Kulturrelativismus gegen iranische Freiheitsbewegung: Eine Antwort auf Thees Kalmers exkulpierenden Erlebnisbericht

GJ-IranFrüher fuhren Stahlhelme der Union zu Diktatoren wie Augusto Pinochet. Heute erledigen junge Grüne das Geschäft der Kollaboration mit dem Faschismus. Zu den Hintergründen und Akteuren der skandalträchtigen Iran-Reise ein Beitrag von unserem Gastautor Dr. Kazem MoussaviSprecher der Green Party of Iran in Deutschland.

Eine Jugenddelegation aus dem Umfeld der Grünen Partei reiste im August in den Iran. Die Bundessprecherin der GRÜNEN JUGEND Jamila Schäfer teilte mit: “Die private und unabhängig von der GRÜNEN JUGEND geplante Reise steht nicht im Zusammenhang mit der inhaltlichen Positionierung unseres Verbands. Die GRÜNE JUGEND lehnt den Atomdeal mit dem menschenrechtsverletzenden iranischen Regime weiterhin ab und bleibt solidarisch mit Israel.”

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Der Ruhrpilot

Olympische Ringe. Quelle: Wikipedia; Lizenz: gemeinfrei
Olympische Ringe. Quelle: Wikipedia; Lizenz: gemeinfrei


NRW:
Ende der olympischen Träume…WZ
NRW: Polizei nimmt bei Kurden-Demo 77 in Gewahrsam…FAZ
Debatte: Selbstbewusstsein gegenüber der Ressentimentpartei!…Welt
Debatte: Fehlt der EU die Kraft zum Freihandel?…NZZ
Debatte: Kein Wunder ohne Arbeit…FAZ
Debatte: Offenheit als Kulturprothese…Cicero
Bochum: Eickhoff-Betriebsrat kritisiert mangelhaften Informationsfluss…Der Westen
Dortmund: So geht es mit dem HSP-Gelände weiter…Der Westen
Duisburg: Junge Flüchtlinge allein in Duisburg…RP Online
Essen: Gauck lobt Thyssenkrupp-Initiative…Bild

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Der Ruhrpilot

jaeger_PK_bochum
NRW:
Silvesternacht – Innenminister vor sexueller Gewalt gewarnt…KStA
NRW: Grüne schließen nur Bündnis mit AfD aus…Welt
Debatte: Das große Reinemachen…Jungle World
Debatte: Wie der konservative Islam unsere Sprache verändert…Welt
Debatte: Mann gefunden, Leben zerstört…Cicero
Ruhrgebiet: »Die größte Strafe Gottes ist, dass er nicht existiert«…Jungle World
Ruhrgebiet: Unternehmerverband begrüßt Fusion der Verkehrsbetriebe…Der Westen
Duisburg: Loveparade-Prozess – „Ich habe kein Gefühlsempfinden mehr“…RP Online
Duisburg: Stadt gibt sieben Bezirksämter auf…Der Westen
Essen:  Skandal um Zentrum für Türkeistudien…Der Westen
Essen: Agent mit vielen Namen kommt vor Gericht…FAZ

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Offener Brief an Kraft: „Von Rennesse zeigte Verständnis und Zuwendung“

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Das Land wirft von Renesse vor, in einem Schreiben an den Bundestagspräsidenten abfällig über die Arbeit des Sozialgerichts in Zusammenhang mit der Bewilligung von Renten für ehemalige Ghettoarbeiter geäußert zu haben. Unter anderem, so lautet ein Vorwurf, habe von Renesse den Eindruck erweckt, jüdische Ghettoarbeiter hätten in Nordrhein-Westfalen beim Versuch, ihre Ansprüche einzuklagen, kein rechtstaatliches Verfahren bekommen.

Von Renesse kämpfte wie kein anderer deutscher Richter dafür, dass ehemalige Ghettoarbeiter die Rente bekamen, für die sie auch Beiträge gezahlt hatten. Und er entschied nicht einfach nach Aktenlage, sondern ließ Zeugen vor Gericht auftreten und sichtete Beweise. Jan-Robert von Renesse tat schlicht das, was ein guter Richter tun sollte: Er informierte sich umfassend, bevor er ein Urteil fällte.

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Grüne Jugendliche empfehlen Reisen in den Iran

GJ-Iran

Einige Mitglieder der Grünen und Grünen Jugend, darunter Theresa Kalmer, die ehemalige Vorsitzende der Grünen Jugend, Michael Bloss, Mitarbeiter der Europaabgeordneten Ska Keller und das Mitglied des Baden-Würtembegrischen Landesvorstandes des Grünen, Jessi Messinger,  waren auf  Tour im Iran und ganz begeistert von der Reise. Schönes Land, nette Menschen, gutes Essen, interessante Gespräche, wunderbares Wetter. Die grünen Nachwuchspolitiker können das Land als Reiseziel nur empfehlen:

In diesem Sinne können wir nur alle ermutigen, oselbst in den Iran zu fahren, eigene Gespräche zu führen, mit diversen Teilen der iranischen Gesellschaft ins Gespräch zu kommen und sich selbst ein Bild von diesem Land zu machen.

Klar, ein paar Sachen finden die grünen Pimpfe doof. Die vielen Hinrichtungen zum Beispiel,

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TTIP und CETA: So geht professionelle Protest PR

npd_ttipMorgen will die NRW-SPD über die Freihandelsabkommen CETA und TTIP informieren. Beide Abkommen sind zu Symbolen im Kampf für die Nationalisierung der Wirtschaft geworden und werden von einem breiten Spektrum an Gruppen abgelehnt. NPD, Linke, Grüne, AfD und viele andere Gegner des Freihandels fahren seit Jahren eine Angstkampagne – und so wird auch morgen vor der Informationsveranstaltung der SPD demonstriert. Und natürlich wird die Presse von dem Protest informiert. Dabei geht es den Veranstaltern der Demonstration nicht so sehr darum, die Presse über ihre Argumente zu informieren. Am Ende der Presseeinladung wird ein wichtiges Argument für die Berichterstattung geliefert:

gruen-ttipMit Transparenten und Fahnen zur Demonstration und einer bunten Menschenmenge bilden wir ein attraktives Motiv für eine Bildberichterstattung.

Hoffen wir mal, dass die Fahnen der bunten Menschenmenge immer noch so fröhlich im Wind wehen, wenn die ersten ihre Jobs verloren haben oder die Subventionen für die geliebten Kulturveranstaltungen gekürzt werden, wenn das Exportland Deutschland, das wie kaum ein anderen Land vom Freihandel profitiert, wirtschaftlich absteigt.

Der Ruhrpilot

NRW Verkehrsminister Michael Grosckek Foto: Land NRW / R. Sondermann
NRW Verkehrsminister Michael Grosckek Foto: Land NRW / R. Sondermann


NRW:
Minister Groschek drängt auf Fusionen im ÖPNV…Ruhr Nachrichten
NRW: Der Kommunal-Soli ist „ausnahmsweise zulässig“…Welt
NRW: Stärkungspakt – Ohrfeige für Sparsame…Mindener Tageblatt
NRW: Lehrer werfen Land vor, Inklusion vor die Wand zu fahren…Der Westen
NRW: Reformbedürftig…General Anzeiger
Debatte: Hilfe für syrische Kurden…NZZ
Debatte: Wer gegen Freihandel ist, ist gegen die Vernunft…Welt
Debatte: Merkel vs. Gabriel – Das Duell hat längst begonnen…FAZ
Debatte: Verblendete Wehrlosigkeit…NZZ
Bochum: Stadtspitze fährt jetzt nicht mehr Opel, sondern BMW…Der Westen
Dortmund: Das erwartet Sie beim Live-Spot-Festival…Der Westen
Duisburg: Tausende Stahlarbeiter bangen um ihre Jobs bei Thyssen-Krupp…Der Westen
Essen: Studenten-Vertreter wegen Unterschlagung vor Gericht…Bild

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Der Ruhrpilot

Rathaus Bochum, Quelle: Pottblog.de
Rathaus Bochum, Quelle: Pottblog.de


NRW: 
Gerichtshof urteilt über „Kommunal-Soli“…FAZ
Debatte: Merkel ist alternativlos…Cicero
Debatte: Die Macht der Ursachen ist stärker als die Macht der Zäune…Welt
Debatte: Grenzen der offenen Gesellschaft…FAZ
Debatte: Totalitarismus der Aufklärung…Spiegel
Ruhrgebiet: „Thyssianer“ gehen auf die Straße…RP Online
Ruhrgebiet: Revier-Städte wollen Flüchtlinge wegschicken…Bild
Bochum: Auge in Auge mit dem Flüchtling…Der Westen
Dortmund: Mehr Stadtpersonal…Der Westen
Duisburg: Noch mehr Alleen sollen weichen…Der Westen
Essen: Stadt plant beim Asyl den Rückzug auf Raten…Der Westen

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Reichsbürger: Wo ist „Mr. Germany“ Adrian Ursache?

Was Schwurbler über das leere Bett berichten - und was sie daraus folgern. (Foto: Screenshot des Seite von Adrian Ursache)
Was Schwurbler über ein leeres Bett berichten – und was sie daraus folgern. (Foto: Screenshot des Seite von Adrian Ursache)

Der ehemalige „Mr. Germany“ Adrian Ursache ist mittlerweile Reichsbürger, und glaubt nicht, dass die BRD als Staat existiert. Als solcher lieferte er sich am letzten Donnerstag eine Schießerei mit Polizeibeamten, die eine Zwangsräumung bei ihm (und seinem Fantasiestaat „Ur“ in Reuden, Sachsen-Anhalt) durchführen wollten. Adrian Ursache wurde bei dem Schußwechsel schwer verletzt, wie heute veröffentlichte Fotos der BILD dokumentieren. In einschlägigen Verschwörungstheoretikerforen wurde dann heute vermeldet, dass Ursache nicht mehr im Krankenhaus sei – das Zimmer und das Bett des Verletzten seien leer vorgefunden worden. Sofort wurde alles gemutmaßt – von Entführung bis Mord durch das verhasste System.

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