Alexis Tsipras, auf dem Bundesparteitag der Linkspartei im Mai 2014 im Berliner Velodrom Foto: Blömke/Kosinsky/Tschöpe Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Debatte: Tsipras hat von Anfang an den Grexit eingeplant…Welt NRW: Ein geheimer Mitarbeiter sorgt für Verwirrung…Welt Debatte: Wider die Barbarei…FAZ Debatte: Wir befinden uns im Weltkrieg gegen den Terror…Welt Debatte: Das Referendum an den Bankautomaten…FAZ Debatte: Die Quittung für fünf Jahre Feigheit…Spiegel Debatte: Schlafwandler auf dem Weg in die Katastrophe…FAZ Debatte: Im Metaphernsalat der Krise…Zeit Ruhrgebiet: Kampf der Klischees…Der Westen Bochum: Flüchtlingskinder lernen in den Ferien Deutsch…Der Westen Dortmund: Haus des Jugendrechts für Intensivtäter…Nordstadtblogger Duisburg: Völkerverständigung auf dem Fußballplatz…Der Westen Essen: Prostituierten, Hippies und Räuber…Der Westen
Wenn der griechische Regierungschef Alexis Tsipras (Syriza) im Parlament die Griechen dazu auffordert, „Nein“ zu den Vorschlägen der Euro-Gruppe zu sagen, spielt er damit auf den beeindruckendsten Moment der neuzeitlichen Geschichte Griechenlands an und rückt seine Kontrahenten in Europa in die Nähe von Faschisten.
Verwundert aber nicht ohne beeindruckt zu sein beschreibt die Neue Zürcher Zeitung den Auftritt des griechischen Regierungschefs Alexis Tsipras (Syriza), der in der vergangenen Nacht die Griechen aufgefordert hat, beim angekündigten Referendum über Reformvorschläge der Euro-Gruppe mit Nein zu stimmen:
In einem trotzigen Auftritt vor dem Parlament donnerte der Linkspopulist, er werde nicht den deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble um Erlaubnis für ein Referendum fragen. Er sei überzeugt, dass die griechische Bevölkerung mit einem schallenden Nein auf das «Ultimatum» antworten werde. «Für die Gläubiger bricht die Stunde der Wahrheit an», rief er unter Applaus in den Saal. «Nein zur Erpressung, Nein nur Demütigung, Nein zur Sparpolitik», lautete die Parole.
NRW: Ein Zettelkasten war Luhmanns zweites Gehirn…Welt NRW: Zahl der Suizide unter Polizisten steigt stark an…Welt Debatte: Tsipras‘ großer Fehler…Zeit Debatte: Britannien, lass uns nicht allein!…Cicero Debatte: Sie sind unsere Schwestern und Brüder!…FAZ Debatte: United Nations of Appeasement…Jungle World Debatte: Der Papstflüsterer und die große Transformation…Novo Argumente Ruhrgebiet: „Ruhr in Love“ – Notbremse in Zug sorgte für Anreise-Chaos…Der Westen Ruhrgebiet: Tourismusverband verkündet das Aus für den „Day of song…Der Westen Bochum: RWE-Areal – Kritik an Wohnbauplänen…Der Westen Dortmund: Ausweich-Spielstätte für Schauspiel ist gesichert…Der Westen Duisburg: Kulturfestival „Akzente“ ankert wieder am Hafen…Der Westen Essen: So bewirbt sich Essen als Design-Hauptstadt…Bild Essen: Die Evag gibt falsche Fahrpreise an…Der Westen Internet: Wir stehen zu unserem Artikel und lehnen die Löschung ab…Netzpolitik
Leserservice – immer wieder wird behauptet, man müsse die Sorgen derjenigen Ernst nehmen, die Asylbewerberheime anzünden, auf Steuerzahlers Kosten leben, nicht richtig deutsch können und Probleme bei der Körperpflege haben von ihrem demokratischen Demonstrationsrecht Gebrauch machen, um als „besorgte Bürger“ auf die vermeintlich nachteiligen Effekte durch Flüchtingsheime und ihre diesbezüglichen Ängste hinzuweisen.
Wann immer von nun an jemand sowas behauptet – zeigt ihm dieses Video aus Freital.
Rechtsextremisten vor dem Dortmunder Rathaus Foto: Jürgen Steinfelder, 2014
Nachdem zahlreiche Verfahren im Zusammenhang mit dem Dortmunder Rathausüberfall 2014 gegen die so genannten Rathausverteidiger wegen Nötigung eingeleitet wurden, macht das Amtsgericht einen Rückzieher. Der Rathausüberfall durch Rechtsextremisten am Wahlabend hatte bundesweit für mediale Empörungswellen gesorgt. Nun möchte das bisher zuständige Amtsgericht das Problem weiterreichen. Sie sehen die Zuständigkeit bei der Strafkammer des Landgerichtes Dortmund. Das Kompetenz-Verschieben zwischen den Gerichten könnte für eine „never ending story“ der Aufarbeitung des Rathausüberfalls sorgen. Andererseits ist es ein eleganter Weg, um sich aus der unangenehmen Affäre zu ziehen. Das Schreiben des Richters des Amtsgerichts sieht so aus, als ob er die Suppe, die er sich nicht selbst eingebrockt hat, auch nicht auslöffeln will.
14 Strafbefehle wurden seit dem Wahlabend, an dem Rechtsextremisten versuchten sich gewaltsam zum Dortmunder Rathaus Zutritt zu verschaffen, verschickt. Die Gäste hatten versucht, die Mitglieder der Partei „Die Rechte“ an der Teilnahme der Wahlparty zu hindern. Aufgrund der fehlerhaften und einseitigen Ermittlungen leitete eine Rechtsanwältin ein detailliert recherchiertes und fundiert ausformuliertes Disziplinarverfahren gegen die Staatsanwaltschaft Dortmund ein.
Der zuständige Richter am Amtsgericht Dortmund lehnt nun mit einem Beschluss vom 23. Juni 2015 die Entscheidung über den Antrag der Staatsanwaltschaft auf Erlass der 14 Strafbefehle mit einem gekonnten juristischen Schachzug wegen mangelnder „sachlicher Zuständigkeit“ ab.
Das Gericht führt in seinem Schreiben aus, dass die Staatsanwaltschaft Dortmund über das weitere Verfahren zu entscheiden habe. Nach dem Weg zu einem Beschwerdegericht, bliebe den Staatsanwälten nur noch die Möglichkeit, „eine den gesetzlichen Anforderungen genügende Anklageschrift bei dem gegebenenfalls höherrangigen Gericht einzureichen“, so der Wortlaut des richterlichen Schreibens. Touché!
Die etwas harschen Worte lassen darauf schliessen, dass es zwischen Gericht und der Staatsanwaltschaft geknarzt hat. Spannend ist, wie sich die Staatsanwaltschaft am Dortmunder Landgericht zur der Aufforderung, zu übernehmen, verhalten wird.
Debatte: Die Ramadan-Offensive des IS…Spiegel Debatte: Blutiger Freitag…FAZ NRW: Landtag kassiert Kopftuchverbot…Spiegel NRW: Kraft knöpfte sich die Abweichler in der SPD einzeln vor…Der Westen NRW: Wenn beim Sex die Stadtkasse klingelt…Welt NRW: Piratenfraktion will Ehe auch für „polyamouröse“…RP Online Debatte: Wer vertraut uns noch?…Zeit Debatte: Clowns werden den Sozialismus auch nicht retten…Welt Debatte: Islamisten im Wettbewerb…Jungle World Dortmund: Tatort – Straßen der Welt e.V….Nordstadtblogger Bochum: Zwei Wahlen und ein Eklat mit der AfD…Pottblog Bochum: Doch Detroit…Bo Alternativ Dortmund: „Rathaus-Blockierer“ – Amtsgericht will Fall nicht verhandeln…Der Westen Dortmund: Schwestern wollten zum „Islamischen Staat“…Der Westen Duisburg: Stadt hat 700 Ideen für Investitionen…Der Westen Essen: Streit um Akten – Polizei rückt zum Museum Folkwang an…Der Westen Essen: Stadt soll eine „Sauf-Ecke“ bekommen…Bild
Mitte Mai wird vielen Mitgliedern der Jungen Presse e.V. eine „Recherchehilfe“ aufgefallen sein, der dem Infobrief des Vereines beilag. Dieser Brief informiert über aktuelle Veranstaltungen und Angebote für die Nachwuchsjournalisten. So auch dieses mal. Es geht darum, wohin das Geld bei Westlotto fließt, was nicht wieder als Gewinn ausgeschüttet wird. An sich also nichts schlechtes. Ein interessantes Thema, auf das man sonst nicht unbedingt Aufmerksam werden würde. Aber eine Sache stört: Es ist reine PR.
Die Junge Presse e.V. richtet sich, wie der Name schon sagt an junge Medienschaffende. Viele davon werden vor allem wegen dem Jugendpresseausweis Mitglied in dem Verein sein. Mit unter 18 Jahren muss man als (angehender) Journalist einen Jugendpresseausweis besitzen, um zum Beispiel bei einer Demo hinter die Polizeiabsperrung zu dürfen. Auch viele Festivals erwarten einen Presseausweis bei der Akkreditierung. Einen „richtigen“ Presseausweis kriegt man unter 18 nicht. Man darf bis zum Alter von 27 einen Jugendpresseausweis besitzen.
Die Junge Presse e.V. also, in dem zumindest ein gewisser Prozentsatz an Mitgliedern unter 18 sein dürfte, macht eine „Reportagehilfe“, in der in keinem Wort auf Glücksspielsucht eingegangen wird und vollkommen unkritisch berichtet wird.
Das Protestcamp syrischer Geflüchteter kann erstmal bleiben. Foto: Sebastian Sellhorst
Das Protestcamp syrischer Geflüchteter kann weiter an den Katharinentreppen bleiben. Eigentlich war der Protest erst einmal nur bis zum kommenden Montag geduldet worden, diese Befristung ist nun aufgehoben. Es gebe keinen Grund, den Protest an den Katharinentreppen zu beenden, hieß es von Seiten der Polizei Dortmund. Der Rat der Stadt hat am Donnerstag außerdem eine Resolution verabschiedet, in der er die Forderungen der Geflüchteten auf eine schnellere Anerkennung und einen schnelleren Familiennachzug unterstützt.
NRW: Jäger will Islamisten im Netz Paroli bieten…RP Online NRW: „Ich habe noch nie etwas so Empörendes gehört!“…Detektor FM NRW: Kulturministerin will Kunstverkauf des WDR prüfen…RP Online NRW: Reformationstag 2017 wird ein Feiertag…Welt NRW: Marktgesetz gescheitert…Ruhr Nachrichten Debatte: Grüne werden an ihren Sex-Ideologen zugrunde gehen…Welt Debatte: „Die deutsche Maut ist legal“…FAZ Debatte: Die Zahnpasta-Linke…Jungle World Ruhrgebiet: O Kohle mio!…Bild Ruhrgebiet: Fachleute fordern neue „Stiftung Industriekultur Ruhr“…Ruhr Nachrichten Ruhrgebiet: Was Karstadt für die Warenhäuser im Ruhrgebiet plant…Der Westen Bochum: Rat bewilligt zwei Millionen Euro für Musikforum…Der Westen Dortmund: Flüchtlinge aus Protestcamp zu Gast im Landtag…Nordstadtblogger Duisburg: 25 Millionen Euro Investitionen gegen Leerstand…Der Westen Duisburg: Die Gebag hat sich selbst saniert…RP Online Essen: Klassik gegen Ruhestörer – kein durchschlagender Erfolg…Der Westen
NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens hat erneut einen Beweis dafür abgeliefert, dass sie im Gesundheitsministerium nichts zu suchen hat. In einer Bericht auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Bericht zum Thema Sektorale Heilpraktikerüberprüfung Podologie klingt sie, als ob sie nicht die Gesundheitsministerin des einwohnerreichsten Bundeslandes ist, sondern eine Vertreterin auf einer Esoterik-Messe in Gelsenkirchen-Bulmke:
Es gibt keine Schulmedizin. Das ist PR-Sprech. Es gibt eine Wissenschaft die Medizin heißt und alle Verfahren anwendet, deren Wirksamkeit erwiesen ist. Das können Medikamente sein, High-Tech wie künstliche Herzen oder auch das regelmässige Händewaschen als Schutz vor Infektionskrankheiten. Medizin als Wissenschaft interessiert sich für die Wirkung von Therapien. Ob die nun in Laboren entwickelt wurde oder seit Jahrhunderten Tradition sind, ist vollkommen egal. Ist die Wirkung belegt, wird eine Therapie genutzt. Kommt die Medizin, wie irgendwann jede Wissenschaft, an ihre Grenze muss mehr geforscht werden, um diese Grenze immer weiter zu verschieben – was seit Jahrhunderten auch geschieht.
Wenn Steffens nun doziert, eine angebliche „Naturheilkunde“ würde ihre Stärke zeigen wenn eine angebliche „Schulmedzin“ an ihre Grenzen stösst, ist dies schlicht Ideologie im Sinne der Esoterik-Lobby.
Wir verwenden Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wir tun dies, um das Surferlebnis zu verbessern und um personalisierte Werbung anzuzeigen. Wenn Sie diesen Technologien zustimmen, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn Sie Ihre Zustimmung nicht erteilen oder zurückziehen, können bestimmte Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional
Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt.Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
NRW: Jäger will Islamisten im Netz Paroli bieten…
