Nazis spuken am 1. Mai: Liveticker

1. Mai Demonstration
1. Mai Demonstration

Neben den klassischen Demonstrationen zum 1. Mai, spuken heute auch wieder die Nazis von NPD und der Partei Die Rechte durch die Gegend, um ihre menschenverachtende Ideologie wie sauer Bier irgendwie an den Mann zu bringen. Überall wo sie auftauchen wollen, wird sich ihnen demokratischer Widerstand entgegenstellen. Wir versuchen den Überblick zu behalten und berichten von den Demonstrationen.

21.47 Uhr: Unsere Kollegen machen sich jetzt auf den Rückweg aus Essen. Damit beenden wir unseren Teil der Berichterstattung. Vielen Dank an alle, die mitgemacht haben.

21.18 Uhr: Gelsenkirchen und seine Bürger wollen keine Nazis in ihrer Stadt. Noch bevor die Demstration das Stadtgebiet von Gelsenkirchen erreicht hat, ist auf der Rotthauser Straße Ende mit Marschieren. Eine Ansammlung von ca. 2-400 Delsenkirchener Bürgern blockiert den Demonstrationszug der Nazis. Die Polizei stellt Fahrzeuge quer. Für die Nazis bedeutet das, dass am Imhoffweg für sie alles vorbei ist und sie auf dem gleichen Weg zurücktapern dürfen, auf dem sie auch gekommen sind, lustig finden sie das nicht und bepöbeln erst einmal die Polizei

21.03 Uhr: Auch in Essen hatte man kurz die Hoffnung, dass der Nazi Umzug schnell beendet werden könnte. Standen die Nazis bis vorhin noch rum, ziehen sie nun weiter durch den Vorort in Richtung Gelsenkirchen.

21.00 Uhr: Jetzt sollte in Duisburg aber tatsächlich und ganz ehrlich buchstäblich das Licht ausgehen. Genehmigt waren die Gegendemonstrationen bis 21.00 Uhr und tatsächlich verstummte pünktlich der Lautsprecherwagen der Antifa auf dem Dellplatz. Ob sich allerdings auch gleich alle Leute auf den Heimweg machen, können wir noch nicht sagen.

20.54 Uhr: Absurde Situation. An der Ecke Krayer Straße / Bonifacius Straße erteilt die Polizei herumstehenden Anwohnern Platzverweise. Allerdings ist es nicht nötig, gleich den Umzugswagen zu bestellen, es reicht den Beamten, wenn die Leute sich 50m weiter weg bewegen.

20.37 Uhr: Wenn die Nazis etwas können, dann ist es rumstehen und zwar dumm. Immerhin ist es ihnen in Essen gelungen, sich für ihren unmotivierten Zwischenhalt vor eine… nun ja… hübsche Hintergrundtapete zu stellen…

Nazis in Essen vor motivierender Hintergrundtapete
Nazis in Essen vor motivierender Hintergrundtapete

20.22 Uhr: Immer wieder das gleiche… kaum sagt man, es sei vorbei, geht es doch noch weiter. Am Dellplatz in Duisburg kam es gerade zu einem kleinen Scharmützel zwischen der Polizei und jungen Aktivisten der Antifa, unter ihnen auch Mitglieder der Linksjugend solid, die versuchten, den Dellplatz zu erreichen. In der Zwischenzeit hat sich die Lage jedoch wieder beruhigt.

20.10 Uhr: In Duisburg scheint der Drops gelutscht zu sein. REPs weg und auch die Gegendemonstranten beenden ihre Kundgebung zu den Klängen von „Get up, stand up“

20.06 Uhr: Und jedes mal fragen wir uns, ob wir den immer gleichen Sermon immer wieder dokumentieren müssen? Ja, wir müssen, also gut… Auf ihrem Weg durch Kray grölen sie die immer gleiche Parolen: „Nationaler Widerstand“, „Blut und Ehre dem Deutschen Vaterland“, „Ausländer raus“ lautet die ekligen Sprechchöre…

20.01 Uhr: Und auch in Essen geht es nun bald los. Die Nazis haben Aufstellung genommen, um mit ihrem Demonstrationszug zu beginnen. Sie werden sich auf ihre geplante Route über die Hubertstraße begeben können.

19.58 Uhr: In Duisburg wollen sich die Republikaner auf ihren Demonstrationszug begeben. Die Polizei benutzt die Gelegenheit und übt das ziemlich aufwendige taktische Manöver eines marschierenden Karrees…

1. Mai Foto 18 Abmarsch (600x450)

19.52 Uhr: Die Nazis formieren sich auf dem Markt in Kray zu ihrem Marsch und auch die Polizei macht sich bereit. Allerdings ist noch nicht klar, auf welchem Weg sie den Platz denn auch verlassen können. Auf beiden Seiten stehen die Gegendemonstranten in großer Zahl. Es soll zu einer Festnahme gekommen sein.

19.48 Uhr: Spruch des Tages aus Duisburg: Die wahren Faschisten, das sind die Antifaschisten… Republikanerlogik…

19.43 Uhr: Vom eigenen Fußvolk angegriffen zu werden, dass ist auch für die Führungsclique der Nazis neu… Wegen Trunkenheit versuchten Christoph Drewer, Christian Meyer und ihr Kollege Lukas Bals einen Kameraden aus der Versammlung auszuschließen. Der fand das gar nicht lustig und hat ausgeteilt. „Gut auf die zwölf“ so ein Kommentar vom Rand der Szenerie… Immer wieder Ärger mit dem Personal… Ärger daheim hat der geschasste Kamerad allerdings nichts zu erwarten. Kurz bevor er endgültig aus der Versammlung ausgeschlossen worden ist, holte er sich noch eine Umarmung und seelische Unterstützung von der ebenfalls anwesenden Freundig… und im Hintergrund kracht ein Böller… Nazi Romantik…

19.37 Uhr: Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ erhebt schwere Vorwürfe gegen die Polizei, wie Max Adelmann, Sprecher des Bündnisses erklärte. Im Vorfeld sei den Demonstranten zugesichert worden, dass jeder Demonstrant jeden Ort einer genehmigten Gegendemonstration ungehindert erreichen kann. Das war jedoch nicht der Fall. So ist es z.B. am Bahnhof zu einem Kessel gekommen, in dem Gegendemonstranten festgehalten worden sind. Demonstranten mussten Umwege in Kauf nehmen. Auch den Organisatoren wurde es immer wieder schwer gemacht.

19.28 Uhr: In Duisburg haben nun auch die Republikaner mit ihrer Kundgebung begonnen. Wohlwollend geschätzt sollen es knapp über 20 Leute sein, die sich das auch anhören oder ansehen wollen. Man sei hier, weil heute der Tag der Arbeiter ist, so der erste Redner, der durch die Geräuschkulisse der Gegendemonstranten so gut wie gar nicht zu verstehen ist.

19.22 Uhr: In Essen wurde eine kleine Sitzblockade der Antifa in der Hubertusstraße durch die Polizei abgedrängt. Die Nazis haben mit ihre Fähnchen ausgerollt und lauschen dabei schlechten Coversongs. Und die Musik scheint wirklich schlecht zu sein, so schlecht, dass Eier in Richtung der Nazis geworfen worden sind.

19.17 Uhr: Was gerade auf dem Dellplatz geschieht? Das können wir leider auch nicht sagen, wir können die Kollegen am Telefon nämlich nicht verstehen, zu laut ist der Protest gegen die demonstrierenden REPs. Schreie, Trillerpfeifen, Lautsprecherwagen und die Glocken der angrenzenden Kirche übertönen alles. Untergegangen ist vielleicht auch die 2. Ansage der Polizei an die Demonstranten den Platz zu verlassen und zu den genehmigten Kundgebungsorten zu gehen… Ein Mitglied der Partei „Die Partei“ hat es jedoch mitbekommen und der Polizei durch ein Megaphon geantwortet: „Wir bleiben hier!“

19.08 Uhr: Am Südrand des Krayer Marktes haben die Nazis versucht, eine kleine Gegendemonstration zu stürmen. Rufe der Antifa wie: „Ihr habt den Krieg verloren“ reichten für die Nazis aus, um die Demonstration anzugreifen. Verhindert wurde ein erfolgreicher Angriff durch die Polizei, die sofort dazwischen gegangen ist.

19.02 Uhr: In Essen sind die Vorkontrollen nun beendet und alle Nazis befinden sich auf dem Platz. Die Stimmung ist gereizt und aggressiv.

19.00 Uhr: Obwohl gesperrt, befinden sich auf dem Dellplatz in Duisburg Aktivisten der Antifa. Gerade erfolgte die erste Ansage der Polizei an die Anwesenden, den Platz zu räumen und sich zu den genehmigten Standorten zu begeben. Die bislang einzige Reaktion der Demonstranten war ein einzelnes „Verpisst Euch“…

18.47 Uhr: Weiterhin weiche Linie er Polizei in Essen? Nazis können den Hitler Gruß zeigen, ohne das die Polizei eingreift.

18.45 Uhr: Aus Duisburg wird unterdessen gemeldet, dass der Dellplatz komplett abgesperrt worden sein soll. Innerhalb dieser Polizeisperre soll auch eine Reiterstaffel aufgezogen worden sein.

18.39 Uhr: In Essen ist die Situation immer noch ein wenig chaotisch und der eine oder andere kommt ein wenig durcheinander. So haben sich z.B. 20 Nazis regelrecht „verfahren“. Einmal die falsche Treppe benutzt und schwupps sitzt man im Zug nach Münster. Das ist entweder Pech oder es ist lustig, je nachdem. Gar nicht so lustig ist eine Geschichte aus Köln. Dort hat die Polizei einem Trüpp von 30 Nazis eine komplette S-Bahn freigeräumt, um damit nach Essen zu fahren. Allerdings wird deren Anreise noch ewig dauern und den weiteren Ablauf weiter verzögern. Und während die Kameraden also das Umland per Bahn erkunden, liefern sich ihre Gesinnungsgenossen, die es immer noch nicht vom Bahnhof nach Kray geschafft haben, Rangeleien und Wettrennen mit der Polizei

18.30 Uhr In der Zwischenzeit haben wir auch mehr in Erfahrung darüber bringen, was es mit der nicht aufgenommenen Anzeige einer Kollegin von uns, die von Nazis angegriffen und in ihrer Arbeit behindert worden ist, auf sich hat. Verantwortlich innerhalb des Bahnhofes war die Bundespolizei, vertreten vor Ort mit einer eigenen Aufbauorganisation. Aufgrund dessen werden wir uns, wegen der durch die Bundesbeamten nicht aufgenommenen Anzeige einer Kollegin, auch direkt an das Bundesinnenministerium wenden.

18.19 Uhr: Sagen wir es mal so: Es zieht sich! Eigentlich sollte es für die Nazis ja so gegen 18.00 Uhr losgehen, einzuhalten ist dieser Plan jedoch schon lange nicht mehr. Nur einzeln schlüpfen die Nazis aus dem Kontrollzelt auf den Krayer Markt.

18.01 Uhr: Böller auf dem Krayer Markt. Bevor sie einzeln durch das Kontrolle müssen, verballern die Nazis ihre Restmunition von Silvester auf dem Krayer Markt. Die Polizei ist allerdings nicht in Feierstimmung und zieht Kräfte zusammen.

1. Mai Foto 15 Essen Kray (600x450)

17.58 Uhr: Bei den vom Bahnhof her ankommenden Nazis scheint die Polizei eine weiche Linie fahren zu wollen. Wieder werden Anwohner und Passanten bepöbelt oder beschimpft und Journalisten in ihrer Arbeit behindert und bedroht. Die Polizei schreitet wieder nicht ein.

17.55 Uhr: Das Vorabkommando der Nazis um die Partei Die Rechte befindet sich schon auf dem Krayer Markt und baut ihr Geraffel auf. Direktemang, auf der anderen Seite des Platzes findet der demokratische Gegenprotest rund um DGB und die großen Parteien statt… und dazwischen… dazwischen befindet sich nur wenig Polizei.

17.46 Uhr: Die Nazis sind in Essen Kray angekommen, unter ihnen die unvermeidliche Clique um Nazi Kader Brück, aber auch Lachfiguren wie der „Holland Hitler“

17.43 Uhr: Auch in Duisburg wartet man, zwar nicht auf die harten Jungs, die gerade in Essen ihr Unwesen treiben, aber immerhin auf die Reste der REPs, die heute auch mal wieder demonstrieren wollen. Auf dem Dellplatz haben sich bereits 50 Gegendemonstranten eingefunden, um ab 19.00 Uhr gegen die rechten Republikaner zu protestieren.

17.39 Uhr: In Essen Kray werden unterdessen die Nazis erwartet. Musste die Polizei am Bahnhof noch eilig Kräfte nachführen, zeigt man hier von Anfang an massiv Präsenz. Inklusive der Kavallerie… diesmal jedoch mit Pferden.

17.12 Uhr: Wie im Western… die Kavallerie ist da, nur ohne Pferde. Pünktlich mit dem Einrollen des Zuges, hat auch die Polizei ihre Präsenz auf dem Bahnsteig massiv verstärkt. Aussteigende Nazis werden von der Polizei aufgehalten.

17.08 Uhr: In Essen scheint sich bislang nur wenig Polizei zu befinden. Zu wenig, wie einige Kollegen vor Ort meinen, um einen sicheren Ablauf zu gewährleisten. Lediglich ein Zug Bundespolizei soll auf den Bahnsteigen bereitstehen, um die anreisenden Nazis im Empfang zu nehmen.

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16.51 Uhr: Doch nicht Duisburg? Das am Stadion bereitstehende Polizeiaufgebot ist abgezogen worden, damit schwinden die Chancen von Duisburg, heute auch noch Schausplatz eine Nazidemonstration werden zu müssen.

16.39 Uhr: Nazis gehen in Dortmund nun zu Gleis 11-16 und offenbar nach Essen. Dabei lässt die Polizei die Zügel ungewöhnlich schleifen. „Frei Sozial und National“ wird genauso wenig geahndet, wie übermäßiger Alokoholkonsum. Passagiere mit dunkler Hautfarbe fragen sich eingeschüchtert, ob sie mit diesen Zügen reisen sollten.

16.31 Uhr: Leute im Dortmunder Bahnhof bezeichnen die Lage als Hexenkessel. Relativ wenig Polizei versucht weiterhin, gewaltbereite und gewalttätige Neonazis von den Passanten und Journalisten zu trennen. Polizei fordert Journalisten auf, sich zurückzuhalten, wieder sind Kollegen von uns betroffen.

16.19 Uhr: Als Gründe für die massive Polizeipräsenz an den Haltepunkten Duisburg Hochfeld und Schlenk gelten eventuell aus Mönchengladbach kommende Nazis. Man ist sich nicht sicher, ob diese zu ihren Gesinnungsgenossen nach Essen wollen oder vielleicht doch ihr eigenes Süppchen in Duisburg kochen könnten.

16.14 Uhr: „Sie provozieren ja…“ So die Polizei zu einer Kollegin von uns, die im Hauptbahnhof Dortmund ihrer Arbeit nachgehen und dabei von aggressiven Nazis angegriffen werden.

16.06 Uhr: Duisburg ist doch noch in der Verlosung für den heutigen Nazispuk. Obwohl die Demonstration dort abgesagt worden ist, hält die Polizei an der ehemaligen Route der Neonazis weiterhin ungewöhnlich viele Einsatzkräfte bereit. Das berichten Augenzeugen von den S-Bahn Haltestellen Duisburg Hochfeld und Schlenk.

15.52 Uhr: Die Stimmung im Hauptbahnhof Dortmund wird aggressiver und ungemütlicher. Aggressive Neonazis, unter ihnen Naziskins und Borussenfront Aktivisten, bepöbeln und bedrohen Passanten und Journalisten, darunter einer Kollegin von uns. Gut 100 Nazis befinden sich nun unbehelligt von der Polizei im Bahnhofsgebäude. Passanten die durch den Bahnhof wollen, müssen ungeschütz durch den Pulk der Neonazis. Die Polizei steht ca. 20m abseits. „Da sind wir schon zwei…“ so ein Zugführer der Polizei auf den Hinweis, dass man sich so langsam Sorgen macht, ob das alles gut gehen wird…

15.50 Uhr: Dortmund ist das Drehkreuz für die anreisenden Nazis aus der Region. Sind sie im Zug aus Wuppertal… oder doch in dem aus Hamm? Für die relativ wenigen Polizisten im Hauptbahnhof Dortmund bedeutet das, immer wieder die Treppen zu den Bahnsteigen hoch- und auch wieder runter zu hetzen und von Gleis zu Gleis zu rennen. Nachdem es gerade etwas gefährlich hätte werden können versucht die Polizei nun, Ordnung zu schaffen. Es scheint ein wenig chaotisch zu sein.

15.35 Uhr: In voller Montur, die Helme bereit, macht die Bundespolizei in Dortmund den Haupteingang des Bahnhofes dicht und drängt gleichzeitig ansatzlos und recht rüde ca. 40 Antifas aus dem Bahnhof. Nazis hingegen können sich relativ unbehelligt bewegen und werden auf die Bahnsteige zu den Zügen nach Essen gelassen.

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15.19 Uhr: Da stromert man als nichtsahnender 90er Jahre Skin durch den Hauptbahnhof in Dortmund und was passiert? Man wird von der Polizei zum Nordausgang geschickt… Ansonsten können sich Nazis, auch in Gruppen, recht frei bewegen. So wie es zu diesem Zeitpunkt aussieht, werden sich die rechten Kameraden und Kameradschaften dort am Nordausgang versammeln.

15.02 Uhr: Gerade hat die Polizei den Hintereingang abgeriegelt. „Nicht mit den Schuhen…“ In Dortmund wird nun langsam die Wahl der Garderobe zur wichtigen Grundsatzentscheidung, jedenfalls dann, wenn man noch in den Hauptbahnhof möchte. Komische Tücher, Rucksach, dunkle Sonnenbrillen, schwarze Klamotten können dazu führen, dass man nicht mehr in den Hauptbahnhof gelassen wird… Köstum und Rollkoffer hingegen sind weniger kritisch, meinen unsere Leute vor Ort.

14.55 Uhr: Die Polizei ist heute in ganz NRW im Einsatz. Während man sich in Dortmund noch vorbereitet und sich dort vor dem Hauptbahnhof aufstellt, kann man über den Einsatz der Kollegen in Mönchengladbach schon die erste Bilanz ziehen. Unsere Leute vor Ort loben die Einsatztaktik der Polizei dort. Demokratischer Gegenprotest wurde in Sicht- und Hörweite der NPD zugelassen, die Situation blieb friedlich und ist für alle Beteiligten sicher abgelaufen.

14.50 Uhr: Erfolg für den demokratischen Gegenprotest in Mönchengladbach. Anstatt ihren Rundkurs fortsetzten zu dürfen, geht es für die Nazis nun zurück zum Hauptbahnhof, auf genau dem Weg, den sie auch gekommen sind.

14.40 Uhr: Nur 85 Teilnehmer hat die NPD, laut Polizei, in Mönchengladbach tatsächlich zusammen bekommen… und von denen machen sich die ersten auch schon auf den Weg nach sonstwohin. Zur Zeit ist die Route der Nazis blockiert und man steht auf dem Eickener Markt herum. Nein, natürlich steht man nicht nur dumm rum, man verhandelt mit der Polizei ob und wie der Rundweg weitergehen kann, darf, soll, muss…

14.38 Uhr: Auch in Dortmund bereitet sich auf den Nachmittag vor. Auf dem Wall und an der Kampstraße zieht die Polizei die ersten Kräfte zusammen.

14.20 Uhr: Heutzutage wird aber auch alles imitiert… Aussehen wie Ingo Lenßen, klingen wollen wie Adolf Hitler und Opfer sein… das schafft nur Willibert Kunkel aus Aachen… Tausende von Deutschen IT Intellektuellen bekommen wegen der Ausländer keine Arbeitsplätze… Tausende… Aha…!

Lenßen Imitator Kunkel aus Aachen
Lenßen Imitator Kunkel aus Aachen

14.18 Uhr: Oberhausen… dort wollten sich vorhin die Nazis vorhin auf den Weg machen, aber man hat sie nicht gelassen. Der Bus wurde blockiert und so verzögerte sich die Fahrt in Richtung Vergessenheit.

14.03 Uhr: Zwischenkundgebung der NPD in Mönchengladbach und es könnte sein, dass es sich um eine der letzten handelt. Konsequent arbeitet man in den Reihen der NPD am eigenen Verbotsverfahren und wirbt für die Holocaust Leugner Horst Mahler und Ernst Zündel

Nazi Plakat bewirbt Mahler und Zündel in Möchengladbach
Nazi Plakat bewirbt Mahler und Zündel in Möchengladbach

13.22 Uhr: Brüllen kann man, singen nicht… Um ein eventuelles Verbot der Partei scheint man sich bei der NPD in Mönchengladbach gerade nicht zu kümmern… „Wir wollen keine Zionistenschweine“ ist die aktuelle, geschmacklose, Parole der Nazis, da sind sie Textsicher. Durcheinander gekommen ist man hingegen mit der Nationalhymne. Dort ist man sich nicht einig, in welcher Strophe „Deutschland, Deutschland über alles“ nun zu singen ist… Die Polizei hält die Demonstration an, allerdings wohl kaum, um Nachhilfe zu geben.

13.17 Uhr: In Mönchengladbach macht sich die Teilnahme der Neonazis aus Hamm bemerkbar. „Hier marschiert der nationale Widerstand“, „Nationaler Sozialismus jetzt“… Die Parolen die die Teilnehmer der NPD Demo krakeelen sind die gleichen, die auch von den autonomen Nationalisten der Partei „Die Rechte“ gegrölt werden. Noch lauter ist allerdings der Gegenprotest. Mönchengladbach buht die Nazis aus!

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13.11 Uhr In der Zwischenzeit, ganz wo anders… Oberhausen-Osterfeld! Auch dort wird heute demonstriert. Immerhin 15 Nazis aus Oberhausen wollen dort… nun ja… was auch immer sie wollen, der Rest von Oberhausen scheint es nicht zu wollen. „Der Marktplatz ist voll“ von Gegendemonstranten. Der DGB, die großen Kirchen, Flüchtlingsorganisationen, die demokratischen Parteien, alle bilden ein großes Bündnis gegen Rechts.

1. Mai Foto 3 Oberhausen

13.07 Uhr: Zählappell in Mönchengladbach… in Viererreihen soll man marschieren… Zur Unterstützung der NPD ist ein wenig Jungvolk aus Hamm angereist. Sascha Krolzig, Vorsitzender der Partei „Die Rechte“ in Hamm, und sein Anhang befinden sich unter den Nazi Demonstranten.

13.02 Uhr: Lesebrille zurechtgerückt und tief durchgeatmet… Auf der Versammlung der NPD in Mönchengladbach werden die Auflagen verlesen… man wird dort wohl bald mit der Demonstration beginnen.

12.42 Uhr: Was den Nazis damals mit der „Operation Wintergewitter“ nicht gelungen ist, schaffen ihre Wiedergänger… Mit der Aktion „Flaues Lüftchen“ haben sie ihr Flaggschiff endlich auf den Parkplatz bekommen… in unmittelbarer Nähe zu ihnen befinden sich allerdings auch schon knapp 300 Gegendemonstranten.

12.36 Uhr: Weniger als 100 ist das, was die NPD bislang hinter dem Hauptbahnhof zusammenkriegen konnte…

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12.19 Uhr In Mönchengladbach ist von den beigen Rentnerkameraden der NPD noch nichts zu sehen. Abhalten wollen sie ihre Veranstaltung hinter dem Hauptbahnhof der Stadt. Mehr los ist vor dem Haupteingang. „Buntes Familienfest…“ so eine Beschreibung über die 600 Gewerkschaftler, Punkern, Familien und ein paar Autonomen, die sich zum Gegenprotest versammelt haben. Traditionspflege bei den Nazis… wie vor Moskau verzögert sich der Aufmarsch der Nazis… der Lastkraftwagen ist steckengeblieben, leider nicht im Schlamm, er wird lediglich blockiert… Dazu reichen dann aber auch schon knapp 100 Leute…

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12:03 Uhr: Die Naziroute durch Essen und Gelsenkirchen steht fest. Nach Angaben der Polizei ist die Demo der Partei „Die Rechte“ durch Essen-Kray und Gelsenkirchen angemeldet und genehmigt. Dazu zählen auch zwei Kundgebungen. Beginn ist um 18:00 Uhr am Krayer Markt, dann geht es über die Hubertstraße zur so genannten „Krayer Platte“. Von dort wird die Demo über den Korthover Straße und die Rotthauserstraße geführt. Dann latschen die Nazis über die Steeler Straße über die Stadtgrenze Gelsenkirchen in die Karl-Meyer-Straße. Gegen 22:00 Uhr soll der Demozug mit einer Abschluss-Kundgebung auf dem kleinen Ernst-Käsemann-Platz in Gelsenkirchen beendet. Und der eklige Nazispuk vorbei sein.

11.57 Uhr: Zur Zeit finden zahlreiche gewerkschaftlich organisierte Demonstrationen statt. In Dortmund ist es Ver.di, die demonstriert. Hier kam es dann auch gleich mal zum ersten Aufreger des Tages. Ein paar vergessene Jungnazis haben die Hand zum Hitlergruß erhoben und sich entsprechend den verdienten Ärger eingehandelt. Das geht ja gut los.

11.42 Uhr: Obwohl wir noch nicht wirklich live sind, beginnt unser Ticker. „Nazispuk“ ist in diesem Jahr durchaus wörtlich zu nehmen. Die Rentner von der NPD in Mönchengladbach, das Jungvolk von Der Rechten in Essen oder Duisburg oder vielleicht auch in…? Wir werden sehen! Bis beinahe zuletzt war nicht ganz klar, wo, wie, wann die braunen Kameraden heute aufmarschieren wollen… Wir tippen auf…

Der Ruhrpilot

Hannelore Kraft - tanzend.  Foto: Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen / Foto: Ralph Sondermann
Hannelore Kraft – tanzend.
Foto: Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen / Foto: Ralph Sondermann

NRW: Kraft kämpft nur halbherzig für die Braunkohle…Welt
NRW: Salafist Sven Lau bekommt seinen Pass nicht zurück…Bild
Debatte: Apple fault und Google schimmelt…FAZ
Debatte: Durch die Wüste der Langeweile…Jungle World
Debatte: «Passivrauchen schadet nicht»…Tages Woche
Debatte: Diese 18 Songs musst Du am 1. Mai hören, Genosse!…Welt
Bochum: Opel-Verwaltungsgebäude – dauerhafter Denkmalschutz möglich…Der Westen
Dortmund: Tausende Gewerkschafter ziehen heute durch Dortmund….Der Westen
Duisburg: „Die Rechte“ sagt Demo zum 1. Mai ab…Der Westen
Essen: Rechtsextremer Aufzug findet statt…Der Westen

Nazis demonstrieren am 1. Mai in Essen – Demo in Duisburg abgesagt

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Das Versteckspiel ist zu Ende. Die Rechte wird morgen in Essen und Gelsenkirchen demonstrieren.

Die Nazi Partei Die Rechte hat ihre  Demonstration in Duisburg abgesagt. Wie die Polizei heute Nachmittag mitteilte, haben die Rechtsradikalen ihre Anmeldung zurückgezogen:

Per Fax sagte der Landesvorstand der Partei „Die Rechte“ heute gegen 15:00 Uhr die für den 01. Mai in Duisburg geplante Demonstration ab. Die zusammen mit der Polizei geplante Route entsprach letztlich doch nicht den Vorstellungen der Partei, lautete die Begründung.

Damit wird es am 1. Mai nur in einer Stadt im Ruhrgebiet einen Nazi-Aufmarsch geben: In Essen-Kray. Dort werden die Nazis gegen 18.00 Uhr in der Nähe der NPD-Landeszentrale ihre Demonstration beginnen. Die Proteste gegen den Aufmarsch starten etwas früher: Das Bündnis Esssen stellt sich Quer (ESSQ) beginnt mit seiner Gegendemonstration um 17.30 Uhr am Krayer Markt.

Die Nazis wollen von Kray nach Gelsenkirchen-Rotthausen ziehen und an der Karl-Meyer-Straße nahe der S-Bahn Haltestellte Rotthausen ihre Abschlusskundgebung abhalten.

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„Operation Last Chance” – Die letzten lebenden NS-Täter zur Verantwortung ziehen

Daniel Schwerd, MdL, Piraten-NRW
Daniel Schwerd, MdL, Piraten-NRW

Der deutschen Ostfront im zweiten Weltkrieg folgte eine etwa 3000 Mann starke Tötungsbrigade, die sogenannten Einsatzgruppen. Sie wurden aus Polizisten, SD, Gestapo und Waffen-SS zusammengesetzt. Aufgeteilt in vier Gruppen bezeichnet mit A, B, C und D waren sie seit Juni 1941 in Osteuropa im Einsatz. Sie sollte in den eroberten Gebieten Führungspersonal, Beamte, Intellektuelle, Kranke und Behinderte, mutmaßliche Partisanen, vor allen Dingen aber: Juden töten. Unser Gastautor Daniel Schwerd ist Landtagsabgeordneter der Piraten in Nordrhein-Westfalen.

Man umstellte die Opfer – Männer, Frauen und Kinder – und brachte sie außerhalb der Ortschaften. Dort wurden die Menschen erschossen und in Panzergräben, Steinbrüchen, Kiesgruben oder Schluchten verscharrt. Mindestens eine Millionen Mal legten diese Einsatzgruppen das Gewehr an und erschossen einen Menschen. Das Unterkommando 4a der Einsatzgruppe C etwa tötete allein am 29. und 30. September 1941 in Zusammenarbeit mit Wehrmacht und Polizei in Kiew 33.771 Juden und verscharrten sie in der Schlucht von Babyn Jar. Später kamen mobile Gaswagen zum Einsatz, damit die Massentötungen die Einheiten nicht zu sehr seelisch belasten. Darin wurden die Opfer mit den Motorabgasen ermordet.

In den NS-Archiven liegen insgesamt 195 sog. Ereignismeldungen vor, insgesamt mehr als 4000 Seiten Papier. In ihnen ist, mit Datum, Ort und konkreten Umständen, der Mord an

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Omid Pouryousefi (SPD) will auch Oberbürgermeister von Bochum werden

Omid Pouryousefi, Oberbürgermeisterkandidat in Bochum (Foto: Pottblog.de)
Omid Pouryousefi, Oberbürgermeisterkandidat in Bochum (Foto: Pottblog.de)

Der Sozialdemokrat will als unabhängiger OB-Kandidat für die Themen Effizienz, Transparenz und Bürgernähe eintreten und wird (eher informell) von der FDP und den Stadtgestaltern unterstützt.

In einer von der FDP und den Stadtgestaltern mit verbreiteten Pressemitteilung erklärt Pouryousefi zu den Gründen seiner Kandidatur:

Ein letzter Impuls für seine Entscheidung, als Oberbürgermeister zu kandidieren, war übrigens die Kandidatenkür bei der SPD. „Ich bin selber Mitglied dieser Partei“, so Omid Pouryousefi. „Es gab kein offenes Verfahren bei der SPD, sondern eine kleine Gruppe hat rund 5.000 Mitgliedern einfach die Entscheidung abgenommen. Daher befürchte ich, dass es eben allein um ein ‚Weiter so!‘ in der Stadtpolitik gehen soll. Und das ist mir einfach zu wenig.“

Zum Auftakt seiner Kandidatur sollte eigentlich auf dem Willy-Brandt-Platz, dem Vorplatz des Rathauses Bochum, durch seine Unterstützer sein Slogan Omid machts präsentiert werden, was jedoch aufgrund fehlender Pappschilder (die ein gewisser Internet-Versandhändler nicht rechtzeitig genug geliefert hat – hier wäre vielleicht das Unterstützen des örtlichen Handels sinnvoller gewesen) nicht so ganz klappte wie gewünscht.

Doch das Sammeln der 420 notwendigen Unterstützungsunterschriften lief schon direkt auf dem Willy-Brandt-Platz an, wo die ersten Unterstützer von Pouryousefi (so sie in Bochum wohnten) sich gleich für ihn erklärten.

Seine Vorstellungen für das Amt des Bürgermeisters [sic!] von Bochum und ein Video-Interview mit ihm gibt es im Pottblog: Video: Omid Pouryousefi im Interview – Warum noch ein SPD-Mitglied in Bochum Oberbürgermeister werden will #kw15bo #ratBO

In dem Video-Interview erklärt er sich auch zum überzeugten Sozialdemokraten, der seine eigene Kandidatur nicht als „Gegenkandidatur“ verstehen möchte – was vermuten lässt, dass das obige Zitat aus der Pressemitteilung vor allem auf Betreiben seiner politischen Unterstützer in den Text geflossen ist.

Der Ruhrpilot

landtag_hellNRW: Ruhrgebiet bekommt stärkere Regionalvertretung…Focus
NRW: Hat das Land ein Knast-Problem?…General Anzeiger
Welt: Der gefährliche Irrweg der Gewerkschaften…Welt
Debatte: CDU in den Städten – Charisma eines Dorfschulzen…Cicero
Debatte: Linke Grüne trommeln für die Öko-Revolution…Spiegel
Debatte: G8 – Schüler bleiben häufiger sitzen…FAZ
Debatte: Effektiver Altruismus – Einladung zur Selbstzerstörung…Novo Argumente
Debatte: Dezentralisierte Nazis…Jungle World
Ruhrgebiet: Bürgerbündnisse protestieren gegen Nazi-Aufmarsch…Der Westen
Bochum: Ruhr-Uni bootet unbequemen Dozenten aus…Spiegel
Dortmund: Großes Public Viewing geplant…Radio91.2
Duisburg: Sparkasse wird Filialnetz ausdünnen…Der Westen
Essen: Middelhoff wird aus Haft entlassen…Bild
Essen: Evag-Chef kündigt harten Sparkurs und Lohneinbußen an…Der Westen

NovoArgumente: Nudge mich nicht!

novo_201505Die aktuelle Printausgabe von NovoArgumente (# 119 – I/2015) ist erschienen. Der Bildungsforscher Gerd Gigerenzer kritisiert in einem Interview im Themenschwerpunkt „Nudging“ die unbewusste Steuerung von Menschen durch den Staat. Daneben enthält das Buch fünf weitere Kapitel („Grüne Gentechnik“, „Moral“, „Einwanderung“, „Sterbehilfe“, „Charlie Hebdo“) mit Beiträgen u.a. von Horst Rehberger, Kenan Malik und Andreas Müller.

Die Arbeitsgruppe „wirksam regieren“ des Kanzleramtes berät die Bundesregierung. Es geht um den politischen Einsatz von Methoden aus der Verhaltensökonomie. Im Kapitel „Nudging“ wird dieser „sanfte Paternalismus“ in sechs Beiträgen kritisch beleuchtet. Spiegel-Redakteur Alexander Neubacher (Autor des Buches Total Beschränkt) spricht sich im Interview (Online: „Fuck you, I won’t do what you tell me“) gegen eine überfürsorgliche Politik aus. Sie gewöhne den Menschen das Denken ab. Am Ende steht der „Trottelbürger“.

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Ruhrgebiet darf wählen

Haus der Ruhrgebiets
Haus der Ruhrgebiets

Heute ist ein guter Tag für das Ruhrgebiet. Der Landtag hat auf Antrag von SPD, CDU und Grünen das „Gesetz zur Stärkung des Regionalverbandes Ruhr“ verabschiedet. Der Kernpunkt: Das Ruhrgebiet wird ab 2020 sein eigenes Parlament direkt wählen. Das ist ein historischer Fortschritt – zum ersten Mal gibt es eine von den Bürger gewählte Instanz die Politik für das Ruhrgebiet macht.

Bis zuletzt hatten Lobbyisten und Provinzpolitiker aller Parteien vor allem aus Westfalen gegen das Gesetz geschossen – vergebens. Das Gesetz eröffnet neue Möglichkeiten für das Ruhrgebiet, ob sie genutzt werden, hängt von den Wählern und den künftigen Abgeordneten ab.

„Die neue Gartenlaubengeneration suhlt sich in dumpfer Selbstgenügsamkeit“

gemeinschaftsgarten

Heute wird der Mensch immer häufiger als krank, mangelbehaftet und lenkungsbedürftig beschrieben. Günter Ropohl hebt hervor, dass vielfältige politische und gesellschaftliche Tendenzen wie Medikalisierung und Sanitarismus die Freiheit im Namen der Gesundheit beschränken. Von unserem Gastautor Günter Ropohl.

Eine gewaltige Gesundheitsbewegung ist aufgekommen, die man, weil übersteigert, ideologisch und paternalistisch, wohl als Sanitarismus bezeichnen muss. Der Sanitarismus äußert sich vor allem in drei Tendenzen. Da ist erstens die Medikalisierung der Gesellschaft, die Tendenz, die Menge behandlungsbedürftiger Krankheiten über die Massen zu erweitern. Zweitens gibt es eine zunehmende Diskussion über die medizintechnische Verbesserung der menschlichen Leistungsfähigkeit („human enhancement“). Drittens schließlich nimmt eine Gesundheitspolitik überhand, die darauf aus ist, alle nur denkbaren, besonders auch die lebensstilbedingten Gesundheitsrisiken mit mehr oder minder sanftem Zwang zu beseitigen („public health“).

Medikalisierung

Gesund ist, wer keine Beschwerden hat, hieß es früher. Gesund ist, wer noch nicht gründlich genug untersucht worden ist, sagen heute böse Zungen. Scherz beiseite: Dank der Fortschritte in der medizinischen Technik haben sich die Untersuchungsmöglichkeiten außerordentlich verbessert. Doch wie bei den meisten menschlichen Fortschritten kommt es, neben dem vermutlich überwiegend guten Gebrauch, auch hier zu missbräuchlichen Entartungen, deren Umfang nicht so ohne weiteres abzuschätzen ist. Beispielhaft will ich das an der

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