vier Tage, fünf bühnen, 66 bands – bochum total 2009. veregnet und laut. evgenij haperskij und bastian schlange haben hinter die kulissen geblickt.
Foto: Hannelore Kraft
Die CDU darf weiter sagen: „Kraftilantis Lebenslauf-Lüge“ – mit Bezug auf das Streichen der Zenit GmbH aus dem Online-Lebenslauf von Hannelore Kraft. Dieser Streitpunkt wurde nicht ausgeurteilt, da Krafts Rechtsanwalt den Punkt kurz vor der Urteilsfindung zurückgezogen hat.
Die CDU darf aber laut Urteil nicht mehr den Eindruck erwecken, Hannelore Kraft habe während ihrer Tätigkeit für die Zenit GmbH eine Rolle in einem Förderskandal gespielt.
Gut. Aber ging es darum? Und was bedeutet das? Da sind wir bei der Sache mit dem Gericht und der Hand Gottes.
Die CDU hatte unter der Überschrift „Kraftilants Lebenslauf-Lüge“ gefragt, ob Hannelore Kraft die Zenit GmbH aus ihrem Lebenslauf gestrichen hat, weil die Zenit GmbH in einem Förderskandal verwickelt war und dabei die Rolle von Frau Kraft hinterfragt wurde. Dabei bezog sich die CDU auf die Berichterstattung bei den Ruhrbaronen.
Der Rechtsanwalt von Kraft hat daraus eine Eindruckserweckung gemacht. Und zwar hat er gesagt, es könne der Eindruck entstehen, Kraft sei in ihrer Zenit-Zeit in einen Förderskandal verstrickt gewesen. Aber das wurde nie gesagt. Es wurde gesagt, dass die Rolle von Kraft im Förderskandal um den Zukunftswettbewerb Ruhrgebiet hinterfragt wurde.
Egal. Krafts Rechtsanwalt sagt, der erweckte Eindruck dürfe so nicht stehen bleiben. Und das Gericht hat ihm in diesem Punkt Recht gegeben.
Dabei sollte man wissen, dass die Nummer mit der Eindrucksberichterstattung ein ziemlich übles Ding in der modernen Presserechtssprechung ist. Damit kann sich ein Rechtsanwalt irgendwas ausdenken und das untersagen lassen, um so eine Berichterstattung zu verhindern. Aber egal. Das müssen wir hinnehmen.
Dafür hat das Gericht die Aussage mit der Lebenslauf-Lüge durchgehen lassen. Das sei im Wahlkampf zu ertragen, sagte das Gericht und Krafts Rechtsanwalt nahm den Antrag wie gesagt kurz vor dem Urteil zurück.
Was bedeutet das für die Berichterstattung in den Ruhrbaronen? Ich weiß es nicht. Mal sehen.
Zunächst finde ich nach wie vor meine Aussagen richtig, dass Kraft eine Rolle in dem Förderskandal um den Zukunftswettbewerb Ruhrgebiet gespielt hat. Sie war als Wissenschaftsministerin für die Abwicklung des Wettbewerbs politisch mitverantwortlich und hat wie dargelegt sogar in ihrer Zeit als Landtagsabgeordnete noch für die Zenit GmbH im Zusammenhang mit dem Zukunftswettbewerb gearbeitet. Zudem wurde, wie ich geschrieben habe, in dem Skandal, der 2007 aufbrach, die Rolle von Kraft hinterfragt.
Hier bestreitet Kraft, dass es überhaupt einen Förderskandal gab, in dem die Zenit GmbH verwickelt war. Ihre Rolle habe also gar nicht in dem Skandal kritisch hinterfragt werden können.
Um zu überprüfen, was Kraft behauptet, muss zunächst geklärt werden, was ein Skandal überhaupt ist? In Wikipedia steht, ein Skandal ist, „ein aufsehenerregendes Ärgernis und die damit zusammenhängenden Ereignisse oder Verhaltensweisen.“
Das ist hier gegeben, finde ich. Der Landesrechnungshof hat den Zukunftswettbewerb kritisiert. Darüber haben Medien berichtet. Und die Zenit GmbH war in den Skandal verwickelt. Denn sie hat als Projektbüro den Zukunftwettbewerb koordiniert. Natürlich gab es keine strafrechtlichen Konsequenzen aus dem Skandal, auch wenn hier 102 Mio Euro in einem Wettbewerb verteilt wurden, den man kaum als Wettbewerb bezeichnen kann, da es keine vergleichbaren Kriterien zwischen den Wettbewerbern gab, wie der Landesrechnungshof kritisierte.
Aber ich meine, das ist auch nicht nötig. Es muss keine kriminelle Handlungen gegeben haben, damit aus einer Kritik des Landesrechnungshofes ein Skandal wird.
Mich erinnert die Argumentation stark an rückwirkende Geschichtsschreibung. Der Skandal aus dem Frühjahr 2007 soll rückwirkend zu einem Nichtskandal gemacht werden.
Wie gesagt, ich sehe den Skandal und ich sehe, dass Kraft in dem Skandal eine Rolle gespielt hat. Politisch sowieso als Wissenschaftsministerin, weil sie hier für die Durchführung des Zukunftswettbewerbes mitverantwortlich war. Und auch direkt, weil sie in ihrer Zeit als Landtagsabgeordnete für den Zukunftswettbewerb – wenn auch nur sieben Stunden – gearbeitet hat, um Förderanträge auf ihren „betriebswirtschaftlichen Sinn“ zu prüfen, wie Kraft bestätigt.
Was sagt Kraft weiter zu dem Ganzen? Sie hat sich vor dem Gericht eingelassen. So sagt sie, sie habe in ihrer Zeit als Landtagsabgeordnete den „Draht“ zur Zenit GmbH aufrechterhalten und auch weiter für die Zenit GmbH gearbeitet, bis sie Ministerin wurde, da sich „berufliche Optionen“ aufrechtzuhalten. Das ist verständlich und auch in Ordnung.
Warum kürzt sie dann die Zeit bei der Zenit GmbH nachträglich aus ihrem Lebenslauf? Kraft sagt, ihr habe mal einer gesagt, man schreibe nicht die Firma in den Lebenslauf. Deswegen habe sie diese Passage in dem Lebenslauf weggelassen mit dem sie Wahlkampf machen will – auch wenn sie zwölf Jahre bei Zenit gearbeitet habe. Zudem wollte sie den Lebenslauf kürzer machen, damit er leichter zu erfassen sei. Die Praktika als Studentin habe sie in dem Lebenslauf belassen, um ihre „Auslandskompetenz“ zu zeigen.
Gut. Kann man glauben, kann man auch nicht glauben.
Der Streit wird jedenfalls weitergehen. Die CDU will in Berufung gegen das Urteil gehen. Der Rechtsanwalt der CDU, Stephan Holthoff-Pförtner, sagte mir: „Das Urteil bietet für beide Seite Steine statt Brot. Wir werden in die Berufung gehen, für den Teil, den wir jetzt nicht gewonnen haben“
Ich bin gespannt, wie es weitergeht.
Wie eine SPD-Spitze ihre Geschichte verändert
CDU in NRW kupfert Ruhrbarone für Wahlkampf ab
SPD-Spitzenkandidatin Kraft gegen Ruhrbarone
SPD-Kraft erklärt sich mehr schlecht als recht (Im Internet war kein Platz mehr)
Kraft hatte politische Verantwortung als SPD-Ministerin
Auszug aus dem vertraulichen Bericht des Landesrechnungshofes zum Zukunftswettbewerb Ruhr
Neues von Hannelore Kraft, der klagefreudigen SPD-Spitze aus NRW
Gestern schellte ein Mitarbeiter des Bonners Konzerns an meiner Haustür – oder besser gesagt, einer der im Auftrag der Telekom unterwegs ist. Der Mann sah abgearbeitet aus. Schwitzig, die Kleidung leicht abgenutzt. An seiner Jacke hatte er eine Plakette mit einem rosa T drauf, dem Zeichen der Telekom.
Oben an der Tür angekommen, sagte er, er sei für die Telekom unterwegs und wolle mal meine Telefonrechung sehen. Da gebe es sicherlich noch Verbesserungspotenzial. Zu sehen bekam er sie natürlich nicht, dafür den Hinweis, sich vom Acker zu machen. Ich ließ mir noch Namen und Telefonnummer geben, falls ich doch noch mal Interesse hätte.
Aufklärung brachte ein Anruf bei der Telekom: Ja, man kenne den Mann dort. Er arbeitet für ein Subunternehmen. Sein Auftrag: Die Leuten zuhause neue Verträge aufschwatzen. Also eine miese Drückernummer, die sogar der Frau im Callcenter peinlich war. Sie erklärte, dass die Telekom nun auf diesen Wege auf Kundenfang geht, da die meisten Menschen entnervt auflegen, wenn sie von Callcenter-Drückern angerufen werden.
Wie mir einer aus der Branche erzählt, hat sich die Telekom die schmierige Hausbesuch-Tour beim Konkurrenten Arcor abgeschaut. „Da Arcor ordentlich Erfolg damit hatten, ist die Telekom auf den Zug aufgesprungen“, sagte mir ein Insider
Manfred Krug, Herbert Grönemeyer, Christoph Schlingensief und viele andere mehr hat Bild aufgelistet. Für das Blatt steht fest: "Unser Kohlenpott ist die Wiege der Stars." Schön – aber was haben wir davon? Fast alle Genannten Künstler (und noch ein paar andere Stars) wohnen und arbeiten schon längst nicht mehr im Ruhrgebiet. Wir produzieren Kreative vornehmlich für den Export. Das war schon immer so und war noch nie schön – aber in Zeiten wie diesen, in denen das Ruhrgebiet seine Heil in der sagenumwobenen Kreativwirtschaft sucht ist das doch alles ein wenig peinlich. Im Pott2Null-Interview vor ein paar Jahren antwortete Dieter Gorny, als Ruhr2010 Direktor für die Kreativwirtschaft zuständig auf die Frage: "Wie attraktiv ist denn das Ruhrgebiet für die Kreativen und die so genannte digitale Bohème? Die residieren doch lieber im coolen Berlin" selbstbewußt: "Das Ruhrgebiet als Metropole hat urbane Strukturen, und das zieht kreative Köpfe an."
Leider kann man Gorny in dieser Frage nicht Recht geben: Das Ruhrgebiet zieht, im Gegensatz zu Berlin, keine Kreativen an sondern stößt sie ab. Warum dass so ist? Ich glaube dass durch die Zersplitterung der Region an keiner Stelle eine kritische Masse, ein Milieu entstanden ist, dass so stark und attraktiv ist, dass man es nicht verlassen will. Schon ein paar Meter weiter in Köln ist das anders. Und so lange wir ein solches Milieu an höchstens ein oder zwei Orten nicht zusammen bekommen müssen wir über den Rest gar nicht nachdenken.
Foto: Hannelore Kraft
Es geht nicht nur darum, dass Hannelore Kraft sich mit ihrer Klagefreude auf einem Nebenkriegsschauplatz verzettelt, der ihr nur Hohn und Spott einbringt. Nein, sie gibt auch dem Verdacht neue Nahrung, sie habe den Hinweis auf die Zenit GmbH aus ihrem Lebenslauf gestrichen, weil diese Firma in einen der NRW-Förderskandale aus dem Jahr 2007 verwickelt war. (Wir berichteten: klick)
Zur Erinnerung: der Landesrechnungshof kritisierte damals, der so genannte Zukunftswettbewerb Ruhrgebiet, den die Zenit GmbH an entscheidender Stelle betreute, sei kaum als Wettbewerb zu bezeichnen, da nachvollziehbare Auswahlkriterien fehlten. Über 100 Mio Euro wurden damals verteilt. Wie sich herausstellte allzu frei.
Aus Unterlagen, die mir vorliegen, geht nun hervor, dass Hannelore Kraft noch im Juli und im September des Jahres 2000 für die Zenit GmbH tätig geworden ist. Und zwar hat sie sich in mindestens sieben Stunden nachweislich um den Zukunftswettbewerb Ruhrgebiet gekümmert. Und lies sich dafür von der Zenit GmbH bezahlen. Das geht aus einer Zusammenfassung von Stundenzetteln hervor, die Hannelore Kraft beim Landgericht Köln eingereicht hat. Hier ist das Dokument: klack
Damit nicht genug: Hannelore Kraft hat dies auch in einer eidesstattlichen Versicherung angegeben. Hier nachzulesen: klick
Das besondere dabei: Seit 2. Juni 2000 war Hannelore Kraft laut eigenem Lebenslauf Abgeordnete des nordrhein-westfälischen Landtages. Was hat sie in den sieben Stunden für den Zukunftswettbewerb Ruhrgebiet und die Zenit GmbH getan? Sie wird keine Briefe zugeklebt haben. Sie selbst gibt an, Projektskizzen aus betriebswirtschaftlicher Sicht bearbeitet zu haben.
Ich sage noch mal im Klartext: Hannelore Kraft hat sich nachweislich als Abgeordnete des Landtages NRW bei der Umsetzung des Zukunftswettbewerbs Ruhrgebiet von der Zenit GmbH bezahlen lassen.
Klar. Es geht nur um sieben Stunden. Aber was kann man alles in sieben Stunden als Politiker machen? Ne ganze Menge, wenn man mich fragt. Projektskizzen bearbeiten? Welche und warum?
Interessant ist noch, dass Hannelore Kraft im November 2002 Wissenschaftsministerin von NRW wurde und damit politische Mitverantwortung für den Wettbewerb trug, den sie selbst als Landtagsabgeordnete gegen Geld mitbearbeitet hat.
Für mich ist damit nachgewiesen, dass Hannelore Kraft im Zukunftswettbewerb Ruhrgebiet nicht nur eine politische Verantwortung trug, sondern auch direkt mit in den Wettbewerb verwickelt war, den später der Landesrechnungshof kritisierte.
Hier der Link zum Download der entsprechenden Passagen aus dem vertraulichen Landesrechnungshofberichtes: klack
Damit aber nicht genug. Auf dem Stundenzettel taucht eine weiter Arbeitsposition auf. Sie heißt: "Zenit.Zukunft". Hier hat Kraft acht Stunden eingetragen.
Geht es hier auch um den Zukunftswettbewerb Ruhrgebiet? Ist das ein Arbeitstitel für den Zukunftswettbewerb?
Dann hat Kraft noch 112 Stunden für „TSP Veranstaltungen PM“ eingetragen. Was ist das, was verbirgt sich dahinter? Hat sie diese Stunden auch in ihrer Zeit als Landtagsabgeordnete für die Zenit GmbH abgerackert?
Ich frage mich: Wieviel Geld hat Hannelore Kraft in Ihrer Zeit als Landtagsabgeordnete von der Zenit GmbH bekommen?
Ich stelle diese Fragen an die Zenit GmbH und an Hannelore Krafts Pressestelle. Mal sehen was als Antwort kommt. Ich werde diese dann gegebenenfalls hier veröffentlichen.
Obwohl, ich erwarte nicht viel.
Am 2. Juli hatte ich der Zenit GmbH schon folgende Fragen zum Zukunftswettbewerb Ruhrgebiet gestellt:
Wer saß zwischen 2000 und 2006 im Arbeitskreis des Zukunftswettbewerbs Ruhrgebiet?
Welche Projekte wurden vom Arbeitskreis zur Förderung vorgeschlagen?
Welche dieser vorgeschlagenen Projekte erhielten danach eine Förderung?
Wer hatte auf der Seiten der Zenit GmbH diese Projekte zuvor bewertet?
Bis heute habe ich auf die Fragen keine ausreichenden Antworten bekommen. Der Geschäftsführer gab nur ausweichende Auskünfte. Er sagte, dass im Arbeitskreis Vertreter von Behörden und der Zenit saßen. Gut, dass wissen wir. Wer genau da saß, teilte er nicht mit. Genauso wenig gab er die Personen an, die die Förderprojekte bewertet hatten.
Nicht einmal über die vorgeschlagenen und geförderten Projekte gab der Zenit-Geschäftsführer Auskunft. Er sagte, er müsse sich erst die Genehmigung der zuständigen Ministerien einholen, ob er diese Auskunft geben könne. Bis jetzt hab ich nichts mehr dazu gehört.
Halten die Ministerien hier etwas unter Verschluss? Das kann ich mir kaum vorstellen.
Mal sehen, wie sich der Fall entwickelt.
Kommen wir zurück zum Gerichtsverfahren. Natürlich kann es sein, dass Hannelore Kraft dort heute einen Teilsieg erringt. Das ist bei Gericht nie ausgeschlossen. Ich werde darüber berichten.
Wie dem auch sei. Dem Kern der Geschichte, ob Hannelore Kraft den Hinweis auf die Zenit GmbH aus dem Lebenslauf auf Ihrer Homepage gelöscht hat, weil da zuwenig Platz im Internet war und irgendwie die Hobbies noch mit rein mussten, oder ob der Hinweis getilgt wurde, weil die Zenit GmbH in einen Förderskandal verwickelt war und die Rolle von Hannelore Kraft dabei hinterfragt wurde, sind wir auch so ein Stück näher gekommen.
Wie eine SPD-Spitze ihre Geschichte verändert
CDU in NRW kupfert Ruhrbarone für Wahlkampf ab
SPD-Spitzenkandidatin Kraft gegen Ruhrbarone
SPD-Kraft erklärt sich mehr schlecht als recht (Im Internet war kein Platz mehr)
Kraft hatte politische Verantwortung als SPD-Ministerin
Auszug aus dem vertraulichen Bericht des Landesrechnungshofes zum Zukunftswettbewerb Ruhr
Neues von Hannelore Kraft, der klagefreudigen SPD-Spitze aus NRW
Beeindruckender Film von Siegfried Unger über ein verlassenes Stadtbad irgendwo im Ruhrgebiet: "Das verlassene Schwimmbad ist zu finden im Ruhrgebiet und wurde dort zwischen 1929 und 1938 erbaut. Geplant war ein riesiger Komplex mit getrennten Flügeln für Männer und Frauen. Durch die schlechte finanzielle Lage in den 30ern wurde jedoch nur ein Bad mit Saunabeireich, ein Boxclub und eine Turnhalle gebaut.
Das Bad wurde im Jahr 1998 wegen Einsturzgefahr geschlossen und versiegelt. Es ist in einem recht guten Zustand, einzig der Schimmel macht den Aufenthalt etwas unangenehm. Für uns gilt: Nichts beschädigen, klauen oder beschmieren, da das leider nicht für alle gilt, wird der Standort nicht verraten."
Flughafen-Dortmund: 30 Prozent weniger Passagiere…Der Westen
Nazis: Aufmarsch in Dortmund nun amtlich verboten..Ruhr Nachrichten
Opel: RJH versucht es noch einmal…FR Online
Halde: Der Ruhrpott-Achttausender…Kueperpunk
Internet: Videocamp im Unperfekthaus…Pottblog
NRW: Kraft klagt gegen die Union…Welt
Vodafone: Generation Zensur…FIXMBR
Haushalt: Bochum fehlen Rechnungen über 35 Millionen Euro…Der Westen
DGB: Arbeitslosigkeit steigt nach der Wahl…Der Westen
Haltern: Sechs Parteien treten an…Ruhr Nachrichten
Terrrortorte: Geht der Prozess weiter?…Bo Alternativ
Foto: Marcus Meier
Im zweiten Durchgang hatte die FDP-Politikerin noch das mit Abstand schlechteste Ergebnis aller Bewerber erzielt. Auf die 38-Jährige entfielen 141 der 649 gültigen Stimmen. Im ersten Durchgang hatte sie 149 Stimmen auf sich vereinigt. Im dritten und letzten Wahlgang erhielt Koch-Mehrin 186 Stimmen und konnte so den letzten Vizepräsidenten-Posten ergattern. Der rechtslastige polnische Kandidat Michal Tomasz Kaminski schied mit 174 Stimmen aus.
Die Grünen hatten sich am Ende für Koch-Mehrin entschieden und sagten, sie sei im Vergleich zum polnischen Kandidaten „das geringere Übel“. Kaminski war in der vergangenen Legislaturperiode durch rassistische und schwulenfeindliche Äußerungen aufgefallen. Die frühere SPD-Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein, musste ihre politische Karriere nach drei verlorenen Wahlgängen beenden. Diese Gefahr droht nun der "Milli Vanilli der Europapolitik" (Koch-Mehrin) nicht.
Silvana Koch-Mehrin hat es sich im Wahlkampf in den Augen der meisten anderen Parlamentarier unmöglich gemacht. Sie habe sich nicht an der Kernarbeit in den Ausschüsses beteiligt, sei stattdessen in den Landen rumgejuckelt und habe Unsinn erzählt – so die Kritik der konservativen Abgeordneten, auch hier im Blog. Koch-Mehrin vertrete keine eigene Politik, sondern stelle nur die Politik anderer dar. Sie sei damit nicht besser als die Popgruppe Milli Vanilli, die zu den Songs von Frank Farian die Sänger gemimt hätten.
Zur Erinnerung: Koch-Mehrin hatte in einer eidesstattlichen Versicherung behauptet, sie habe 75-Prozent der Plenarsitzungen des Parlamentes besucht. Das hohe Haus selbst gab offiziell 62 Prozent Anwesenheit an. Auf diese Diskrepanz angesprochen, schickte Koch-Mehrin Anwälte los, um eine Diskussion um die Sache zu unterdrücken. Das lief nicht. Die Fehlzeiten wurden kurz vor der Wahl zum Thema, wenn auch ohne erkennbares Ergebnis auf das Wahlergebnis. Bei der Staatsanwaltschaft Hamburg läuft noch kein Ermittlungsverfahren wegen der möglicherweise falschen Eidesstattlichen Versicherung.
Beim Betrachten alter Videos (nicht zwingend: Fotos) fällt da manchmal eine Nähe zu Big Black auf, die man damals gar nicht in der Art wahrgenommen hatte. Damals, als NoMeansNo das allseits akzeptierte Schlachtschiff gegen Crossover-Beliebigkeit war. Als Hardcore bedeutete, sich Dingen auszusetzen die man eigentlich nur bedingt versteht, um später irgendwie gewappnet für die Welt da draußen aus dem Konzert zu kommen. NoMeansNo zeigen in der Regel immer noch ungern ihre Visagen auf Pressefotos, verlieren sich im Alter ein wenig zwischen ihrem Hanson Brothers Alter Ego, Altersstarrsinn und Gefrickel, sind aber nach wie vor intensiv und verstörend – und nicht nur deshalb immer wieder eine Show für sich, speziell wenn sie auf das Ruhrgebiet treffen, dem sie schwer ans Herz gewachsen sind. Klassentreffen in Langendreer.
Deerhoof sind da schon wesentlich weniger "white boy music" von damals, sondern entsprechen eher dem aktuellen Pop-Klischee von kollegenhaft agierenden Männern und Frauen in einer international besetzten, spielfreudigen Band mit Einflüssen aus aller Welt. Klasse Riffs, wilder Schlagzeuger, außergewöhnliche Gesangslinien, schönes Zusammenspiel. Auch im Bahnhof.
Im Grend: Ein sichtlich veränderter Jochen Distelmeyer, der es mit der halben Welt aufgenommen hat und nun mit einem Album namens "Heavy" und neuer (Backing-)Band zurück kommt ins Geschehen. Und ja, da gelten die Regeln eines Comebacks. Frank Spilker von Die Sterne hatte eine Soloplatte gemacht, das ging als solche durch, von Distelmeyer erwartet man nun "klare Kante", wie eigentlich immer seit den ersten beiden Alben von Blumfeld. Also keine Band-Dekonstruktion mehr, keine reine Chanson-Liebhaberei, trotzdem etwas seinem Alter würdiges… Man erwartet mal wieder zuviel und hofft, dass Distelmeyer noch Reserven hat(te). Und vielleicht ist es auch gut, dass er (noch) keine Bücher schreibt.
NoMeansNo am Mittwoch, Deerhoof und Jochen Distelmeyer am Donnerstag jeweils mit offenen Türen um 20 Uhr.
In Indien ist Kinderpornographie erlaubt? Natürlich nicht. Und bevor uns die größte Demokratie der Welt für Zensursula mit Verachtung straft, greift die Männerpartei ein und verhindert beherzt größeren diplomatischen Schaden