‚Datteln 4‘: Ein erboster Bürger und eine aktuelle Erklärung der Stadtverwaltung

Blick auf 'Datteln 4' im Februar 2014. Foto: Robin Patzwaldt
Blick auf ‚Datteln 4‘. Foto: Robin Patzwaldt

In der Vorwoche berichteten wir hier im Blog mal wieder aus Datteln, wo es zu Diskussionen über die möglichst exakte Abrechnung von Arbeitsstunden städtischer Mitarbeiter in Sachen des neuen Bebauungsplans für das strittige Kraftwerk ‚Datteln 4‘ kam, die eigentlich dem Energiekonzern E.On von der Stadt Datteln in Rechnung hätten gestellt werden sollen, aber offenkundig über Jahre hinweg nicht detailliert und vollständig protokolliert wurden, was eine genaue Abrechnung unmöglich mache, wie u.a. im örtlichen Bauausschuss bemängelt wurde.
Befürchtet wurden hier erhebliche finanzielle Nachteile für die Dattelner Stadtkasse.
In den letzten Tagen hat sich die Angelegenheit nun weiterentwickelt. Zum Einen berichtet die Dattelner Morgenpost jüngst von einem Brief an den Stadtrat der Kanalstadt durch den Dattelner Bürger Karl Seeling, in dem er anregt „wegen der Unregelmäßigkeiten im Rathaus die Kommunalaufsicht einzuschalten“ und fordert, „Schadenersatzansprüche der Stadt Datteln gegen den ehemaligen Verwaltungschef zu prüfen und gegebenenfalls einzufordern“.
Auch das Rechnungsprüfungsamt und den Rechnungsprüfungsausschuss bezieht Seeling in dieser Eingabe offenbar in seine harsche Kritik mit ein, denn denen hätte seiner Auffassung nach der Missstand auffallen können.

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Alleine gegen Salafisten

ISIS Quelle: Youtube
ISIS Quelle: Youtube

In Herford haben sich Bürger zusammengeschlossen, um Jugendliche vor dem Abrutschen in die Szene gewalttätiger Salafisten zu bewahren. Unterstützung bekommen sie nicht.

Salafismus war bis zum Beginn dieses Jahres für die Herforder Lehrerin Birgit Ebel kein großes Thema. Sie engagierte sich gegen Rassismus und warb unter ihren Schülern für Toleranz und Offenheit. Zu ihren Schülern hält sie engen Kontakt, nicht nur während ihrer Arbeitszeit. „Ich bin“ sagt Ebel, „mit vielen meiner Schülerinnen und Schüler auf Facebook in Kontakt. Wir tauschen uns dort aus und sie können mit mir schnell und unkompliziert Fragen klären.“ Zum Unterricht, zu Hausaufgaben aber auch zu privaten Problemen.

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Der Fußball der DDR (Teil 2)

Flutlichtmast. Quelle: Wikipedia Lizenz: gemeinfrei
Flutlichtmast. Quelle: Wikipedia Lizenz: gemeinfrei

Im zweiten Teil seiner Mini-Serie für die Ruhrbarone, unter dem heutigen Titel „Gold, Silber, Bronze und ein deutsch-deutscher Gipfel in der norddeutschen Tiefebene“, beschäftigt sich unser Gastautor Thomas Weigle auch heute wieder mit dem Fußball in der ehemaligen DDR:

Für die bundesdeutsche Fußballnation war es keine Frage, und am Morgen des Spieltages titelte die Hamburger Speerspitze für seriösen Journalismus und fundierte Zukunftsprognosen: „Warum wir heute gewinnen“, eine Woche zuvor hatte bereits Alfred Tetzlaff in der ARD seinem Besuch aus der so genannten DDR mitgeteilt, dass „Deutschland die Zone“ in Hamburg selbstverständlich besiegen werde. Leider erwies sich ein Magdeburger als übler Spielverderber, schoss das so genannte 1:0 und ließ 1500 rote Reisekader jubeln.

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Ein Jahr nach der Flüchtlingstragödie von Lampedusa

Seit dem Frühjahr lebt eine Gruppe nordafrikanischer Flüchtlinge in Hamburg. Sie kamen nach Lampedusa. Da die italienische Verwaltung keine Möglichkeit zur Unterkunft mehr sah, hat sie diese Gruppe gegen geltendes EU-Recht nach Deutschland geschickt. Mit einem Zelt vor dem HH Hbf machen die Flüchtlinge auf ihre Situation aufmerksam. Foto: J. Klute (Juli 2013)
Seit dem Frühjahr lebt eine Gruppe nordafrikanischer Flüchtlinge in Hamburg. Sie kamen nach Lampedusa. Da die italienische Verwaltung keine Möglichkeit zur Unterkunft mehr sah, hat sie diese Gruppe gegen geltendes EU-Recht nach Deutschland geschickt. Mit einem Zelt vor dem HH Hbf machen die Flüchtlinge auf ihre Situation aufmerksam. Foto: J. Klute (Juli 2013)

Am heutigen 1. November startet das neue Frontex-Programm Triton. Es löst das italienische Programm Mare Nostrum ab. Letzteres war eine Antwort auf die Flüchtlingstragödie vom 3. Oktober 2013 vor der italienischen Insel Lampedusa. Über 360 Flüchtlinge aus Nordafrika ertranken bei der Tragödie vor gut einem Jahr. Unter anderem auch deshalb, weil die italienische Marine bis zu dem Zeitpunkt keine Flüchtlinge retten durfte, sondern die Landung  an italienischen Küsten von Booten mit Flüchtlingen an Bord verhindern sollte. Nach dem Tod der über 360 Flüchtlinge änderte die italienische Regierung diese Politik und initiierte das Programm Mare Nostrum. Damit wurde die italienische Marine beauftrag, weit vor der Küste Italiens nach Flüchtlingsbooten zu suchen und die Flüchtlinge an Bord zu nehmen, um sie sicher ans italienische Festland zu bringen. Dieses Programm, das von Italien finanziert wurde, wird nun eingestellt. An seine Stelle tritt das von Frontex koordinierte Programm Triton. Allerdings steht bei Triton der Schutz der italienischen Küsten im Vordergrund. Das heißt, es soll so genannte illegale Einwanderung verhindern. Die Rettung von Flüchtlingen aus Seenot steht damit nicht mehr im Fokus. Zudem konzentriert sich Triton auf die Küstenregionen und nicht auf das offene Meer, wie es bei Mare Nostrum der Fall war. 

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Hat die Stadtverwaltung in Datteln noch immer zu viel Geld?

Das Kraftwerk 'Datteln 4' im September 2014. Foto: Robin Patzwaldt
Das Kraftwerk ‚Datteln 4‘. Foto: Robin Patzwaldt

Man sollte ja meinen, dass Stadtverwaltungen in Zeiten klammer Kassen sehr sensibel mit dem Thema Geld umgehen, die dortigen Mitarbeiter es im Laufe der letzten Jahre inzwischen gelernt haben sehr konzentriert und aufmerksam mit dem Geld der Bürger für die sie letztendlich tätig sind umzugehen.
Leider ist das aber wohl noch immer nicht überall der Fall. Jüngstes Beispiel: Die Stadt Datteln.
Da lese ich doch heute Morgen in unserer Lokalzeitung zunächst noch eher beiläufig einen Bericht über die aktuelle Sitzung des Bauausschusses in der Kanalstadt direkt in meiner Nachbarschaft.
Und was wird da aktuell berichtet? Man mag es ja kaum glauben, aber in Datteln können Arbeitsstunden der Stadtverwaltung nun offenbar nicht detailliert und korrekt abgerechnet werden, weil tatsächlich niemand auf die Idee gekommen zu sein scheint diese im Detail zu protokollieren.

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Kreis Recklinghausen: Die UBP landet im nächsten Fettnapf

Nazis Stoppen Wahlplakat 2014 SPD Datteln (476x580)Im Kommunal- und Europawahlwahlkampf dieses Frühjahrs wurde im Kreis Recklinghausen viel und intensiv über die politisch rechts angesiedelte UBP diskutiert.
Allerdings wohl so gar nicht im Sinne der ‚Unabhängigen-Bürger-Partei‘. Denn es häuften sich damals bei dieser doch auffällig die Unregelmäßigkeiten bei der Kandidaten-Kür und -Findung.
Auch hier bei den Ruhrbaronen haben wir das damals schon thematisiert.
Und auch ganz aktuell ist die UBP wieder im Gespräch. Und wieder ist es für sie nicht gerade schmeichelhaft. Man hat den nächsten, großen Fettnapf erwischt.

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Der Ligafußball der DDR (Teil 1)

Flutlichtmast. Quelle: Wikipedia Lizenz: gemeinfrei
Flutlichtmast. Quelle: Wikipedia Lizenz: gemeinfrei

Unser Gastautor Thomas Weigle beschäftigt sich heute für die Ruhrbarone im ersten Teil seiner neuen Mini-Serie mit dem Ligafußball in der DDR:
Spätestens seit den OS 72 war die DDR eine der ganz großen Sportnationen der Welt, unzählige Olympiasieger, Welt- und Europameister ließen die DDR-Hymne ertönen. Nur im Fußball blieben die Erfolge der DDR recht überschaubar. Ein EC2 Sieg durch den FC Magdeburg, zwei EC2 Finalteilnahmen durch CZ Jena und Lok Leipzig, sowie ein Olympiasieg 76 in Montreal und drei Bronzeplätze 64, 72 und 80. Und immerhin eine WM-Teilnahme 74 in der Bundesrepublik.
Ausgerechnet im 89er Jahr hatte die DDR gute Chancen vor dem letzten Spiel in Wien sich für die italienische WM zu qualifizieren. Wenige Tage nach dem Fall der Mauer hatten die DDR-Fußballer aber anderes im Kopf, man verlor 0:3 und Österreich fuhr zum vorerst vorletzten Mal zu einer WM.

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Hooligan-Demo in Köln: Die DFL unterstützt ‚kompromissloses Vorgehen des Staates gegen Neonazis‘

Flutlichtmast. Quelle: Wikipedia Lizenz: gemeinfrei
Flutlichtmast. Quelle: Wikipedia Lizenz: gemeinfrei

Nach zwei langen Tagen bezieht nun auch (endlich) die Deutsche Fußballliga (DFL) offiziell Stellung bezüglich der massiven Krawalle und Ausschreitungen bei der Hooligan-‚Demo` am Sonntag in Köln.
In einer aktuellen Pressemeldung vom Tage zum Thema verurteilt die DFL die ‚rechtsradikale politische Kundgebung‘ grundsätzlich und unterstützt nach eigener Aussage ein kompromissloses Vorgehen des Staates gegen Neonazis.
Viel mehr als ein paar allgemeingültige Aussagen sind es allerdings nicht, die da am heutigen Dienstagmittag aus der Ligazentrale in Frankfurt zu vernehmen sind.
Manch einer wird sich da sicher noch wesentlich mehr Aktionen vor Ort und deutlich weniger Worthülsen wünschen

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Klage gegen Nuhr: „Ich bin ein Peschmerga Allahs“

Aktueller Screenshot vom Tokas Facebook-Profil
Aktueller Screenshot von Tokas Facebook-Profil

Am vergangenen Samstag demonstrierten rund 30 Leute gegen den Kabarettisten Dieter Nuhr in Osnabrück. Organisiert wurde die Demo von Erhat Toka, der vor kurzem Strafanzeige gegen Nuhr gestellt hat. Dieser habe auf der Bühne wiederholt gegen den Islam gehetzt. Doch Toka ist selbst kein unbeschriebenes Blatt: Auf Facebook outet er sich als Fan neurechter Verschwörungstheoretiker. Auch der Verfassungsschutz interessierte sich schon für eine von ihm mitgegründete Partei.

Unter Humorlosigkeit leide er nicht, schreibt Erhat Toka in einem Post auf Facebook: „Jeder der mich kennt, weiss, dass ich lustig bin. Ein Beispiel: Was heisst gehbehindert auf arabisch? – Is-Lam“. Mit seiner Anzeige gegen Dieter Nuhr sorgt der Osnabrücker derzeit für ein breites Medienecho. Besonders gestört hat ihn der Satz: „Der Islam ist nur dann tolerant, wenn er keine Macht hat. Und dafür müssen wir unbedingt sorgen.“

Ja, die Meinungsfreiheit. Diese macht auch der Journalist und Verschwörungstheoretiker Christoph Hörstel für sich geltend. Auf Facebook outet sich Erhat Toka als Fan des Mannes, den die Jerusalem Post einen „mutmaßlichen Holocaust-Leugner“ nennt

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Schlagende Verbindung: Hooligan Treffen in Köln… Liveticker

Foto-6Heute werden in Köln wahrscheinlich über 1000 Hooligans, darunter viele Neonazis, gegen Salafisten demonstrieren. Wir haben uns ebenfalls auf den Weg nach Köln gemacht und berichten live…

18.28 Uhr: Unsere Kollegen sind auf dem Weg nach Hause. Damit beenden wir unseren Ticker und verabschieden uns von allen.

17.58 Uhr: Zwar befindet sich die ganze Nummer nun langsam in Auflösung, Ruhe gibt es deshalb aber immer noch nicht. Nun kommt es im Bahnhofsgebäude immer wieder zu Randale…

17.50 Uhr: Endlich scheint es der Polizei gelungen zu sein, die Situation zu dominieren. Nur noch wenige Hundert Nazis und Hooligans befinden sich auf dem Breslauer Platz und selbst die sollen gerade in Richtung des Bahnhofes weggeführt werden.

17.41 Uhr: „Heftige Geschichte hier…“ Immer mehr Krankenwagen fahren in Richtung Breslauer Platz, Hauptbahnhof. An den vorhandenen Sanitätsstationen haben sich Schlangen gebildet. Und immer noch ist keine Ruhe, immer wieder bricht Randale aus.

17.25 Uhr: Zu früh gefreut… es geht wieder los auf dem Breslauer Platz. Zwar sind dort in der Zwischenzeit deutlich weniger Hooligans und Nazis als noch vor einigen Stunden, aber wieder fliegen Böller und Flaschen. Die Polizei reagiert mit einem heftigen Einsatz der Wasserwerfer…

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