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Mit diesem Banner wird zum internationalen Aktionstag aufgerufen.
Für den heutigen Abend rufen mehrere Antifa-Gruppen zu einer Demonstration gegen die Sparpolitik der EU in Griechenland auf. Um 19:30 Uhr wollen sich die Antikapitalisten an der Reinoldikirche treffen. Die Demonstration ist Teil eines internationalen Aktionstages der in 24 Ländern von Kanada bis Australien stattfindet.
Im Aufruf zur Dortmunder Demonstration heißt es:
OXI Spardiktat, Oxi Kapitalismus! Schönes Leben statt Austerität!
Griechenland wird von der EU unter deutscher Führung erpresst.
Schluss mit der Sparpolitik!
Kurz vor der letzten Plenarsitzung – Die Außenminister und die EU-Außenbeauftragte bei den Gesprächen zum iranischen Atomprogramm in Wien. Foto: AA/Photothek/Imo Lizenz: Copyright
Am Freitag findet in Düsseldorf eine Demonstration gegen den Atom-Deal mit dem Iran statt. Anbei der Aufruf zur Demonstration:
Kurz vor der letzten Plenarsitzung – Die Außenminister und die EU-Außenbeauftragte bei den Gesprächen zum iranischen Atomprogramm in Wien. Foto: AA/Photothek/Imo Lizenz: Copyright
Debatte: Der Iran-Deal stoppt den Nuklearwettlauf nicht…Welt Debatte: Atomdeal – Eine Hypothek auf die Zukunft…Cicero Debatte: Irans Rückkehr…FAZ NRW: „Das ist der Weg des Euro in Richtung Lira“…Welt Debatte: Gesetzesprävention statt Präventionsgesetz…Novo Argumente Ruhrgebiet: Zahl der Problemschüler besonders hoch…Der Westen Ruhrgebiet: Queer im Revier…Nordstadtblogger Bochum: Austausch zwischen RUB und IG Metall geht weiter…Der Westen Bochum: Kreatives Straßenfest steigt am 8. August am Kortländer…Der Westen Dortmund: Klare Kante gegen Rechtsextremismus gefordert…Nordstadtblogger Duisburg: Mosblech zieht nach Tod von Mißfelder in den Bundestag ein…Der Westen Essen: Fehler bei Mieterhöhungen der Essener Stadttochter Allbau…Der Westen
Hoher Besuch im BVB-Lernzentrum: Im Rahmen seines umfassenden Engagements gegen Rassismus und Antidiskriminierung begrüßte Borussia Dortmund heute Thomas de Maiziére im Signal Iduna Park. Der Bundesinnenminister überzeugte sich in Deutschlands größtem Stadion auf eigenen Wunsch von der intensiven und nachhaltigen Arbeit des BVB auf diesem Gebiet.
„Das Wort Integration wird im Fußballsport ganz besonders gelebt“, sagte BVB-Präsident Dr. Reinhard Rauball anlässlich der rund 90-minütigen Veranstaltung im Signal Iduna Park, der neben Hans-Joachim Watzke (Vorsitzender der Geschäftsführung) auch der Leiter für Fanangelegenheiten bei Borussia Dortmund, Daniel Lörcher, sowie Mitarbeiter des BVB-Lernzentrums beiwohnten. „Wir wollen unsere soziale Verantwortung nutzen, um besonders junge Menschen vor etwaigen Abwerbeversuchen von Rechts zu schützen.“ Davon, wie das in der Praxis geschehen kann, konnte sich der Bundesinnenminister während eines Workshops mit Kindern und Jugendlichen im BVB-Lernzentrum einen Eindruck verschaffen.
v.l.n.r: Steven Hartung, Naziaussteiger, WDR Moderatorin Maria Sand-Kubow, Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), Thorsten Hoffman MdB (CDU) und Dortmund Polizeichef Gregor Lange (SPD)
Der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Thorsten Hoffmann (CDU) kennt sich aus mit der Nazi-Szene der Stadt. Als Ratsmitglied erlebt er mit Michael Brück mittlerweile den dritten Neonazi im Rat, in seinem Beruf als Polizeibeamter hatte er mit den Dortmunder Rechtsradikalen zu tun und auch seitdem Hoffmann für die Union im Bundestag sitzt, lässt ihn das Thema nicht ruhen. Hoffmann fordert nicht nur die Partei Die Rechte zu verbieten, sobald es möglich ist, sondern will dem Thema auf den Grund gehen. „Wir müssen schauen, was bislang erfolgreich war und was nicht und dann vielleicht unsere Vorgehensweise ändern.“ Heute lud er zu einem Runden Tisch zum Thema Rechtsradikalismus in die Räume des WDR in Dortmund ein. Gekommen waren Steven Hartung, ein Aussteiger aus der Thüringer Nazi-Szene, Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange (SPD).
Yanis Varoufakis in Belgrad Foto: Robert Crc Lizenz: FAL 1.3
Als Giannis Varoufakis Anfang des Jahres die politische Bühne betrat, schien es so, als ob durch Europa ein intellektueller Ruck gehen würde. Varoufakis, so konnte man lesen, würde sich bei den Verhandlungen mit der Europäischen Union an der Spieltheorie orientieren. Spieltheorie war eines der Felder, auf dem Varoufakis als ausgewiesener Fachmann galt. Das Manager Magazin rätselte im Februar über die „irre Strategie“ des damaligen Finanzministers:
Und doch scheint Varoufakis einen großen Auftritt nach dem anderen zu genießen, lacht, lässt seine „Partner“ wie Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem wie Tölpel stehen, reist anscheinend ohne das vorher groß angekündigte Konzept zum entscheidenden Finanzministertreffen, verlässt es ohne Einigung über das weitere Vorgehen, geschweige denn einen dringend benötigten Deal, und gibt sich immer noch locker. Das irritiert nicht nur die Verhandlungsgegner, auf deren Entgegenkommen Varoufakis angewiesen ist.
Den Schlüssel zu diesem Auftreten könnte die Spieltheorie liefern, die durchaus auch für ernste Situationen gedacht ist. Darauf ist der Starökonom spezialisiert, er hat Lehrbücher über das Thema geschrieben und in den vergangenen Jahren im Auftrag des Videospielherstellers Valve Software dessen digitale Wirtschaft erforscht.
Am kommenden Samstag, den 18. Juli 2015, wird der Bundestagsabgeordnete Thorsten Hoffmann ab 11 Uhr wieder Grundgesetze am Dortmunder Hauptbahnhof verteilen. Für den gleichen Tag haben Salafisten im Internet eine Koranverteilung am Bahnhof angekündigt.
Bereits zum dritten Mal möchte Hoffmann auf diese Weise ein Zeichen für Toleranz und gegen Extremismus setzen. „Intoleranz, Frauenfeindlichkeit und Gewalt gegen Andersgläubige sind mit unseren Werten nicht vereinbar“, so Hoffmann. „Das Grundgesetz ist ein starkes Bollwerk gegen jede Form von Extremismus.“
Wichtig ist ihm, dass sich die Aktion in keiner Weise gegen den Islam richtet. „Die Religionsfreiheit ist durch unser Grundgesetz geschützt, nicht aber ihr Missbrauch“, kommentiert Hoffmann. Jeder Demokrat der bei der Verteilung der Grundgesetze helfen möchte, ist am Samstag herzlich willkommen
Seit drei Wochen protestieren syrische Flüchtlinge in einem Protest-Camp in Dortmund für ihr Recht auf Asyl. Lange Fluchtwege liegen hinter ihnen, ihre Familien mussten sie zurücklassen. Der Schriftzug auf einem der Protest-Banner zeigt, dass es für sie um Leben und Tod geht: „Bitte helfen Sie unsere Familien, vor dem Tod zu retten!“ Doch für manche der Kriegsflüchtlinge kommt trotz der lauten Hilferufe jede Unterstützung zu spät. Die Syrer in dem mit Pavillons und Zeltplanen notdürftig improvisierten Camp, haben in der letzten Woche die ersten Todes-Nachrichten von ihren Angehörigen erhalten. Nun richten sie sich in einem Aufruf an die Bundesregierung.
Bei heftigen Unwetter, in nasskalten Nächten und dann wieder fast unerträglicher Sommerhitze harren die Flüchtlinge langmütig gegenüber dem Hauptbahnhof aus. Tagsüber herrscht bei dem Camp reger Betrieb. Viele der sonst eilig vorbeieilenden Passanten sind neugierig und suchen das Gespräch mit den Protestierenden. Abends wird an einer langen Tafel am Boden sitzend gemeinsam das Fasten gebrochen. Die Männer essen meist schweigend – nach einem Tag ohne Essen ist der Hunger groß. An diesem Abend wurde in einer marokkanischen Moschee ein syrisches Lammgericht in saurer Jogurtsosse zubereitet. Bani freut sich und lädt die Umstehenden dazu ein, mitzuessen. Die sprichwörtliche arabische Gastfreundschaft gilt auch hier, auf dem Asphalt der Fußgängerzone.
Die Syrer sind offen und freundlich. Manchmal könnte man fast vergessen, wie ernst die Lage ist. Die meisten der syrischen Flüchtlinge sind Familienväter und kämpfen für ein Bleiberecht. Auf den Bannern und Protestplakaten steht. „Unsere Familien sind vom Tod bedroht“ Und „Wir brauchen schnell Termine bei den Behörden“. Gemeint ist ein Termin beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Hier beantragen die Kriegsflüchtlinge Asyl und hoffen auf die Chance, dann ihre Familien aus den Kriegsgebieten nachholen zu können.
Bani erfährt über facebook von dem Tod seiner Verwandten
Bani zeigt auf sein Handy: „Hier, das habe ich gestern zugeschickt bekommen“. Zu sehen ist ein Film mit den Bildern eines völlig zerstörten Hauses, daneben ein tiefer Bombenkrater. „Du siehst hier meine Straße“ sagt Bani und scrollt weiter nach unten. Es sind Bilder von toten Kindern zu sehen und in einem Schutthaufen die Leiche eines Mannes. Sein Gesicht ist von blutigen Wunden übersät – Verletzungen durch die Bombensplitter. „Das ist mein Onkel.“
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