Bochum, Dortmund, Politik, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

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NRW Finanzminister Norbert Walter-Borjans Foto: Birgitta Petershagen
NRW Finanzminister Norbert Walter-Borjans Foto: Birgitta Petershagen

NRW: Land will wieder als Zahlerland gelten…Welt
NRW: Norbert Röttgen kritisiert Angriffe der Türkei auf Kurden…Der Westen
NRW: Erste Abfuhr fürs Land bei Notaufnahmen absehbar…WZ
Debatte: Range räumte mit einem Märchen auf…Welt
Debatte: Gegen die Islamophobie-Industrie…Novo Argumente
Debatte: Ausgelaugte Gewerkschaft…taz
Debatte: Niemand hat Lager gesagt!…Jungle World
Debatte: Die Zinswende kommt…FAZ
Ruhrgebiet: „Das Subproletariat hat eine immense Kraft“…Welt
Bochum: Protestaktion in der Innenstadt ruft heftige Reaktionen hervor…Der Westen
Dortmund: Rewe sucht neuen Standort fürs Frischelager…Der Westen
Duisburg: MSV erhielt Hinweis auf Assauer-Transparent…Der Westen
Essen: Stadt will bei Verkehrssicherung den Einzelfall betrachten…Der Westen

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Matthias Horz Foto: RudolfSimon Lizenz: CC BY-SA 3.0
Matthias Horx Foto: RudolfSimon Lizenz: CC BY-SA 3.0


NRW: Gespräch über die Zukunft…RP Online
Debatte: Was hilft Flüchtlingen am besten? Der Neoliberalismus!…Welt
Debatte: Die Flüchtlingsindustrie…FAZ
Debatte: „Es wird zu viel gejammert“…Zeit
Debatte: Sächsische Popanze…Jungle World
Ruhrgebiet: „Das Centro würde man heute nicht mehr so bauen“…Der Westen
Ruhrgebiet: Ruhrtriennale zeigt Europa-Premiere Nomanslanding…Der Westen
Bochum: „Neubauten sind für Normalverdiener unbezahlbar“…Welt
Dortmund: „Off Road Kids“- Wo Straßenkinder Hilfe finden…Der Westen
Essen: Stadt soll Standort für digitale Offensive des Landes werden…Der Westen

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landtag_hell
NRW: Islam und Flüchtlinge – Die Baustellen der Schulministerin…Der Westen
NRW: 300 zusätzliche Lehrer für Flüchtlinge…Kölner Stadtanzeiger
Debatte: Erdogan schickt Delegation zu PKK-Chef Öcalan…Welt
Debatte: Wer bitte ist Cecil?…Zeit
Debatte: Online-Stürmer auf Facebook …Jungle World
Debatte: Bauministerium plant „Mikrowohnungen“ in Ballungsräumen…FAZ
Ruhrgebiet: Cranger Kirmes 2015 – Alles Wissenswerte im Überblick…Der Westen
Ruhrtriennale: Industriekultur trifft Kunst…DW
Bochum: Trinkhallen Meeting 2015…Bo Alternativ
Bochum: Flüchtling aus Syrien hilft Flüchtlingsfamilien…Der Westen
Dortmund: Angestellte soll Stadt um 660 000 Euro geprellt haben…Bild
Duisburg: Zeltlager für 300 Flüchtlinge in Walsum…Der Westen
Essen: Frintrop, ein Stadtteil in der Angstspirale…Der Westen

Politik, Ruhrpilot

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NRW Verkehrsminister Michael Grosckek Foto: Land NRW / R. Sondermann
NRW Verkehrsminister Michael Grosckek Foto: Land NRW / R. Sondermann


NRW: Planungspanne bei Breitband-Ausbau…RP Online
NRW: Kommunen drohen Land wegen Überforderung…Welt
NRW: Staatspreis für Günther Uecker…Berliner Morgenpost 
NRW: Kraft kritisiert Kanzlerdebatte – will aber selbst nicht…Ruhr Nachrichten
Debatte: Warum Sigmar Gabriel einfach nicht gewinnen kann…Welt
Debatte: Es gibt kein Grundrecht auf Willkommenskultur…FAZ
Debatte: Wenn der Punker geschluckt wird…Jungle World
Debatte: Massentierhaltung – Eine Kampagne nach NGO-Art…Novo Argumente
Ruhrgebiet: Warum sich der Besuch der Cranger Kirmes lohnt…Ruhr Nachrichten
Bochum: Stadt sperrt Turnhallen wegen falsch eingeschlagener Nägel…Der Westen
Dortmund: IHK Dortmund kritisiert NRW-Verkehrsminister…Der Westen
Duisburg: Angela Merkel kommt zum Bürgerdialog nach Marxloh…Der Westen
Essen: OB Paß für Flüchtlingsdorf am Flugplatz Essen-Mülheim…Der Westen
Essen: „Die Hochhaus-Gruppe muss erhalten bleiben“…Der Westen

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Politik, Ruhrgebiet, Videos, Wirtschaft

newPark: Wollen Minister Remmel und die Landwirtschaftskammer den Bauern nicht helfen?

| Robin Patzwaldt11 Kommentare

newparkGroß war zuletzt die Hoffnung der Landwirte in der Region, dass die Vertreter der Landwirtschaftskammer und auch der Grüne NRW-Minister Johannes Remmel das Anliegen der örtlichen Bauernschaft im Bereich Datteln/Waltrop unterstützen könnten, ihnen beim Kampf um ein Sondervorkaufsrecht der für den newPark eingeplanten Flächen in den Rieselfeldern nördlich von Dortmund helfend zur Seite springen könnten.
Doch diese Hoffnungen scheinen sich nun wohl doch nicht so einfach zu erfüllen, wie die Ruhrbarone jetzt aus Gesprächen mit hierüber gut informierten Kreisen vor Ort erfuhren. Sowohl der Grüne Minister Johannes Remmel als auch der darauf angesprochene Landwirtschaftskammervertreter blieben gegenüber den Bauernvertretern demnach unverbindlich, ausweichend bzw. sehr vage, mochten den newPark-Kritikern trotz mehrerer Vorstöße in diese Richtung wohl noch keine wirklich konkrete Unterstützung bei diesem Vorhaben in Aussicht stellen. Sehr zu deren Enttäuschung natürlich.

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Politik

70 Jahre Hiroshima

| Stefan Laurin41 Kommentare

Heute vor 70 Jahren wurde über der japanischen Stadt  Hiroshima die erste Atombombe gezündet. Drei Tage später wurde ebenfalls Nagasaki angegriffen. Beide Bomben trugen dazu bei, den Krieg im Pazifik schneller zu beenden und retteten so das Leben zahlloser Menschen. Nach dem zweiten Weltkrieg trugen Atomwaffen dazu bei, dass es in Europa nicht zu einem Krieg zwischen der NATO und dem Warschauer Pakt kam. Die Folgen eines Krieges waren so unvorstellbar, dass ausser Mao kein Politiker bereit war, ihn zu riskieren. Auch heute, angesichts neuer militärischer Bedrohungen totalitärer Systeme, haben Atomwaffen nichts von ihrer  Bedeutung verloren. Die Frage nach einem möglichen Einsatz, um der  Unterdrückung zu entgehen, hat der französische Philosoph André Glucksmann in seinem Buch „Philosophie der Abschreckung gestellt und beantwortet:

„Haben wir das Recht, Frauen, Kinder und Kindeskinder eines ganzen Planten als Geisel zu nehmen? Dürfen wir die Zivilbevölkerungen, zu denen wir selbst gehören, mit der Apokalypse bedrohen? Verdient eine Kultur weiterhin diesen Namen, wenn sie, um zu überleben, wissentlich ihre Auslöschung riskiert? Das ist die höchst philosophische, ernsteste und einfachste Frage , die uns von der banalen Aktualität gestellt wird.

Die Antwort lautet – was die allzu ruhigen Gewissens auch immer sagen mögen – ja.“

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HoGeSa2_Felix Huesmann
NRW: Mann wegen Attacke bei „Hogesa“-Krawallen verurteilt…Welt
NRW: CDU will Unterrichtsausfall künftig exakt messen…Der Westen
NRW: Land bleibt Schlusslicht bei der U3-Betreuung…Kölner Stadtanzeiger
NRW: Kaufen Sie doch mal im Gefängnis ein – per App…Bild
Debatte: Zurück zur Inquisition…Zeit
Debatte: Terrormiliz erobert strategisch wichtige Stadt…FAZ
Debatte: Das Idyll sieht sich bedroht…Post von Horn
Debatte: »Was ist Landesverrat?«…Jungle World
Debatte: Israels radikale Siedler gefährden den Judenstaat…Welt 
Bochum: Stadt schließt 34 Turnhallen wegen maroder Decken…Der Westen
Dortmund: Überforderte Beamtin wirft Akten in den Müll…Der Westen
Duisburg: Neue Demo-Orte schaffen Konflikte bei Pegida-Aufmarsch…Der Westen
Essen: Thyssen-Krupp-Haus als neuen Karstadt Zentrale?…Der Westen

Dortmund, Politik

Nazis laufen Streife in Bus & Bahn – DSW21 reagiert

| Sebastian Weiermann8 Kommentare
Nazis-Demonstration gegen Kriminalität in Dortmund
Nazis-Demonstration gegen Kriminalität in Dortmund

Die Dortmunder Partei „Die Rechte“ sorgte im letzten Sommer mit Streifengängen als „Stadtschutz“ für großes Aufsehen (unser Artikel). In gelben T-Shirts zogen die Neonazis durch Dortmunder Grünanlagen und wollten so für Recht und Ordnung sorgen. Ob ausgerechnet „Diebe, Junkies und Kinderschänder“ (unser Artikel) Verbrechen bekämpfen können, sei einmal dahingestellt. Ein Gericht erlaubte den Rechten das Tragen der einheitlichen T-Shirts (unser Artikel), und davon machen sie nun Gebrauch.

Nachdem es, wie in den meisten Großstädten, immer wieder Überfälle und Bedrohungen in Dortmunder Bussen und U-Bahnen gab, haben sich die Nazis nun entschlossen, ihre Streifen im öffentlichen Nahverkehr durchzuführen. Die Rechten gerieren sich dabei als freundliche Kundenberater und helfen nach eigenen Angaben auch beim Fahrkartenkauf.

Die Dortmunder Stadtwerke „DSW21“ sind nicht erfreut über den freiwilligen Nazi-Wachschutz in ihren Fahrzeugen. Unternehmenssprecherin Britta Heydenbluth teilte auf unsere Anfrage mit: „Generell kann ich Ihnen nur sagen, dass wir eine solche Aktion auf keinen Fall dulden und sofort einschreiten würden. Unser Sicherheitsdienst würde – auch unter Hinzuziehung der Polizei – das Hausrecht ausüben und diese Gruppe des Fahrzeugs und der Anlagen verweisen. Weitere rechtliche Schritte wie das Aussprechen eines Hausverbotes wären möglich.“

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Politik, Umland

IS ruft zu Morden in Deutschland und zu Rache an Angela Merkel auf

| Sebastian Weiermann8 Kommentare
IS-Video2
Screenshot: IS-Video

In einem neuen, deutschsprachigen Video rufen Kämpfer des „Islamischen Staates“ zur Gewalt in der Bundesrepublik und Österreich auf. Das seit wenigen Stunden auf Youtube verfügbare Video wirkt authentisch. Ein Kämpfer des IS beginnt mit dem Satz: „Dies ist eine Nachricht an unsere Geschwister in Deutschland.“ Das Leben im „Islamischen Staat wird gepriesen, dort hätten die Gläubigen das Sagen, und nicht die Ungläubigen. Mit diesen könne man machen, was man wolle. 

Wer nicht in der Lage sei, nach Syrien und in den Irak auszureisen, um sich dort an den Kämpfen zu beteiligen, solle in Deutschland kämpfen: „Greift die Kuffar in ihren eigenen Häusern an, greift sie da an, wo ihr sie findet.“ Im Video wird dazu aufgerufen, auch als Einzelner in Aktion zu treten. Dafür brauche man nicht viel: „Nimm ein großes Messer und schlachte jeden Kafir, der dir auf der Straße gegenüber kommt.“

Das Video endet mit der Hinrichtung von zwei Männern. Vorher wird allerdings noch  eine Drohung an Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgesprochen. Ein IS-Kämpfer schwört Rache an der Kanzlerin, sie habe den Propheten beleidigt und Waffen an Kämpfer gegen den IS geliefert.

Update: „Die Welt“ berichtet in einem Artikel ebenfalls über das Video und nennt den Islamisten Mohammed Mahmoud als Hauptakteur. 

Bochum, Politik

„Schwachsinnige Nazis demonstrieren, aber man kann das nicht abschaffen“

| Sebastian BartoschekEin Kommentar

wendland_wahlbuero20150211Nachdem wir gestern den ersten Teil unseres Interviews mit Wolfgang ‚Wölfi‘ Wendland hatten, folgt folgerichtig heute der zweite Teil.

Und ganz am Ende gibt es dann einen Link zum Podcast mit dem Gespräch in Audioform.

Sebastian Bartoschek (SB): Wir haben ja in Reykjavik einen Comedian, der Bürgermeister geworden war, der am Anfang auch als Klamauk belächelt wurde. Ist es so oder hast du das Gefühl, dass auch in Deutschland dem Berufspolitiker, so es ihn gibt, einfach nicht mehr so viel geglaubt wird und man da vielleicht einfach auch mal sagt: ‚Ich weiß ja nicht, ob der Wendland das jetzt alles hinkriegt, aber ich weiß eins, die Berufspolitiker haben es nicht hingekriegt.‘ Ist das der Trend?

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