Ruhrgebiet: RWE kündigt weitere Sparrunde an…Spiegel
NRW: Rot-Grün gab 3,6 Millionen für Broschüren aus…Bild
NRW: Tarifabschluss kostet bis 2018 576 Millionen Euro…RP Online
NRW: Gewerkschaft fordert Umbau der Polizei…RP Online
Debatte: Jonathan Franzen und die bequeme Klimaangst…Welt
Debatte: Mindestlohn-Kontrolleure sollen Schusswaffen tragen…Manager Magazin
Debatte: Wilders Rede an einen politischen Kadaver…FAZ
Ruhrgebiet: Starkes Herz der Wirtschaft…Der Westen
Bochum: Noch fehlen mehr als 300 U 3-Plätze…Der Westen
Dortmund: Pott hässlich…Süddeutsche
Duisburg: Geldspritze zur Rettung der Therme…RP Online
Essen: Stadt prüft den Verkauf ihres Tafelsilbers…Der Westen
Umland: „Einer muss es ja machen“, sagt Dr. Made…Welt
Bochum: NPD Chef dringt in Flüchtlingsheim ein
Der NRW-Vorsitzende der rechtsextremen NPD, Claus Cremer, ist am vergangenen Wochende in eine Flüchtlingsunterkunft im Stadtteil Wattenscheid eingedrungen. Dort schaute sich der wegen Volksverhetzung verurteilte Rechtsextremist sich um, fertigte Bilder an und posiert nun damit im Netz. Cremer nahm sich für seine Aktion die neonazistische Partei „Die Rechte“ zum Vorbild. Anfang März waren Dortmunder Neonazis in eine Unterkunft in Wickede eingedrungen(Unser Artikel), am Wochende besichtigen Rechte in Wuppertal ein Flüchtlingsheim (Bericht des WDR). Die Strategie der Rechtsextremen, egal ob NPD oder „Die Rechte“ ist klar. Man möchte die Flüchtlinge einschüchtern und zeigen, dass nächste Tröglitz kann hier stattfinden.
Wir haben bei der Stadt Bochum nachgefragt, wie Cremers Besuch zustande kam. Die Antwort reichen wir hier nach.
Update: Die Stadt Bochum prüft den Besuch Cremers ernsthaft. In seiner Funktion als Ratsherr war Cremer nicht in der Unterkunft. Außerdem machte ein Stadtsprecher darauf aufmerksam, dass Fotos auf der NPD Seite teilweise nicht von der Flüchtlingsunterkunft stammen.
Was sagt NRW-Innenminister Jäger zur Gewaltpornografie in Köln?
Walter Herrmann hetzt mit seiner Klagemauer im Schatten des Kölner Doms gegen Israel. Unser Gastautor Gerd Buurmann hat einen Offenen Brief an NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) und den Kölner Polizeipräsidenten geschrieben.
Sehr geehrter Polizeipräsident,
Sehr geehrter Innenminister,
in einem Interview, das ein Kanal namens Djihad TV mit Walter Herrmann geführt hat, berichtet Walter Herrmann von einer interessanten Freundschaft:
“Das hat dazu geführt, dass der Polizeichef Innenstadt gehen musste und an seiner Stelle kam ein Freund der Klagemauer aus Bonn.”
In Köln fand am 10. April 2015 im Amtsgericht ein Prozess gegen Walter Herrmann und seine sogenannte “Kölner Klagemauer” vor dem Kölner Dom statt. Walter Herrmann wurde in erster Instanz zu einer Geldstrafe auf Bewährung verurteilt, weil es die Richterin als erwiesen ansah,
Die Akte Purczeld II – Der Genosse Volksbildungsminister und „irre Faschisten“
Im zweiten Teil seiner ‚Akte Purczeld‘ beschäftigt sich unser Gastautor Thomas Weigle diesmal mit ‚irren Faschisten‘.
In diesem Zusammenhang möchten wir auch auf seine bereits vor einiger Zeit bei uns im Blog veröffentlichten Texte zur SED-Justiz hinweisen.
„..nach mitteilung der kd beeskow hat der minister gen.Lange angeordnet, dasz die 12.Klasse aufgelöst ist und somit keiner der schüler das abitur ablegen kann.“ (Fehler im Orginal vom 22.12.56 Volkspolizei Frankfurt/O.)
Der Freiheitskampf der Ungarn 1956 bewegte natürlich auch die Menschen in der Zone, die nach wie vor unter der Diktatur der Pankower Machthaber litten. Weder gab es demokratische Freiheiten noch ein ausreichendes Angebot an Waren des täglichen Bedarfs, nach wie vor waren Lebensmittel tw. rationiert. Die Kritik an der mangelnden Versorgungssicherheit ließ Hermann Matern ausrasten: “Es muß doch einmal eine Grenze im Nahrungsmittelverbrauch geben. Man kann doch schließlich nicht nur essen, die Bevölkerung isst ihr ganzes Geld auf“, zitiert die „Freie Presse“ im Februar 57 diesen SED-Fachmann für die Alltagsorgen der Arbeiter und Bauern.
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Update: Versteckspiel: Nazipartei Die Rechte meldet mehrere 1. Mai Demonstrationen an
Die Nazi-Partei Die Rechte will es ihren Gegnern schwierig machen. Der für den 1. Mai in Essen angekündigte Aufmarsch ist nicht die Einzige angemeldete Veranstaltung im Ruhrgebiet.
Neben Essen hat die Nazi-Partei Die Rechte für den 1. Mai auch eine Demonstration in Duisburg im Bereich des Hauptbahnhofs angemeldet. Der Dortmunder Polizei liegt bislang ebenso wie der Bochum Polizei keine Anmeldung vor.
Die Nazis selbst haben bislang nur eine Demonstration im Ruhrgebiet angekündigt, jedoch keinen genauen Ort angekündigt.
Update: Eine in der heutigen NRZ verbreitete Information, Die Rechte hätte auch eine Demonstration in Dortmund angemeldet, wird von der Dortmunder Polizei auf Nachfrage dieses Blogs nicht bestätigt.
Mehr zu dem Thema:
Naziaufmarsch in Essen: “Vieles ist machbar”
Brauner 1. Mai: Nazi-Partei “Die Rechte” will in Essen marschieren
Der Ruhrpilot
Ruhrgebiet: Zollverein sucht Nachwuchsbands fürs Zechenfest…Der Westen
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Debatte: Wie Facebook von rechten Hetzern missbraucht wird…Welt
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Bochum: Stadtwerke Bochum werden am Montag 160 Jahre alt…Der Westen
Dortmund: Monica Fotescu-Uta verlässt das Theater…Der Westen
Duisburg: Stadtwerke brauchen wieder Zuschuss…RP Online
Duisburg: Platanen-Retter wollen sich Fällarbeiten in Weg stellen…Der Westen
Duisburg: Ermittlungen nach Facebook-Drohungen gegen Asylbewerber…Der Westen
Essen: Abenteuer trifft echte Emotionen im Aalto-Theater…Der Westen
Umland: Offener Brief an den Kölner Polizeipräsident und den Innenminister…Tapfer im Nirgendwo
Angst vor „Rassenschande“? – Nazis beklagen geringe Zahl deutscher Prostituierter
Die neonazistische Kleinstpartei „Die Rechte“ beklagt auf ihrer Internetseite eine geringe Zahl an deutschen Prostituierten. Nur etwa 8% der in Dortmund registrierten Prostituierten besitzen einen deutschen Pass. Wenig Auswahl also für Michael Brück und Co. Die Nazis befürchten, dass unter den 26 deutschen Prostituierten auch noch eingebürgerte Frauen sein könnten. Wenn sich einige der Frauen dann auch noch entscheiden, ihre Dienstleistungen nicht für die „Kameraden“ anzubieten, wird es natürlich besonders bitter.
Vielleicht sollten die Neonazis doch darüber nachdenken, „Kitty Blair“ in ihrer Partei eine Heimat zu bieten. Sonst bleibt nur selbst Hand anlegen oder dem Beispiel Michael Kühnens folgen und die Kameradschaft auch mal etwas inniger werden lassen.
Wuppertal: Nach Messerattacke – Autonome widersprechen Polizei
Eine Messerstecherei vor dem „Autonomen Zentrum“ in Wuppertal machte am Samstag Schlagzeilen. Die Polizei veröffentlichte eine Pressemitteilung, in der von Attacken auf Polizei und Rettungskräfte die Rede ist, als diese einem schwerverletzten 53-jährigen Mann Hilfe leisten wollten. Eine Mordkommission wurde eingerichtet. Gerüchte von Messer schwingenden Autonomen kamen auf. Das „Autonome Zentrum“ widerspricht der Darstellung der Polizei in einer ersten Stellungnahme und verortet die Täter im Spektrum der „Hooligans gegen Salafisten“. Auch widersprechen die Autonomen der polizeilichen Darstellung, man habe dem verletzten Mann nur durch einen Polizeieinsatz Hilfe leisten können. In der Stellungnahme heißt es: „Die Rettungskräfte kamen zeitnah und übernahmen die Erstversorgung.“
Schwere Vorwürfe machen die Autonomen der Polizei. Diese habe nicht kooperativ gehandelt, und obwohl ihr die Schlüssel des AZ ausgehändigt wurden, mehrere Türen aufgebrochen.
Über Hintergründe der Tat kann zur Stunde nur spekuliert werden, möglicherweise handelt es sich um einen Racheakt aus dem rechten Hooliganspektrum. Nach einer Pegida-Demonstration Mitte März in Wuppertal, wurden Hooligans, die am AZ provozieren wollten, von Nazigegnern abgewehrt und verletzt.
Die Stellungnahme des „AZ Wuppertal“ im Wortlaut:
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Mahnwachen: Bild-Boykott und Journalisten-Hetze mit Antisemiten
Die Mahnwachen haben ein neues Lieblingsthema: Den Boykott der BILD-Zeitung. Ungemütlich wird es, wenn jemand die Aktionen gegen das Blatt kritisiert.
Ob Russia-Today, die Mahnwachen oder das Neue Deutschland – alle sind sie ganz begeistert von dem Boykott der Bild-Zeitung, an dem sich ein gutes Dutzend Supermärkte, Kioske und Tankstellen beteiligen und der damit ungefähr die Schlagkraft die Coca-Cola-Boykotts der Schülervertretung des Gladbecker Heisenberg-Gymnasiums aus dem Jahr 1981 erreicht. Damals verkaufte der SV-Kiosk drei Monate lange keine Cola und wir alle gingen zum Kiosk neben der Schule, um uns mit Coke, Sprite und Fanta einzudecken.
Nachtwölfe: Rechte russische Rocker wollen in Berlin aufmarschieren
Und noch mehr Irre wollen zum Jubiläum des Kriegendes nach Berlin: Neben Aluhüten und Neonazis haben nun auch russische Rechtsradikale ihr Kommen angesagt: Die russische Rockebande „Die Nachtwölfe„, die im Ukraine-Konflikt auf russischer Seite als Paramilitärs gekämpft haben, wollen ein Tour durch Europa auf den Spuren der Rote Armee machen und am Ende in Berlin aufmarschieren. Die Nachtwölfe unterstützen Putin und gelten als rechtsradikale Gewalttäter und extreme Nationalisten. Mal schauen, ob sie über die polnische Grenze gelassen werden – ihr Anführer hat in den USA Einreiseverbot und in Polen gibt es bereits eine Initiative, sie nicht ins Land zu lassen.
