SPD zieht die Reißleine – Umstrittener Neubau des Kreishauses in Recklinghausen ist vom Tisch

Das kommt überraschend! Der ursprünglich vor ein paar Wochen noch mit knapper Mehrheit im Kreistag von Recklinghausen beschlossene Neubau des Kreistagsgebäudes (wir berichteten), ist seit heute offensichtlich vom Tisch.

In einer von der SPD Recklinghausen aktuell verbreiteten Stellungnahme im Namen von Frank Schwabe (MdB) und Klaus Schild (Vorsitzender der Kreistagsfraktion) heißt es:

“Nach einem Jahrzehnt der ständig wiederkehrenden Diskussion hat der Kreistag am 11. Juni 2018 eine Entscheidung zur Zukunft des Kreishauses gefasst. Den Argumenten der Verwaltung folgend hat eine Mehrheit diesen Beschluss gefasst. Nicht gelungen ist es aber, von diesem Beschluss eines Neubaus auch die Bürgerinnen und Bürgern zu überzeugen. Ohne ein breite Mehrheit im Kreistag und ein von dieser Mehrheit geschaffenes Verständnis in der Bevölkerung kann dieses Bauvorhaben nicht gelingen. Das haben wir verstanden.

Deshalb schlagen das Präsidium der Kreis-SPD sowie die engere Führung der SPD-Kreistagsfraktion den Partei- und Fraktionsgremien vor von Neubauplänen für ein Kreishaus Abstand zu nehmen.

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Hambacher Forst: Die Linke wurde nicht für Menschen in Flughörnchen-Kostümen erfunden

Braunkohletagebau Bergheim Foto: Alexander Orth Lizenz: Gemeinfrei

Der Hauptgrund, warum die Linke erfunden wurde, ist für mich klar: Es ging – und geht – darum, dass es Menschen, die von ihrer Arbeit und nicht von einem Erbe oder Kapitalbesitz leben, besser gehen soll. Und auch um die, die noch nicht einmal mehr ihre Arbeitskraft verkaufen können, hat sich die Linke zu kümmern. 

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Der Ruhrpilot

Thyssenkrupp-Hauptquartier Foto: Tuxyso Lizenz: CC BY-SA 3.0


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Der Ruhrpilot

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NRW: 
Bis zu 20.000 Kurden in Düsseldorf erwartet…Der Westen
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Debatte: Deutschland erfasst eine paranoide Grundstimmung…Welt
Debatte: Katholiken-Präsident stuft AfD als rechtsradikal ein…FAZ
Debatte: Faktenlage nach Maaßens Behauptung…taz
Debatte: SPD zweifelt Eignung von Maaßen als Verfassungsschutzchef an…Welt
Debatte: Das Erbe der kommunistischen Diktatur…NZZ
Debatte: Das französische Manifest gegen islamischen Antisemitismus…Hagalil
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Debatte: Fahrverbote – Mobile Apartheid…Mobilegeeks
Ruhrgebiet: Zwei große Denker forschen künftig an Unis…WAZ
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Dortmund: Roma-Kulturfestival Djelem Djelem…Nordstadtblogger
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Essen: Stadt drängt auf Rechtssicherheit ein Wohnsitzauflage…WAZ

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Der Ruhrpilot

Islamisten Bernhard Falk und Sven Lau.


NRW: 
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NRW: Im Wald der Widersprüche…FAZ
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Debatte: Bewegung „Aufstehen“ soll Wählerwanderung zur AfD stoppen…Welt
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Debatte: „Keine politischen Entscheidungen“…Spiegel
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Essen: Klagen über Drogendealer in der City reißen nicht ab…WAZ

Der Ruhrpilot

Serap Güler beim 27. Parteitag der CDU Deutschlands am 9. Dezember 2014 in Köln Foto: Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE


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NRW: Grütters fordert mehr Haltung der Musikbranche…WN
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Der Ruhrpilot

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 Wie die SPD Wähler zurück gewinnen will…DLF
NRW: Geschichte „populär, aber seriös“ zeigen…RP Online
NRW: Ministerium weist Folter-Vorwürfe im Fall Sami A. zurück…RP Online
NRW: Gewalteskalation im Hambacher Wald…AZ
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NRW: Vernachlässigung und Luxusmodernisierung…DLF
Debatte: Die unheimliche Mobilisierung der Neonazis in Chemnitz…Welt
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Debatte: Chemnitz ist ein Warnruf für Deutschland…NZZ
Debatte: Um Sachsen kämpfen…taz
Debatte: Gesunder Leib, gesunder Revolutionär…Jungle World
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Der Lieferumfang der großen Koalition ist bescheiden…Welt
Debatte: „Die Marke Nazi wird gerade neu definiert“…Berliner Zeitung
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Bochum: Stadt muss kein Zwangsgeld im Fall Sami A. zahlen…Bild
Dortmund: Mieten in zehn Jahren um 35 Prozent gestiegen…Dortmund 24
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Dortmund: Britische Indie-Band Editors kommt wieder…RN
Duisburg: Protest gegen geplantes Holzkraftwerk…WAZ 
Essen: Polizei zählt weniger Straftaten durch Ausländer…WAZ

Ihr habt Hass – Ich hab Angst.

14.4.2018, Dortmund, @Sebastian Weiermann

 

Mir ist schlecht. Richtig doll schlecht. Nicht, weil ich die Leute hasse, die grade im Osten den Hass verbreiten, sondern weil ich Angst hab. Angst schlägt mir immer auf den Magen. Mein Herz fühlt sich so an, als würde es aus meiner Brust springen, mein ganzer Oberkörper zieht sich nach innen. Das ist Beklemmung.

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Die Polizei – ein paar persönliche Worte

Polizeisperre in Dortmund

Es wird ja wieder viel über die Polizei ™ gesprochen. Einige, unter meinen Facebookfreunden wenige, nutzen die Polizei und somit die Polizisten als Projektionsfläche für alles, was sie am Staat hassen. Das kann man machen. Es widerspricht nur der Empirie, und sicherlich auch, weil es der Empirie entspricht, dem Erleben der Mehrheit der Bürger.

Der Polizist, der den Autounfall aufnimmt, der Polizist, der hilft, wenn man Opfer eines Raubes, Diebstahls, Einbruchs geworden ist, auch sie alle sind Polizisten. Sie sind meist beliebt. Bei Demonstrationen sichern Polizisten demokratische Rechte, sowohl die der Demonstrierenden wie der Gegendemonstranten, als auch der Presse. Ja, manchmal versagen sie dabei, und ja, es ist richtig, darüber zu berichten.

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Der Ruhrpilot

Braunkohletagebau Bergheim Foto: Alexander Orth Lizenz: Gemeinfrei


NRW: 
Polizisten im Hambacher Forst mit Steinen beworfen…FAZ
NRW: Was macht eigentlich Friedrich Merz?…RP Online
NRW: „NRW nimmt in Kauf, dass man sich vor Gericht weiter blamiert“…Welt
NRW: Dortmunder Bühne zu bestem Theater in NRW gewählt…Saarbrücker Zeitung 
Debatte: Warum Skandale AfD-Anhänger kaum beeindrucken…Welt
Debatte: Aber bitte mit Soda…Schlaglichter 
Debatte: Geisteswissenschaften müssen wieder mehr erzählen…NZZ
Debatte: Kleinvieh macht Mist…Novo
Debatte: Mein Körper ist kein Ersatzteillager…FAZ
Debatte: Olaf Scholz führt die falsche Diskussion…Cicero
Ruhrgebiet: Familienunternehmer investieren in Digitalpioniere…Handelsblatt
Ruhrgebiet: Wie geht’s euch eigentlich?…Süddeutsche
Ruhrgebiet: Der Milliarden-Flop mit der Metro…FAZ
Bochum: Verantwortung für Bildungsweg liegt vor allem bei den Eltern…WAZ
Bochum: X-Vision präsentiert Integrations-Projekt…Bo Alternativ
Bochum: Wenn Büdchen zu Bühnen werden …WAZ
Dortmund: Großartiges Straßentheater mit Künstlern aus zwölf Ländern…RN
Dortmund: So war´s an der Bude…Dortmund24
Duisburg: Ex-Brauerei-Chef Leo König im Alter von 93 Jahren gestorben…WAZ
Duisburg: „Anner Bude“ ist auch in Duisburg ein Stück Heimat…WAZ
Essen: SPD kürt ihren Oberbürgermeister-Kandidaten Anfang 2019…WAZ