Bochum: Die NPD, der Harndrang und erfolgreiche Proteste
Mit je nach Beobachter 120 bis 180 Teilnehmern bekam die NPD gestern in Bochum zu ihrer zentralen Demonstration deutlich mehr Teilnehmer als erwartet zusammen. Mit dem Kehrblech hatte der NPD-Landesvorsitzende Claus Cremer in der Nazi-Szene den Bodensatz zusammen getragen und nach Bochum gekarrt. Ein Haufen menschlichen Elends schleppte sich zum Teil betrunken durch die Innenstadt und bildete vor den Dixi-Klos auf dem Husemannplatz lange Schlangen. Zu mächtig war der Harndrang und zu langweilig die Reden. Cremer, der in seiner Rede wie die Karikatur eines Naziführers auftrat und in sein Mikrofon schrie, als ob er unter heftigen Zahnschmerzen litt, begrüßte die anwesenden Anhänger der Nazi-Partei die Rechte und der Identitären als Partner auf Augenhöhe – eine optimistische Einschätzung der eigenen Lage. In NRW spielt die NPD kaum noch eine Rolle, Die Rechte hat ihr hier längst den Rang abgelaufen und die paar Anhänger aus Dortmund, die nach Bochum angereist waren, gehörten nicht zu den Kadern der Partei sondern eher zur Landesarbeitsgemeinschaft Frühstückskorn.
Der Ruhrpilot

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Debatte: AfD – Ein bisschen rechtsextrem…taz
Debatte: Minarett- und Muezzinverbote retten keine Renten…Welt
Debatte: Die AfD ist zurück im 19. Jahrhundert…FAZ
Debatte: TTIP – trotz allem…Bilanz
Debatte: Weniger Hunger durch vegane Ernährung?…Novo Argumente
Ruhrgebiet: 70 Jahre Ruhrfestspiele Recklinghausen…DW
Bochum: Ausschreitungen bei NPD-Aufzug…KStA
Duisburg: „Holt Euch ein Stück vom Kuchen“…Der Westen
Essen: OB fordert mehr Zivilcourage im Alltag…Der Westen
Proteste gegen Nazi-Demo in Bochum – der Ticker zum Nachlesen

Gegen den Aufmarsch der NPD gab es heute in Bochum zahlreiche Proteste . Wir haben live von den unterschiedlichen Schauplätzen des Geschehens berichtet. Den Ticker von Felix Christians, Dirk Krogull, Linda März, Stefan Laurin, Thomas Meiser und Bastian Pütter gibt es hier zum Nachlesen.
Über Spalter, Genozidleugner und gefährliche Intellekt“ü“llität.
Macht sich die Universität zu Köln an der Propagandamaschinerie der AKP in Europa mit schuldig? Ein Bericht und Kommentar zu den Geschehnissen während der Podiumsdiskussion „Türkei in Medien & Politik“ an der Universität zu Köln am 29.04.2016 von unserem Gastautor Richard Schüll.
Podiumsdiskutanten, aufgebrachte Zuhörerschaft der deutsch-türkischen Community, Armenier, Aleviten, Kurden, Juden, Christen, Muslime, Vereine als Vertreter, sowie Veranstalter Dein Köln e.V., TAB Niederrhein (Türkischer Akademiker Bund Niederrhein) und ich mitten drin.
Wer waren am Ende die Podiumsdiskutanten und was wollen sie?
Anwesend waren Bülent Bilgi (UETD Generalsekretär und somit oberster AKP-Vertreter in Deutschland). Remzi Aru (ehemals UETD Berlin und Autor) Herr Dr. Ali Söylemezoglu (Publizist) und Herr Haluk Yildiz (Parteivorsitzender der BIG)
Mehr als eine Stunde hat es gedauert bis die Diskussion starten konnte. Das hat den Grund, dass nur Bilder von Fotografen der Veranstalter vom Publikum geschossen werden sollten und es dem Publikum im Gegenzug untersagt war. Mehrere Gäste hielten sich Blätter und Blöcke vor das Gesicht um sich unkenntlich zu machen. Das sind typische Einschüchterungsmethoden, die man von Nazis oder Grauen Wölfen zu genüge kennt. Es gab lauten Protest. Bis man sich endlich geeinigt hatte, dass man sich gegenseitig abfotografieren durfte. Das ist eine klare Provokation seitens der Veranstalter gewesen.
Der Ruhrpilot
NRW: Polizei war schon früh vor „Täterklientel Nafri“ gewarnt…Welt
NRW: Land schwächelt seit 2010…RP Online
NRW: Streifenpolizisten gegen Terroristen trainieren…Bild
Debatte: Die Nationalkonservativen…FAZ
Debatte: Gabriels Populismus und Nahles harte Hand…Welt
Debatte: Irgendwie links…Jungle World
Ruhrgebiet: Grünen-Urgestein Mario Krüger verlässt Dortmund…Der Westen
Bochum: Casting für Wortmanns Kinofilm zieht Massen…Der Westen
Duisburg: Mehr Initiative gegen Pegida…Der Westen
Duisburg: An der Grenze der Leistungsfähigkeit…RP Online
Essen: Religiös eingefärbt…Zeit
Essen: Die Gewerkschaft ist wieder attraktiv…Der Westen
Zum 1. Mai
Bochum: Nazi-Gegner treffen sich am 1. Mai am Intershop
Gegen den Versuch der NPD, am 1. Mai durch Bochum zu marschieren, wird es massive Proteste geben. Der Treffpunkt der Menschen, die versuchen werden, den Aufmarsch der NPD zu verhindern, wird um 12.30 der Intershop Ecke Viktoriastraße/Kerkwege sein. Dann wird dort vor der Kneipe eine Kundgebung von Nazi-Gegnern stattfinden. Um pünktliches Erscheinen wird gebeten.
Das Bochumer Bündnis gegen Rechts ruft hingegen dazu auf, sich möglichst früh am Bahnhof zu treffen. Offenbar sollen die Nazis bereits bei der Anreise gestört werden.
Auch für Personen die von ausserhalb anreisen gibt es Treffpunkte an Bahnhöfen in verschiedenen Städten:
Treffpunkte für andere Städte:
- Münster: 11:15 Uhr, Gleis 17 Hbf
- Dortmund: 12:30 Uhr, Hbf Nordausgang (bei Cinestar)
- Witten: 12:00 Uhr, Rathausplatz
- Essen: 12:30 Uhr, Hbf (unter der Anzeigetafel)
- Köln: 11:30 Uhr, Bahnhofsvorplatz
Zugverbindung für Städte ohne Treffpunkt:
- Aachen: RE1 ab 10:51, Gleis 2
- Düsseldorf: RE1 ab 12:21, Gleis 17
- Duisburg: RE1 ab 12:38, Gleis 12
Der Ruhrpilot
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Debatte: 11 irre Thesen zur Digitalisierung – und die Gegenthesen…Wired
Ruhrgebiet: Neuer Film zeigt Ruhrpott-Kindheit der 60er-Jahre…Welt
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Duisburg: Sprüh-Aktion als Protest gegen AfD-Stammtisch…Der Westen
Essen: Tempelbomber verhöhnte Pariser Terror-Opfer…Der Westen
Islamistischer Prediger soll an Duisburger Hochschule sprechen
Die Duisburger Hochschule verliert ihren guten Ruf: Vor wenigen Tagen noch dozierte in den Räumen der Alma Mater ein obskurer Völkermord-Relativierer. Nächste Woche soll ein islamistischer Prediger sprechen.

Darauf machte die Emanzipatorische Antifa Duisburg soeben aufmerksam. In deren Erklärung heisst es:
„Am kommenden Mittwoch, den 04. Mai, soll im Duisburger Audimax eine vom „Islamischen Studierendenverein Duisburg“ (ISV) organisierte Veranstaltung über „Die Beweise für die Existenz Allahs“ stattfinden. Zu diesem Zwecke hat sich der ISV als Referenten den höchst umstrittenen „Islamologen“ Amir Zaidan eingeladen, der eigenen Angaben zufolge ideologisch der islamistischen Muslimbruderschaft nahesteht.
Bei der 1928 in Ägypten gegründeten Muslimbruderschaft, der Amir Zaidan nahesteht, handelt es sich um eine der einflussreichsten sunnitisch-islamistischen Bewegungen. Ihr Gründer und ideologischer Vordenker prägte die mittlerweile unter Islamisten zum Leitmotiv avancierte Doktrin, den Tod mehr zu lieben als das Leben. Wenn die Bataillone der Muslimbrüder (deren Selbstbezeichnung „Truppen Gottes“ lautete) durch Kairo marschierten, wurde stets der Sprechchor „Djihad ist unser Aktionsziel […] und Tod für die Sache Gottes unser heißgeliebter Wunsch“ skandiert. Ihre inhaltliche Agenda zielte nicht nur auf die Errichtung eines Gottesstaates ab, sondern war auch stark antisemitisch ausgerichtet.
So wurden in den 1930er und 40er Jahren die deutschen Nationalsozialisten von den Muslimbrüdern unterstützt, u.a. durch die umfassende Verbreitung der 1938 erschienen arabischen Übersetzung von Hitlers Hetzschrift „Mein Kampf“. Zuletzt sorgten die Muslimbrüder für einiges Aufsehen, als der damalige ägyptische Präsident Mohammed Mursi (welcher der Führungsriege der Muslimbruderschaft angehörte) 2012 versuchte, Bestandteile der Sharia in die ägyptische Verfassung zu implementieren.
Amir Zaidan beschreibt sein Verhältnis zu Muslimbruderschaft nun folgendermaßen: „Ich bin offiziell kein Mitglied, aber ich vertrete das Gedankengut der Moslembruderschaft.“ und „Ich bin kein Moslembruder, aber ich habe viele enge Kontakte zu Moslembrüdern sowohl in Deutschland als auch in anderen Ländern und zwar insbesondere Kontakte zu führenden Leuten der Moslembruderschaft.“
Zaidan selbst wurde einige mediale Aufmerksamkeit zuteil, als er 1998 eine als „Kamel-Fatwa“ bekanntgewordene „Empfehlung“ an hessische Schülerinnen verfasste, die hier ob ihres skandalös frauenfeindlichen Gehalts in ihrer Vollständigkeit zitiert werden soll: „Eine mehrtägige Reise mit Übernachtung außerhalb der elterlichen Wohnung ist für muslimische Frauen ohne die Begleitung eines Mahram (dieser ist ein naher Verwandter, also der Ehemann, Vater, oder Bruder), nicht erlaubt und verstößt gegen islamische Regeln. Der Gesandte Muhammad sagte im Hadith: ‘Eine Frau darf nicht die Entfernung einer Tages- und Nachtreise ohne Mahram zurücklegen.‘ Diese Entfernung schätzen die islamischen Gelehrten heutzutage auf ca. 81 km. Gemäß der im Grundgesetz und in der Verfassung des Landes Hessen verankerten Religionsfreiheit ist es deshalb angebracht, muslimische Schülerinnen von der Teilnahme an derartigen schulischen Veranstaltungen freizustellen.“ 2007 erklärte Zaidan, dass diese Fatwa zwar für einen konkreten Fall konzipiert wurde, er eine solche allerdings bei denselben Umständen stets wieder unterzeichnen würde.
Eleonora Hagemeister, Pressesprecherin der Emanzipatorischen Antifa Duisburg, erklärt dazu: „Amir Zaidan macht aus seiner ideologischen Nähe zur islamistischen Bande der Muslimbrüder keinen Hehl, ebenso wenig aus seinem menschenfeindlichen Frauenbild, nach dem Frauen nur in Abhängigkeit ihres Ehemannes leben dürfen. Damit steht er nicht nur im krassen Widerspruch zu allem, wofür wir als Antifaschisten uns einsetzen, sondern vor allem auch zu den demokratischen und menschenrechtlichen Idealen, die an einer Universität vorherrschen sollten.“
Brisant ist an der Einladung Zaidans darüber hinaus, dass der ISV Duisburg noch diese Woche dazu aufrief, an einem universitären „Tag der religiösen Vielfalt“ teilzunehmen, wo ein Zeichen „gegen Ausgrenzung, Hass und Gewalt“ gesetzt werden sollte. Dazu Hagemeister: „Der ISV wirbt also für Toleranz und gegen Ausgrenzung, Hass und Gewalt, lädt aber noch im selben Atemzug einen Referenten ein, der für das genaue Gegenteil steht. Ein Redner wie Zaidan hat daher nicht nur völlig zu Recht die Bezeichnung als Hassprediger verdient, sondern ihm sollte auch unter gar keinen Umständen ein Podium an einer Universität, deren Motto ‘Offen im Denken‘ lautet geboten bekommen.
Bereits am Dienstag sorgte eine vom Rektorat hofierte Veranstaltung türkischer Geschichtsrevisionisten auf dem Universitätsgelände für Schlagzeilen, bei der in aggressivster Weise der Völkermord an den Armeniern relativiert wurde.
Die Uni-Leitung muss sich nun innerhalb einer Woche zum zweiten Mal den Vorwurf gefallen lassen, die von ihr genehmigten Veranstaltungen im Vorfeld nicht ausreichend genug auf potentiell problematische Inhalte zu prüfen – ob aus Unfähigkeit oder Desinteresse sei einmal dahingestellt.“