NRW: Der liberale Aufklärer mit dem Varoufakis-Hauch…Welt
NRW: Rasantes Hauptschulsterben…WA
NRW: „Die Türkei bekämpft den IS nicht“…Welt
Debatte: Fremdenfeinde in Heidenau greifen abermals Polizisten an…FAZ
Debatte: Zensur im Namen der Gleichberechtigung…Welt
Debatte: Religionen zivilisieren sich nicht von selbst…Cicero
Debatte: Der ungebrochene Mythos…Jungle World
Debatte: Mut zu steilen Thesen…Zeit
Bochum: Bezirkbürgermeisterin Busche kritisiert Bezirksregierung…Der Westen
Dortmund: Wie Google den NRW-Mittelstand digital fit machen will…Der Westen
Duisburg: Merkel über Familienclans – „Das ist ein dickes Brett“…Der Westen
Essen: Forderung an die OB-Kandidaten – Konkrete Konzepte vorlegen…Der Westen
Heidenau: Dem Mob entgegenzutreten, heißt ein Pogrom zu verhindern
Täglich gibt es seit Monaten Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte, regelmäßig begehen Rassisten Brandanschläge. Auf den deutschen Straßen tobt der Mob – und kann kann dabei vor allem in Sachsen erstaunlich selbstbewusst agieren. Es liegt an Politik, Polizei und Zivilgesellschaft, dafür zu sorgen, dass die Pogrome der 90er Jahre als die letzten in den Geschichtsbüchern stehen bleiben.
Nach dem Brandanschlag von Tröglitz waren viele noch ernsthaft schockiert, vier Monate später hat sich fast so etwas wie ein Gewöhnungseffekt eingestellt. Täglich wird von rassistischen Angriffen berichtet, genauso regelmäßig sind die Medien voller Zitate, die die tatsächlichen Brandstiftungen geistig bereits vorbereiten. Zitate von Ministern, von Unionspolitikern. Zitate, die oft von einem Populismus getrieben sind, der so sehr an den Diskurs um das Asylrecht in den 90er Jahren erinnert, wie das, was gestern in Heidenau passiert ist.
Heidenau – das Lied
Heidenau – Nazipack, aufgestachelt von der NPD, störte gestern in Heidenau, Sachsen, die öffentliche Ordnung. Strassen wurden blockiert, Menschen bedroht, Polizisten angegriffen. Schließlich musste die Polizei sogar Tränengas einsetzen. Wir sehen dieselben perversen Gewaltbilder wie auS Freital und anderen Städten. Man wünscht sich das Durchgreifen des Rechtsstaates gegen den rechtsextremen Mob – mit Schlagstöcken, Tränengas und Wasserwerfen.
Zu hart? Wie wär es dann hiermit?
Na – Komm tritt ein, du bist willkomm`, setz dich zu uns, krieg das zu Haus Gefühl
Dort wo der Mensch im Zentrum steht`, man ehrlich wissen will, wie`s Dir geht.
Ooooooo
Da zähln auch kleine Ideen, denn wir sind bereit, in ihnen einen Samen zu sehn.
Wir schieben, bleiben dran, wenn du was brauchst, fragen wir bis wann?
Heidenau unsre Stadt“
Realsatire 2.0
Der Ruhrpilot
Foto: Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen / Foto: Ralph Sondermannstartstart
NRW: Jetzt red’ ich nicht…FAZ
NRW: Kein anderes Land schiebt so viele Flüchtlinge ab…Welt
Debatte: EU-Kommissar warnt vor Populismus in Flüchtlingsfrage…FAZ
Debatte: Der Feind im selben Zimmer…Zeit
Debatte: Überraschende Wahrheit über den deutschen Jobmarkt…Welt
Ruhrgebiet: Noch viele junge Leute ohne Ausbildungsplatz…Welt
Ruhrgebiet: Anastacia eröffnete das Zeltfestival…Bild
Bochum: Spekulation um den Nordbahnhof…Bo Alternativ
Dortmund: Museum Ostwall öffnet sich für Kita-Kinder…Der Westen
Duisburg: „Alles nur Show“ – Das halten Duisburger von Merkels Besuch…Der Westen
Essen: Das ist Essen Original 2015 – alle Bühnen, alle Termine…Der Westen
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Der Ruhrpilot
NRW: Newpark-Affäre – SPD empört über Umweltminister Remmel…Der Westen
Debatte: In der Flüchtlingsfrage versagt die EU jämmerlich…Welt
Debatte: „Akzeptanz für Einwanderung nicht überstrapazieren“…FAZ
Debatte: Bringt die Flüchtlinge anständig unter!…Spiegel
Debatte: Der Terror ist längst da…Jungle World
Ruhrgebiet: Ein Reise in die Unterwelt der Kokerei…Welt
Bochum: Universitätsklinikum Bergmannsheil erfindet sich neu…Der Westen
Dortmund: „Aktenzeichen XY“ sendet Beitrag wegen Hautfarbe nicht…Der Westen
Duisburg: Anwohner in Marxloh sammeln Unterschriften…RP Online
Essen: Primark verdrängte salafistische Koran-Verteiler…Der Westen
Essen: Dem ersten Kandidatenduell fehlte es an Würze…Der Westen
NSU-Ausschuss NRW: Ein Bauernopfer vom BKA
Seit Mittwoch befragt der NSU-Untersuchungsausschuss im nordrhein-westfälischen Landtag Zeuginnen und Zeugen zu den Bombenattentaten in der Probsteigasse und der Keupstraße in Köln. Nachdem am Donnerstag Zeugen des Landeskriminalamtes über ihre Arbeit als Sprengstoffexperten und Staatsschützer informiert hatten, sollte eine junge Beamtin des Bundeskriminalamtes (BKA) aussagen, die 2012 mit der Spur Johann H. betraut war. Die Aussage machte live erlebbar, was schon aus anderen NSU-Untersuchungsausschüssen geschildert wurde: dürftige Aussagen, Herumdrucksen, Erinnerungslücken. Von Sebastian Weiermann und Alexandra Gehrhardt
VEB Atlas Ruhr: Heute Abend Diskussion über Filz im Ruhrgebiet in der Goldkante
Der VEB-Atlas Ruhr hat zum ersten Mal einen Überblick über die Verflechtung der Politik und kommunaler Wirtschaft aufgezeigt. Parteien und Politik profitieren davon, wenn die Städte mit dem Geld der Bürger Konzern spielen. Brechen die Stadtwerke, die in den vergangenen Jahren massiv in Kohlekraftwerke investiert haben, unter der Last der Energiewende zusammen, ist der Nahverkehr nicht mehr zu finanzieren. Doch nicht nur in Branchen wie der Energieversorgung sind die Städte unternehmerisch aktiv: Sie handeln mit Autos, besitzen Beratungsunternehmen und Softwarehäuser.
„Unwürdige Regierungsposse um newPark beenden“
Das neueste Störmanöver des Grünen-Umweltministers Johannes Remmel beim newPark müsste man eigentlich als Stück aus dem Tollhaus bezeichnen, wäre es nicht so tragisch für die Emscher-Lippe Region. newPark ist ein für diese strukturschwache Region dringend notwendiges industriepolitisches Großprojekt. Die Ansiedlung von neuer Industrie mit Schwerpunkt GreenTech könnte Umweltschutz und Arbeitsplätze verbinden und ein wichtiger Schritt für den Strukturwandel im nördlichen Ruhrgebiet sein. Unser Gastautor Dietmar Brockes ist wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW.
Die Grünen haben noch nie einen Hehl aus ihrer schroffen Ablehnung des Industrieprojektes gemacht. Manches Mitglied in der Landesregierung hat in den vergangenen Jahren keine Gelegenheit ausgelassen, um bei der Verwirklichung des Projekts Hürden in den Weg zu räumen. Etwa bei der Bürgschaftsablehnung oder beim Bau der B 474n. Und die SPD? Ist tatenlos geblieben.
Die nun erfolgte öffentliche Brüskierung von SPD-Wirtschaftsminister Duin, der sich zu Recht von seinem Ministerkollegen vorgeführt fühlt, ist jedoch von neuer Qualität. Sie offenbart tiefe Risse im rot-grünen Binnenverhältnis. Das Stillhalteabkommen zwischen SPD und Grünen scheint am seidenen Faden zu hängen.
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Die fragwürdigen Rechtsansichten der Rechten
Ist spontaner Parkplatzsex wegen „Erregung öffentlichen Ärgernisses“ strafbar? Das behaupten zumindest Mitglieder der rechtsextremen Splitterpartei „Die Rechte“. Sie machten mit einem YouTube-Video auf sich aufmerksam, das dokumentiert, wie eine verlotterte Neonazi-Bürgerwehr auf einem „Schwulenparkplatz“ versucht, für „Recht und Ordnung“ zu sorgen. Mit dem Video zogen die Neonazi-Cruiser erneut den Spott der Netzgemeinde auf sich. Auf dem einschlägig in Neonazikreisen bekannten Parkplatz in Dortmund-Kirchlinde streiften fünf sichtlich erregte Rechte in gelben T-Shirts durch die angrenzenden Gebüsche, um dort angetroffene Personen inflagranti zu erwischen und im Namen des gesunden Volksempfindens mit gestammeltem Halbwissen zu belästigen.
Nun sollte man für Rechtsauskünfte besser keine Rechtsextremen konsultieren- auch dann nicht, wenn sie an der Ruhr-Universität Bochum Jura studieren. Ein Blick in die einschlägige Kommentarliteratur zeigt schnell: Der spontane Parkplatzsex ist nicht strafbar. Der rechtsradikale Jura-Student Michael Brück erzählt hanebüchenen Unfug.
Der Ruhrpilot
NRW: Ex-Staatsanwalt gibt im NSU-Ausschuss Fehler zu….Welt
NRW: Städte schlagen bei Grund- und Gewerbesteuern zu…Der Westen
Debatte: Krieg gegen Lachgas und Prittstift…Novo Argumente
Debatte: Slowakei will keine Muslime…FAZ
Debatte: Die Transferunion ist besser als ihr Ruf…Welt
Debatte: Begrenzt die Regulierungslaune der Kommunen!…Cicero
Debatte: Überwachung ist kein Thema…Jungle World
Ruhrgebiet: Landwirte bremsen Newpark-Pläne aus…WN
Ruhrgebiet: Mit Polizeihundertschaften in Problemviertel…Ruhr Nachrichten
Bochum: Nordbahnhof erhalte…Bo Alternativ
Dortmund: „Von der Schule in den Dschihad”…Nordstadtblogger
Duisburg: Der albtraumhafte Abstieg eines Stadtteils…Welt
Duisburg: Marxloh fühlt sich von der Politik alleingelassen…Der Westen
Essen: Will Nowack keilt als Autor gegen OB Paß und alte Parteifreunde…NRZ
