Update: Abschiebungsgegner und Neonazis: Eine irre Nacht in Dortmund-Eving

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Abgedrängt: Linke Blockierende am Mittwochmorgen im Dortmunder Stadtteil Eving.

Ungewöhnliche Szenen haben sich heute Nacht in Eving abgespielt: Dort haben um 4 Uhr morgens etwa 20 Linke gegen eine geplante Abschiebung protestiert. Auch knapp ein Dutzend Neonazis protestierten – gegen die Evinger Unterkunft. Am Ende gab es Verwirrung, eine Festnahme und eventuell ein juristisches Nachspiel.

Der Reihe nach: In den Abendstunden verbreitete sich auf Twitter die Nachricht, dass in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch eine Abschiebung aus der Notunterkunft im Dortmunder Norden stattfinden soll – und binnen kurzer Zeit fanden sich Menschen, um den Rechtsakt zu verhindern. Das bekamen auch Dortmunder Neonazis mit und meldeten daraufhin kurzfristig eine Kundgebung in der Evinger Osterfeldstraße an.

Auch von linker Seite gab es eine Kundgebung, doch hier biss die Anmelderin, Iris Bernhert-Leushacke, bei der Polizei auf Granit. Nach ihrer Anmeldung per Mail seien ihr ein falscher Ort und eine falsche Zeit bestätigt worden, dann wurde ihre Anmeldung nicht akzeptiert. Nachdem Bernert-Leushacke einem Platzverweis nicht nachkam und sich aus Protest auf den Boden setzte, wurde sie von der Polizei vorübergehend Ingewahrsam genommen. Auch die Abschiebegegner gingen nicht freiwillig: Sie wurden unter Schubsereien gut 100 Meter weit vom Eingang der Geflüchtetenunterkunft verdrängt.  Die Neonazis protestierten derweil, ohne ein Wort zu sagen, einige hundert Meter entfernt. Über die Person bzw. die Personen, die abgeschoben werden sollte/n, ist im Moment noch nichts bekannt.

Die nächtlichen Demonstrationen dürften zu den kuriosesten Ereignissen gehören, die Eving in seiner Geschichte erlebt hat.

Update: Die Polizei stellt gegenüber diesem Blog das Geschehen anders da. Ziel sei es in der Nacht gewesen, Nazis und Linke aus Sicherheitsgründen räumlich zu trennen, so dass beiden Demonstrationen die Wunschplätze versagt wurden.  Die Spontandemonstration der Rechten hätte dann auf dem ihnen zugewiesenen Platz stattgefunden, die Linken hätten auf dem ursprünglich angemeldeten Demonstrationsort bestanden. In diesem Zusammenhang sei es dann zu der vorübergehenden Ingewarsamnahme gekommen.

Update 2: Nach Informationen der Ruhrbarone wurde die am Morgen geplante Abschiebung nicht durchgeführt. Die Person befindet sich weiter in Dortmund. Mit einer Abschiebung muss allerdings jederzeit gerechnet werden.

Der Ruhrpilot

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Ruhrgebiet:
 Sperrungen rund um Neonazi-Demo in Essen und Gelsenkirchen…Der Westen
NRW: BGH lässt Verfahren wegen Zinswetten neu aufrollen…Welt
NRW: Schwerpunkt im Kitastreik…FAZ
NRW: Rohstoffe und Energie – So plant Rot-Grün die Zukunft…Der Westen
Debatte: Auch Knackis haben ein Recht auf Pornografie…Welt
Debatte: „Fuck you, I won’t do what you tell me“…Novo Argumente
Debatte: Nervöse SPD…FAZ
Debatte: Religiöse Rechte und ihre unheiligen Allianzen…Cicero
Bochum: Nazi-Hetze gegen Flüchtlinge…Bo Alternativ
Dortmund: Ex-Envio-Arbeiter weisen Zellveränderungen auf…Der Westen
Duisburg: Müllgebühren – Rückzahlung für alle…Der Westen
Duisburg: Wie Gabriel ein Kraftwerk rettet…Der Westen
Essen: Chemie-Händler Brenntag will weiter wachsen…Der Westen

Kreis Recklinghausen kauft ’newPark‘-Gelände

Große Pläne liegen schon länger auf dem Tisch. Foto: Kreis Recklinghausen
Große Pläne liegen schon länger auf dem Tisch. Foto: Kreis Recklinghausen

Seit Jahren schon schwelt diese Angelegenheit, mal mehr, mal weniger beachtet, vor sich hin. Über lange Zeit sah es zuletzt sogar eher schlecht aus für die Pläne in den ‚Rieselfeldern‘ im Kreis Recklinghausen mit dem sogenannten ‚newPark‘ ein riesiges neues Industrieareal zu entwickeln. Nachdem die Rot/Grüne-Landesregierung dann endgültig nicht bereit war die riskante Finanzierung des Grundstückskaufs mit einer Landesbürgschaft zu gewährleisten, war das Projekt in den Augen vieler Beobachter sogar bereits faktisch erledigt.
Doch dann kam der finanziell klamme und wirtschaftlich angeschlagene Kreis Recklinghausen, wo eine politische Mehrheit das Projekt unterstützt, selber als möglicher Risikoträger ins Spiel. Und nun gibt es offenbar auch konkrete Fortschritte:
Gemeinsam haben Landrat Cay Süberkrüb und Georg Petrich, Geschäftsführer der RWE Service GmbH, am Montag den Grundstücksverkauf von RWE an den Kreis Recklinghausen bekannt gegeben. „Ich bin sehr froh, dass wir diesen wichtigen Schritt nun vollziehen können“, sagte Cay Süberkrüb auf der Pressekonferenz, „damit sind wir dem Ziel, mehrere tausend neue Arbeitsplätze für die Region zu schaffen, einen wichtigen Schritt näher gekommen.“

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#1Mainazifrei 2015 – Der braune 1. Mai in Deutschland

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Wie jedes Jahr versucht die extreme Rechte den 1. Mai für sich zu nutzen: Egal ob NPD, Die Rechte oder der „III. Weg“, bundesweit gehen extrem Rechte auf die Straße. Gemeinsam berichten die Ruhrbarone, Störungsmelder und Publikative von den größeren Demos aus NRW, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern.

ein Projekt der Ruhrbarone, des Störungsmelders und Publikative

Wie schon in den vergangenen Jahren werden die Ruhrbarone, der Störungsmelder und Publikative von den einzelnen extrem rechten Aufmärschen in deutschland berichten. Unter dem Hashtag #1Mainazifrei werden wir aus den unterschiedlichen Städten tickern. Ergänzt wird dabei durch einen Hashtag mit der jeweiligen Stadt (Erfurt, Saalfeld, Essen, Duisburg,

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Waltroper Bürgermeisterin sieht die Entwicklung ihrer Stadt durch ‚Datteln 4‘ eingeschränkt

Waltrops Bürgermeisterin Nicole Moenikes (CDU) Foto: CDU-Waltrop
Waltrops Bürgermeisterin Nicole Moenikes (CDU) Foto: CDU-Waltrop

Spätestens seit dem Frühjahr 2014 steht eigentlich schon fest, dass auch die Stadt Waltrop juristische Schritte gegen das an ihrer unmittelbaren Stadtgrenze errichtete Steinkohlekraftwerk ‚E.ON Datteln 4‘ einleiten wird. Bis zum heutigen Tage sind außer der generellen Absicht aber noch nicht allzu viele Details nach außen gedrungen.
Nachdem dabei ursprünglich grundsätzlich verschiedene Angriffspunkte denkbar waren, hat sich Waltrops Bürgermeisterin Nicole Moenikes (CDU), welche sich bei dem Vorhaben auf eine breite politische Mehrheit in ihrer Stadt stützen kann, gegenüber den Ruhrbaronen, nach einem Treffen mit den beauftragten Fachanwälten in der Vorwoche, nun erstmals konkreter über das Vorhaben die Inbetriebnahme des derzeit juristisch gestoppten Meilers endgültig verhindern zu können geäußert.

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Der Ruhrpilot

Das neue Kraftwerk in Datteln. Foto: E.On
Das neue Kraftwerk in Datteln. Foto: E.On


NRW: 
Die alte E.on heißt jetzt „Uniper“…Welt
NRW: 
Hier wird Heidegger der Prozess gemacht…Welt
NRW: 
Jeder dritte ausländische Arzt fällt bei Deutsch-Test durch…RP Online
Debatte:
Religionskritik – Dröhnendes Schweigen…Zeit
Debatte: Was  würde passieren, wenn die EU ihre Grenzen öffnet?…Vice
Debatte: Im Vatikan und beim Klima ist alles erlaubt…Welt
Debatte: SPD erwägt Zuckersteuer…Saarbrücker Zeitung
Bochum: Intendant Anselm Weber geht nach Frankfurt…Der Westen
Duisburg: Rat wird 200 Mio-Euro Kredit geben…Der Westen
Duisburg: 
Oberverwaltungsgericht kassiert Müll-Gebühren…Der Westen
Essen: 
Energiekonzern Eon zieht von Düsseldorf nach Essen…Der Westen
Essen:
 Middelhoff muss weiter auf seine Freilassung warten…Welt

 

Stadtwerke vor radikalem Umbau

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Viele Stadtwerke stecken durch die Energiewende in wirtschaftlichen Schwierigkeiten. In Duisburg wird nun der Stadtkonzern radikal umgebaut. Vielleicht in Blick in die Zukunft viele Stadtwerke im Ruhrgebiet.

Wie in vielen Städten sind auch in Duisburg die Stadtwerke Teil eines Verbundes, zu dem auch die chronisch rote Zahlen einfahrenden Nahverkehrsunternehmen gehören. Mit ihren Gewinnen, so die Idee, sollen die Stadtwerke die Verluste von Bussen und Bahnen ausgleichen und so den städtischen Haushalt entlasten. Ein Modell, das über Jahrzehnte gut funktionierte und nun durch die Energiewende gefährdet ist. Den Verlust der Duisburger

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Der Ruhrpilot

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hält ein Grußwort zur Errichtung des NRW-Centers in Chengdu / Provinz Sichuan. Foto: Land NRW / R. Pfeil
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hält ein Grußwort zur Errichtung des NRW-Centers in Chengdu / Provinz Sichuan. Foto: Land NRW / R. Pfeil


NRW:
 Der Stillstand wird Exportschlager…Post von Horn
NRW: Sparkassen an Rhein und Ruhr fürchten um ihr Filialnetz…Der Westen
Debatte: Dschihadistinnen fliehen desillusioniert vor dem IS…Welt
Debatte: Linkspartei – Statt Erfolg ein Imageproblem…FAZ
Debatte: Boris Palmer hat noch nie gekifft…taz
Debatte: Erdogan setzt auf Nationalismus…Jungle World
Ruhrgebiet: Klare Mehrheit der Studenten stimmt für das Semesterticket….Der Westen
Ruhrgebiet: Naziaufmarsch? G-E-Blockt!…Bo Alternativ
Bochum: Piraten fordern von Stephanie Kotalla Rückgabe ihres Mandats…Pottblog 
Dortmund: Oper zeigt Oratorium Saul szenisch…Der Westen
Duisburg: Überschuldete Stadt greift in leere Kasse…RP Online
Duisburg: Retter wollen Erdbebenopfern in Nepal helfen…Der Westen
Essen: Stadttochter zieht fristlose Kündigung zurück…Der Westen

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Ein Menschheitsverbrechen

 Armenische Flüchtlinge beim Überqueren der britischen Linien zur Zeit des Genozids.  Imperial War Museums.
Armenische Flüchtlinge beim Überqueren der britischen Linien zur Zeit des Genozids. Foto: Imperial War Museums.


Ihre “Umsiedelung” kostete bis zu 1,5 Millionen Armenier das Leben. Auch 100 Jahre danach ist der Genozid in der Türkei mit Tabus besetzt – und nicht nur dort…Von unserer Gastautorin Judith Kessler.

Am 15. März 1921 erschießt der armenische Student Soghomon Tehlirjan auf der Berliner Hardenberg-, Ecke Fasanenstraße (unweit der Stelle, wo der Asylbewerber Kemal Altun Selbstmord beging) den früheren türkischen Großwesir Talaat Pascha – für die einen “der türkische Bismarck“, für die anderen “die Seele der Armenierverfolgungen“. Beim Prozess gegen Tehlirjan legte der Sachverständige Johannes Lepsius dem Gericht Dokumente vor, die klar die Verantwortung der türkischen Regierung und Talaats für die Deportationen und den Massenmord an den osmanischen Armeniern belegen. Überraschend wird der Attentäter (wegen Unzurechnungsfähigkeit) freigesprochen. Die Zuschauer applaudieren minutenlang – unter ihnen: Robert M.W. Kempner, später US-Ankläger im Nürnberger Prozess. An diesem Tag, erinnert er sich, sei zum ersten mal der Grundsatz anerkannt worden, dass ein durch eine Regierung begangener Völkermord durchaus von anderen Staaten bekämpft werden kann, ohne eine unzulässige Einmischung zu sein.

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Der Ruhrpilot

Hannelore Kraft wirbt in China für NRW Foto: Land NRW / R. Pfeil
Hannelore Kraft wirbt in China für NRW Foto: Land NRW / R. Pfeil


NRW: 
Keinen Investor zurücklassen…WiWo
NRW: Nordrhein-Westfalen wächst – überraschend…Welt
Debatte: Leugnen und vergessen…FAZ
Debatte: »Die Dorfgemeinschaft stören«…Jungle World
Debatte: Stellt euch nicht so an!…taz
Debatte: Der Kampf um die Braunkohle spaltet die Republik…Welt
Bochum: Ratsgruppe der Piraten zerbricht…Pottblog
Dortmund: Bald gibt es wieder mehr als 600.000 Dortmunder…Der Westen
Duisburg: Ex-Gebag-Chef Cremer soll keine 19.000-Euro-Pension erhalten…Der Westen
Duisburg: Immer kleiner und älter…RP Online
Essen: Essen wächst bis 2040…Der Westen
Essen: „Komm her, Essen ist schön“…Der Westen