Vom 19. bis zum 21. März fand in Duisburg der 13. „Bundeskongress Politische Bildung“ statt. Rund 600 Interessierte aus Wissenschaft, Schule, Sozialarbeit und politischer Bildung hatten sich in der Stadt eingefunden, um über „Ungleichheit
Update: Nazis hetzen wieder auf Facebook
Facebook hat offenbar dem Dortmunder Ableger der Nazi-Partei „Die Rechte“ den Zugriff auf seinen Facebook-Account gesperrt. Siegfried „SS-Siggi“ Borchardt, der Kreisvorsitzender der Partei beklagt sich auf Facebook über die Sperre. Schon seit Tagen war es auf der FB-Seite der Rechtsradikalen merkwürdig ruhig – nun ist klar warum.
Ungünstig für die Partei: Sie befindet sich in den Vorbereitungen zu einem Aufmarsch am kommenden Wochenende. Das Facebook Seiten von Rechtsradikalen sperrt, ist selten. Umso bemerkenswerter nun diese Aktion des Kommunikationsunternehmens.
Update: Die Nazis kommen wieder an ihren FB-Account heran. Ob die Seite wirklich gesperrt war oder ob die Nazis einfach ihr Passwort vergessen hatten ist unklar.
Wir haben bei Facebook nachgefragt und pflegen die Antwort ein, sobald sie uns vorliegt.
Der Ruhrpilot
NRW: Land erbt jedes Jahr Millionen…FAZ
Debatte: Feindbild des apokalyptischen Antikapitalismus…Welt
Debatte: Der Veganerfresser…FAZ
Debatte: Der Verfassungsschutz hat Dreck am Stecken…Welt
Debatte: »Wir glauben einfach«…Jungle World
Debatte: Frauenrechte à la Uno…Lizas Welt
Bochum: Bahn will Service im Hauptbahnhof verbessern…Der Westen
Dortmund: Nordstadt wird zu Ruhriwood…Bild
Duisburg: Altstadt soll bunt werden…Der Westen
Duisburg: Duisburg bricht Weltrekord im türkischen Halay-Tanz…Der Westen
Essen: Partei „Die Rechte“ meldet Demo in Essen für den 1. Mai an…Der Westen
Witten: Sogar die „heute-show“ filmte vorm Saalbau…Der Westen
Der Ruhrpilot
NRW: Rätsel des verschwundenen Studenten…Welt
NRW: Kurden demonstrieren zum Neujahrsfest…RP Online
Debatte: TTIP – Eine Mischung aus Angst und Zufriedenheit…FAZ
Debatte: Von Feinden Allahs und Feinden Amazons…Welt
Debatte: Das Korrektiv der Migrantenkinder…Achse des Guten
Debatte: Kulturkampf in deutschen Klassenzimmern…Welt
Ruhrgebiet: Mammutprojekt RRX soll 30.000 Autofahrer in den Zug locken…Der Westen
Bochum: Kunstoase…Welt
Dortmund: Dauerprotest verschleißt Nazis…Nordstadtblogger
Essen: Alt-OB Wolfgang Reiniger rechnet mit Paß ab…Der Westen
Witten: Ausnahmezustand wegen Verschwörerkongress…Der Westen
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Sonnenfinsternis – sind die Lehrer Schuld?
Ruhrgebiet – die gestrige Sonnenfinsternis blieb an Rhein und Ruhr ziemlich unspektakulär. Schuld war eine Wolkendecke und Nebelfelder, die den Blick auf das Himmelsspektakel verhüllten.
Gleichwohl sorgte unser Artikel über die Wissenschaftphobie einiger Schulen für Unmut. Lehrer meldeten sich, gaben an, dass die skurrilen Maßnahmen letztlich Anweisungen der Bezirksregierungen geschuldet war. Wir Ruhrbarone machten uns auf den Weg, Licht ins Dunkel der Sonnenfinsternis zu bringen.
Der Ruhrpilot
NRW: NSU-Ausschuss-Chefin hält sich für unbefangen…Welt
NRW: Eltern kündigen G 8-Kompromiss auf…RP Online
NRW: Fracking rückt in weite Ferne…Der Westen
Debatte: Rechtsextremisten mischten bei Blockupy-Protest mit…Spiegel
Debatte: Kein Frühling im »Friedenswinter«…Jungle World
Debatte: Vergesst 68. Die Sechziger waren Sonne, Sex, Spaß…Welt
Debatte: Amerikas neue Jagdgründe…FAZ
Ruhrgebiet: RWE wirft Gabriel vor, 100. 000 Jobs für Klimaschutz zu opfern…Der Westen
Bochum: Brian am Karfreitag – 300 Euro Strafe…Bo Alternativ
Dortmund: Rechtsextreme und Nazi-Gegner demonstrieren in Dorstfeld…Der Westen
Duisburg: Rubinstein: „Wir müssen in der Stadt präsent sein“…RP Online
Essen: CDU setzt Kufen mit 99,4 Prozent aufs OB-Gleis…Der Westen
Essen: Finanzaffäre um das Stadion Essen – GVE-Chef Hillebrand fliegt fristlos…Der Westen
Eil: Nazi-Mob dreht in Eving frei
Nach einer Kundgebung im Dortmunder Stadtteil Eving konnte sich eine Gruppe von 50 Nazis ohne Polizeibegleitung in Richtung der örtlichen Flüchtlingsunterkunft absetzen. Erst versuchten die Nazis Gegendemonstranten anzugreifen, dies wurde allerdings durch die Polizei verhindert. Dann liefen die Nazis in Richtung der Asylunterkunft. Die Polizei begleitete die Gruppe nicht sondern blieb an der örtlichen Polizeiwache stehen. Auch Hinweise von Bürgern, dass die Nazis auf eine Flüchtlingsunterkunft zu laufen wurden von den eingesetzten Polizeibeamten ignoriert. Sätze wie: „Ich kenne mich hier nicht aus“ fielen.
Offensichtlichzogen die Nazis nicht vor das Heim. Und wurden nach einiger Zeit von der Polizei eingekesselt. Gegen 21:30 Uhr wurde eine Kundgebung an den Katharinnentreppen in der Dortmunder Innenstadt angemeldet. Dort wollen die Neonazis gegen „Polizeiwillkür“ protestieren.
Die Polizei Dortmund war an diesem Abend nicht in der Lage eine Nazi-Kundgebung in Eving ausreichend zu bewachen. Die nächste Blamage für die Soko Rechts liegt auf dem Tisch. Es wäre in Eving leicht gewesen die Nazis zu bewachen, auf den Rückweg in die U-Bahn zu schicken und sich den neuerlichen Skandal zu ersparen. Langsam stellt sich die Frage ob die Polizei Dortmund nicht in der Lage oder nicht gewillt ist bekennenden Nationalsozialisten ihre Grenzen aufzuzeigen. Der mangelhafte Einsatz an diesem Abend lässt für die geplante Großdemonstration der Nazis am kommenden Wochende übele Befürchtungen zu.
Wir berichten weiter
Update:
Den Nazis gelang es nicht eine Kundgebung in der Innenstadt durchzuführen. Einerseits hatten viele von ihnen Platzverweise bekommen, andereseits standen Nazi-Gegner bereit um den Neonazis einen unangenehmen Empfang zu bereiten.
An dieser Stelle beenden wir die aktuelle Berichterstattung. Auch dieser Tag sollte ein Nachspiel haben in der „Unendlichen Geschichte“ um Neonazis in Dortmund.
Cannabis: Der Mythos vom liberalen Amerika
Die Legalisierung von Cannabis, wie Anfang des Jahres im US-Bundesstaat Colorado, macht eine Gesellschaft nicht automatisch liberaler, findet Sean Collins. Der Zeitgeist ist paternalistisch, und wer bei diesem Thema „Legalize it“ ruft, befürwortet bei anderen Themen oft Verbote. Von unserem Gastautor Sean Collins.
Anfang letzten Jahres hat Colorado als erster US-Bundesstaat den Verkauf von Haschisch und Marihuana legalisiert. Das ist recht bemerkenswert, wenn man sich vor Augen führt, dass seit dem frühen 17. Jahrhundert Verkaufsbeschränkungen für diese Droge bestanden haben und in den zwanziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts spezifische Verbote eingeführt wurden. Selbst der mit der Hippie-Ära der 1960er Jahre zunehmende Gras-Konsum der urbanen Mittelklasse hatte – bis heute – nicht für die Aufhebung der entsprechenden Gesetze ausgereicht.
Vor gar nicht allzu langer Zeit hatte man das Thema Cannabis-Legalisierung noch nicht auf dem landesweiten politischen Radar. Heute wird plötzlich prophezeit, es werde sich von Colorado aus über das ganze Land verbreiten und dabei ein riesiges „Neu-Amsterdam“ erschaffen (wobei die Regelung in Colorado erheblich liberaler ist als die in Amsterdam). [1]
Die US-Medien berichteten in ihrer überwiegenden Mehrheit positiv über die Eröffnung von Cannabis-Läden in Colorado, wobei die Fernseh-Reporter sich eines augenzwinkernden Tones nach dem Motto „Wow, kaum zu fassen“ befleißigten, wenn sie Gras-Käufer interviewten. CNN vertiefte sich gar in die feineren Details für potentielle Hanfgourmets [2], und stellte von all den Sorten, die die Händler in ihren Läden feilbieten, den „Merlot des Grases“ besonders heraus. Die Resonanz scheint nahezulegen, dass sich mehr geändert hat als nur ein Gesetz: Der
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Brauner 1. Mai: Nazi-Partei „Die Rechte“ will in Essen marschieren
Am 1. Mai will die Nazi-Partei „Die Rechte“ in Essen marschieren. Eine Anmeldung für eine Demonstration zwischen 18.00 und 22.00 Uhr im Stadtteil Kray bestätigte soeben die Essener Polizei diesem Blog. Seit Wochen hatte die vor allem in Dortmund und Hamm aktive Rechte eine Demonstration „im Ruhrgebiet“ angekündigt – nun steht der Ort fest.
In Kray hat auch die NPD ihre NRW-Landeszentrale. Die NPD wird an diesem Tag in Mönchengladbach auf die Straße gehen. Zeitlich allerdings früher – kann sein, dass Die Rechte am Abend gemeinsam mit zurückkehrenden NPD-Anhängern demonstriert, kann sein, dass die Wahl des Ortes eine Provokation ist. Das Verhältnis zwischen beiden Parteien ist ambivalent. Mit der NPD in Dortmund lag Die Rechte lange Zeit in einem offenen Streit, mittlerweile kooperiert man. Claus Cremer, der notorisch erfolglose Vorsitzende der NPD in NRW, nahm im vergangenen Jahr im August an einer Demonstration von „Die Rechte“ in Dortmund teil. Nach Dortmund und Hamm ist Essen damit die dritte Stadt, in der Die Rechte aufmarschiert. Einen Kreisverband Essen/Mülheim gibt es schon länger, sonderlich aktiv war er bislang nicht. Die soll nun offenbar anders werden – Die Rechte expandiert im Ruhrgebiet.
Ob alles für die Nazis wie geplant ablaufen wird, ist noch offen. Die Kooperationsgespräche mit der Polizei haben noch nicht begonnen. Vielleicht wird die Polizei auch versuchen, die Demonstration zu verbieten. Letzteres hätte allerdings wenig Aussicht auf Erfolg: Mit einem Verbot der 1. Mai Demonstration von „Die Rechte“ war die Dortmunder Polizei im vergangen Jahr gescheitert.
Der Ruhrpilot
NRW: CDU kritisiert Gabriels Klimaschutz-Pläne…Welt
NRW: Land will bei Verhandlungen um Finanzbeziehungen hart bleiben…FAZ
NRW: Zulauf in die Salafistenszene verhindern…Welt
NRW: Jäger fühlen sich vom Land verschaukelt…RP Online
Debatte: Das Krebsgeschwür Terror…FAZ
Debatte: Dumme Zöglinge der Wohlstandsgesellschaft…Welt
Debatte: Blockupy-Proteste – Gewalt gegen Gewalt…Spiegel
Ruhrgebiet: Streit um Milliarden hat begonnen…Der Westen
Bochum: Grüne wollen Frau für OB-Wahl aufstellen…Der Westen
Dortmund: Stadt will Callcenter verbessern…Ruhr Nachrichten
Duisburg: SPD und CDU finden Zusatzzahlungen super…RP Online
Duisburg: Zoo soll den Gürtel enger schnallen…Der Westen
Essen: Keine neuen Parkplätze fürs Carsharing…Der Westen
Essen: Achenbach prozessiert gegen Aldi-Familie…FAZ
Marl: Lanxess baut Stellen ab…Handelsblatt
