Essens OB Wolfgang Reiniger

Das Verfahren der Staatsanwaltschaft Essen gegen OB Wolfgang Reiniger wurde heute eingestellt. Die Beamten hat wegen eines dubiosen Beratervertrages zwischen der kommunalen Grundstücksverwaltung Essen GmbH (GVE) und dem Manager des Fußballvereins Rotweiß-Essen (RWE), Thomas Strunz ermittelt, aber keinen hinreichenden Tatverdacht auf Untreue gesehen, da die Beteiligten öffentlich erklärt hätten, Strunz habe die städtische Firma tatsächlich beraten und nicht nur zwei drei Tipps gegeben. Er habe, mit anderen Worten, sein Geld auch verdient.

Vor wenigen Tagen haben wir in einem Artikel über zahlreiche Ungereimtheiten bei den Planungen und der Finanzierung des neuen Stadions des Viertligisten Rotweiß Essen (RWE) berichtet – auch darüber, dass die Staatswanwaltschaft gegen Essens Oberbürgermeister Wolfgang Reiniger (CDU) Ermittlungen prüft. Das hat sie jetzt getan und sich entschlossen, nichts weiter zu tun. Wie intensiv in so kurzer Zeit geprüft wurde, kann sich jeder selbst ausmalen. Die Vorgänge selbst bleiben wie beschrieben dubios. Hier die offizielle Erklärung der Staatsanwaltschaft:

Die Staatsanwaltschaft Essen hat das im Zusammenhang mit einem Beratervertrag zwischen der Grundstücksverwaltung Essen (GVE) und dem Manager des Fußballvereins Rotweiß-Essen (RWE) eingeleitete Ermittlungsverfahren eingestellt.

Eine Privatperson hatte in der letzten Woche Strafanzeige gegen Dr. Wolfgang Reiniger und den Geschäftsführer der GVE erstattet und den Vorwurf erhoben, der Manager von RWE habe mit Billigung des Oberbürgermeisters der Stadt aufgrund eines Beratervertrages mit der GVE eine Vergütung von 7000 € monatlich erhalten, tatsächlich aber keinerlei Beratertätigkeit im Zusammenhang mit dem geplanten Stadionneubau erbracht. Zugleich war der Verdacht geäußert worden, durch diese Vergütung sei in Wahrheit das RWE-Gehalt des Managers finanziert worden.

Nach Prüfung der Strafanzeige fehlen tatsächliche Anhaltspunkte für den behaupteten Untreuevorwurf. Das Vorbringen erschöpft sich in der Wiedergabe der bisherigen Berichterstattung über die Vergütung aus dem genannten Beratervertrag. Aus veröffentlichten Stellungnahmen der Beteiligten ergibt sich zudem, dass der Manager von RWE während der Dauer des Beratervertrages an Sitzungen und Besprechungen im Rahmen der Planung des Stadionneubaus teilgenommen hat und das vereinbarte Managergehalt seitens des Vereins gezahlt worden ist.

Gegenteilige Erkenntnisse, die die Aufnahme von Ermittlungen rechtfertigen könnten, liegen nicht vor.

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Vor ein paar Monaten habe ich über einen Chemieunfall an der Ruhr berichtet, bei dem die Staatsanwaltschaft Hagen ermittelte. Damals war die Chemikalie Sulfolan im Trinkwasserfluss festgestellt worden. Rund vier Tonnen des Stoffes sollen in die Lenne und dann weiter in die Ruhr geflossen sein. Sulfolan gilt als gesundheitsgefährdend, wenn es verschluckt wird. Die Chemikalie kann akute oder chronische Gesundheitsschäden hervorrufen. Damals wurde Sulfolan im Trinkwasser aus mehreren Wasserwerken an der Ruhr nachgewiesen. Die Belastung im Trinkwasser lag etwa am Wasserwerk Mülheim bei bis zu 15 Mikrogramm je Liter in der Spitze. Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Wasserwerke an der Ruhr (AWWR), Hansjörg Sander, sagte mir damals, die nachgewiesenen Konzentrationen im Trinkwasser hätten keinen Anlass zur „akuten Sorge“ gegeben. Allerdings sei es bedenklich, dass so ein Stoff in die Ruhr gekippt werden könne, der durch alle Filter bis in die Tasse Morgenkaffee durchschlägt.

Und wie sich jetzt herausstellt, ist das Verklappen nicht einmal illegal. Mir liegt ein Vermerk der Staatsanwaltschaft Hagen vor, aus dem hervorgeht, dass die Firma Lobbe nicht strafrechtlich belangt wird. Dabei hatte diese Firma die Verantwortung für die Gifteinleitung. Im Einstellungsbescheid heißt es:

Die Firma Lobbe betreibt eine Abfallentsorgungsanlage, zu der auch eine chemisch-physikalische Aufbereitungsanlage gehört, deren Abwasser mit Genehmigung in die Kanalisation eingeleitet wird."

Die Staatsanwaltschaft kommt zu dem Schluss, dass damit auch die Sulfolan-Einleitungen in die Ruhr OK waren. Es seien aufgrund der Genehmigung keine "wasserrechtlichen Pflichten" verletzt worden. Zudem sei auch kein Schaden entstanden und es habe auch keine unmittelbare Gefahr bei "Trinkwassernutzern" bestanden – obwohl Grenzwerte überschritten worden seien.

Ich frage mich bei diesem Urteil zwei Dinge:

a) Warum werden solche Gifteinleitungen zugelassen? Das Umweltministerium hat nach dem Wassergesetz die Macht, Schadstoffeinträge minimieren zu lassen. Die entsprechenden Genehmigungen können also geändert werden.

b) Darf jetzt jeder Müllentsorger ungestraft sein Gift in die Kanäle ablassen?

Auf der Homepage der CDU Ahlen erschien ein Artikel über mich (Stefan Laurin), Gerd Willamowski und einen Text, den ich über einen Skandal in Ahlen geschrieben habe. Da ich keine Möglichkeit habe, auf der Seite der CDU in Ahlen zu reagieren, tue ich das hier.

Auf dem Foto ist Gerd Willamowski und da bin nicht ich, Stefan Laurin

Vor gut einem Monat schrieb ich einen Artikel über die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Münster gegen den Bürgermeister Ahlens. Klar, ich hatte einen Tipp bekommen und habe recherchiert: Ich bekam einen anonymen Brief, der im Frühjahr an die Spitzen von SPD und Grünen in Ahlen versandt wurde und noch einiges mehr. Die Staatsanwaltschaft bestätigte laufende Ermittlungen und Wirtschaftsprüfer die steuerliche Brisanz des Themas. Mittlerweile gab es Hausdurchsuchungen, unter anderem im Ahlener Rathaus. Die Lokalpresse der Stadt hatte von der Geschichte nichts mitbekommen, und wir waren die ersten, die über das Thema berichtet hatten. Die Grundstücksgeschäfte sind seither das dominierende Thema im Ahlener Lokalwahlkampf, und auch die Presse berichtet intensiv darüber.

Ich schrieb damals: "Bei den Ermittlungen geht es um ein Grundstücksgeschäft zwischen der Stadt Ahlen und dem Landwirt SH – einem engagierten Mitglied der CDU, der ja auch Ahlens Bürgermeister angehört. Um eine Ortsumgehung, die Osttangente, zu bauen, brauchte Ahlen Grundstücke von SH. Insgesamt 6,5 Hektar wechselten den Besitzer. Angewendet wurde dabei ein übliches Verfahren: SH bekam für einige seiner Flächen andere Grundstücke im Tausch, der Rest wurde bezahlt – aber nicht nach dem üblichen Verfahren: SH bestand darauf, dass die Stadt auch die  Entschädigungszahlungen in den Kaufpreis einbindet, die fällig werden, wenn seine Grundstücke durch den Bau der Tangente an Wert verlieren – zu seinem Vorteil: Während Einnahmen aus dem Verkauf landwirtschaftlicher Flächen nur versteuert werden müssen, wenn sie nicht wieder in die Landwirtschaft reinvestiert werden, sind Entschädigungszahlungen sofort zu versteuern. Bei dem Deal war also die Staatskasse der Verlierer – die Staatsanwaltschaft in Münster hat also gute Gründe, zu ermitteln. "

Etwas ungewöhnlich ist allerdings die Art und Weise der Berichterstattung in Ahlen: In deren Zentrum stehen nämlich nicht die dubiosen Grundstücksgeschäfte der Stadt, die Rolle des Bürgermeisters dabei und der mögliche Schaden für die Steuerzahler, sondern wer mir die Informationen gab. OK, dass Ahlens Bürgermeister Benedikt Ruhmöller und die CDU das gerne wissen wollen, kann ich verstehen. Dass Kollegen diese Frage spannender finden, als sich zu überlegen, warum sie die Unterlagen nicht bekommen haben und die Geschichte bei uns und nicht zum Beispiel in der "Glocke" oder der "Ahlener Zeitung" lief, verstehe ich – ehrlich gesagt – nicht.

Und nun zu dem Text von Herrn Ottenberg. Der ist, laut Google, freier Journalist und Pressesprecher der Ahlener CDU und hat unter dem Titel "’Googeln‘ Sie mal!" einen Text über mich und mein Verhältnis zu Ruhmöllers Gegenkandidaten Gerd Willamowski verfasst, der auf der Homepage der CDU in Ahlen erschien. Ottenberg hat bis an die Grenze des Machbaren bei Google recherchiert und rät seinen Lesern:

Geben Sie einfach zwei Namen ein: Dr. Gerd Willamowski und Stefan Laurin. Es ist faszinierend: Bei „Google“ dauert es nur einen Moment, und Sie bekommen rund 70 gemeinsame Einträge der beiden Namen. Was denn: gemeinsame Einträge? Haben die beiden genannten Männer etwas miteinander zu tun? Wer sind sie überhaupt? Willamowski (SPD) möchte Bürgermeister von Ahlen werden. Wenn er auch nie von was nichts gewusst haben will. Bei Laurin handelt es sich um den verantwortlichen Redakteur des Internet-Portals „Ruhrbarone“. Er meint, viel zu wissen, aber W. nicht zu kennen."

Das ist abslouter Unfug. Natürlich kenne ich Gerd Willamowski: Er war KVR-Chef und als solcher habe ich ihn einmal im Jahr interviewt. Wir haben uns immer gut verstanden, ich schätzte ihn als engagierten Ruhrgebietspolitiker, was man in vielen Artikeln nachlesen kann. (Kleiner Tipp an Kollegen Ottenberg: Man kann in Google auf die dunkelblauen Dinger klicken, dann kommen Texte!) Die 70 Treffer sind allerdings nicht viel. Ottenberg könnte sich ja die Mühe machen meinen Namen im Zusammenhang mit anderen, auch christdemokratischen Politiker zu googeln. Das Ergebnis: Es gibt 270 Treffer gemeinsam mit Norbert Lammert und über 300 gemeinsam mit Oliver Wittke. Es gibt übrigens auch 23 mit Michael Jackson (nie getroffen, nie gemocht, keine CD) und 97 mit Osama Bin Laden (nie getroffen, nie gemocht, keine CD). Google ist schon toll.

Aber Ottenberg ist nicht nur ein eifriger Rechercheur sondern weiß auch treffsicher zu analysieren:

W. und L. gehören offensichtlich zu einer rotgrünen Ruhrgebiets-Seilschaft. L. hat schon die BM-Kandidatur von W. in Ahlen positiv gewürdigt – ohne diese Stadt auch nur einen Deut zu kennen. Ob er dafür was kriegt?.

Daran ist nicht alles falsch: Auf den Ruhrbaronen habe ich die Kandidatur von Willamowski positiv gewürdigt – und je mehr ich über Ahlen erfahre, um so mehr halte ich das auch für gerechtfertigt. Aber zu behaupten, dass ich zu einer "rotgrünen-Ruhrgebiets-Seilschaft" gehöre, ist ein wenig doof. 1994 wurde ich für die Grünen in den Rat der Stadt Gladbeck gewählt und war am Gelingen des ersten schwarz-grünen Bündnis in NRW (wenige Tage vor Mülheim) nicht ganz unbeteiligt. Aus den Grünen bin ich dann 1996 mit dem Umzug von Gladbeck nach Bochum ausgetreten. Im übrigen: Den einen oder anderen kritischen Artikel von mir zur SPD kann man leicht finden (Google!) Das mit der Seilschaft ist also Unfug.

Und nun zur entscheidenden Frage:

Ob er dafür was kriegt?"

Nein, noch nicht mal einen Cent – was ich persönlich schade finde: Es wäre schön, wenn wir bei den Ruhrbaronen allen Autoren üppige Honorare zahlen könnten. 

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Wie ich gerade erfahren habe, verlassen mit Angela Gareis und Norbert Robers gleich zwei gute Leute die Zeitungen der WAZ-Gruppe. Sie haben gekündigt. Ein vielleicht bemerkenswerter Schritt in der Zeitungskrise.

Angela Gareis leitet derzeit noch das Berliner Büro der Gruppe. Robers war erst im vergangenen Jahr von der Oldenburger Nordwest-Zeitung als Ressortleiter Innenpolitik zur WAZ gestoßen, hatte dann aber bei einer Rocharde in der Redaktion den Tisch gewechselt und ging als Landeskorrespondent nach Düsseldorf. Beide wollten sich auf Nachfrage nicht zu den Gründen ihrer Kündigung äußern.

Aus dem Umfeld der WAZ-Gruppe wird allerdings kolportiert, dass zumindest Gareis sich im Streit um die WAZ-Verhältnisse vom Verlag getrennt habe. Bei Robers hätten auch persönliche Gründe für die Kündigung gesprochen. Weiter heißt es, Chefredakteur Ulrich Reitz habe noch versucht Gareis zu halten, letztlich aber erfolglos.

Die WAZ steckt derzeit in einem langen Umwandlungsprozeß, bei dem rund 300 Stellen abgebaut werden sollen. Zudem sorgen Aboeinbrüche für miese Stimmung in den Redaktionen: Nach Infos der taz haben die NRW-Zeitungen der WAZ-Gruppe gut zwei Monate nach Einführung des zentralen Content Desks in Essen rund 26.000 Exemplare im Vergleich zum Vorjahr verloren. Ein schlechtes Signal für die zentrale Führung.

Mehr zu den Entwicklungen in der WAZ im WAZ-Protestblog.

Wenn Otto Bartsch an der großen Treppe im Arbeitsgericht an der Bochumer Straße in Gelsenkirchen steht, dann denkt er an sein altes Büro im ersten Stock. Da, wo heute über Streitigkeiten aus dem Berufsalltag entschieden wird, war vor vielen Jahren die Verwaltung des Gussstahlwerkes untergebracht.

„Nach dem Kriege bin ich in der Exportabteilung gelandet. Ich habe schon in der Handelsschule Englisch gelernt und habe dann bei den Amerikanern in der Verwaltung gearbeitet“, erinnert sich der 86jährige. „Dann war ich Auslandskorrespondent im Werk – und daraus ist dann später der Fremdsprachenkorrespondent geworden.“ 42 Jahre hat Otto Bartsch hier gearbeitet. Der Weg zum Industriekaufmann war für ihn nur über Umwege möglich. Nachdem er 1940 sein Lehre anfing, musste er zwei Jahre zum Kriegsdienst und kam erst 1947 aus der Gefangenschaft zurück. Seine Ausbildung konnte er erst ein Jahr später als 25jähriger beenden. Sein Arbeitgeber, das Gussstahlwerk Gelsenkirchen, auch Gelsenguss oder Munscheidwerk genannt, ist genau unter diesen Bezeichnungen noch heute in den Köpfen vieler Ückendorfer bekannt.

Das Werk gehörte über viele Jahre zu den größten Arbeitgebern, nicht nur im Stadtteil, sondern auch in Gelsenkirchen. Im Laufe der Jahrzehnte haben die Eigentümer mehrfach gewechselt und damit auch die Bezeichnungen für Gelsenguss. „Die einen arbeiteten bei Grillo und bei Krupp, wir haben eben bei Munscheid gearbeitet“, erzählt Otto Bartsch. „In den Hochzeiten waren über 2.000 Menschen hier an der Bochumer Straße beschäftigt“. Für die Menschen in Ückendorf war das Werk immer von großer Bedeutung. „Die meisten, die hier gearbeitet haben, kamen aus der unmittelbaren Umgebung und sind zu Fuß zur Arbeit gekommen“, sagt Otto Bartsch. „Wir hatten eine Kantine, und als die abgeschafft wurde, gab es gegenüber eine Gaststätte.“ Dort gingen viele Arbeiter nach der Schicht auch hin, um sich die Kehle anzufeuchten und „einen Deckel zu machen“. Das Werk an der Bochumer Straße bestimmte den Alltag im Stadtteil. Für die Mitarbeiter errichtete das Werk in Ückendorf viele Wohnungen, die von der Rheinelbe Wohnstätten verwaltet wurden.

Der heute nur noch in Resten für Alteingesessene erkennbare Bahnübergang der Rheinelbe-Bahn, die am Cramerweg die Bochumer Straße überquerte, führte oft zu einem Stau von Menschen und Fahrzeugen an dieser handbedienten Schranke. Anfangs waren es die Kohlenwagen der Zeche und Kokerei Rheinelbe, später die tiefliegenden Spezialwagen des Munscheidwerkes mit den wuchtigen Lasten stählerner Ungetüme, die von hier aus ihren weiteren Weg antraten. Unter schützenden Planen verließen Zahnräder, Polräder, Retorten, Walzenständer von ungewöhnlichen, mehrfach mannshohen Ausmaßen das Werk. Drei Siemens-Martin-Öfen und umfangreiche mechanische Werkstätten bildeten mit den Stahlgießereibetrieben das Munscheidwerk. Die Stahlgießerei, produzierte in der Regel keine großen Serien. Es wurde nach Kundenwünschen gearbeitet, und der wichtigste Kunde war eine dänische Maschinenbaufirma. Der geschmolzene Stahl kam in Pfannen und wurde dann in die Formerei gefahren. Dort wurde nach Holzmodellen eine Form erstellt, in die der Stahl hineinfloss. Es wurden Zahnräder mit einem Durchmesser von bis zu neun Metern produziert. Geliefert wurde in die ganze Welt von Valparaiso in Chile bis nach Kobe in Japan. Im Jahr 1984 war dann Schluss, und das Werk wurde geschlossen. „Das Gussstahlwerk war sozusagen ein Familienunternehmen, in dem ganze Generationen vom Großvater bis zum Enkel gearbeitet haben. Bei den ersten Umsetzungsmaßnahmen habe die Leute teilweise noch gefeilscht, um ein oder zwei Wochen länger hier bleiben zu können“, erklärte der letzte Betriebsratsvorsitzende Friedhelm Dörmann damals. Heute ist in das ehemalige Verwaltungsgebäude ein Gericht eingezogen, und dort, wo einst Zahnräder produziert wurden, steht jetzt der Wissenschaftspark.

Eine alte Regel besagt, dass man über das Meiste eigentlich nichts sagt. Und wer dies vage verstanden hat, der und die lässt dann umso lieber auch einmal Themen unter den Tisch fallen. Manchmal weiß die Leserschaft dann sogar, was jetzt eben nicht erwähnt wird und freut sich mit. Das macht dann Spaß. Für diese Mitwisser können dann im Text noch unauffällige Andeutungen versteckt werden, diese für den lesbaren (!) Kontext im Grunde unwichtigen kurzen Abschweifungen vom ansonsten eher faktisch gehaltenen Stil. Andererseits müssen ja auch einfach drei irgendwie gute, irgendwie wichtige, irgendwie interessante oder irgendwie "bewusste Erwähnung"s-hafte Themen her, denn ohne geht ja diese Rubrik auch nicht, nicht wahr? Diesmal erwischt es: Ekamina, Off Limits, Bochumer Musiksommer.

Ekamina ist eine eher am Behaglichen orientierte, Sitzpublikum favorisierende, zwischen Kleinkunst und intimen Konzerten angesiedelte Reihe im Hafenschätzchen Sissikingkong in Dortmund. Neun Jahre gibt es diese Reihe heuer schon, und dazu gibt es ein Überraschungsprogramm mit vielen Künstlerinnen und Künstlern, die regelmäßig bei diesem Veranstaltungsoriginal auftreten. Herzlichen Glückwunsch!

Off Limits ist das Internationale Tanz- und Theaterfestival derselben Stadt, macht also einen größeren Bahnhof inklusive Grußwort, Symposium, Freunden und Förderern, bringt dafür aber auch Edles von internationalen Bühnen auf die hiesigen Bretter, so z.B. Datscha Live (Foto: Off Limits), eine Kontinente übergreifende musikalische Annäherung an Garten- und Gärtnerkultur, die A2 Company aus London und mit "Choreographic Captures" auch den Versuch, die Ästhetik des Werbefilms mit Mitteln der Performancekunst auf dessen eigenem Terrain zu überwinden. Off Limits sucht teils noch aktive Teilnehmer. (Siehe Homepage.)

Der Bochumer Musiksommer hingegen versucht sich so sachte als alternatives Stadtfest zum Rock- und Bierprogramm der Total-Konkurrenz zu etablieren und führt dazu durchaus ähnliche, aber auch ganz andere ähem Acts ins Feld: Musikschulenorchester hier, Szene-DJs da, alles Eigengewächse der Stadt großteils, und dann auch Namen wie Ganz Schön Feist, Hauschka, Mathias Schaffhäuser, Näd Mika, Tommy Finke und … räusper … Jamirolike. Sollte auf jeden Fall erwähnt sein.

Neun Jahre Ekamina beginnt am Dienstag um 21 Uhr.
Off Limits geht von Donnerstag bis Sonntag.
Der Musiksommer in Bochum auch.