Der Ruhrpilot

Garrelt Duin Foto: SPD Niedersachsen Lizenz: CC
Garrelt Duin Foto: SPD Niedersachsen Lizenz: CC

NRW: Bürger sollen für Internetausbau zahlen…RP Online
NRW: Mehr Schulabgänger ohne Hauptschulabschluss…Welt
NRW: Innenminister Jäger will Jugendliche vor Salafisten schützen…Express
NRW: Beamte könnten sich noch wundern…RP Online
NRW: Richterbesoldung ist nicht verfassungswidrig…Welt
Debatte: GDL-Chef Weselsky – Der Verfassungsrechthaber…Spiegel
Debatte: Putins Tag der Befreiung ist kaputt und erledigt…Welt
Debatte: Der Westen kassiert sich selbst…Cicero
Debatte: „Verhindern, dass die SPD in diesen Sumpf hineingezogen wird“…FAZ
Ruhrgebiet: Bis zu 900 Stellen sind bei Siemens in Mülheim bedroht…Der Westen
Bochum: Flüchtlinge – Bezirk Mitte hat Nachholbedarf…Der Westen
Dortmund: Stadtspitze verärgert ver.di…Nordstadtblogger
Duisburg: Fördermittel verändern die Stadt…Der Westen
Essen: Sanierung statt Schließung des Grugabades…Der Westen

newPark: Kreis Recklinghausen investiert in Arbeit

Josef Hovenjürgen
Josef Hovenjürgen
Der Kreis Recklinghausen investiert in das Gewerbegebiet newPark. Hier sollen  dringend benötigte Arbeitsplätze entstehen. Unser Gastautor Josef Hovenjürgen ist Landtagsabgeordneter der CDU aus Haltern am See und Vorsitzender des Ruhrparlaments.   

23,75 Millionen Euro zuzüglich Grunderwerbssteuern für den Bau des Gewerbegebiets newPark sind eine gute Investition in die Zukunft der Städte des Kreis Recklinghausen und der gesamten Region. Angesichts von 76.000 Hartz-IV-Empfänger und eines stetig steigenden Finanzbedarfs für Transferleistungen, die mehr als 2/3 des Etats der Kreisverwaltung ausmachen, ist der Bau des newParks unentbehrlich. Er ist die Grundlage, Arbeitsplätze zu schaffen und damit eine Entwicklungsperspektive wieder in die Region zu bringen. Er ist ein Instrument bei dem am Ende 9.000 neue Arbeitsplätze stehen sollen. Er ist eine Investition in die Finanzen unserer Städte. Welche alternativen Wege könnten die Städte im Vest gehen, um eine Verbesserung ihre Situation aus eigener Karft zu erreichen?

Nach der Ablehnung der Landesbürgschaft für den Kauf des Geländes durch NRW-Wirtschaftsminister Duin im September 2013 hat es düster für das Projekt ausgesehen. Doch dann hat der Kreistag die Zügel selbst in die Hand genommen. Getrieben von der Union, von DGB, IHK und vielen mehr hatte der Kreistag im November 2013 einen Grundsatzbeschluss zum Erwerb des newParks getroffen. Es hat dann noch über ein Jahr gedauert, bis mit Hilfe eines Gutachters des Oberlandesgerichts in Hamm ein marktgerechter Preis für das 503 ha große Grundstück vereinbart worden war. Und allen Unkenrufe zum Trotz ist das Geld für diesen Kauf auch ohne die versagte Landesbürgschaft aufbringbar. Im Rahmen eines AKtivtausches wird der Kreis seine Liquiditätsreserve in eben diesen Grund und Boden anlegen.
Ich gehe fest davon aus, dass der Kauf des benötigten Grundstückes jetzt vom Kreistag wieder mit einer deutlichen Mehrheit beschlossen wird.

Diesem ersten Meilenstein, der noch dieser Zustimmung des Kreistags am 18.Mai bedarf, müssen bis zur ersten Betriebsansiedlung noch weitere folgen. Der Ausbau der Erschließungsstraße B 474n sowie die konkrete Planung und Genehmigung des Geländes sind weitere Herausforderungen, die auf dem Weg zu einem landesweit bedeutenden Industriestandort mit starkem Impuls für den regionale Arbeitsmarkt zu meistern sind. Ein Gerichtsurteil zum Bau der Bundesstraé B474 wird noch für diesen Sommer erwartet, so dass der Weg hoffenlich sprichwörtlich frei wird. Am Ende steht weiterhin die Idee eines Industriegeländes, dass die Ansiedlung eines kompletten Industrieunternehmens samt seiner Zulieferbetriebe ermöglicht. Ein Projekt, das Arbeit und Geld für viele Bürger und die klammen Kommunalfinanzen bringen soll.

Der Ruhrpilot

Zeche  Zollveverein
Zeche Zollveverein

Ruhrgebiet: Wo Politiker stets zu spät kommen…Post von Horn
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Essen: Polizei kontert Kritik der Linken nach Mai-Demos…Der Westen

„Die Chancen den ‚newPark‘ noch politisch zu verhindern sind gering, doch es ist nicht unmöglich!“

newparkIn der Vorwoche verkündete der finanziell angeschlagene Kreis Recklinghausen offiziell das Grundstück für den seit Jahren emotional diskutierten newPark, ein geplantes Industriegebiet von insgesamt ca. 500 Hektar Größe in den ‚Rieselfeldern‘ zwischen Datteln und Waltrop, in Eigenregie vom Eigentümer RWE kaufen und auch finanzieren zu wollen. Die Rot/Grüne-Landesregierung hatte eine entsprechende Landesbürgschaft zuvor endgültig abgelehnt (wir berichteten). Doch im Kreis Recklinghausen steht eine breite politische Mehrheit im Kreistag offenbar hinter dem Projekt.
Am zurückliegenden Wochenende habe ich mich für die Ruhrbarone mal mit der langjährigen Kritikerin des Projektes, Ingrid Täger, u.a. auch Sprecherin der Waltroper Grünen, welche ich selber noch aus meiner Mitgliedschaft in diesem OV zwischen den Jahren 2010 und 2012 ganz gut kenne, über ihre aktuellen Gedanken zu den jüngsten Entwicklungen in der Sache ausgetauscht. Hier sind ihre Einschätzungen, welche ja vielleicht auch hier im Blog eine Debatte über die Pläne, die damit verbundenen Erwartungen und die eventuell drohenden Risiken beflügeln könnten, welche in der Region auch noch immer vielfach mit diesem Projekt verbunden sind, auch wenn es jetzt, nach jahrelangem Hin- und Her, scheinbar kurz vor der Realisierung zu stehen scheint.

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Bahn-Streik: Mit gutem Recht

Züge werden Mangelware Foto: Deutsche Bahn/PR
Züge werden Mangelware Foto: Deutsche Bahn/PR

Ab heute streikt die Gewerkschaft der Lokführer. Es geht um Geld und vor allem um das Recht der Koalitionsfreiheit: Bahn-Mitarbeiter sollen sich die Gewerkschaft aussuchen können, die für ihre Rechte eintritt. Die GDL steht im Wettbewerb mit der EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft. Wer mehr für die Arbeitnehmer rausholt, gewinnt.

Die GDL hat jedes Recht zu streiken. Rücksicht muss sie nur auf ihre Mitglieder nehmen.  Ja, der Streik wird Millionen Menschen Probleme machen, aber ein Streik, der nicht weh tut, bringt nichts. Wenn Studenten streiken ist das nicht mehr als eine symbolische Handlung. Ob sie im Hörsaal sitzen oder nicht hat keinerlei Auswirkungen. Dozenten und Professoren haben frei – das wars.

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#1Mainazifrei – Der braune 1. Mai in Deutschland

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Hunderte Neonazis waren am 1. Mai deutschlandweit auf der Straße. Dabei kam es auch zu Eskalationen und einem gewalttätigen Angriff auf eine DGB-Kundgebung in Weimar. Tausende waren aber auch gegen die braunen Aufmärsche auf der Straße und konnten diese teils blockieren.

Ein gemeinsames Projekt der Ruhrbarone, des Störungsmelders und vonPublikative.org

Mönchengladbach und Essen: Neonazi-Demos schrumpfen zusammen

Gut 100 Teilnehmer bei der NPD in Mönchengladbach und 300 bei einer späteren Aktion von Die Rechte in Essen – auch in diesem Jahr folgten in Nordrhein-Westfahlen nicht viele extrem rechte Aktivisten den Aufrufen der Neonazis zum braunen 1. Mai. Bei Die Rechte haben sich im Vergleich zum vergangenen Jahr die Teilnehmerzahlen glatt halbiert und das auch nur, weil an der Demonstration in Essen viele teilnahmen, die sich Stunden zuvor durch Mönchengladbach schleppten.

Die Parolen waren auf beiden Demonstrationen weitgehend dieselben: Der nationale Sozialismus wurde gefordert und auch gesichtstätowierte 40jährige reklamierten für sich, dass die Straße der deutschen Jugend frei gemacht werden müsse.

Die Rechte hat am 1. Mai gezeigt, dass sie die beherrschende Kraft in der Nazi-Szene in NRW ist,

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Der Ruhrpilot

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Ruhrgebiet:
 Teurer Ökostrom kostet Bahn RRX-Auftrag…RP Online
NRW: Großausstellung „China 8” trifft auf Skepsis…FNP
Debatte: Der Bahnstreik wird endgültig zum Stellungskampf…Welt
Debatte:  Kohle versus Klima…Novo Argumente
Debatte: „Die SPD kann noch überraschen!“…FAZ
Ruhrgebiet: Mit Kindern Geld gemacht? – Jugendämter wehren Vorwürfe ab…Der Westen
Ruhrgebiet: „Jedem ein Koran, eine Fahne, ein Wörterbuch“…Welt
Bochum: Bilder zum Massaker an Armeniern…Der Westen
Dortmund: DFB-Museum kickt Konzerthaus ins Abseits…Der Westen
Duisburg: Startklar für die Freiluft-Saison…Der Westen
Essen: Rechts vor links?…Der Westen
Essen: Politik kritisiert Jobabbau bei der Evag…Der Westen

Nachbericht: Rechte Aufmärsche in NRW

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Michael Brück von Die Rechte in Essen; Foto: Felix Huesmann

Am 1. Mai fanden verschiedene rechte Aufmärsche in Nordrhein-Westfalen statt. Unsere Autoren berichten aus Mönchengladbach, Dortmund und Essen.

Den Auftakt an diesem 1. Mai bildete Mönchengladbach, das noch immer kein Braunkohle-Loch ist. Claus Cremer, der uns noch immer nicht verraten hat ob er arbeitet, hatte die NPD zu einer Demonstration gerufen. Während sich in der Innenstadt hunderte Nazi-Gegner aufhielten, versammelte sich die NPD am Hinterausgang des Gladbacher Hauptbahnhofes. 85 Kameraden und auch einige Kameradinnen hatten sich versammelt und mussten erstmal warten. Der von der NPD als „Flagschiff“ bezeichnete LKW wurde durch eine Sitzblockade aufgehalten.

In Mönchengladbach hatte sich der klägliche Rest der nordrhein-westfälischen NPD versammelt: Einige pickelige Jünglinge, Skinheads und ein paar alte Bekannte wie Willibert Kunkel aus Aachen und Stephan Haase aus Lüdenscheid. Kunkel, dem eine erstaunliche Ähnlichkeit zu TV-Anwalt Ingo Lenßen attestiert werden kann, durfte sogar zu seinen Kameraden reden. Haase, der immerhin einst Vorsitzender der NPD-NRW war, lief meist einsam im hinteren Teil der Demonstration.

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Haben die Mahnwachen ein LSD-Problem?

mahnwachen_plakat

 

„LSD verändert die Wahrnehmung so, dass sie dem Konsumenten als intensives Erleben erscheint, das Zeitempfinden verändert wird und Umgebungsereignisse deutlicher hervortreten. Dies wird vom Konsumenten als Mehrerleben innerhalb einer kürzeren Zeitspanne empfunden. Hinzu kommen optische, sensorische und akustische Wahrnehmungsveränderungen. Diese müssen nicht unbedingt als Halluzinationen erfahren werden, sondern können auch als Veränderungen gegenüber vergleichbaren Erfahrungen ohne LSD-Wirkung erscheinen. Reale Gegenstände können als plastischer empfunden und wie in Bewegung befindlich erlebt werden. Bei hohen Dosierungen kann das Bewusstsein für den Rausch fehlen und die Kontrolle über die eigenen Handlungen vermindert werden oder ganz ausfallen.

Das Erinnerungsvermögen an das Erlebte ist im Allgemeinen uneingeschränkt. Amnesie wurde bei Versuchspersonen selten beobachtet und vornehmlich nur in Fällen, bei denen emotional extrem belastendes Material die LSD-Sitzung prägte.[14]

Eine euphorische Grundstimmung – ausgelöst beispielsweise durch eine als schön empfundene Landschaft und Musik – kann den ganzen Rausch über anhalten und den gesamten Verlauf der Erfahrung bestimmen. So können aber bestehende Ängste und Depressionen einen sogenannten „Horrortrip“ hervorrufen, der als äußerst unangenehm und als vom Konsumenten nicht mehr steuerbar empfunden wird.“ Quelle: Wikipedia

Das würde so manches erklären 🙂

 

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Guntram Schneider Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Nordrhein-Westfalen, Foto: Ralph Sondermann
Guntram Schneider Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Nordrhein-Westfalen, Foto: Ralph Sondermann


NRW: 
„Die Verfassung ist unsere Leitkultur“…Welt
Debatte: Jenseits der Wirklichkeit…FAZ
Debatte: Der Traum vom Frieden auf Erden ist ausgeträumt…Welt
Debatte: Die moderne Arbeit will den ganzen Menschen…Cicero
Debatte: Bedrohtes Imperium…Jungle World
Ruhrgebiet: Ruhrfestspiele eröffnen mit französischer Komödie…WN
Ruhrgebiet: „Wir müssen Brücken bauen“…WN
Bochum: Dankbarer Applaus für die „Alte Dame“…Der Westen
Dortmund:  Lohnt sich der Tatort „Schwerelos“?…Der Westen
Duisburg: Gratis-Tickets für Duisburger mit schmalem Budget…Der Westen
Essen: Literatur unter Polizeischutz…Welt
Essen: Evag verlängert Verträge nicht – 100 Mitarbeiter betroffen…Der Westen
Gelsenkirchen: Heimkinder-Skandal – Jugendamtsleiter weist Vorwürfe zurück…Der Westen