Filzdecke Ruhr: Wem nutzen die Volkseigenen Betriebe im Ruhrgebiet?

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Die Idee klingt für viele erst einmal gut: Unternehmen in den Händen der Städte und des Staates schauen nicht auf den Profit, sondern engagieren sich im Sinne aller Bürger. Sie stellen sicher, das sauberes Wasser aus den Leitungen kommt, dass der Strom fließt und die Becken in den Schwimmbädern nicht leer werden.  Doch nicht alles was gut klingt, ist auch gut: Viele dieser Unternehmen,  ihre genaue Zahl weiß bislang niemand, dienen dazu, Parteifreunde mit üppigen Gehältern zu versorgen. Oft bestehen sie nur aus einem Geschäftsführer und ein paar Mitarbeitern und sind in der Öffentlichkeit kaum bekannt. Die wichtigste Qualifikation der Führungskräfte ist oft das Parteibuch. Millionen, die dringend anderswo gebraucht würden versickern in undurchsichtigen Strukturen. Das Ruhrgebiet erinnert in dieser Beziehung an die DDR.

Mit der Unterstützung von Correctiv will ich mich in den nächsten Monaten mit diesem Thema beschäftigen. Mein Ziel ist es, dass die Strukturen transparent werden, denn nur wenn klar ist, wie groß dieser Wirtschaftlich-Politisch-Komplex ist, kann eine öffentliche Debatte über seinen Sinn oder Unsinn beginnen. Mein Ziel ist es, einen VEB-Atlas Ruhr zu veröffentlichen.

Dieser VEB-Atlas Ruhr richtet sich vor allem an die Bürger der Revier-Kommunen. Sie erhalten die Möglichkeit, sich unkompliziert und verständlich über die Verbindungen der Politik mit dem öffentlichen Unternehmen zu informieren und sich überhaupt erst darüber klar zu werden, wie groß dieser Sektor im Ruhrgebiet ist.

Aber auch für lokale Blogs und Journalisten ist der VEB-Atlas Ruhr gedacht: Er könnte zum Ausgangspunkt weiterer Recherchen werden. Warum gibt es welche Verflechtungen. Da kann eine Menge aufgeklärt werden.

Zuletzt richtet sich der Atlas auch an die Lokalpolitiker selbst. Viele von Ihnen werden die Orientierung verloren haben, was überhaupt von Ihnen kontrolliert werden soll.

Eine so aufwendige Recherche ist für einen freien Journalisten und auch für ein relativ großes Blog wie die Ruhrbarone nicht vorzufinanzieren. Deswegen sammle ich über die Crowd Geld ein, um eine so umfangreiche und zeitintensive Recherche leisten zu können. Die Ergebnisse meiner Arbeit werden allen Interessierten kostenlos zur Verfügung stehen. Die gesamte Summe wird in die Arbeit einfließen.

Wer das Projekt unterstützen möchte, kann das tun. Ich sammel über die Crowdfunding-Seite von Correctiv Geld ein.

Energiearmut: Wenn der Winter kalt und dunkel ist

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Viele Menschen können ihre Strom- oder Gasrechnung nicht bezahlen. So unterschiedlich die Gründe auch sind, am Ende steht eine kalte und dunkle Wohnung.

Die Frau kam mit ihren Kindern aus Rumänien nach Dortmund. Besser sollte das Leben hier werden. Sie wollte arbeiten und mehr verdienen, als die 200 Euro im Monat, die viele Rumänen bekommen, die auf den Feldern arbeiten, wenn es denn Arbeit gibt in der Landwirtschaft. Doch der Traum eines besseren Lebens hat sich nicht erfüllt. Die Wohnung ist kalt und dunkel. Die Stadtwerke haben den Strom abgestellt, nachdem die Rechnungen nicht gezahlt wurden. Einen Job hat die junge Mutter nicht, Hartz IV erhält sie nicht. Das einzige Einkommen ist das Kindergeld. „Wahrscheinlich,“ sagt Björn Bauernfeind vom Interkulturellen Zentrum der AWO Dortmund, „wäscht sie jetzt die Wäsche und badet die Kinder bei Freunden und Bekannten.“ Dort werden die Stromrechnungen steigen, und nicht alle werden sie zahlen können, ein Teufelskreis.

Die Dortmunderin hatte Pech. Sie wurde schon vom Stromnetz getrennt, bevor der Weihnachtsfrieden einsetzte, während dem die meisten Energieversorger darauf verzichten, neue Stromsperren in Auftrag zu geben. RWE hat zwischen dem 4. Advent und dem 4. Januar keine Stromsperren in Auftrag gegeben, und auch die Dortmunder Stadtwerke DSW21, Emscher Lippe Energie (ELE) oder Rheinenergie haben eine Feiertagsruhe eingehalten.

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Freiwillige Rente mit 70? – Tatsächlich sinnvoll, oder ein gefährliches Spiel?

Zwischen Weihnachten und den ersten Januartagen des neuen Jahres geht es im Lande in vielen Gesellschaftsbereichen traditionell ziemlich ruhig zu. So auch in diesen Tagen. Da gehörte es schon zu den größten politischen Aufregern, dass der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, sich öffentlich dafür eingesetzt hat, dass Arbeitnehmer zukünftig freiwillig erst mit 70 Jahren in Rente gehen können sollen.
Weise sagte in einem Gespräch mit der Tageszeitung „Die Welt“, für den Arbeitsmarkt wäre das wichtig, da zunehmend Fachkräfte fehlen. Flexible Ausstiege aus dem Erwerbsleben in Rente seien grundsätzlich ein gutes Modell, so Weise. Man sollte nun auch Anreize dafür setzen, dass Arbeitnehmer, die fit sind, freiwillig bis 70 arbeiten könnten.
Diese Äußerungen sorgten natürlich nicht überall für Begeisterung. Aus unterschiedlichen Gründen hagelte es dafür viel Kritik an Weise. Je nach politischer Heimat des jeweils kommentierenden lehnten viele Personen in der politischen Landschaft die Gedankenspiele teilweise strikt ab.
Dabei gibt es an diesen Aussagen im Grunde doch eigentlich noch gar nichts zu kritisieren. Dafür sind sie aktuell und bisher noch viel zu allgemein formuliert. Warum soll es für Arbeitnehmer nicht grundsätzlich auch möglich länger zu arbeiten, als das eigentlich angedacht ist?

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Der Ruhrpilot

westlb_logoNRW: Wenn Kunst nur noch eine Ware ist…Welt
Debatte: Der Freihandsegler der Theorie…FAZ
Debatte: Deutschland braucht die Liberalen – besonders jetzt…Welt
Debatte: Der scheinheilige Umgang mit Pegida…Cicero
Debatte: „Wir wollen mehr Einwanderung wagen!“…Welt
Ruhrgebiet: So lustig ist das neue Geierabend-Programm…Ruhr Nachrichten
Ruhrgebiet: 
Der “Geierabend” braucht dringend Auffrischung…Revierpassagen
Bochum:
 Vier Januar-Premieren im Schauspielhaus…Der Westen
Bochum: CDU schließt sich dem Plakat-Protest In der Provitze an…Der Westen
Dortmund: Neonazi-Demo in der Nordstadt – Festnahmen in der City…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Warum OB Sören Link ein gutes Jahr 2015 erwartet…Der Westen

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Der Ruhrpilot

helfen_in_not
NRW: 
Salafisten tarnen sich als Flüchtlingshelfer…Der Westen
NRW: Wohlfahrtsverband fordert Milliarden für Kinder…Welt
NRW: Land – wie hältst du’s mit der Kunst?…RP Online
Debatte: Die Deutschen stehen in Europa oft alleine da…Welt
Debatte: PEGIDA – eine neurechte Erfolgsgeschichte…Publikative
Debatte: 
Die neuen Tugendterroristen…The European
Debatte: Dasselbe in Braun…Jungle World
Ruhrgebiet: Ralf Richter will den längsten… Abspann…Bild
Bochum: Landschaftsverband gibt 600. 000 Euro fürs Museum unter Tage…Der Westen
Dortmund: Aktionismus der Neonazis kann nicht über die zahlreichen Niederlagen hinwegtäuschen…Nordstadtblogger
Duisburg: Pro Duisburg verteidigt seinen Namen…RP Online
Duisburg: Theater am Marientor ist doch noch nicht verkauft…Der Westen
Film: “Herz aus Stahl” (Fury): Der 2. Weltkrieg in seiner Brutalität dargestellt…Pottblog

Humanisten für PEGIDA?

PEGIDA. Eine Ansammlung rechtspopulistischer Menschen. Einige dumm, einige ausländerfeindlich, einige beides – alle von Angst und Hass zerfressen.

Es sind keine guten Menschen, die sich da durch die Strassen von Dresden und anderen Städte wälzen. Ich will sie nicht unter meinen Freunden haben.

Doch ich musste einsehen, dass ich naiv war.

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„Ein Gefühl ist das finale Argument“

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Der NDR-Mitarbeiter Daniel Bröckerhoff hat auf die von Ralf Fischer in diesem Blog veröffentlichte Kritik auf einen unter seiner Mithilfe entstandenen Beitrag in dem Medienmagazin Zapp reagiert. Die Antwort geriet zu einem Dokument seiner Naivität. Von Stefan Laurin und Ralf Fischer.

Auf den Ruhrbaronen hat Ralf Fischer in einem offenen Brief an die Redaktion des NDR-Medienmagazins Zapp einen Mitte Dezember veröffentlichten Beitrag kritisiert, in dem zum Teil Heroen der Verschwörungstheoretikerszene unkommentiert und ohne Diskussion ihr Sicht über die angeblich einseitige Berichterstattung der Medien zu Themen wie dem Ukraine-Konflikt darlegen konnten.

Garniert wurde der Beitrag mit den Einspielern mit Stellungnahmen von Experten wie dem Medienjournalisten Stefan Niggemeier und dem Soziologen und Autor Andreas Anton.

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Der Ruhrpilot

Guntram Schneider Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Nordrhein-Westfalen, Foto: Ralph Sondermann
Guntram Schneider Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Nordrhein-Westfalen, Foto: Ralph Sondermann

NRW: Harte Strafen gegen Mindestlohn-Verstöße…Der Westen
NRW: Kraft ruft Bürger zu Toleranz und Solidarität auf…Welt
Debatte: Ein neuer Totalitarismus steht vor der Tür…Welt
Ruhrgebiet: Breite Front gegen RVR-Pläne…Westfälische Nachrichten
Ruhrgebiet: Langsames und lautloses Sterben der deutschen Steinkohleindustrie…Weser Kurier
Bochum: OB-Wahl im Haushaltssperrbezirk…Bo Alternativ
Dortmund: Neonazis bewerfen Polizisten mit Böllern…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Eingemeindung – Auch nach 40 Jahren ist von Liebe keine Rede…Der Westen
Essen: Feuerwehrleute mit Böllern und Raketen attackiert…Der Westen

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Dortmund: 50 Nazis im Nieselregen

Foto: Felix Huesmann
Foto: Felix Huesmann

Im Dortmunder Stadtteil Hörde fand heute die vierte Nazi-Demonstration in Dortmund innerhalb von zehn  Tagen statt.  Von Stefan Laurin und Felix Huesmann.

Nach Polizeiangaben 50 Rechtsradikale hetzten gegen Asylbewerber und beschworen in Reden im Nieselregen die Reinheit des deutschen Blutes. Ihnen hatten sich 100 Gegendemonstranten des Bündnis Blockado entgegengestellt, die schon vor Beginn der Nazi-Veranstaltung die „Schlanken Mathilde“ besetzt hielten. Die Nazi-Kundgebung konnte so nur am Rand des Platzes stattfinden. Durch Auflagen hatte die Polizei Parolen wie „Deutschland den Deutschen“ sowie Hetze gegen Nazi-Opfer wie Anne Frank den Neonazis untersagt.

Nach einem kurzen Marsch durch Hörde  war alles gegen 14.30 Uhr beendet.  Für den 3. Januar kündigten die Rechtsradikalen eine erneute Demonstration in der Dortmunder Nordstadt an – dort scheiterten sie am vorletzten Sonntag an erfolgreichen Blockaden.

 

Essen: Bündnis will HoGeSa-Demonstration verhindern

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HoGeSA-Krawalle in Köln

Das Bündnis Essen stellt sich quer (Essq) will die für den 18. Januar geplante Demonstration des Hooligan-Zusammenschlusses Hooligans gegen Salafisten (HoGeSa“ in Essen verhindern. Auf dem Willy-Brandt-Platz, auf dem auch HoGeSa aufmarschieren will, hat Essq zeitgleich eine eigene Demonstration angemeldet.

Die Ankündigung von HoGeSa, am 18. Januar in Essen zu demonstrieren, hat Polizei und Politik in Aufregung versetzt. Die Polizei prüft ein Verbot der Demonstration und hat mit den Planungen für den größten Einsatz der vergangenen Jahre begonnen. Das Problem: Im Gegensatz  zu den Beamten in Köln verfügt die Essener Polizei über relativ wenig Erfahrungen mit Großdemonstrationen – und selbst die erfahrenen Kölner waren im Oktober überfordert,

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