Der Ruhrpilot

Garrelt Duin Foto: SPD Niedersachsen Lizenz: CC
Garrelt Duin Foto: SPD Niedersachsen Lizenz: CC

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Duisburg: Der Abriss für das Mercator-Quartier beginnt…Der Westen
Essen: SPD-Ortsvereine planen Anti-Asyl Demo…Der Westen 
Essen: „Gegen Nazis und selbsternannte Gutmenschen“…Der Westen

Update: Unperfekthaus-Schließung: „Die Gefährder der Demokratie (von links und rechts) haben einen Erfolg“

Das Unperfekthaus am Abend Foto: Wiegels Lizenz: CC BY 3.0
Das Unperfekthaus am Abend Foto: Wiegels Lizenz: CC BY 3.0

Das Unperfekthaus hat heute ab 18.00 Uhr aus Sicherheitsgründen geschlossen. Damit werde, so eine Mitarbeiterin des Hauses fröhlich am Telefon, auch das für heute Abend geplante Treffen der Bürgerwehr nicht stattfinden.

Das ganze Haus zu schließen und damit auf die Proteste zu reagieren anstatt die Bürgerwehr auszuladen passt zu Reinhard Wiesemann, dem Betreiber des Unperfekthauses. Wiesemann, ein Meister der Beliebigkeit, umgeht so eine inhaltliche Positionierung und unternimmt den wenig glaubwürdigen Versuch, sich und sein Haus als bedroht darzustellen.

Update:

Mittlerweile hat Wiesemann in einem Rundschreiben Stellung zur Schließung bezogen

Betreff: Die Gefährder der Demokratie (von links und rechts) haben einen Erfolg
Hallo liebe Kritiker und liebe Freunde des Unperfekthauses,

wer die aufgeheizten Kommentare auf Facebook verfolgt hat, wird verstehen, dass wir Sorge haben, ob heute Abend überhaupt ein sicherer Betrieb des Unperfekthauses möglich ist. Hinzu kommt, dass vor dem Haus eine Demonstration von Bürgerwehr-Gegnern angekündigt ist, und dass Hinweise auf Gewaltbereitschaft von der anderen Seite vorliegen.

Wir haben uns deshalb entschieden, das Unperfekthaus heute ab dem späten Nachmittag zu schließen.

Denn wir haben keine Erfahrung mit solchen Situationen, wir müssen befürchten,
dass gewaltbereite Menschen kommen werden, und wir
können nicht sicherstellen, dass das Haus sicher betrieben werden kann.

Die Bürgerwehr-Gruppe hat uns soeben auch mitgeteilt, dass sie ebenfalls der Meinung sind, dass sie unter den für alle sichtbaren Bedingungen die geplante Gründungsbesprechung wohl nicht durchführen können.

Das Ganze ist eine Niederlage der Demokratie, und es tut uns sehr leid, dass wir so handeln müssen. Aber das Unperfekthaus ist kein Ort für Extremisten von beiden Seiten. Wenn deutlich wird, dass man eh nicht miteinander reden kann, dann macht ein Aufeinandertreffen keinen Sinn. Und wenn dazu dann klare Anzeichen für eine Gefährdung der Sicherheit existieren, dann müssen wir das Haus heute schließen.

Es ist für mich selbst völlig unbefriedigend, nur das zu tun, was manche Leute als ausreichende Handlung ansehen („Stark sein!“, „Flagge zeigen“, „Demonstrieren“,…). Ich habe keinen Spaß an gegenseitigen Stärke-Demonstrationen oder Kundgebungen,… ich bevorzuge gesittete Gespräche unter Menschen, die ehrlich bestimmte Meinungen haben und darüber friedlich streiten. Wir werden in eine Nachdenkphase einsteigen – aufgeben darf man das Thema nicht, dafür ist es zu wichtig.

Genau dieses REDEN ist offensichtlich im Moment nicht möglich, und das ist richtig schlimm. Diejenigen, die meinen, dass man nicht reden sollte, sich stark zeigen soll, haben es geschafft, eine solche Unsicherheit zu erzeugen, dass Reden im Moment nicht möglich ist. Damit fällt auch die Möglichkeit weg, eine Lösung zu finden, denn durch Stärkedemonstrationen ist noch nie jemand umgestimmt oder gedanklich weiter gebracht worden. Diejenigen, die das propagieren, lähmen die Möglichkeit, Lösungen zu finden. Wir sind im Unperfekthaus ganz klar gegen Nazis, und wir respektieren ausdrücklich das Gewaltmonopol des Staates und unsere Gesetze. Aber wir sind auch gegen selbsternannte Gutmenschen, die glauben, Menschen mit anderen Meinungen so aus der Gesellschaft ausschließen zu müssen, dass sich niemand mehr traut, mit ihnen zu reden.

Oberflächlich ist das also ein Erfolg der Demokratiefeinde auf beiden Seiten.
Längerfristig ist dies ein Präzedenzfall, an dem ganz vielen klar wird, wie sehr
unsere Demokratie gefährdet ist, wenn wir diesem in breiten Teilen der Bevölkerung
kultivierten Nicht-Miteinander-Reden immer mehr Raum lassen.

Das Unperfekthaus ist und bleibt ein offener Ort für diejenigen friedliche Menschen jeder Denkrichtung, die auch Andersdenkende respektieren. Völlig unabhängig von dem, was sein Inhaber oder die Mitarbeiter denken. Aber wenn Gewalt zu befürchten ist, dann macht das Unperfekthaus keinen Sinn, dann bleibt es geschlossen.

So also heute ab Spätnachmittag. Zum ersten Mal. Und das wegen der Gefährdung durch Nazis UND radikale Gegner.

Liebe Grüße
Reinhard Wiesemann

P.S.: Viele Gäste sagen gerade Veranstaltungen im Unperfekthaus ab oder versuchen uns durch schlechte Bewertungen bei Facebook oder Google zu schaden. Sehr schade. Diese Leute haben das Unperfekthaus nie verstanden. Wir sind neutral, friedlich und mögen die Gesetze, die uns in Deutschland ein ganz hervorragendes Umfeld schaffen. Auch dann, wenn diese Gesetze auch Leuten Rechte geben, deren Meinung wir nicht teilen.

P.P.S.: Bürgerbeteiligung bei präventiven Sicherheitsmaßnahmen ist völlig legal und von Polizei und Stadt erwünscht. Siehe hierzu diese öffentlich Vorlage für den Rat der Stadt Essen mit konkreten Beispielen (ab Seite 4 unten): http://www.unperfekthaus.de/Vorlage_0338-2015-1B.pdf für nichts anderes plädieren wir!!

„Mein Herr, ich teile Ihre Meinung nicht, aber ich würde mein Leben dafür einsetzen, daß Sie sie äußern dürfen.“

Wiesemann spielt sich als Verteidiger der Demokratie auf und geriert sich als Opfer angeblicher Bedrohungen. Das ist nun nicht einmal mehr peinlich, das ist erbärmlich.

Mehr zu dem Thema:
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Das Unperfekthaus am Abend Foto: Wiegels Lizenz: CC BY 3.0
Das Unperfekthaus am Abend Foto: Wiegels Lizenz: CC BY 3.0


Wenn sich heute Abend im Unperfekthaus in Essen eine Bürgerwehr gründet, werden deren Mitglieder nicht allein sein. Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ hat Proteste angekündigt.  An den Friedfertigkeit der Bürgerwehrler gibt es zudem immer größere Zweifel. 

Bürgerwehren sind in fast allen Städten nicht viel mehr als ein Sammelbecken für Nazis und Schläger und auch in Essen scheint das nicht anders zu sein. Wenn sich heute Abend im Unperfekthaus eine Bürgerwehr gründet, kann  Unperfekthaus-Gründer Reinhard Wiesemann mit Pierre Müller,  dem Sprecher der Bürgerwehr, ein ehemaliges Mitglied der Nazi-Band Oidoxie begrüßen.

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Der Ruhrpilot

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NSU-Ausschuss zu Dortmund: Polizisten sagen aus

Plenarsaal im NRW-Landtag: kreisförmige Sitzreihen mit Abgeordneten.
Zwei Polizisten sollen heute in Düsseldorf zum NSU-Komplex aussagen. Bild: Alexandra Gehrhardt

Zwei weitere Polizisten sind am heutigen Donnerstag vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des NRW-Landtags geladen, um über die Ermittlungen zum Mord an Mehmet Kubaşık im jahr 2006 auszusagen. Die Ruhrbarone berichten ab 13.30 Uhr aus dem Landtag.

Michael Schenk hatte 2006 die Ermittlungen zum Mord bei der Dortmunder Polizei geleitet. Er hatte bereits im ersten Untersuchungsausschuss des Bundestags sowie im NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München ausgesagt und dort angegeben, dass Mehmet Kubaşık „eine völlig weiße Weste“ gehabt und hart für den Kiosk der Familie gearbeitet habe. Dies widerspricht der Theorie, dass Motiv und Täter im Bereich Organisierter Kriminalität zu finden sein könnten – und auch der, dass das Opfer selbst Teil davon gewesen sei.

Wolfgang Geier hat bis 2008 die Besondere Aufbauorganisation (BAO) „Bosporus“ in Nürnberg geleitet, die 2005 nach dem Mord an İsmail Yaşar in Nürnberg gegründet wurde und ab 2006 als bundesweite Steuerungsgruppe die Ermittlungen zu allen Fällen koordinierte. Nachdem, so hatte Geier 2012 vor dem Bundestags-Untersuchungsausschuss ausgesagt, zunächst davon ausgegangen wurde, dass „eine kriminelle Organisation“ hinter der Mordserie stecke, bildete sich nach den Morden in Dortmund und Kassel die Serientäter-Theorie heraus. Im Protokoll der Aussage ist zu lesen: „Die sogenannte Serientätertheorie […] ging […] von missionsgeleiteten männlichen Tätern aus, die eine Wut, Abneigung gegen türkisch aussehende Männer entwickelten, zum Zeitpunkt der Tat im Jahr 2000 in der ersten Priorität zwischen 22 und 28 Jahre alt waren – Mundlos und Böhnhardt sind übrigens genau in dieser Priorität-, eine gewisse Affinität zu Waffen aufweisen […] eventuell im Rahmen beruflicher Tätigkeiten vor Beginn der Serie Kontakte zur rechten Szene unterhielten, die allerdings als zu schwach ansahen und sich dann aus der Szene zurückzogen, um ihr eigenes Ding durchzuziehen unter dem Stichwort ‚Taten statt Worte‘, polizeiliche Erkenntnisse aus dem Bereich rechtsmotivierter und/oder Waffen- und Sprengstoffdelikte bis hin zu Schießen außerhalb von Schießstätten wären zu erwarten.“

14:45 Uhr:
Schon kurz nach dem Mord in Dortmund sei klargeworden, erklärt der Zeuge Michael Schenk, dass er zu einer Serie gehörte. Die Polizei hatte die Projektile von der Tat in Dortmund zur Analyse an das Bundeskriminalamt (BKA) geschickt. Daraufhin sei eine Besondere Aufbauorganisation (BAO) eingerichtet und Kontakt zu Vertretern aus den beteiligten Ländern aufgenommen worden. Es war diskutiert worden, ob das BKA die Ermittlungen zentralisiert, dies sei allerdings negativ beschieden worden, weil ein terroristischer Anschlag – die Voraussetzung für eine Zentralisierung – nicht gegeben gewesen sei, sagt Schenk.
Auf der Suche nach Tatmotiven sei zuerst in Richtung Organisierte Kriminalität (Drogen) und in Richtung der kurdischen PKK ermittelt worden. „Kam als Motiv Ausländerfeindlichkeit in den Sinn?“, fragt der Ausschussvorsitzende Sven Wolf. „Das war ja gar nicht wegzudiskutieren“, antwortet der Zeuge. Indizien habe es aber ebenfalls nicht gegeben. Herr Kubasik sei, so das Ergebnis, nicht in kriminelle Machenschaften verwickelt gewesen.

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Flüchtlingswohnheim in Marl ausgebrannt. (Update: 17.17 Uhr)

Die Polizei ermittelt derzeit die Brandursache (Foto: Sebastian Bartoschek)
Die Polizei ermittelt derzeit die Brandursache (Foto: Sebastian Bartoschek)

Marl – In den frühen Morgenstunden am heutigen Donnerstag brannte ein zukünftiges Flüchtlingswohnheim in Marl (Kreis Recklinghausen). Ein fremdenfeindlicher Hintergrund erscheint wahrscheinlich, zumal die Polizei Ermittlungen des Staatsschutzes vom Tag zuvor bestätigt. Auch in einer Facebookgruppe soll gezielt Stimmung gegen das zukünftige Flüchtlingswohnheim gemacht worden sein.

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Unperfekthaus Essen: Ein Herz für die Bürgerwehr

Das Unperfekthaus am Abend Foto: Wiegels Lizenz: CC BY 3.0
Das Unperfekthaus am Abend Foto: Wiegels Lizenz: CC BY 3.0


Im Unperfekthaus in Essen wollen sich die Gründer einer Bürgerwehr treffen. Der Macher des Unperfekthauses sagt ihnen seine  Unterstützung zu.

Seit vielen Jahren ist das Unperfekthaus in Essen ein Treffpunkt der unterschiedlichsten Gruppen und Menschen. Künstler haben dort ihre Ateliers, Magier treffen sich zum Stammtisch und Unternehmen veranstalten dort ihre Feste. Das Unperfekthaus ist ein offenes Haus. Es ist so offen, dass es nun auch den Gründern einer Essener Bürgerwehr zur Verfügung steht. Reinhard Wiesemann, der Gründer des Hauses begrüßt die Idee und hat in einem Rundschreiben seine Unterstützung angeboten:

Liebe Bürgerwehr-Gründer, bittet die Polizei darum, bei einem Eurer Treffen einen Vortrag zu halten, wie Ihr helfen könnt! Gern vermittel ich einen Kontakt, falls die Bürgerwehr-Gründer das nicht direkt machen wollen (bitte mich einfach per Mail ansprechen). Und wenn daraus dann eine tolle Truppe wird, die einen echten Beitrag zur Sicherheit leistet, dann haben wir alle gewonnen!

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BLACKBOX – Das Lachen der Täter

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Klaus Theweleit Foto: Schauspiel Dortmund

Der  Schriftsteller, Literaturwissenschaftler und Querdenker Klaus Theweleit ist zu Gast in der Reihe Blackbox. Berühmt wurde Theweleit 1977 mit seinem umfassenden Werk Männerphantasien, das „faschistisches Bewusstsein und die soldatische Prägung des ich“ (Wikipedia) untersuchte und damals von Rudolf Augstein im Spiegel als „aufregendste Publikation des Jahres“ gefeiert wurde.

Mit seinem 2015 erschienen Buch Das Lachen der Täter: Breivik u.a. – Psychogramm der Tötungslust kehrt er fulminant zurück zur Faschismustheorie und der Theorie der Gewalt – und stellt entlang von aktuellsten Gewaltexzessen (u.a. Anders Breivik, NSU, „Islamischer Staat“) die zeitlos schmerzhafte Frage: Wie wird ein Mensch zum Killer? Und wieso gibt es so viele Zeugnisse darüber, dass Mörder nach der Tat in Lachen ausbrechen?

Am Schauspiel Dortmund stellt Theweleit seine überraschenden Antworten vor und diskutiert mit dem Publikum. Der Eintritt ist frei!

BLACKBOX – Das Lachen der Täter, Donnerstag, 21. Januar, 20.00 Uhr, Schauspiel Dortmund

In Kooperation mit Bodo – das Straßenmagazin und der Offenen Fachhochschule der FH Dortmund.

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Kreis Recklinghausen: Feiern mit Flüchtlingen

Refugees Party WaltropÜber Flüchtlinge reden hierzulande aktuell bekanntlich viele. Mit ihnen hingegen wohl deutlich weniger Leute.

Eine willkommene Möglichkeit dies nun auch möglichst kurzfristig endlich zu ändern bietet sich schon am morgigen Freitag im Kreis Recklinghausen. In Waltrop findet am Abend nämlich eine große Willkommens-Party statt.

Eine wirklich schöne Gelegenheit nun auch vermehrt direkt miteinander ins Gespräch zu kommen.

Die Veranstalter dazu: „Mit einer großen Benefizparty wollen wir zum Jahresbeginn die in Waltrop lebenden Flüchtlinge bei uns willkommen heißen und laden alle Bürger ein mit uns zu feiern! Zu diesem Anlass gibt exquisite Live-Musik: Die Trommelgruppe Les Djembistes aus Gelsenkirchen bringt westafrikanische Rhythmen nach Waltrop. Bei Raggatta aus Recklinghausen wird es dann jamaikanisch: Reggae und Dancehall mit deutschen Texten versprechen einen heißen Tanz. Im Anschluss können wir gemeinsam zu weltmusikalischen Klängen ‚abzappeln‘. Wir freuen uns auf Euch!“

Wann? 22. Januar 2016, ab 19 Uhr
Wo? ‚Yahoo‘, Hochstraße 50 (direkt neben dem Rathaus), 45731 Waltrop
Eintritt frei/Gegen Spende!

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landtag_hellNRW: Ralf Jäger fordert schnellere Asylverfahren…Welt
NRW: Kunstsammlung NRW überträgt „Museum Global“-Konferenz…Monopol 
Debatte: Wenn die Freiheit ins Leere läuft…FAZ
Debatte: EU – Zurück zur Demokratie…Novo Argumente
Debatte: „Gefahr einer nuklearen Konfrontation ist hoch“…Welt
Debatte: Nazis – Abtauchen statt absitzen…Jungle World
Ruhrgebiet: Unitymedia-Kunden melden Störungen…Der Westen
Bochum: Stadt stellt Flüchtlingsarbeit um…Der Westen
Bochum: Der Kampf um syrische Kultur und Traditionen…Welt
Dortmund: CDU will Zuschuss für Juicy Beats streichen…Der Westen
Duisburg: Akzente gehen ab 26. Februar auf Hafenreise…Der Westen
Essen: Kufen verschärft Kritik an Bundesregierung…Der Westen