NRW: Paternoster-Verbot aus Berlin erzürnt NRW…Welt
Debatte: Demokratisch denunziert…Jungle World
Debatte: US-Top-Ökonom warnt Deutschland vor Realitätsverlust…Welt
Debatte: FIFA – Unser Geld für Blatter fließt weiter!…FAZ
Debatte: FIFA – „Blatters Stärke liegt in der Schwäche aller anderen“…Cicero
Debatte: FIFA – Jede Menge Selbsttore…Post von Horn
Ruhrgebiet: Die Heavy-Giganten machen Schalke zum Erdbeben-Revier!…Bild
Ruhrgebiet: Rock im Revier – Gelsenkirchen ist das Metal-Zentrum…Der Westen
Bochum: SPD nur auf der Dose…Bo Alternativ
Dortmund: Verfahren um Neonazi-Faustschlag wird neu aufgerollt…Der Westen
Duisburg: Nachmieter für Sparkassen gesucht…Der Westen
Duisburg: Warum Duisburgs Kämmerer nicht wiedergewählt werden will…Der Westen
Essen: Streikbereitschaft von Erziehern und Sozialarbeitern wächst…Der Westen
Essen: Pro Asyl kritisiert neue Flüchtlingsunterkünfte…Der Westen
Rathaus Überfall Dortmund: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Staatsanwalt wegen einseitiger Ermittlungen
Der Angriff einer Horde Rechtsextremer auf das Dortmunder Rathaus machte bundesweit Schlagzeilen. Am Wahlabend vor einem Jahr waren über 30 Nazis mit Pfefferspray und Flaschen ausgerüstet, vor das Rathaus gezogen. Sie riefen volksverhetzende Parolen und verletzten insgesamt 10 Menschen. Die Demokraten stellten sich schützend vor den Eingang und verwehrten den aggressiven Nazis den Zutritt zur Wahlparty. Bei den polizeilichen Ermittlern standen sie auf einmal selbst als Beschuldigte im Fokus. Gegen 63 Wahlparty-Besucher wurden Ermittlungen eingeleitet, 17 Strafbefehle verschickt. Eine Anwältin hat jetzt wegen einseitiger Ermittlungen eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den zuständigen Dortmunder Staatsanwalt erhoben. Die Beschwerde liegt auch der Generalstaatsanwaltschaft und dem Nordrhein-Westfälischen Justizminister Thomas Kutschaty vor.
Die Dienstaufsichtsbeschwerde zählt detailliert Fakten auf, die die Einseitigkeit der Ermittlungen belegen. Auch die Bewertung der Situation durch die Ermittler wird darin scharf kritisiert. Nach Ansicht der Juristin seien diese tendenziös: „Kennzeichnend für die gesamt Akte ist, das Verhalten der Rechtsextremen zu verharmlosen und wohlwollend auszulegen.“ Von der Staatsanwaltschaft seien diese Ermittlungsergebnisse kritiklos übernommen worden.
Staatsschutz: Demokraten haben Nazimethoden angewendet
Die Anwältin fährt fort, dass die Rechtsextremisten von den Ermittlern als „lässig“, „passiv“ und „sich nicht provozierend lassend“ eingeordnet wurden. Dafür hat der Staatsschutz die Menschen, die einen Banner in der Hand haltend vor einer Rathaustür standen, der Nötigung bezichtigt. Doch es kommt schlimmer. Laut der Beschwerde wird die angebliche Nötigung durch die Rathausverteidiger durch die Ermittler so erklärt: „Dies umso mehr, da geschichtlich betrachtet dem politischen Gegner den Zutritt zu Rathäusern und Parlamenten mit nötigender Gewalt zu verwehren gerade ‚gängige Praxis‘ der Nazis gewesen sei. Hier wurde folglich eine ‚Nazimethode‘ angewendet, um gegen ‚Nazis‘ vorzugehen.“ Im Klartext: Demokraten sollen Nazimethoden angewendet haben.
Der Ruhrpilot
NRW: Land will weniger an den Osten zahlen…RP Online
NRW: Kraft tritt für die Homo-Ehe ein…Welt
NRW: AfD entmachtet Lucke-Unterstützer…Zeit
NRW: Verfassungsgericht kippt Altersgrenze bei Verbeamtung…Hamburger Abendblatt
Debatte: Blatters Stärke ist die Feigheit seiner Gegner…Welt
Debatte: FIFA-Skandal – Jede Menge Selbsttore…Post von Horn
Debatte: Warum die Uefa den Fifa-Skandal nicht nutzen kann…FAZ
Debatte: Glücksspiel – Rien ne va plus im föderalen Regulierungsdschungel…Novo Argumente
Debatte: »Nie wieder Deutschland« – Wie alles anfing…Jungle World
Ruhrgebiet: RWE auf dem Weg zum Staatskonzern…FAZ
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Dortmund: Mutter plant Sammel-Klage gegen Verdi…Der Westen
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Duisburg: Lautstarker Protest gegen den Kita-Streik…Der Westen
Essen: Doch kein Ehrentitel für Essener Schlagersänger René Pascal…Der Westen
Nahles durchlitt in Bochum eine Paternoster-Katastrophe!
Viele Fragen sich, wie Andrea Nahles auf die Idee kam, dass für die Benutzung eines Paternosters künftig ein Führerschein nötig ist. Die Antwort auf diese Frage ist einfach: Nahles machte in Bochum schlechte Erfahrungen mit diesem Höllengerät. Unser Foto zeigt Arbeitsministerin Andrea Nahles beim Verlassen des Paternosters in den Räumen der Knappschaft am 30. Oktober vergangenen Jahres. Was das Bild nicht zeigt: Nahles stieg am 27. Oktober in den Paternoster ein. Drei Tage durchkreiste sie hilflos den prächtigen Bau in Bochum-Ehrenfeld. Nach acht Stunden hatte ihr iPhone keinen Strom mehr. Versuche, ihr Pizza in den Paternoster zu reichen, scheiterten. Nahles verpasste drei Folgen der Simpsons und weil ihr Wagen im Halteverbot stand, musste die Ministerin auch noch ein Knöllchen in Höhe von 30 Euro zahlen. Kurzum – Sie erlitt ein Martyrium und schwor sich, dass dies nie wieder jemanden widerfahren dürfe. Und dafür soll nun das Paternostergesetz sorgen!
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Reminder: Bochumer OB-Wahl: Ruhrbarone, Pottblog und Schmidts-Katze starten Umfrage
Das Pottblog, Schmidts-Katze und die Ruhrbarone starten unter dem Namen Bob-Wahl eine Umfragereihe zur OB-Wahl in Bochum. Wir wollen dabei keine normale Online-Umfrage hinbekommen, sondern eine repräsentatives Umfrageergebnis.
Vom 11. Mai 2015 bis Ende Juni läuft die Registrierung für freiwillige Teilnehmer an einer Panelsbefragung, die von den drei Blogs Ruhrbarone, Pottblog und Schmidts-Katze zum Oberbürgermeister-Wahlkampf organisiert wird. Die Ergebnisse der Befragungswellen in den Monaten Juli, August und September wollen die Blogs veröffentlichen. Dabei wird es nicht nur um den erwarteten Wahlausgang gehen, sondern auch um relevante politische Themen und Einstellungen der Bürger.
Im Gegensatz zu herkömmlichen Online-Umfragen, werden freiwillige Teilnehmer aus Bochum gesucht, die sich bereits jetzt registrieren, um dann später an den Befragungen teilzunehmen. Die Blogs wollen hierdurch eine Stichprobe der Bochumer Bürger gewinnen, die eben diese repräsentiert. Die Teilnehmer werden in den Sommermonaten mehrmals einen Link zu Fragen erhalten. Wer mitmachen möchte kann das ab jetzt unter bob-wahl.de tun.
Wie die Cola-Flasche 100 Jahre Kriege, Kunst und Kommunismus geprägt hat – Teil 1
Wir feiern dieses Jahr die Befreiung vom Nationalsozialismus vor 70 Jahren, obschon in Deutschland außer den darüber tippenden Journalisten so gut wie kaum einer noch Gehör dafür findet. Es waren 1968 schon zu einem guten Teile die selben Debatten die heute geführt werden – ganz besonders auch, wenn es in ihnen zu „unseren“ Befreiern kommt. Mit den Deutschen die Zerstörung Deutschlands zu zelebrieren wird einfach nicht einfacher. Ebenso wenig wird hier offensichtlich die Feierei anlässlich des 50. Jahres diplomatischer Beziehungen zu Israel mitgetragen. Es wird Zeit für etwas Spritzigeres. Und wir werden fündig – bei dem vielleicht Wichtigsten unserer Alliierten. Dieses Jahr sogar 100, wird der amerikanische Designklassiker Coca-Cola Flasche (ihr Inhalt ist schon 29 Jahre älter), der über all die Zeit immer eine wichtige politische Rolle gespielt hat und es auch im diesem Moment noch tut. Nicht nur Getränk und Verpackung sind also erfrischend, sondern geradezu alles was unter dem Schatten der Schnörkel im Produktlogo geschieht.
Coca-Cola korrumpiert nicht, hätte keinen Grund dazu und ist dafür sicher auch zu sehr in der Öffentlichkeit, aber Coca-Cola polarisiert, auf eine häufig höchst skurrile Art und Weise: Politisch nicht stilbildend, sondern prägend und verschärfend. Absicht? Oh nein, Profitorientierung:
Der Ruhrpilot
NRW: Keine Mehrheit für Rot-Grün…Bild
NRW: Grüne regieren gern mit der SPD, können aber auch anders…WZ
NRW: WDR bestätigt Abbruchkosten für „Gottschalk live“…FAZ
NRW: Alte Abituraufgaben dürfen nicht veröffentlicht werden…Netzpolitik
Debatte: Die Fifa vergiftet den Sport…FAZ
Debatte: Keine WM in Russland und Katar…Cicero
Debatte: Wenn Daten-Prüderie Verbrecher schützt…Welt
Debatte: Sind offene Grenzen realistisch?…Novo Argumente
Debatte: NSU – Die totale Erinnerungslücke…Jungle World
Ruhrgebiet: Zwillinge sterben für den IS…Welt
Bochum: Verdrängung durch Modernisierung…Bo Alternativ
Dortmund: Lese- und Musikabend gegen Antisemitismus…Nordstadtblogger
Duisburg: Poker um die RWE-Anteile der Stadtwerke…Der Westen
Duisburg: Stadt saniert Ekel-Schulklos für eine Million Euro…Der Westen
Essen: Landgericht erhöht Strafe gegen antisemitischen Hetzer…Der Westen
Essen: Erzieher und Eltern demonstrierten im Rathaus…Der Westen
Per Amtsausstattung in die vorinstallierte Überwachung
Die Mitglieder des NRW-Landttags bekommen eine neue IT-Ausstattung, für viele Parlamentarier ein Grund zur Freude. Nicht so für unseren Gastautort Torsten Sommer. Der Landtagsabgeordnete der Piraten warn vor der vorinstallierten Überwachung.
Für viele Mandatsträger herrscht so etwas wie Weihnachtsstimmung im Landtag. Denn es gibt eine funkelnagelneue Amtsausstattung. Mit potenten Laptops, 13 und 15 Zoll, ein PC mit 22″ Monitor, sogar Hybriden wie ein Surface und ein Lenovo Helix stehen zur Auswahl. Alle technisch gut ausgestattet und Nagel neu.
Ein Grund sich zu freuen? Für die Hersteller der Hard- und Software sowie die diversen Dienste schon. Denn im Gegensatz zur letzten Amtsausstattung ist es diesmal nicht möglich ein alternatives Betriebssystem auf den Rechnern zu installieren. Dank vorgesetztem BIOS- oder besser UEFI-Passwort. Und zusätzlich ist sowohl das TPM Modul aktiviert, die Schnittstellen werden überwacht und jeder neu verbundene Datenträger wird gescannt. Alles im Zeichen der „Sicherheit“.
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Der Ruhrpilot
NRW: Innenminister Jäger nahm ein falsches Wahlergebnis in Kauf…Post von Horn
NRW: „Land muss mehr für Breitband tun“…RP Online
NRW: Kirchenzeitung vergleicht Schwule mit Einbrechern…Welt
NRW: Kita-Streiks wieder angelaufen…Kölnische Rundschau
Debatte: Der IS, das sind die Nazis des Mittleren Ostens…Welt
Debatte: E-Zigarette – Viel Dampf um wenig Risiko…Tagesspiegel
Debatte: Nudging – „Man lenkt Menschen wie eine Schafherde“…Novo Argumente
Debatte: „Hamas beging Kriegsverbrechen an Palästinensern“…FAZ
Debatte: Die sexuelle Revolution fand nicht statt…Cicero
Ruhrgebiet: Diese Änderungen plant der VRR bei den S-Bahnen…Ruhr Nachrichten
Ruhrgebiet: Arbeitsplätze drohen zu teuer zu werden…RP Online
Bochum: Stadtwerke starten neue Runde für Bürgerprojekte…Der Westen
Dortmund: Zwist um Neonazi Borchardt bei der Tafel…Der Westen
Duisburg: Poker um die RWE-Anteile…RP Online
Duisburg: Teure Zwangs-Verlegung des „Luft&Liebe“-Festivals…Der Westen
Essen: Stadt prüft nun doch Rückzahlung der Kita-Beiträge…Der Westen
Essen: Pfingst Open Air musste erstmals tausende Besucher abweisen…Der Westen
Gelsenkirchen: Wieder Hakenkreuz bei Nazi-Gegnerin
Bereits zum dritten Mal seit April wurde das Haus der Gelsenkirchenerin Heike Jordan mit Hakenkreuzen beschmiert. Jordan ist aktiv im Bündnis gegen Faschismus und Krieg Gelsenkirchen. Der Terror begann im März, als sie von einem Neonazi angegriffen wurde: „Er lauerte mir vor meiner Haustür auf und beschimpfte mich als Judennutte, scheiß Antifantenfotze und linksradikale Schlampe. Er griff nach meinem Hals und ich konnte ihn abwehren. Er sagte dann, „ich mach dich kaputt und deinen Alten holen wir uns auch noch“.“
Jordan zeigte den Täter an. Dann begannen die Schmierereien. Jordan will nun erst recht weiter gegen Nazis kämpfen: „Ich lasse mich nicht einschüchtern, mit diesen Attacken gegen mich hat diese braune Brut nur das Gegenteil erreicht. Ich wachse daran und meine Überzeugung, das richtige zu tun, wird mit jedem Angriff stärker. Ich bleibe meiner Linie treu und werde weiterhin diesen Faschisten in den Arsch treten wo ich nur kann.“
Auf Anfrage dieses Blogs teilte die Gelsenkirchener Polizei mit, sie würde in alle Richtungen ermitteln, ginge jedoch von einem rechtsradikalen Hintergrund aus. Hinweise auf die Täter gäbe es noch nicht, dafür sei man auf Mithilfe der Bevölkerung angewiesen.
