Heute Abend findet im Autonomen Zentrum in Mülheim die Veranstaltung „Squat the Fuck“ statt. Die „Kampagne AFFE – Aktion für Freiräume Essen“ und die Dortmunder Initiative „Avanti“, die sich seit vergangenem Jahr um die Etablierung eines Unabhängigen Sozialen Zentrums bemüht, laden gemeinsam zu Vorträge, Konzerten und einer Techno Party ein. Das Programm kann sich sehen lassen. Neben einer Diskussion über die aktuelle Situation von radikaler Freiraumgewinnung sind die Rock’n Roll Band Frostitudes, die Noise-Pop Band Katastrophia und Faulenz*A mit Queer Hip Hop am Start. Im Anschluss bespielen die Beatplatation DJs die charmanten Hallen des AZs bis in die frühen Morgenstunden mit Techno und House. Die Eintrittsspende von 5 Euro kommt den beiden Initiativen aus Dortmund und Essen zugute.
Wut in Wuppertal: Unser Ticker zu Salafisten, Pegidas und Hools in Wuppertal
In Wuppertal soll heute demonstriert werden und zwar nicht zu knapp. Zum ersten mal stehen sich die Gruppen rund um Hogesa/Pegida und Salafisten, mehr oder weniger direkt, gegenüber. Die Situation ist mehr als unübersichtlich und es stellen sich viele Fragen. Schafft es z.B. die Polizei mit ihrem Einsatzkonzept die Gruppen zu trennen? Wie viele Teilnehmer konnten beide Seiten mobilisieren? Und wie sieht es mit dem Gegenprotest von Bürgern und der Antifa aus? Wir versuchen uns ein eigenes Bild zu machen und berichten live…
18.20 Uhr: Die offiziellen Teile sind also alle beendet, ebenso der offizielle Teil unserer Berichterstattung. Völlige Ruhe herrscht trotzdem noch nicht, immer wieder kommt es im Bereich der Wuppertaler Innenstadt zu kleineren Jagdszenen zwischen Polizei, Hoolgans und Gegendemonstranten.
18.17 Uhr: Die Salafisten haben mehr oder weniger zusammengepackt und ihre Veranstaltung beendet. Nur noch knapp 20 von ihnen, gemeinsam mit jeder Menge Presse und Polizei, stehen noch auf dem Willy Brandt Platz herum und fragen sich, was man nun mit dem angebrochenen Abend noch so anfangen kann.
Wer streitet, darf gehen
Die deutsche Bevölkerung hat laut Politik-Barometer des ZDF von den Auseinandersetzungen zwischen der griechischen und der deutschen Regierung inzwischen mehrheitlich die Nase voll. 52% sind nach dieser Erhebung der Ansicht, sollen die Griechen doch gehen! Aber wohin?
Der Ruhrpilot
NRW: Richter verbieten Gastro-Ampel…Spiegel
Debatte: EU-Armee – Junckers kühner Plan verdient Unterstützung…Cicero
Debatte: „Waffen für die Ukraine dürfen kein Tabu sein“…Welt
Debatte: Thüringen steht noch…FAZ
Ruhrgebiet: Führungswechsel beim Initiativkreis Ruhr steht bevor…Der Westen
Ruhrgebiet: “ In 140 Jahren könnte das Beamen möglich sein“…Der Westen
Bochum: Armut wirft Kinder früh zurück…General Anzeiger
Dortmund: Stadt findet kein Gebäude für Ex-Hausbesetzer…Der Westen
Duisburg: Staatsanwaltschaft ermittelt im Fall Ivana Hoffmann…Bild
Duisburg: Eurogate im Duisburger Innenhafen wird zum Sanierungsfall…Der Westen
Essen: Finanzvorstand will aus Franken-Krediten aussteigen…Handelszeitung
Essen: OB Reinhard Paß stellt Anzeige unbekannt…Der Westen
Essen: GVE-Chef Hillebrand muss gehen – womöglich fristlos…Der Westen
Umland: Wuppertals Oberbürgermeister ruft Bürger zu Gegendemo auf…Der Westen
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Wuppertal: Protest gegen Pegida und Salafisten
Am morgigen Samstag wird Wuppertal die Hass-Hauptstadt Deutschlands: Hooligans, Pegida und Salafisten werden dort demonstrieren. Wuppertaler Initiativen rufen zu Protesten auf.
Für Wuppertals Polizeipräsidentin Birgitta Radermacher und ihre Beamten wird der Samstag eine Herausforderung: „Wir werden am Samstag eine brisante Lage haben. Zum ersten Mal gehen Salafisten und Pediga-Anhänger in derselben Stadt zur selben Zeit auf die Straße.“ Das sich dem Protest von Pegida auch Hooligans angeschlossen haben, macht die Lage nicht einfacher. Die beiden verfeindeten Lager werden sich in der Elberfeld-Innenstadt auf Ruf- und Sichtweite begegnen. Weit über 1000
Der Ruhrpilot
Debatte: IS droht mit Angriffen auf Paris, Rom und Israel…Welt
NRW: Einen Grünen-Kampagne geht nach hinten los…RP Online
NRW: In Nordrhein-Westfalen fehlen 359 Grundschulleiter…RP Online
NRW: Land fördert Experimente mit pupsenden Kühen…Handelsblatt
Debatte: Karlsruher Richter schränken Kopftuchverbot ein…Spiegel
Debatte: Berlin sollte griechische Nazi-Opfer entschädigen…Welt
Debatte: Der Shitstorm kann auch gut sein…Cicero
Bochum: Eklat beim SPD-Nominierungsverfahren für Thomas Eiskirch…Der Westen
Dortmund: Tief im Rechten…FAZ
Duisburg: Viele Jobcenter-Kunden warten lange auf ihr Geld…Der Westen
Duisburg: Muslima wollen Badespaß ohne Burkinis…RP Online
Essen: Café Overbeck ist jetzt ein Denkmal…Der Westen
Oberhausen: Kirchenkampf mit sich selbst…Jungle Wolrd
Der Ruhrpilot
NRW: G 8 – nächster Akt statt endlich Ruhe…RP Online
NRW: Kindergarten-Plätze werden knapp…RP Online
Debatte: Steinbrück und die SPD – Eine Partei wird zum Geschäftsmodell…Cicero
Debatte: Bloccupy – Revolutionssimulation…Jungle World
Debatte: Durchgrünte Städte sind unsere Zukunft…Welt
Debatte: Tierversuche – Affen retten Menschenlebe…Novo Argumente
Ruhrgebiet: Loveparade-Katastrophe – Initiative will Staatsanwälte anzeigen…Der Westen
Ruhrgebiet: Kreativwirtschaft im Ruhrgebiet macht weniger Umsatz…Ruhr Nachrichten
Bochum: Annington schließt Gagfah-Übernahme ab…Welt
Dortmund: Neonazi-Attacke – Polizei ermittelt gegen angegriffenen Journalisten…Der Westen
Duisburg: Der Stadtwerke-Turm ist endgültig ein Denkmal…RP Online
Duisburg: proDuisburg siegt im Namensstreit…RP Online
Essen: Abschied von Essens erster Polizei-Präsidentin…Der Westen
Essen: Energiewende – Die Selbstversorger…Der Westen
VEB-Atlas Ruhr: Bochum – Eine Stadt im Blindflug
Mit Unterstützung des Recherchenetzwerks Correctiv arbeite ich an einer Übersicht über die Verbindung zwischen Politik und Unternehmen im Ruhrgebiet. Die Arbeit an dem Projekt VEB-Atlas Ruhr wurde durch Crowfunding ermöglicht. In unregelmässigen Abständen werde ich von meiner Arbeit berichten.
Um die Zusammenhänge zwischen den städtischen Unternehmensbeteiligungen und der Politik aufzuzeigen arbeite ich mich seit Wochen durch die Beteiligungsberichte der Städte des Ruhrgebiets. Die Städte sind nach der Gemeindeordnung NRW verpflichtet, ihre Beteiligungen offen zu legen:
§ 117 GO NRW – Beteiligungsbericht
(1) Die Gemeinde hat einen Beteiligungsbericht zu erstellen, in dem ihre wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Betätigung, unabhängig davon, ob verselbstständigte Aufgabenbereiche dem Konsolidierungskreis des Gesamtabschlusses angehören, zu erläutern ist. Dieser Bericht ist jährlich bezogen auf den Abschlussstichtag des Gesamtabschlusses fortzuschreiben und dem Gesamtabschluss beizufügen. Der Beteiligungsbericht ist dem Jahresabschluss nach § 95 beizufügen, wenn kein Gesamtabschluss nach § 116 aufzustellen ist.
(2) Der Beteiligungsbericht ist dem Rat und den Einwohnern zur Kenntnis zu bringen. Die Gemeinde hat zu diesem Zweck den Bericht zur Einsichtnahme verfügbar zu halten. Auf die Möglichkeit zur Einsichtnahme ist in geeigneter Weise öffentlich hinzuweisen.
Die vier größten Städte des Ruhrgebiets sind natürlich besonders interessant: Hier fühlen sich die Politiker offenbar berufen, aus ihrer Stadt einen Konzern zu machen. Sie sind an zahlreichen Unternehmen beteiligt – das reicht vom Energiekonzern Steag über Tankstellen bis zur Segelschule. Für die Städte Essen, Duisburg und Dortmund liegen Beteiligungsberichte aus den Jahren 2013 bis 2014 vor. In Duisburg und Dortmund erfährt man sogar mit einem Klick, welches Ratsmitglied in welchem Aufsichtsrat sitzt – Transparenz, wie sie sein sollte. Bochum ist das anders: Der Beteiligungsbericht stammt aus dem Jahr 2012, in welchen Aufsichtsräten die Politiker sitzen, ist in der Übersicht der Ratsmitglieder nicht erkennbar. Die Informationen habe ich trotzdem bekommen. Interessant war, dass bei der Stadt niemand wusste, dass der „aktuelle“ Beteiligungsbericht aus dem Jahr 2012 stammt, also fast drei Jahre alt ist. Daraus schließe ich, das weder Journalisten noch Politiker sich in den vergangenen Jahren für das Thema interessiert haben.
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Essen: Die PARTEI startet OB-Wahlkampf
Essen wählt einen OB und alles scheint auf einen Zweikampf zwischen Jürgen Lukat (Die PARTEI) und Thomas Kufen (CDU) hinaus zu laufen, nachdem Amtsinhaber Reinhard Paß (SPD) dabei ist, im Filzsumpf zu versinken.
Nachdem Kufen schon seit Monaten im Wahlkampf ist und mit Sicherheit jedem Essener mindestens drei Mal die Hand geschüttelt hat, greift nun Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiativen, kurz Die PARTEI, in das
Der Ruhrpilot
Debatte: Die Grünen, eine Spaßpartei minus Spaß…Welt
NRW: Grundschulen finden keine Leiter…RP Online
NRW: Sparkurs von RWE trifft auch NRW…FAZ
NRW: SPD verlangt Bundesratsinitiative aus NRW für das Mehrwegsystem…Welt
Debatte: Energiewende – Lasst die Stromkonzerne sterben…Spiegel
Debatte: Sieben Mythen über TTIP…WiWo
Ruhrgebiet: Die klassische Energie-Welt ist für RWE eine Last…Welt
Ruhrgebiet: Energiekonzern RWE plant weiteren Stellenabbau…Der Westen
Ruhrgebiet: Wohnungsmieten im Ruhrgebiet um 3,2 Prozent gestiegen…Immobilien Newsletter
Bochum: Parken soll deutlich teurer werden…Der Westen
Duisburg: Bürgermeister Osenger bei Info-Abend zu Asylheim bedroht…Der Westen
Duisburg: Asylheim – Hitzige Debatten in Neuenkamp…RP Online
Essen: Gehen in der Gruga bald die Lichter aus?…Bild
IT: Apple Watch: Nein, Danke! // Lieber die Pebble Time…Jens
