Der Ruhrpilot

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hält ein Grußwort zur Errichtung des NRW-Centers in Chengdu / Provinz Sichuan. Foto: Land NRW / R. Pfeil
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hält ein Grußwort zur Errichtung des NRW-Centers in Chengdu / Provinz Sichuan. Foto: Land NRW / R. Pfeil


NRW:
 Der Stillstand wird Exportschlager…Post von Horn
NRW: Sparkassen an Rhein und Ruhr fürchten um ihr Filialnetz…Der Westen
Debatte: Dschihadistinnen fliehen desillusioniert vor dem IS…Welt
Debatte: Linkspartei – Statt Erfolg ein Imageproblem…FAZ
Debatte: Boris Palmer hat noch nie gekifft…taz
Debatte: Erdogan setzt auf Nationalismus…Jungle World
Ruhrgebiet: Klare Mehrheit der Studenten stimmt für das Semesterticket….Der Westen
Ruhrgebiet: Naziaufmarsch? G-E-Blockt!…Bo Alternativ
Bochum: Piraten fordern von Stephanie Kotalla Rückgabe ihres Mandats…Pottblog 
Dortmund: Oper zeigt Oratorium Saul szenisch…Der Westen
Duisburg: Überschuldete Stadt greift in leere Kasse…RP Online
Duisburg: Retter wollen Erdbebenopfern in Nepal helfen…Der Westen
Essen: Stadttochter zieht fristlose Kündigung zurück…Der Westen

Ein Menschheitsverbrechen

 Armenische Flüchtlinge beim Überqueren der britischen Linien zur Zeit des Genozids.  Imperial War Museums.
Armenische Flüchtlinge beim Überqueren der britischen Linien zur Zeit des Genozids. Foto: Imperial War Museums.


Ihre “Umsiedelung” kostete bis zu 1,5 Millionen Armenier das Leben. Auch 100 Jahre danach ist der Genozid in der Türkei mit Tabus besetzt – und nicht nur dort…Von unserer Gastautorin Judith Kessler.

Am 15. März 1921 erschießt der armenische Student Soghomon Tehlirjan auf der Berliner Hardenberg-, Ecke Fasanenstraße (unweit der Stelle, wo der Asylbewerber Kemal Altun Selbstmord beging) den früheren türkischen Großwesir Talaat Pascha – für die einen “der türkische Bismarck“, für die anderen “die Seele der Armenierverfolgungen“. Beim Prozess gegen Tehlirjan legte der Sachverständige Johannes Lepsius dem Gericht Dokumente vor, die klar die Verantwortung der türkischen Regierung und Talaats für die Deportationen und den Massenmord an den osmanischen Armeniern belegen. Überraschend wird der Attentäter (wegen Unzurechnungsfähigkeit) freigesprochen. Die Zuschauer applaudieren minutenlang – unter ihnen: Robert M.W. Kempner, später US-Ankläger im Nürnberger Prozess. An diesem Tag, erinnert er sich, sei zum ersten mal der Grundsatz anerkannt worden, dass ein durch eine Regierung begangener Völkermord durchaus von anderen Staaten bekämpft werden kann, ohne eine unzulässige Einmischung zu sein.

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Hannelore Kraft wirbt in China für NRW Foto: Land NRW / R. Pfeil
Hannelore Kraft wirbt in China für NRW Foto: Land NRW / R. Pfeil


NRW: 
Keinen Investor zurücklassen…WiWo
NRW: Nordrhein-Westfalen wächst – überraschend…Welt
Debatte: Leugnen und vergessen…FAZ
Debatte: »Die Dorfgemeinschaft stören«…Jungle World
Debatte: Stellt euch nicht so an!…taz
Debatte: Der Kampf um die Braunkohle spaltet die Republik…Welt
Bochum: Ratsgruppe der Piraten zerbricht…Pottblog
Dortmund: Bald gibt es wieder mehr als 600.000 Dortmunder…Der Westen
Duisburg: Ex-Gebag-Chef Cremer soll keine 19.000-Euro-Pension erhalten…Der Westen
Duisburg: Immer kleiner und älter…RP Online
Essen: Essen wächst bis 2040…Der Westen
Essen: „Komm her, Essen ist schön“…Der Westen

Hey, Chinesen – Schafft zwei, drei viele Duisburgs!

Hannelore Kraft begutachtet die  chinesische Fleischbärenproduktion Foto: Land NRW / R. Pfeil
Hannelore Kraft begutachtet die chinesische Fleischbärenproduktion Foto: Land NRW / R. Pfeil

Der Kölner Stadtanzeiger begleitet Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) auf ihrer China-Reise und weiß ungeheures zu berichten:

„Ihren neuen Werbespruch hat die Ministerpräsidentin auch im Gepäck, als sie mit schwerer Limousine vor dem Amtssitz des chinesischen Vize-Ministerpräsidenten Wang Yang vorrollt. Ihm empfiehlt sie das Ruhrgebiet und seinen Wandel vom Zentrum der Schwerindustrie zum „Technologie- und Wissenschaftsstandort“ als Vorbild.“

Ich stelle mir gerade vor, wie elektrisierend die Vorstellung für einen Vertreter der chinesischen Regierung sein muss, dass Shanghai in 20 Jahren wie Duisburg und Peking wie Marl aussehen könnte.

 

 

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Armin Laschet Foto: CDU NRW
Armin Laschet Foto: CDU NRW

NRW: CDU bereitet Beschluss gegen Gabriels Kohlepläne vor…Kölner Stadtanzeiger
NRW: AfD-Konflikt in NRW –  Streit im Parteivorstand…taz
NRW: Weniger Kosovo-Flüchtlinge – Land schließt fünf Notunterkünfte…RP Online
NRW: Hannelore Kraft öffnet Türen in China…Kölner Stadtanzeiger
Debatte: Sind wir bereit, ein anderes Europa hinzunehmen?…Welt
Debatte: Liberale deutsche Muslime wollen Islam-Bild ändern…Welt
Debatte: Flüchtlingshilfe – Worte ohne Taten…Spiegel
Debatte: BND – Gemeingefährliche Pflichtverletzung…FAZ
Debatte: Das Interview mit Günter Grass, das es nie gab…Welt
Debatte: Gauck bezeichnet Massaker an Armeniern als Völkermord…FAZ
Ruhrgebiet: Polizei verbietet Neonazi-Aufmarsch nicht…WDR
Bochum: Kritik an Grundsteuer-Anhebung…Bo Alternativ
Dortmund: Künstler überraschen Kinder mit Straßenbild vor Krankenhaus…Der Westen
Duisburg: Stadtkonzern DVV plant Radikal-Umbau…Der Westen
Duisburg: Die Leichtigkeit der „Alternativlosigkeit“…Der Westen 
Essen: Aktivisten klettern auf RWE-Turm…Bild
Essen: Trinker-Szene verlässt Willy-Brandt-Platz …Der Westen

 

Flüchtlinge aus Hamburg zu Gast

abschiebung_essen1In Dortmund sind am Samstag Flüchtlinge aus Hamburg und ihre Unterstützer zu Gast. Die Gruppe „Refugees Welcome Dortmund“ hat die Hamburger eingeladen. Es soll um Austausch und Erfahrungen mit Selbstorganisation gehen. Für 18 Uhr ist eine Kundgebung in der Münsterstaße geplant.

Die Pressemitteilung der Gruppe:

Never mind the papers” meets “Refugees Welcome Dortmund” – Vernetzungstreffen und kreative Kundgebung am 25. April

Europas Außengrenzen, die Abschottung gegen Geflüchtete und das massenhafte Sterben von Menschen auf ihrer Flucht, das nur Aufmerksamkeit erregt, wenn die Zahl bei mehreren Hundert liegt – das ist die eine Seite des Themenkomplexes Flucht und Flüchtlinge. Eine andere ist der tägliche Kampf um Gleichberechtigung, Anerkennung und ein Bleiberecht in Deutschland und Europa. In mehreren deutschen Städten organisieren sich Geflüchtete gegen das repressive und diskriminierende Asylregime, und auch in Dortmund sind solche Tendenzen erkennbar. Aus diesem Grund hat die Gruppe Refugees Welcome Dortmund für das kommende Wochenende Aktivist*innen und Unterstützer*innen aus Hamburg eingeladen, um Erfahrungen auszutauschen und gemeinsame Ziele und Strategien zu entwickeln. Zudem gibt es am Samstagabend eine kreative Kundgebung mit Musik und buntem Programm.

In Hamburg kämpft die Gruppe “Lampedusa in Hamburg” seit zwei Jahren für Bleiberecht von Geflüchteten, die von Lampedusa über Italien nach Deutschland gekommen sind und sich für die Anerkennung ihrer italienischen Papiere und eine Arbeitserlaubnis einsetzen. Sie organisieren sich im lokalen Bündnis “Rights to the city – Never mind the papers”, das sich gegen Rassismus, für Bewegungsfreiheit, Selbstbestimmung und Wohnraum einsetzt. Ende Januar organisierte das Bündnis eine Demonstration mit rund 8.000 Menschen.

In Dortmund steht die Selbstorganisation von geflüchteten Menschen noch am Anfang: Anfang des Jahres übergaben Geflüchtete aus der Notunterkunft Brügmannhallen einen offenen Brief an die Stadt Dortmund, um auf ihre schlechte Wohnsituation aufmerksam zu machen und forderten die Schließung dieser Unterkunft. “Das ist mittlerweile zwar geschehen, doch Menschen werden weiterhin in Notplätzen wie Containerdörfern untergebracht. Und auch, wenn einige Geflüchtete mittlerweile eine Wohnung gefunden haben, geht es um mehr als das, nämlich um das Recht, hier zu bleiben und das eigene Leben selbst zu gestalten”, betont Rea Vaupel von Refugees Welcome Dortmund.

Daher kommen an diesem Wochenende Aktivist*innen und Unterstützer*innen aus Hamburg und Dortmund in der Ruhrgebietsstadt zusammen, um ihre Erfahrungen der letzten Monate und Jahre auszutauschen und gemeinsam zu überlegen, wie Geflüchtete ihre Rechte und Forderungen besser durch- und umsetzen können.
“Wir möchten die Kämpfe von Refugees in die Öffentlichkeit tragen”, so Vaupel weiter. Darum ist für Samstagabend zudem eine kreative Kundgebung auf dem Kirchplatz an der Münsterstraße geplant: Von 18 bis 22 Uhr gibt es Musik, Video- und Fotoausstellungen und mehr.

“Never mind the papers” meets “Refugees Welcome Dortmund”
Kundgebung am 25. April, 18-22 Uhr
Kirchplatz, Münsterstraße, Dortmund-Nordstadt

Antisemitismus: Linksjugend-Ruhr fühlt sich diffamiert

Davidsternhakenkreuz Foto: Antifa Z
Davidsternhakenkreuz Foto: Antifa Z

 

Auf ihrem Bundeskongress in Erfurt hat sich Solid, der Jugendverband der Linkspartei, vom Antisemitismus in den eigenen Reihen distanziert. Das gefällt nicht jedem.

Immer wieder sorgen Abgeordnete der Linken und Teile der Partei mit antisemitischen Positionen für Aufsehen. Im vergangenem Jahr organisierten  Abgeordnete der Partei Hetz-Demonstrationen gegen Israel, der NRW-Landesvorsitzende Ralf Michalowsky demonstrierte in Dortmund sogar gemeinsam mit Neonazis und Islamisten gegen Israel. Das hat zu einer Debatte in der Linkspartei über den Antisemitismus in den eigenen Reihen geführt – und diese Debatte hatte nun Konsequenzen. Der Jugendverband beschloss ein umfangreiches Papier gegen Antisemitismus. Nicht mehr akzeptiert werfen soll innerhalb des Verbandes unter

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NSU-Ausschuss NRW: Sven Wolf soll neuer Vorsitzender werden

Sven Wolf Foto: Landtag NRW
Sven Wolf Foto: Landtag NRW

Der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf (SPD) soll auf Vorschlag seiner Fraktion der neue Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags werden. Eine Neubesetzung des Posten war nötig geworden, nachdem seine Vorgängerin Nadja Lüders (SPD) im Zuge der Debatte um einen Neonazi in ihrem Mandantenkreis den Vorsitz niedergelegt hatte. Die SPD-Fraktion hat das Vorschlagsrecht für den Ausschutzvorsitz, die Wahl von Wulf kann daher als sicher gelten.
Wolf gehört dem Landtags seit 2010 an und ist Fachanwalt für Insolvenzrecht. In einer ersten Stellungnahme sagte Wolf: „Die Untersuchung der Bluttaten des NSU ist ein eminent wichtiger Auftrag. Ich gehe meine Aufgabe mit vollem Engagement an. Wichtig ist mir, dass der Ausschuss alles daran setzt, die Strukturen des Rechtsextremismus in Nordrhein-Westfalen aufzuklären und zu dokumentieren. Darüber hinaus kann der Landtag damit ein Zeichen setzen, dass wir uns dem Leid der Angehörigen der Opfer annehmen.”

Der Ruhrpilot

Rathaus_Bochum_hellNRW: Zinswetten mit Schweizer Franken – Städte verzockten 344 Millionen…RP Online
NRW: Frist für Tausende angehende Lehrer läuft aus…Welt
NRW: CDU-Kohlefreunde machen Front gegen Gabriel…Spiegel
NRW: Neues Jagdgesetz kommt nach langem Streit – wohl ohne Jagdsteuer…WZ
Debatte: Warum Europa uns jetzt braucht…FAZ
Debatte: Wikileaks verbündet sich mit Nordkorea…Welt
Debatte: Umstrittene Gedenkfeiern…Jungle World
Ruhrgebiet: RWE vor turbulenter Hauptversammlung…WN
Ruhrgebiet: Semesterticket-Urabstimmung – Knapp 25 Prozent haben schon gewählt…Der Westen
Bochum: Ärzte in spe werden zwangsweise aufs Land versetzt…Der Westen
Dortmund: Erneut Stühlerücken bei Neonazis im Rat…Der Westen
Duisburg: Hallensanierung wird immer teurer…RP Online
Duisburg: Duisburgerin gibt OB Sören Link ihre Ehrennadel zurück…Der Westen
Essen: Andreas Kümmert sagt Konzert kurzfristig ab…Der Westen
Gelsenkirchen: Nazi-Opfer lässt sich nicht einschüchtern…Der Westen