Daniel Gräber Foto: Antje Berghäuser Lizenz: Copyright
Wie lief der endgültige Ausstieg aus der Kernenergie unter der Ampel? Cicero-Redakteur Daniel Gräber wollte es genau wissen und musste den Zugang zu Akten einklagen. In seinem Buch „Akte Atomausstieg – Das Ende der Kernkraft und das Scheitern der Energiewende“ hat er seine Recherchen zusammengefasst.
Ruhrbarone: Ihr Buch liest sich stellenweise wie ein Politkrimi. Da wird gegen alle rationalen Argumente ideologisch an einer Linie festgehalten, die sogar dem Ziel der CO₂-Reduktion widerspricht.
Daniel Gräber: Ja, das ist tatsächlich so. Und als ich angefangen habe, mich intensiver mit der Thematik
Den Völkermord überlebt: Jesidische Flüchtlinge in Dohuk, Bild: Thomas v. der Osten-Sacken
Die Situation von jesidischen Binnenvertriebenen im Irak hat sich in den letzten Monaten nachhaltig verschlechtert. Das liegt unter anderem auch an den gestrichenen Hilfsgeldern aus den USA. Von unserem Gastautor Thomas von der Osten-Sacken.
NRW:AfD-Mitglieder aus Staatsdienst entfernen – Reul ist skeptisch(€)…RP NRW: Was droht Polizisten und Lehrern mit AfD-Parteibuch in NRW?(€)…WAZ NRW: Radikalenerlass reloaded? So soll NRW AfD-Beamte behandeln(€)…WAZ
Bundesinnenministerin Nancy Faeser Foto (Ausschnitt) Peter Jülich Lizenz: CC BY-SA 4.0
Eine AfD-Verbotsdebatte ist das letzte, was das Land im Moment braucht. Doch pünktlich zum Regierungsantritt von Merz und ihrem Ausscheiden lässt die SPD-Innenministerin das lange zurückgehaltene Verdikt des Verfassungsschutzes veröffentlichen, wonach die Partei gesichert rechtextremistisch ist. Das Ziel: Zwietracht sähen in die labile schwarz-rote Koalition. Von unserem Gastautor Ludwig Greven.
Europa steht womöglich vor einem großen Krieg, wenn Putin-Russland nicht in der Ukraine gestoppt wird. Die Bundeswehr ist nicht verteidigungsbereit. Auf die USA ist unter Trump kein Verlass mehr. Der bedroht zudem den Welthandel und die ohnehin kriselnden deutsche Wirtschaft. Derweil hat Deutschland seit sechs Monaten keine
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, CDU (Foto: Roland W. Waniek)
NRW: „Die AfD ist der politische Hauptgegner“(€)…RP NRW:Debatte um mögliches Verbot nimmt in NRW wieder Fahrt auf…KStA NRW:326 Millionen Euro für Kasernen in NRW…KStA
Erster-Mai-Demo 2024 in Köln Foto: A.Savin Lizenz: FAL
NRW: Zehntausende Teilnehmer zu DGB-Demos erwartet…MT NRW: „Die Bürgergeld-Debatte ist populistisch“(€)…WAZ NRW: SPD rechnet sich Chancen auf Ministerämter aus…RP
Kaum wird in Waltrop der Bau einer McDonald’s-Filiale in Aussicht gestellt, schon geht bei CDU, Grünen und Linken kollektiv der Magen auf Halbmast. Von einem „falschen Signal“ ist die Rede, von einer „ökologischen Katastrophe“ und gar vom „Untergang der lokalen Gastronomie“. Die Empörung wirkt dabei fast so künstlich wie eine Scheibe Schmelzkäse auf dem Cheeseburger – laut, kalkuliert und erstaunlich geschmacklos.
Pharisäer waren Juden, unter ihnen einer namens Jesus von Nazareth. Alle seien sie „Heuchler“ gewesen, schreibt Katrin Göring-Eckardt, alle außer Jesus. Die anderen Juden, „die Herrschenden“, hätten den „Dienst an der Gerechtigkeit“ verweigert. Vollkommener Stuss, den sie verzählt. Und dann politisch verzweckt: Um vom jüdischem Heuchel zu befreien, braucht es einen Erlöser, wer es wohl dieses Mal wird.
Judenhass der altbewährten Art von einer studierten Theologin: Was Katrin Göring-Eckardt (Grüne) jetzt in einem Gastbeitrag für Die Welt nachbetet, stellt sie in keine „biblische Tradition“, wie sie es sich denkt, sondern in die des nachbiblischen Judenhasses. Die ehemalige Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestages und, in gewisser Weise gleichrangig, Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) empört sich darüber, dass die amtierende Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU/CSU) den Kirchen habe „verbieten wollen“, politische Aussagen zu treffen – was bereits mehr Nonsens ist als genug, in einem Interview mit der BamShatte Klöckner die Kirchen lediglich davor gewarnt, jeden politischen Wunsch, der einen anfällt, mit höheren Weihen zu versehen: „Klar kann sich Kirche auch zu Tempo 130 äußern“, so Klöckner, „aber dafür zahle ich jetzt nicht unbedingt Kirchensteuer“.
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