Der Ruhrpilot

Alexis Tsipras, auf dem Bundesparteitag der Linkspartei im  Mai 2014 im Berliner  Velodrom Foto: Blömke/Kosinsky/Tschöpe Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Alexis Tsipras, auf dem Bundesparteitag der Linkspartei im Mai 2014 im Berliner Velodrom Foto: Blömke/Kosinsky/Tschöpe Lizenz: CC BY-SA 3.0 de


Debatte: 
PayPal, iTunes und Amazon sperren griechische User aus…Futurezone
NRW: Kreativ bei Bagatellsteuern…General Anzeiger
NRW: Wenn Polizisten gewalttätig werden…Welt
Debatte: Wie die Griechen eines Sonntags ihren Untergang beschlossen…Cicero
Debatte: Jetzt aber konsequent…NZZ
Debatte: Geschichte wird gemacht…taz
Debatte: Tsipras braucht jetzt dringend einen Vernunftschub…Welt
Debatte: Jetzt beginnen Griechenlands Probleme erst richtig…FAZ
Bochum: 500.000 Fans feiern bei „Bochum Total der Extreme“…Der Westen
Bochum: Private Hilfe für die Griechen läuft an…Der Westen
Dortmund: Nazis drohen Anmelderin von Flüchtlings-Demonstration…Der Westen
Duisburg: Studenten bauen einen Rennwagen…RP Online
Essen: AfD – Partei der Extremisten…Welt
Essen: Lucke-Flügel plant Umfrage über Gründung neuer Partei…WiWo

Der Ruhrpilot

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Essen: 
Frauke Petrys Ritt am rechten Rand…FAZ
Essen: Bei den Buh-Rufen rang Lucke sichtlich um Fassung…Welt
Essen: Der Lucke geht von Bord…Spiegel
Debatte: Lernt backen!…Zeit
Debatte: Griechen ahnen, wohin sie Tsipras‘ Isolationismus führt…Welt
Debatte: Barbarei ist Alltag…Jungle World
Debatte: Das laute Sterben einer Gesellschaft…FAZ
Debatte: Eine Hassrede gegen die „geistige Sklaverei“ des Islamismus…Tagesspiegel
Ruhrgebiet: Die roten Schuhe…Welt
Bochum: 400.000 Besucher bei Bochum Total – doch die Hitze bremst…Der Westen
Dortmund: „Graffiti – Kunst oder was?”…Nordstadtblogger
Duisburg: Abriss-Party mit Hammer und Flex im Delta…Der Westen
Essen: Die grüne Hauptstadt hat zu wenig Leute an der Schippe…Der Westen

Essen: Petry klaut Lucke die AfD

CJFZ2fyWsAAr4zzIn Essen findet heute der Bundesparteitag der AfD statt. In den vergangenen Monaten war innerhalb der AfD ein Richtungsstreit entbrannt. Bernd Lucke, Star der Partei, möchte die Partei auf einem konservativen Kurs bringen. Die sächsische Landtagsabgeordnete Frauke Petry steht für eine Öffnung nach Rechts. An diesem Wochenende in Essen entscheidet sich wo der Weg der AfD hinführt. Wir berichten fortlaufend.

19:35 Uhr: Jörg Meuthen ist mit 62% der zweite Sprecher der AfD. Die Halle hatte sich deutlich geleert. Für seine Wahl reichten 1458 Stimmen. Frauke Petry braucht für ihre 60% noch über 2000 Stimmen. Damit ist der Parteitag für heute beendet. Morgen früh gehts weiter.

19:14 Uhr: Die Kandidaten für die zweite Position als Sprecher kommen alle eher aus der zweiten Reihe der AfD. Prominente aus beiden Lagern der Partei halten sich mit Kandidaturen zurück. Auf den Fluren sprechen erste Leute mit „Weckruf“-Buttons vom Austritt aus der AfD. Viele Anhänger des „Weckruf 2015“ haben den Saal schon verlassen.

18:30 Uhr: Es soll noch der zweite Bundessprecher gewählt werden. Sowohl Anhänger aus dem Petry-Spektrum wie Marcus Pretzell und Beatrix von Storch zögern als auch Anhänger des „Weckrufs“ wie Jochen Starbatty. Björn Höcke vom rechten Flügel der AfD möchte auch nicht zweiter Sprecher der AfD werden.

18:23 Uhr: Frauke Petry wünscht sich das Vertrauen der Parteimitglieder die sie nicht gewählt haben. Bernd Lucke nennt sie „Gallionsfigur“ der Gründerzeit und hofft das er der Partei erhalten bleibt. Die Streitigkeiten sollen jetzt enden um mit einem neuen Vorstand weiter arbeiten zu können. Eine Vereinigung wie Luckes „Weckruf“ soll es in der Zukunft nicht mehr geben wünscht sich Petry. Der Parteitag soll nun konstruktiv zu Ende geführt werden, damit die AfD am Montag wieder mit der Arbeit beginnen kann. Petry wünscht sich in Zukunft Liberale und Konservative in der AfD zu einen.

Das könnte schwierig werden. Abwarten wie Bernd Lucke und sein „Weckruf“ in der nächsten Zukunft agieren.

18:15 Uhr: Frauke Petry erhält 60% der Stimmen und ist neue Bundessprecherin der AfD.

18:05 Uhr: Nach einem katastrophalen Bericht des Kassenprüfers der zahlreiche Ungereimtheiten aufzählt wird der aktuelle Vorstand der AfD nicht entlastet. In wenigen Minuten ist dafür aber das Wahlergebnis für den Bundessprecher da.

16:49 Uhr: Die Wahl zum Bundessprecher ist eröffnet. Spannung! Popcorn! Das ist alles so aufregend. 😉

16:40 Uhr: Hier wird gerade über das Wahlverfahren diskutiert, und die Wahl des ersten Sprechers vorbereitet. In der Raucherzone erklärt eine Frau von „Russia Today“ gerade Kollegen von den Öffentlich-Rechtlichen wie „brainwashed“ die Ukrainer durch westliche Medien sind.

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NRW Finanzminister Norbert Walter-Borjans Foto:  Birgitta Petershagen
NRW Finanzminister Norbert Walter-Borjans Foto: Birgitta Petershagen

NRW: Finanzminister will das Bezahlen mit Bargeld begrenzen…Der Westen
NRW: EX-BLB-Chef in Korruptionsaffäre angeklagt…RP Online
NRW: Ein Land verliert die Kontrolle in der Flüchtlingskrise…Welt
Debatte: Griechenland – Kampf der Ideologen…Spiegel
Debatte: CDU und Grüne – Das Ticken der Gegenseite…FAZ
Debatte: Die Krise macht uns jetzt zu wahrhaften Europäern…Welt
Debatte: »Gras mit Stempel und Siegel«…Jungle World
Debatte: Europa braucht keine Visionen…Cicero
Ruhrgebiet: Bochum Total – Das ist das Programm am Samstag…Der Westen
Duisburg: Neues Impfangebot für Zuwanderer…Der Westen
Dortmund: Amtsgericht verurteilt Neonazi wegen Angriffs auf Journalisten…Nordstadtblogger
Essen: Bitumen im Gleisbett geschmolzen – Ersatzbusse auf U11-Linie…Der Westen

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Prozess gegen Dortmunder Nazi: Attacke gegen Journalisten ist keine Verteidigung der Persönlichkeitsrechte

André P. beim Prozessauftakt am 18. Juni 2015. Welchen Schutz des Gesetzes genießen Journalistinnen und Journalisten, wenn sie ihre Arbeit machen? Wo hört das öffentliche Interesse auf und wo fangen Persönlichkeitsrechte an? Und ist es Verteidigung der eigenen Rechte, diese Menschen anzugreifen und umzuschubsen, am Kragen zu packen und zu beschimpfen? Das Amtsgericht Dortmund hat dazu heute ein Urteil gesprochen. Spoiler-Alarm: Ist es nicht.

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Thomas Kutschaty Foto: JustizNRW
Thomas Kutschaty Foto: JustizNRW

NRW: Kutschaty droht kriminellen Familienclans mit Verfolgung…Der Westen
NRW: 
Flüchtlingsandrang überfordert Behörden und Städte…Der Westen
NRW: WDR will mit Kunst-Verkäufen Kasse machen…Welt
NRW: CDU sieht in Naturschutzgesetz massive Bevormundung der Bauern…Top Agrar
Ruhrgebiet: Sorge um Karstadt-Zentrale…Westfalenpost
Debatte: Neue Energie für die Energiewende?…FAZ
Debatte: Was weiß die Politik denn schon von Gangbang-Partys?…Welt
Debatte: Gentechnik – Abschied von der Aufklärung…Novo Argumente
Debatte: »Der Status quo ist unglaublich sexistisch«…Jungle World
Bochum: Heißer Start für Bochum Total…Der Westen
Dortmund: Mrs. Obama kommt im September…Der Westen
Duisburg: Stadt stemmt sich gegen den sozialen Absturz…Der Westen
Essen: Die Karstadt-Tragödie und die Hilflosigkeit der Stadt…Der Westen
Essen: Bohei – Neuer Club eröffnet bald…Coolibri

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Gerd Bollerfrei Urheber: SPD-Landtagsfraktion NRW Lizenz: Gemeinfrei
Gerd Bollerfrei Urheber: SPD-Landtagsfraktion NRW Lizenz: Gemeinfrei

NRW: Ist dieser Politiker entmachtet oder im Urlaub?…Bild
NRW: Verwirrung um Personalie…Welt
NRW: Bollermanns Fall – Die Suche nach den Gründen…Der Westen
NRW: Ab heute gilt die Mietpreisbremse…Welt
Debatte: Griechen ohne Staat…FAZ
Debatte: Ökonomen warnen vor naiver Bevölkerungsprognose…Welt
Debatte: Warum ein Euro-Austritt das Beste für die Griechen wäre…Novo Argumente
Debatte: Die Euro-Wut der Athener…Cicero
Bochum: Eklat um AfD-Politiker geht in die nächste Runde…Pottblog
Dortmund: Computer legte Stadtbahn-Netz lahm…Der Westen
Duisburg: Polizei kämpft gegen rechtsfreie Räume…RP Online
Essen: Shitstorm gegen Open-Air-Festival…Bild

Kein Recht am eigenen Wort

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In vielen Städten werden Ratssitzungen mittlerweile live im Internet übertragen. Nicht so in Radevormwald. Dort wurde einem Ratsmitglied sogar verboten, Aufzeichnungen von seinen eigenen Reden zu machen.

Es geht salopp zu im Rat der Stadt Radevormwald. Bürgermeister Josef Korsten (SPD) verzichtet auf das Sakko, die Sitzung findet in einem Saal der Bürgerhauses statt, der den Charme einer Gesamtschulturnhalle aus den 70er Jahren sein eigen nennen darf. Die große Politik findet hier nicht statt, die Kommunalpolitiker arbeiten auf der Sitzung am vergangenen Dienstag an handfesten Problemen: Die Wegeverbindung nach Wülfing soll erneuert und das Betreuungsangebot für Kinder ab einem Jahr ausgebaut werden.

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Alexis Tsipras, auf dem Bundesparteitag der Linkspartei im  Mai 2014 im Berliner  Velodrom Foto: Blömke/Kosinsky/Tschöpe Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Alexis Tsipras, auf dem Bundesparteitag der Linkspartei im Mai 2014 im Berliner Velodrom Foto: Blömke/Kosinsky/Tschöpe Lizenz: CC BY-SA 3.0 de


Debatte:
 Tsipras und Varoufakis stürzen Griechenland ins Unglück…Welt
NRW: DB-Konkurrenz erhält Riesen-Bahnauftrag…Stern
Debatte: Griechenlands Stunde null…Spiegel
Debatte: Ein Desaster für den Internationalen Währungsfonds…FAZ
Debatte: Alexis Tsipras hat alles verspielt…Cicero
Debatte: Rotzfrech gelogen…taz
Debatte: Wie Syriza die Wahrheit verdreht…Handelsblatt
Debatte: Antisemitismus mit gutem Gewissen…Jungle World
Debatte: Was wirklich ist…FAZ
Ruhrgebiet: Polizei warnt vor „No-Go-Areas“…RP Online
Ruhrgebiet: CDU-Landtagsabgeordneter kritisiert Werbekampagne aus Lippe…LZ
Ruhrgebiet: Extraschicht geht nach Sardinien!…Bild
Bochum: Arbeitslosenquote steigt wieder…Der Westen
Dortmund: Polizei verschickte mehr als 100.000 „stille SMS…Der Westen
Duisburg: Delfine begeistern seit 50 Jahren im Zoo…Der Westen
Essen: Straßen NRW warnt vor Verkehrschaos…Der Westen
Essen: Warenhauskonzern Karstadt will Zentrale verlassen…Der Westen

Kreis Recklinghausen: Neue Turbulenzen beim ‚newPark‘

Große Pläne liegen schon länger auf dem Tisch. Foto: Kreis Recklinghausen
Große Pläne liegen schon länger auf dem Tisch. Foto: Kreis Recklinghausen

Zuletzt lief es positiv für den seit Jahren umstrittenen ‚newPark‘ im Kreis Recklinghausen. Nachdem das Land NRW keine Bürgschaft ausstellen wollte, stemmte der wirtschaftlich angeschlagene Kreis Recklinghausen den Grundstückskauf kurzerhand aus eigener Kraft (wir berichteten).
Doch nun, nur wenige Wochen später, ereilt die Planer schon wieder die nächste negative Nachricht bzgl. des Projekts: Der benachbarte Kreis Unna steigt nämlich aus der newPark GmbH aus!

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