Essen: SPD hat das Rezept wiedergefunden, wie man im Ruhrgebiet eine Stadt verliert

Reinhard Paß. Foto: SPD NRW
Reinhard Paß. Foto: SPD NRW

Lange war es verloren, nun hat die SPD-Essen es wiedergefunden: Das Rezept, wie man als sozialdemokratische Partei eine Ruhrgebietsstadt verliert.

Trotz seit Jahrzehnten sinkender Wählerstimmen ist das Ruhrgebiet noch immer eine SPD-Hochburg. Am deutlichsten wird das bei den Oberbürgermeisterwahlen: Der alte Satz, dass im Ruhrgebiet auch ein Besenstiel gewählt werden würde, solange er rot angestrichen wäre, hat an Richtigkeit nie verloren. Bis auf wenige Ausnahmen wie Hamm oder Hagen haben längst wieder fast alle Oberbürgermeister  ein SPD-Parteibuch. Das war nicht immer so: In den 90er Jahren und knapp darüber hinaus gelang es der CDU in vielen Städten nicht nur Stimmen bei den Ratswahlen zu gewinnen, sondern auch Oberbürgermeister in viele Großstädten des Ruhrgebiets zu stellen: In Gelsenkirchen, Essen, Duisburg und Hamm hatten  Christdemokraten das Sagen. Auch in vielen kleineren Städten wie Gladbeck, Recklinghausen oder Marl wurde die SPD auf die Plätze verwiesen. In Städte wie Gladbeck oder Gelsenkirchen ging dem Sieg der Union ein Machtkampf in der SPD voraus. Wo die SPD zusammenhielt, wie in Dortmund, gelang es ihr auch einen Anfangs eher unpopulären Kandidaten wie Gerhard Langemeyer durchzusetzen.

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Jusos geben MLPD-Kindergarten einen Korb

Martin Sherman Foto: Privat
Martin Schottek Foto: Privat

Schottek

Der Jugendverband REBELL lud die Jusos Bochum dazu ein, sich an einem sog. „Umweltkampftag“ am 6. Dezember zu beteiligen. Martin Schottek, der Vorsitzender des Bochum Jusos nimmt die Einladung nicht an. 

Lieber Jugendverband REBELL,

Liebe MLPD,

Lieber „Unabhängiger“ Frauenverband Courage

Liebe Redaktion „Rote Fahne“ und liebe Rotfüchse

Eure Einladung hat mich überrascht und doch nicht überrascht. Überrascht war ich, weil Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten normalerweise bei euch nicht so gut wegkommen. Die Sache mit den Kriegskrediten, die Sache mit dem Radikalenerlass, die Sache mit der Agenda 2010, ihr wisst schon.

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Fußball im Nationalsozialismus (Teil 5) – Volkstrauertag

Volkstrauertag bei Münster. Quelle: Wikipedia, Foto: Corradox, Lizenz: CC BY-SA 3.0
Volkstrauertag bei Münster. Quelle: Wikipedia, Foto: Corradox, Lizenz: CC BY-SA 3.0

Im fünften Teil seine Serie ‚Fußball im Nationalsozialismus‘ beschäftigt sich Ruhrbarone-Gastautor Thomas Weigle heute mit einigen persönlichen Gedanken, passend zum an diesem Wochenende anstehenden Volkstrauertag:

„Von Julius Hirsch habe ich zum ersten Mal im Jahr 2000 in der Ausstellung zum 100-jährigen Jubiläum des DFB gehört … Doch die Namen und die Schicksale der Opfer waren damals noch fast unbekannt… Wir beschlossen daher, die Rolle des Verbandes wissenschaftlich unabhängig aufzuarbeiten.“ Diese Einstellung von Theo Zwanziger unterscheidet sich fundamental von der des unsäglichen Hermann Neuberger, der als Vize 1972 Herbergers Bitte, den in Kanada lebenden Rekordtorschützen Gottfried Fuchs, der 1912 10 Tore im Spiel gegen Russland erzielte, zur Eröffnung des Münchener Olympiastadions 72 einzuladen ablehnte.

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Duisburg: Lichterkette gegen Rassismus im Neumühl

Bild: Helmut Junge
Bild: Helmut Junge


Am Sonntag, den 16. November, um 17:00 Uhr formieren sich die Neumühler Bürger zu einer Lichterkette gegen den Rassismus in ihrem Stadtteil. Von unserem Gastautor Helmut Junge.

Organisiert von Unterzeichnern der Neumühler Erklärung und von den beiden Kirchen im Zentrum des Stadtteils, der katholischen Herz Jesu Gemeinde und der evangelischen Gnadenkirche, werden sich Neumühler Bürger zu einer Lichterkette zusammenschließen, um gegen die rassistische Stimmungsmache einzelner Neumühler Bürger, die von außen, vor allem von pro NRW gesteuert wird, zu protestieren. Es ist traurig aber wahr, dass es in unserem Stadtteil Leute gibt, die Menschen, die in Not geraten sind, die Hilfeleistung verweigern möchten.

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Offener Brief: Nahost-Konflikt in den Unterricht!

Tim Pickartz arbeitet mit Jugendlichen im Oberhausener Jugendzentrum Courage
Tim Pickartz arbeitet mit Jugendlichen im Oberhausener Jugendclub Courage

Der Oberhausener Erzieher Tim Pickartz richtet sich mit einem offenen Brief an NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann. Darin fordert er, den Nahost-Konflikt im Schulunterricht zu behandeln. Er fordert, auch mit Blick auf muslimische Schüler, eine „realitätsnahe Bildung“, da der Konflikt gerade für diese prägend sei. Nächste Woche wird die WAZ zu dem offenen Brief einen Artikel veröffentlichen. 

Offener Brief an Sylvia Löhrmann, die  Ministerin für Schule und Weiterbildung in NRW

Sehr geehrte Frau Löhrmann,

ich besuchte vor einigen Tagen die Homepage des Schulministeriums NRW und stieß dabei auf den Punkt „Interkulturelle Schul- und Unterrichtsentwicklung“.

Dort wird angeführt, dass „es bei der interkulturellen Schul- und Unterrichtsentwicklung um einen veränderten Blick der Institution Schule sowie der in ihr verantwortlich Handelnden auf die durch Migrationsprozesse veränderte gesellschaftliche Realität“ geht.

Dieser Punkt machte mich stutzig und nachdenklich.

Ich arbeite als Betreuer im Jugendclub Courage Oberhausen, einer Integrationsgruppe und verbringe dort meinen Alltag mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die meist der muslimischen Community angehören bzw. durch die Familie in das muslimische Sozialgefüge hineingeboren werden.

Neben meiner Tätigkeit innerhalb der sozialen Gruppenarbeit, bin ich auch in unserer kostenlosen Hausaufgaben- und Lernhilfe tätig und muss immer wieder mit Entsetzen feststellen, dass der Geschichtsunterricht an den Schulen in NRW sich nicht mit dem „Nahost Konflikt“ befasst. Allgemein scheint der Geschichtsunterricht inhaltlich mit dem zweiten Weltkrieg zu enden.

Warum spreche ich genau den Nahost Konflikt in diesem

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Stadt Dortmund will Nazi-Anfrage so zurückhaltend „wie möglich beantworten“

Ullrich Sierau, OB, Dortmund, SPD
Ullrich Sierau, OB, Dortmund, SPD

Rechten-Ratsmitgliede Dennis Giemsch will wissen, wie viele und wo Juden in Dortmund leben. Die Stadt Dortmund wird die Anfrage von der Nazi-Partei Die Rechte so zurückhaltend „wie möglich beantworten“ und dem Staatsschutz vorlegen, sagt Dortmund Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) in einer ersten Stellungnahme.

„Jüdisches Leben bereichert seit Jahrhunderten in Deutschland und in Dortmund das gesellschaftliche Miteinander und hat vielfältige und nachhaltige Spuren hinterlassen“, sagt Sierau. „Das Nazi-Terrorregime hat die jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in den 1930-er und 1940-er Jahren systematisch verfolgt, versklavt und umgebracht. 2078 Jüdinnen und Juden allein aus Dortmund fanden zwischen 1933 und 1945 den Tod. Trotz des Holocaust-Verbrechens haben Menschen jüdischen Glaubens wieder Vertrauen gefasst in ein respektvolles, friedliches und von Toleranz

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HoGeSa – Gewaltaufrufe gegen Salafisten

HoGeSa bedroht Sven LauDas Netzwerk HoGeSa (Hooligans gegen Salafisten) hat sich mittlerweile eine Alternative zur Organisierung über Facebook geschaffen. In einem eigenen sozialen Netzwerk planen die Hooligans ihre Aktionen. Das Netzwerk, das vom Erscheinungsbild und den Funktionen eng an Facebook angelehnt ist, umfasst, obwohl es erst zu Wochenbeginn online ging, mehrere hundert Mitglieder. Und was dort gepostet wird hat es in sich.

Schon bevor die Demonstration in Hannover erlaubt wurde, planten dort Hooligans ihre Anreise in die niedersächsiche Landeshauptstadt. Auch unter die Gegendemonstranten wollen sich einige der rechten Hooligans mischen. Allgemein hat sich im HoGeSa-Netzwerk eine Mischung aus rechtem Stammtisch und organisiertem Neonazismus versammelt. Leise Kritik an Ausländerfeindlichkeit wird nicht geduldet, stattdessen haben die Scharfmacher das Wort.

So wundert es nicht, dass die Hooligans Aktionen gegen Koranverteilungen planen und auch mit Gewalttaten liebäugeln. Zu einem am Wochende geplanten Seminar der Salafisten um Pierre Vogel und Sven Lau in Wuppertal schreibt ein User: „… vielleicht habe ich ja Glück und der Vogel läuft mir vor die Flinte…“. Auch Sven Lau ist Ziel von Anfeindungen, über Besuche mit „20 Mann“ bei Lau zuhause wird offen spekuliert.

Am Samstag werden sich in Hannover also zum zweiten Mal tausende Hooligans und Neonazis treffen, die Gewalt lieben. Für die Polizei eine unangenehme Aufgabe. Noch viel unangenehmer wird es aber, wenn die Hooligans anfangen, sich in klandestinen Zellen zu organisieren und im ganzen Land Muslime und die, die sie dafür halten, zu terrorisieren.

 

 

 

Wichtig is auf’m Platz – Konkrete Projekte statt Marshallplan für das Ruhrgebiet

Oliver Wittke
Oliver Wittke

Zwei Bemerkungen vorweg: Ja, es ist wahr, dass  die Anstrengungen, das Ruhrgebiet voranzubringen, verstärkt werden müssen. Und Oberbürgermeister Baranowski hat Recht, wenn er sagt, dass unsere Region in Berlin und Düsseldorf keine Lobby habe. Deshalb muss ein neuer Anlauf zwischen Lippe und Ruhr etwas zu bewegen, aus der Region kommen. Unser Gastautor Oliver Wittke ist Vorsitzender der CDU Ruhr und Mitglied des Bundestages.

Wer darauf wartet, dass uns Bund oder Land mit einem Marshallplan oder Ruhrpakt der Substanz hat, beglücken werden, wird lange warten.

Was die Region jetzt braucht ist das penible Abarbeiten von Themenfeldern, die uns besonders

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Dortmund: Nazis auf Judenjagd

nazi-anfrage
Die Nazi-Partei Die Rechte will wissen wie viele und wo Juden in Dortmund wohnen. Eine entsprechende Anfrage stelle heute Rechten-Ratsmitglied Dennis Giemsch, von Beruf Informatikstudent an der TU-Dortmund, im Rat der Stadt.

Das NRW-Innenministerium wird die Anfrage sicher mit Interesse lesen, sucht es doch nach Gründen Die Rechte zu verbieten. Trotz ein wenig Heuchelei am Ende des Antrags dürfte ein weiterer Baustein für ein Verbotsverfahren nun geliefert worden sein.

 

 

„Hogesa“-Kundgebung in Hannover – In direkter Nähe zu Flüchtlings-Protestcamp

IMG_0568Nach den schweren Krawallen in Köln wurden gleich mehrere “Hogesa”-Demonstrationen als Nachfolge-Events am 15. November angemeldet. In Berlin stellte sich die Anmeldung als Fälschung heraus, in Hamburg zog der Veranstalter die Anmeldung zurück, nachdem Hamburger Hooligans erklärt hatten, sie würden nicht an einer Demonstration durchs Schanzenviertel teilnehmen wollen. Eine weitere Demo-Anmeldung aus dem “Hogesa”-Spektrum am vergangenen Wochenende wurde ebenfalls kurzfristig zurückgezogen – und für die gut 30 Hooligans und Neonazis, die trotzdem kamen zu einer peinlichen Lachnummer.

Trotz des Versuchs der Hannoveraner Polizei, die dort angemeldete Demonstration zu verbieten, werden am kommenden Samstag bis zu 5000 Teilnehmer der “Hogesa”-Demo erwartet. Das Verwaltungsgericht Hannover hat dem Eilantrag des Versammlungsleiters heute morgen teilweise stattgegeben – die Hooligans dürfen unter strengen Auflagen eine stationäre Kundgebung hinterm Hannoveraner Hauptbahnhof abhalten.

Für Kritik sorgt die Nähe des Versammlungsortes zu einem seit Mai bestehenden Protestcamp von Flüchtlingen am Weißekreuplatz. „Der Ort der rassistischen Kundgebung liegt fast in Sichtweite des
Refugeecamps. Für die Bewohner_innen des Camps besteht an diesem Tag höchste Gefahr. Die Hooligans werden sich nicht dafür interessieren, dass es sich um Menschen handelt, die vor dem fundamentalistischen islamischen Regime im Sudan geflohen sind“ erklärt Ingo Mertens vom Hannoveraner Bündnis gegen Rassismus und religiösen Fundamentalismus.

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