Duisburg, Politik, Ruhrgebiet

Pegidahauptstadt Duisburg

| Thomas MeiserEin Kommentar

Seit einem Jahr versammeln sich in Duisburg jeden Montag Rechte. Zum 44. Mal marschiert Pegida NRW heute vor den Hauptbahnhof. Über das Jahr wurde aus dem Montagsspaziergang besorgter Bürger ein Szenetreff von Nazis und von Hools. Und die Zivilgesellschaft nahm dies stoisch hin.

Duisburg vor einem Jahr, schweinekalt wie heute Abend.

Daumen raus: Pegida-Hools im Duisburger HBF. Bild: BgDZ
Daumen krumm: Pegida-Hools im Duisburger HBF. Bild: BgDZ

Die Eisenhüttenstadt scheint einig wie in besten Zeiten, 4000 Menschen versammeln sich vor dem Stadttheater. Federführend zusammengetrommelt vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DBG). Der junge Oberbürgermeister Sören Link (SPD) redet Tacheles: „Hier und heute zeigen wir der Pegida, welcher Geist durch unsere Stadt weht. Wir lassen unsere Stadt nicht spalten in Christen und Muslime. Lassen Sie uns heute und in Zukunft daran arbeiten, dass Duisburg eine Stadt des friedlichen Miteinanders vieler Kulturen bleibt. Zeigen wir miteinander unsere Stadt von ihrer besten Seite.“

Als Zeichen des Protestes gegen die Rechten am Hauptbahnhof erloschen die Lichter zentraler Gebäude: Im Rathaus, am Stadttheater, auf dem Stadtwerketurm, an der Salvatorkirche, im Landschaftspark Nord. Auch der Duisburger Handel zeigte Flagge, die Goldene Treppe im Einkaufszentrum Forum und das Gebäude der Sparkasse am Kuhlenwall hüllten sich in Dunkelheit.

Doch das wars dann schon, diese grosse Manifestation der Zivilgesellschaft am 19. Januar 2015 war die einzige ihrer Art.

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Bochum, Dortmund, Politik, Ruhrpilot

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| Stefan LaurinKeine Kommentare

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Dortmund: Sandra Wiesners Performance „I am interested. fine. you.“…Nordstadtblogger
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| Stefan LaurinKeine Kommentare

landtag_hell
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NRW: Finanzminister Walter-Borjans in Griechenland…Spiegel
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Debatte: Was, wenn alle Grenzen offen wären?…NZZ
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Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare

kraft_absageNRW: Jagd auf Rot-Grün…Ruhr Nachrichten
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Debatte: Abschottung wäre naiv – und gefährlich…Spiegel
Debatte: Realitätsverweigerung ruiniert unsere Demokratie…Welt
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Debatte: Ein zweiter Aufschrei…Jungle World
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Ruhrgebiet: Bittere Bilanz für ehemalige Opelaner…FAZ
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Ruhrgebiet: Ruhrbischof Overbeck fordert mehr Respekt für Polizisten…Der Westen
Bochum: Vonovia will 1000 neue Stellen schaffen…Der Westen
Bochum: Comeback der 90er – Hoyerswerda bis Heidenau…Bo Alternativ
Dortmund: Mord an Mehmet Kubasik – Ermittler sagen aus…Der Westen
Dortmund: „Liga Terezin“ im Deutschen Fußballmuseum…Nordstadtblogger
Duisburg: Kämmerer schafft Punktlandung zum Abschied…Der Westen
Essen: EBE hinkt bei Abfuhr der Weihnachtsbäume hinterher…Der Westen

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Bürgerwehr Witten: „Ficki Ficki Mama Merkel“

| Gastautor53 Kommentare

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Sie sagen, wir wollen „unsere Frauen schützen“: Etwa 1500 Menschen haben sich in einer geschlossenen FB-Gruppe versammelt, um Wittens Straßen „wider sicher zu machen“, wie sie sagen. Es ist ein Sammelsurium von Verschwörungstheoretikern und rassistischen Aussagen anhängenden Bürgern, die sich dort versammelt haben. Von unserem Gastautor Roland Geisheimer.

Aber auch Leute, die offen mit neonazistischen Symbolen in ihren Profilen kokettieren, sind dort zu finden. Auf dem Profil einer Administratorin kann man u. a. die schwarze Sonne entdecken. Die Schwarze Sonne, ist ein wichtiges Erkennungssymbol der Rechten und wird von der rechtsesoterischen bis rechtsextremen Szene genutzt. (https://de.wikipedia.org/wiki/Schwarze_Sonne) Bei anderen findet man Reichsflagen und andere rechte und/oder rassistische Dinge im Profil. Der Wittener Ratsherr der rechten Gruppierung PRO NRW verbreitet die Propaganda seiner Partei in der

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Politik, Ruhrgebiet

Keine Handlungsspielräume. Keine Lösungen. – Warum den Stadtrat dann nicht gleich abschaffen?

| Robin Patzwaldt27 Kommentare
Am Rathaus in Waltrop. Foto: Robin Patzwaldt
Am Rathaus in Waltrop. Foto: Robin Patzwaldt

Ein Thema lässt mich heute den ganzen Tag schon irgendwie nicht mehr los. Der Gedanke daran ist grundsätzlich gar nicht neu, doch ein scheinbar ‚harmloser‘ Beitrag in der Lokalzeitung, hat das Thema bei mir mal wieder frisch ins Gedächtnis gebracht: Da steigt bzw. stieg die Entlohnung für den örtlichen Stadtrat, bei mir hier vor der Haustür, im vergleichsweise beschaulichen Ruhrgebietsstädtchen Waltrop, aufgrund einer Verfügung des NRW-Innenministeriums, zum 1. Januar 2016 entsprechend nun um 10% an. Eigentlich nur eine Randnotiz.

Die Belastung für den Steuerzahler beläuft sich, lt. Lokalzeitung auf zukünftig stolze 267.365 Euro/Jahr. Verglichen mit anderen Ruhrgebietsstädten ist das sicherlich nicht besonders viel, aber doch immerhin. Die Fraktionsvorsitzenden der beiden ‚großen Parteien‘ erhalten hier am Ort demnach zukünftig Aufwandsentschädigungen von jeweils 1160,80 Euro, einfache Ratsmitglieder von 290,20 Euro pro Monat. OK, auch diese Infos nimmt man als Bürger ja schon seit Jahren immer wieder so ähnlich hin.

Nun geht es mir hier und heute mit diesem Beitrag auch gar nicht darum grundsätzlich zu hinterfragen ob das denn nun eine angemessene Entschädigung für die Betroffenen ist, ob eine 10%ige Anhebung in Zeiten knapper Kassen nicht unverhältnismäßig ist o.ä.. Die Frage die sich mir aktuell dazu stellt ist eine viel weiterreichende: Sollte sich eine inzwischen völlig überschuldete Stadt diesen doch erheblichen Kostenpunkt so überhaupt noch ‚gönnen‘, sind die knapp 40 lokalen ‚Volksvertreter‘ auf der hiesigen Bühne der Lokalpolitik in diesen Zeiten so überhaupt noch sinnvoll?

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Dortmund, Politik, Ruhrgebiet

NSU-Untersuchungsausschuss befragt Staatsanwaltschaft, Polizei und Zeugin zu Dortmund

| Autorengruppe6 Kommentare
Plenarsaal im NRW-Landtag: kreisförmige Sitzreihen mit Abgeordneten.
Der NSU-UNtersuchungsausschuss im NRW-Landtag tritt wieder zusammen. Bild: Alexandra Gehrhardt

Am vergangenen Dienstag wurde der Mord an Mehmet Kubaşık in der Dortmunder Nordstadt erstmals ausführlich im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Um in den Tatkomplex Dortmund einzusteigen, waren die Ehefrau und Tochter Kubaşıks gehört worden. Elif und Gamze Kubaşık schilderten eindrücklich, wie sich ihr Leben nach dem Mord an ihrem Ehemann und Vater verändert hat. Eine nicht unwesentliche Schuld daran hat nach Aussagen der Frauen die Polizei. Bei Nachbarn und Bekannten seien Fragen gestellt worden, was Mehmet Kubaşık mit der PKK, der Mafia oder Heroinhandel zu tun habe, Jugendliche seien auf der Straße angesprochen und gefragt worden, ob sie Drogen von Herrn Kubaşık gekauft hätten. Dies habe das soziale Umfeld der Familie komplett zerstört. „Niemand wollte mehr etwas mit uns zu tun haben“, hatte Elif Kubaşık gesagt. Auch um diese Ermittlungsmethoden wird es in der heutigen Sitzung gehen.

Geladen sind Dr. Heiko Artkämper, der die Staatsanwaltschaft Dortmund leitet, die damalige Leiterin der Mordkommission Barbara Lichtenfeld, Michael Schenk, der als Kriminalhauptkomissar die Ermittlungen im Mordfall leitete, und die Zeugin Jelica D.. Sie hatte am Tag des Mordes zwei Männer mit Fahrrad in der Nähe des Tatortes gesehen, die sie als „Junkies oder Nazis“ beschrieb. Die Beschreibung „Nazis“ tauchte in späteren Ermittlungsberichten nicht mehr auf. Für die Beamten von Staatsanwaltschaft und Polizei haben die Parlamentarier mit Sicherheit einige unangenehme Fragen vorbereitet. Alexandra Gehrhardt und Sebastian Weiermann berichten von 9.30 Uhr an wieder im Ticker.

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Bochum, Dortmund, Politik, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare

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NRW: Jäger blamiert sich im Landtag…Bild
NRW: Innenminister Jäger – Weiter, immer weiter…Spiegel
Debatte: Zur Psychopathologie des Islamisten…Wadi
Debatte: In die Ferne fuchteln…Jungle World
Debatte: Marktfreiheit ist das beste Mittel gegen den Terror…Welt
Debatte: Freihandelsabkommen – Vom Vorbild zum Zerrbild…Novo Argumente
Debatte: Kein Wendepunkt…FAZ
Ruhrgebiet: Kommune sagt Karnevalszug wegen Flüchtlingen ab…Welt
Bochum: Vortrag über die “Grauen Wölfe”…Bo Alternativ
Bochum: Stadt schmiedet neue Pläne für VHS und Bücherei…Der Westen
Bochum: Flüchtlinge machen auf ihre schwierige Lage aufmerksam…Der Westen
Dortmund: Steht Drehscheibe für Flüchtlinge vor dem Aus?…Der Westen
Duisburg: Clement fordert Energiewende-Wende…Der Westen
Essen: Essen Marketing ohne Eva Sunderbrink auf neuem Kurs…Der Westen

Politik, Videos

Tunesien darf nicht aufgegeben werden

| Stefan Laurin2 Kommentare
schlumpf_tunis
Freizeitpark in Tunis


Mit der Selbstverbrennung des Mohamed Bouazizi in der zenraltunesischen Stadt Sidi Bouzid begann am 17. Dezember 2010 nicht nur die Revolution in Tunesien sondern die als Arabischer Frühling bekannte Aufstandsserie. Heute ist Tunesien keine Diktatur mehr und auf dem Weg in die Demokratie. Doch die wirtschaftlichen und sozialen Probleme des Landes sind weiterhin ungelöst.

Die Avenue Habib Bourgiba ist die Prachtstraße von Tunis, vergleichbar Unter den Linden in Berlin oder des Champs-Élysées in Paris. Hier haben die wichtigsten Banken des Landes ihren Sitz, findet sich die schwer bewachte Französische Botschaft und zahlreiche Regierungsbehörden. Sicher, hier ist alles etwas kleiner und bescheidener als in Berlin und Paris, aber dafür charmanter: Palmen säumen die Bürgersteige, die Restaurants und Cafés sind weniger extravagant und an ihrem Ende, nicht weit entfernt vom Industriehafen, riecht man, wenn der Wind richtig steht, das nahe Meer.

Anfang Dezember sind die Temperaturen in Tunis spätsommerlich. Die ganze Stadt ist grün, das Leben findet auf der Straße statt, Paare flanieren, essen und trinken auch nach Einbruch der Dunkelheit an den zahlreichen Tischen, die sich unter den Markisen drängeln. Doch das Nachtleben in der Stadt mit ihren über 700.000 Einwohnern findet ein jähes Ende: Von 0 Uhr bis morgens um sechs herrscht Ausgangssperre und so kommt jeder Verkehr in der Nacht zum erliegen und in der tagsüber hektischen und lauten Hauptstadt herrscht eine gespenstische Stille.

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