Der Ruhrpilot

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Ruhrgebiet:
 „Problemregion Nummer eins“…WA
NRW: Kommunen sollen sich um marode Schulen kümmern…Welt
NRW: Bürgerwehren geht die Luft aus…Der Westen
NRW: Land will Schuldenbremse trotz Flüchtlingen halten…RP Online
NRW: Landesregierung will Unterrichtsausfall erheben…Ruhr Nachrichten
NRW: Politiker von Pro NRW verkaufte Rats-Mandat…Bild
Debatte: Das Märchen von der Kluft zwischen Arm und Reich…Welt
Debatte: Merkel in der „Groupthink“-Falle…Spiegel
Debatte: Tribalismus wird Alltag, wo Politik sich abwendet…FAZ
Debatte: Von Honecker bis Erdogan…Post von Horn
Debatte: Unkritische Enten…Jungle World
Ruhrgebiet: Revier wird ärmer…FR-Online
Ruhrgebiet: Digitalisierung verdrängt einfache Arbeiten…Der Westen
Bochum: Gysi und Merz rügen Deutschlands Umgang mit der EU…Der Westen
Dortmund: Rapper Kurdo nutzt Randale-Szenen für Musikvideo…Der Westen
Duisburg: Fahrplan für die Hafen-Akzente…RP Online
Essen: Miese Stimmung im Norden vor Flüchtlingsentscheid…Der Westen

Wie viel persönliche Beratung darf (es) sein? – Die Staatsanwaltschaft im Waltroper Rathaus!

Waltrops 'Neue': Nicole Moenikes. Foto: CDU-Waltrop
Nicole Moenikes. Foto: CDU-Waltrop

Im Sommer 2014 wählte man in Waltrop den politischen Wechsel. Den Wechsel von der erfahrenen, rund 10 Jahre lang im Amt aktiven Bürgermeisterin Anne Heck-Guthe (SPD), hin zur politischen Seiteneinsteigerin, der bis dahin lokalpolitisch völlig unerfahrenen Nicole Moenikes (CDU), welche sich in der Stichwahl völlig überraschend gegen die Amtsinhaberin von der SPD durchsetzte, auch zu ihrer eigenen Überraschung.

Im Ruhrbarone-Interview im Juli 2014 präsentierte sich die unerwartete Wahlsiegerin dann voller Elan und Tatendrang. Und tatsächlich soll sich die Stimmung im Rathaus nach dem Wechsel auffällig verbessert haben. Dies bestätigten einem unabhängig voneinander diverse Quellen. Der Krankenstand konnte so offenbar reduziert werden, das Arbeitsklima besserte sich.

Dass von den diversen Wahlversprechen (nach dem Wechsel an der Rathausspitze) bis zum heutigen Tage aber eigentlich noch kein einziges wirklich umgesetzt werden konnte, trübte die Aufbruchsstimmung dann in weiten Teilen der Stadt rasch und zunehmend wieder ein.
Wirklich kritisch wurde es dann aber im vergangenen Sommer, als erste Gerüchte rund um einen angeblich verpflichteten ‚Persönlichen Berater‘ der Bürgermeisterin die Runde machten.

Dieser Berater sollte angeblich, ohne Rücksprache mit dem Rat der Stadt verpflichtet worden sein, was zu viel Unruhe hinter den Kulissen und in der Lokalpolitik führte. Auch die Ruhrbarone wurden damals bereits erstmalig auf die Vorgänge aufmerksam gemacht. Und tatsächlich, räumte Nicole Moenikes diese Verpflichtung dann auf konkrete Nachfragen hin auch ein, auch gegenüber den Ruhrbaronen.

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Sascha Krolzig (Die Rechte), Foto: Ulrike Märkel 2015
Sascha Krolzig (Die Rechte), Foto: Ulrike Märkel 2015


NRW: 
Neonazi darf kein Anwalt werden…Spiegel
NRW: Schlechte Umfragewerte müssen CDU und SPD erschüttern…KStA
NRW: Land auf Platz 1 der Zukunftsregionen…Express  
Debatte: Warum sterben so viele NSU-Zeugen auf dubiose Art?…Welt
Debatte: Im Schatten der Niederlagen…FAZ
Debatte: Das Diktat der falschen Toleranz…NZZ
Debatte: Die falschen Männer am falschen Ort…Jungle World
Debatte: Soll man sich Merkels Scheitern wünschen?…Post von Horn
Bochum: Aus dem ehemaligen Opel-Werk wird nun „MARK 51°7″…Der Westen
Dortmund: Spielbank-Manager kassiert fürs Nichtstun…Bild
Dortmund: Überlastung – Stadt-Personal schlägt Alarm…Der Westen
Duisburg: Stadt lässt rechtliche Schritte gegen NPD prüfen…Der Westen
Duisburg: Schmelztiegel der Zugezogenen…Der Westen
Essen: Asyl-Kompromiss – faul, falsch oder fair?…Der Westen

A Timeless Land

A Timeless Land Im Jahre 1993 war ich an der RUB Teil einer Gruppe von Leuten die zu den Krawallen in Rostock-Lichtenhagen ein Video erstellt haben. Da es damals noch kein Youtube gab, lief es nur auf Festivals. Heute brennen in Deutschland wieder Häuser. Wieder applaudieren braune Bürger den Flammen. Ich hätte damals nicht gedacht, dass dies wieder geschieht. Aber seht selbst….. a timeless land….. PS: Danke an Elmar Sommer , Olaf Stecken und Frank Wiggershaus Teilen ausdrücklich erwünscht !

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Sylvia Löhrmann und Hannelore Kraft Foto/Lizenz: Bild Copyright: Peter-Paul Weiler, berlin-event-foto.de
Sylvia Löhrmann und Hannelore Kraft Foto/Lizenz: Bild
Copyright: Peter-Paul Weiler, berlin-event-foto.de


NRW:
Umfrage – Rot-Grün hat keine Mehrheit…RP Online
NRW: Umfrage – Umfrage: AfD drittstärkste Partei…WA
NRW: „Österreich betreibt billige Durchwinkpolitik“…Welt
NRW: Hannelore Kraft – die wankelmütige Chefin…KStA
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NRW: Wirtschaft macht Front gegen Naturschutzgesetz…Der Westen
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Duisburg: Viele Schulen stehen trotz Geldsegen im Regen…Der Westen
Essen: Politiker im Essener Norden tragen Asyl-Kompromiss mit…Der Westen

Hundsgemein: Mehr als 700 Neonazis fallen auf Facebook-Fake herein

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Alle Bilder: Screenshot/Facebook

Seitdem bei einer Hausdurchsuchung vor kurzem der Hund eines Dortmunder Neonazis durch SEK-Beamte erschossen wurde, gilt in der rechten Szene: Solidarität mit „Odin“! In ihrer Trauer um den Pitbull sind nun mehr als 700 Neonazis auf eine gefakte Facebook-Seite hereingefallen.

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Die Galgen hoch, die Reihen fest geschlossen (III)

Beatrix von Storch - Vorsitzende der Zivilen Koalition e.V. und designierte AfD-Kandidation zur EU-Parlamentswahl
Welche Rolle spielen Personen wie Beatrix von Storch beim Entstehen eines neuen Rechtsterrorismus?
Foto: James Rea / flickr | Bestimmte Rechte vorbehalten (CC: BY-NC-ND)

Welche Struktur hat eine neue, deutsche rechtsextremistische, terroristische Vereinigung? Wer und was sind ihre Anschlagziele? Was sind die bevorzugten Waffen? Welche Symbole nutzt sie? Diese Fragen werde ich im dritten Teil meiner Artikelserie zu einem neuen deutschen Terrorismus beantworten. Dieser Artikel ist der Abschluss einer Artikelserie aus Oktober 2015, deren erster Teil hier und zweiter Teil hier zu finden sind.

Ich habe mich lange gedrückt, diesen dritten und Abschluss meiner Prognose zum Entstehen (zur Existenz?) einer neuen rechtsterroristischen Vereinigung in der BRD zu schreiben und zu publizieren. Wieso? Es hat irgendwie etwas Magisches, auch wenn ich weiß, dass das blödsinnig ist. Es ist, als würde ich fürchten, dass meine Prognose Realität wird. Eigentlich doch das, was sich ein Journalist wünschen sollte. Und trotzdem. Ich zuckte zusammen, als kurz nach meinen beiden ersten Artikel EU-Parlamentspräsident Schulz und das BKA ebenfalls vor einem neuen deutschen Rechtsterrorismus warnten.

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Mob: Die nächste Eskalationsstufe ist der Tod

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Die Berichte der letzten zwei Tage aus Sachsen scheinen die immer weiter eskalierende Situation wie unter einer Lupe zu vergrößern. Von unserem Gastautor Felix Steiner.

In Clausnitz blockieren rund 100 Menschen die Ankunft von 20 Asylsuchenden. Die Polizei ist dem Mob zahlenmäßig so deutlich unterlegen, dass Platzverweise nicht durchgesetzt werden und man mit nur rund 25 Beamten auch nicht in der Lage ist, die „besorgten Bürger“ vom Bus fernzuhalten. Ein Flüchtlingsjunge wird unter Einsatz von „unmittelbarem Zwang“ rabiat in die Unterkunft gezerrt. Fazit der Polizei: Die verängstigten Flüchtlinge tragen wegen Provokationen eine Mitschuld und für die Polizei ist für zukünftige Einsätze keine Konsequenz zu erwarten. So teilte dies Polizeipräsident Reißmann in der Pressekonferenz mit. Während die öffentliche

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Deeskalation a la Sachsen

ce43c770-0e5a-480a-83d3-9702be775961So schnell sind sie dahin, die guten Vorsätze. Immerhin bieten die erschütternden Bilder aus Clausnitz die Gelegenheit, meinen Fachbereich wenigstens am Rand in diesen Blog zu bringen. Das ist dann aber auch schon der letzte Lichtblick in diesem Beitrag.

Als ich gestern die pöbelnde, grölende Maße sächsischer Männer im Video auf Spiegel-Online sah, setzte meine sächsische Schamroutine ein und ich hakte dieses, zur Zeit mein zu Hause genannte, Bundesland wieder ein Stückchen ab.
Frankfurt am Main ist auch ganz schön. Eigentlich jede größere Stadt Deutschlands außerhalb Sachsens. Am Rande sei bemerkt, wie erschreckend die eigene emotionale Verrohung in Angesicht des Schreckens ist, den meine -da führt kein Weg dran vorbei- Mitbürger unter geflüchteten Menschen in Deutschland verbreiten.

Heute morgen sah ich dann einen Post auf Facebook zu dem zweiten Video, auf dem zu sehen ist, wie ein Vertreter des Gewaltmonopols einen höchstens neun Jahre alten Jungen unter dem

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