Vor einer Woche veröffentlichten wir auf diesem Blog einen Artikel mit der Überschrift „Der Echo braucht Frei.Wild“. Zur Erinnerung: Der Echo ist der eher peinliche Versuch der deutschen Musikindsutrie, ein wenig Glamour in den öden Alltag einer dahinsiechenden Branche zu bringen. In diesem Artikel fanden sich drei Aussagen die der „Frei.Wild GbR Burger Forer Gargitter Notdurfter“ nicht gefallen haben. Die „Frei.Wild GbR Burger Forer Gargitter Notdurfter“ ist eine deutsch singende Gruppe italienischer Musiker die auch unter dem Namen Frei.Wild bekannt sind. Wir haben geschrieben, Frei.Wild sei eine „Drecksband“, „hässlicher als Pur“ und eine „Spackenband“, was darauf anspielt, dass der Anteil künftiger Nobelpreisträger unter den Anhängern der Südtiroler Musikanten unter dem Durchschnitt liegen dürfte.
NSU-Ausschuss will Umfeld von Michael Berger hören
Eine Polizistin und zwei Polizisten hat der Neonazi und Waffennarr Michael Berger am 14. Juni 2000 getötet. Doch was für ein Mensch war er, wie war er der rechten Szene verbunden und in sie eingebunden? Damit befasst sich zurzeit der NSU-Untersuchungsausschuss im NRW-Landtag. Nach der Aussage seines Neurologen und eines ehemaligen Staatsschutzbeamten am gestrigen Donnerstag werden heute ein mutmaßlicher Freund und die damalige Partnerin des Neonazis vor dem Gremium erwartet. Wir berichten von 10 Uhr an aus dem Landtag.
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Fall Berger: Staatsschützer hat keine Erinnerung
Er war ein Freund des Neonazis Siegfried Borchardt und des V-Mannes Sebastian Seemann – doch als Michael Berger am 14. Juni 2000 drei Polizeibeamte und dann sich selbst erschoss, und die Polizei Waffen und rechte Propaganda fand, wurde sich bei den Ermittlungen in der rechten Szene auf den Staatsschutz verlassen. Die Mordkommission kümmerte sich nicht darum. Das hatte der Polizeibeamte Michael Schenk, der sowohl im Jahr 2000 die Ermittlungen zu den Morden des Michael Berger als auch 2006 im Mord an Mehmet Kubaşık in Dortmund ermittelt hatte, vergangene Woche vor dem NRW-Untersuchungsausschuss ausgesagt. Auch die Ausschusssitzungen am Donnerstag und Freitag befassen sich mit Michael Berger. Trotzdem seine Morde nicht in unmittelbarer Verbindung zum NSU stehen, lassen sich aus seiner womöglich Schlüsse auf die lokale und regionale Neonaziszene Anfang der 2000er Jahre ziehen. Und das ist einer der Untersuchungsgegenstände des Parlamentarischen Ausschusses im Landtag. Zwei Personen sind am heutigen Donnerstag ab 13.30 Uhr geladen: der Waltroper Neurologe Georg Heßmann und der ehemalige Dortmunder Staatsschutzmitarbeiter Georg Anders. Sie sollen weitere Informationen über die Person Berger und darüber geben, was die Polizei über den Nazi und die Szene wusste. Alexandra Gehrhardt und Sebastian Weiermann bloggen live aus dem Ausschuss.
Auch in Essen ergibt pegida genau so viel Sinn wie überall sonst.
Der Ruhrpilot
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Sexistische Werbung also…
„Wer legt fest, ab wann was sexistisch ist?“
Bundesjustizminister Heiko Maas will sexistische Werbung verbieten. Unsere Gastautorin Susanne Schneider, Landtagsabgeordnete der FDP in NRW hält nichts von der Idee.
Zu den großen Aufgaben unseres Staates gehört es, die Bürger und Bürgerinnen zu schützen. Dies sollte etwa durch eine angemessene Polizeipräsenz oder die strikte Anwendung unserer bestehenden Gesetze gewährleistet werden.
Im Fall der Silvesternacht 2016 in Köln hat der Staat ohne Zweifel grundlegend versagt. Dutzende Männer – nach aktuellen Erkenntnissen der Polizei überwiegend nordafrikanischer und arabischer Herkunft – haben Frauen sexuell belästigt, gedemütigt und beklaut. Und die anwesende Polizei konnte keinen angemessenen Schutz bieten. Unfassbar! So etwas darf nie wieder vorkommen. Das Vertrauen in den Rechtsstaat muss wieder hergestellt werden, damit daraus keine dauerhafte Vertrauenskrise wächst.
Der Ruhrpilot
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