicher, auch wenn alles auf einen islamistischen Hintergrund hindeutet.
Aber egal wer dahinter steckt: Heute sollten wir auf den Weihnachtsmarkt gehen, feiern, Glühwein trinken, Schaschlik essen oder Jägermeister trinken. Wir sollten uns keine Angst einjagen lassen und zeigen, dass wir unser Leben so weiterleben werden wie wir es wollen. Und ja, wenn wir wissen wer dahinter steckt, sollten wir alles tun, um die Verantwortlichen zu vernichten. Glühwein und Feuerkraft sollten unsere Antworten sein.
Berlin: Polizei spricht von „vermutlich terroristischem Anschlag“…FAZ Berlin: Zwölf Tote in Berlin – Was wir wissen, was wir nicht wissen…Welt Berlin: Lkw rast in Weihnachtsmarkt – Polizei geht von Vorsatz aus…Spiegel NRW: App „RefuShe“ bietet Flüchtlingsfrauen Hilfe bei Gewalt…RP Online NRW: So möchte die Landesregierung Sozialbetrug bekämpfen…WAZ NRW: Die Kreativen sollen Aufschwung verschaffen…Welt Debatte: Gebt den Geist frei!…Cicero Debatte: Dürfen Nazis Nutella essen?…Spiegel Debatte: Kampf für das Bargeld…FAZ Ruhrgebiet: Industrie 4.0 ist eine Chance…WAZ Bochum: So wird das neue Justizzentrum aussehen…WAZ Duisburg: Betriebsferien zum Jahresendspurt…RP Online Duisburg: Wenn Alltags-Schicksale zur Bühnen-Collage werden…WAZ
Die FPÖ hat mit der Putin-Partei „Geeintes Russland“ in Moskau ein „Arbeitsübereinkommen“ unterschrieben. Der Strache-Putin-Pakt stärkt die Achse zwischen dem Kreml und den aufstrebenden rechtsradikalen Parteien Europas. Und sagt viel über die politischen Vorstellungen der FPÖ aus.
Es scheint zusammenzufinden, was zusammengehört. Die rechtsradikale FPÖ und der autokratische Putin-Akklamationsverein „Geeintes Russland“ wollen in den kommenden fünf Jahren so eng kuscheln, wie diplomatisch noch irgendwie geht.
In einem Kooperationsabkommen haben sie vereinbart, zur „Erziehung der jungen Generationen im Geiste von Patriotismus und Arbeitsfreude“ beizutragen.
Und man will „den Austausch von Erfahrungen in der gesetzgeberischen Tätigkeit organisieren“.
Sitz des AStA an der Universität des Saarlandes Foto: Chrkl Lizenz: CC BY-SA 3.0
Meinungsfreiheit, Political Correctness und Zensur sind dieser Tage in aller Munde und in allen Zeitungen. Viele befürchten, der Kampf gegen Hate Speech würde die Meinungsfreiheit einschränken und zu Zensur führen. Selbsternannte ‚kritische Stimmen‘ sollen angeblich dadurch zum Verstummen gebracht werden. Solche Einwände kommen meist aus der konservativen bis rechten Ecke, weil man dort befürchtet, nicht weiter Abschiebung fordern zu dürfen. Wie dies in der Realität stattfinden soll, bleibt bei den Vorwürfen meist unklar. Die Gesetzgebung verbietet Zensur und berechtigt zur freien Meinungsäußerung, sofern diese Meinung nicht gegen andere Gesetze wie Volksverhetzung, Beleidigung oder Religionsfreiheit verstößt. Von unserer Gastautorin Maxine Bacanji.
Soziale Medien und Onlineportale mit Kommentarfunktion sind allerdings durch diese Gesetze nicht verpflichtet, jedem Unfug auch einen Platz im Internet zuzugestehen. Wenn Kommentare von den Betreibern der Seiten gelöscht werden und das dem Autor des Kommentares nicht passt, verstößt das also nicht gegen die Meinungsfreiheit. Die betroffene Person kann sich ja wo anders austoben. Und wessen größte Sorge die nicht-existente Zensur ist, wenn er sich die Kommentare auf diversen Onlineportalen anschaut, der ist beinahe zu beneiden.
NRW: Lobbyismus – König Bertelsmann…Heise NRW: Land will Sozialbetrug eindämmen…Kölnische Rundschau NRW: CDU-Chef Laschet steht zum Doppelpass…AZ Debatte: Ohne Sicherheit keine Freiheit…NZZ Debatte: Putins Hacker haben Deutschland im Visier…Welt Debatte: Der Sieger heißt Putin…FAZ Debatte: Sozialismus des 21. Jahrhunderts…NZZ Debatte: »Es herrscht noch viel Unwissen«…Jungle World Debatte: Sozial gerecht, aber weniger für alle…Novo Argumente Debatte: This Political Theorist Predicted the Rise of Trumpism…The Nation Ruhrgebiet: Das traurige Ende einer Zweckehe…WAZ/AZ Ruhrgebiet: Das Land muss eingreifen…WAZ Bochum: SBO sucht Investor für neues Seniorenheim…WAZ Dortmund: Ex-Feuerwehr-Chef von Polizei abgeführt…Bild Dortmund: Wie ein Koch Obdachlose verwöhnt…WAZ Duisburg: Handel hofft noch auf die letzte Woche…RP Online Duisburg: Landes-Asyl schließt Ende Dezember…WAZ
Satuk Bugra Özdemir leugnet den Holocaust. Er verbreitet Bilder, die versuchen, das größte Verbrechen der Geschichte als ungeschehen zu definieren, zu relativieren, die Opfer zu verhöhnen. Das Ganze macht er auf Facebook, er erhält dafür Zuspruch und Likes.
Debatte: Demokratien mögen keine Tatsachen…Cicero NRW: Städte sollen über Diesel-Fahrverbot entscheiden…Der Westen Debatte: Warum Massaker kaum noch Empörung auslösen…Welt Debatte: „Die Filterbubble ist ein Mythos“…taz Debatte: Zurück zum Kollektiv…Jungle World Debatte: Europa genießt seine Erfolge im Stillen…FAZ Dortmund: Neonazis nach Kirchenbesetzung wieder auf freiem Fuß…WAZ Duisburg: Die Botschaft der Null-Toleranz-Strategie…WAZ Essen: Gründer will mit „Maschinensucher.de“ Weltmarktführer werden…WAZ
Es ist kurz vor Weihnachten. Nazis besetzen eine Kirche in Dortmund. Ein Politiker tritt in Bocholt von seinem Amt ab, weil er die Bedrohungen nicht mehr aushält. Gefährdungen reihum. Martin Kaysh und David Schraven versuchen trotzdem, der Weltlage im Ruhrgebiet etwas Positives abzugewinnen. Es ist nicht alles schlimm, selbst wenn es so aussieht. Denn neben den schlechten Nachrichten gibt es immer noch das normale Leben. Und das ist wie bisher – gut zu uns.
Dortmund: Rechtsextreme besetzen Dortmunder Kirche…n-tv Dortmund: Polizei nimmt Nazis auf Reinoldi-Kirchturm fest…WAZ Dortmund: Rechtsextremisten besetzen Kirchturm…RP Online NRW: AfD stellt App für verunsicherte Bürger vor…Tagesspiegel NRW: Rot-Grün vernachlässigt Schulen…RP Online NRW: Land sagt Sozialbetrug den Kampf an…WAZ NRW: „Mit Sammelabschiebung rote Linie überschritten“…Welt Debatte: Die Friedensbewegung hat sich im Syrienkrieg diskreditiert…Tagesspiegel Debatte: Syrienkrieg – Lasst uns nicht allein!…taz Debatte: Lasst uns doch mal wieder was verbieten!…Welt Debatte: Europa ist nicht länger sicher…Zeit Debatte: Arbeitskampf per App…Jungle World Debatte: Blasenschwächen…Cicero Debatte: The Empire Strikes Back…FAZ Debatte: Europas Osten wird sich fremd…NZZ Ruhrgebiet: Letzter Durchschlag im Ruhrkohle-Bergbau…Bild Bochum: Stele auf dem Springerplatz erinnert an jüdische Nachbarn…WAZ Bochum: Stahlarbeiter warteten vergeblich auf Aussagen zur Zukunft…WAZ Dortmund: Tatort-Star Konarske: „Dortmund ist keine schöne Stadt“…WAZ
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