Über zwanzig Jahre IBA Emscher Park, einen Bürgermeister fürs ganze Revier und eine große Bürgerinitiative – Interview mit Christoph Zöpel

Die Internationale Bauausstellung Emscher Park (IBA) hat zwischen 1989 und 1999 mit mehr als hundert Projekten im nördlichen Ruhrgebiet etliche Veränderungen in Gang gesetzt. Dazu gehören der Emscher Landschaftspark, der ökologische Umbau des gesamten Emschersystems, die Route der Industriekultur, das Weltkulturerbe Zollverein, der Landschaftspark Duisburg-Nord und viele andere mehr. Barbara Underberg sprach mit dem Erfinder und Initiator der IBA, dem damaligen NRW-Stadtentwicklungsminister Christoph Zöpel. Gemeinsam mit seinem Mitarbeiter und dem IBA-Chef Karl Ganser hat Zöpel vorgeführt, was möglich ist, wenn man nicht macht, was üblich ist.
Außerdem hat SPD-Mitglied Zöpel konkrete Vorschläge, was im Ruhrgebiet heute passieren müsste, um die Region zu stärken. Er erwartet, dass im Vorfeld der Landtagswahlen in der Fünfmillionenstadt „Ruhr“ noch einiges in Bewegung gerät.

 

Herr Zöpel, stimmt es, dass Sie und Karl Ganser die IBA bei einem Spaziergang erfunden haben?

Richtig ist, dass ich mit Karl Ganser und Wolfgang Roters, seinem Nachfolger im Ministerium, bei einer Wanderung in den Augsburger Wäldern darüber geredet habe. Aber natürlich war die IBA die konsequente Fortsetzung der Stadtentwicklungspolitik, die ich als Minister und Karl Ganser als Abteilungsleiter damals über acht Jahre entwickelt hatten. Und die ließ sich im Ballungsraum Ruhr schlechter durchsetzen. Deshalb suchten wir nach einer neuen Methode, vor allem im nördlichen Ruhrgebiet was zu machen.

Sie wollten also dem regionalen Beharrungsvermögen etwas entgegensetzen?

Jein. Die Verständigung mit den Oberbürgermeistern und Oberstadtdirektoren hat zu den leichteren Übungen gehört. Aber es gab eine Grundauseinandersetzung: Viele kommunalpolitisch Verantwortliche und auch das Landeswirtschaftsministerium meinten, die Wiederherstellung besserer Wirtschafts- und Lebensverhältnisse im Ruhrgebiet würde über die Reindustrialisierung erfolgen. Industrieflächen wurden weiter gepflegt in der Hoffnung, da käme wieder irgendwas hin, nach wie vor wurden zu breite Straßen gebaut und so weiter.

Die Botschaft der IBA war: Es wird Zeit, in diesem durch die Industrialisierung zerstörten Gebiet endlich Stadtentwicklung zu betreiben, die es bis dahin schlicht nicht gab. Die städtebauliche Entwicklung sollte nach dem Rückgang der Industrie auch zur Herausbildung der Dienstleistungs- und Wissensgesellschaft passen. Viele Stadtplaner haben uns dabei unterstützt. Auf der anderen Seite wollte eine Allianz vieler Wirtschaftsförderer, der Ruhrkohle und anderer Großunternehmen, dass Industrie sich weiterhin ungestört, auch ökologisch ungestört, verbreiten darf. Dieser Streit musste irgendwann mal geführt werden.

Was ist der größte Gewinn durch die IBA?

Heute ist breit akzeptiert, dass aus der vor der IBA völlig ungeplanten Industrielandschaft Stadt wird. Und zwar unter Einbeziehung bedeutender baulicher Dokumente, die von der Industrie übrig geblieben sind. Wir haben diese Konzeption „erhaltende Stadterneuerung“ genannt.

Wirtschaftlich steht die Emscherregion heute immer noch schlecht da, auch im Vergleich zu den anderen Teilregionen des Ruhrgebiets.

Ich empfehle immer meine Eröffnungsrede zur IBA – dort kam das Wort Wirtschaft nicht vor. Die IBA war eine Veranstaltung, die vom Stadtentwicklungsministerium inszeniert wurde. Eine Städtebauausstellung hat nicht die geringste Chance, kurz- und mittelfristig Wirtschaftseffekte zu erzeugen. Die Umstrukturierung einer Industrielandschaft, die einseitig konzentriert ist auf schwerindustrielle Arbeitsplätze und Chemie, kann möglicherweise langfristig positive Effekte für eine Dienstleistungs- und Wissensgesellschaft bringen. Ein solcher sektoraler Wandel dauert aber mindestens eine Generation.

Niemand hat den Wirtschaftsminister oder die Industrieunternehmen daran gehindert, in der gleichen Zeit alle Maßnahmen anzustoßen, die sie für sinnvoll hielten. Die IBA war keine Konkurrenz zur Wirtschaft. Sie hat eher etwas anderes dokumentiert, nämlich die völlige Hilflosigkeit der Wirtschaftspolitik, Arbeitsplätze zu schaffen. Eine Bauausstellung kann nicht primär Arbeitsplätze schaffen. Dazu braucht man im nördlichen Ruhrgebiet andere Maßnahmen, nämlich die Beendigung der Ausbildungsvernachlässigung, den Aufbau von Arbeitsplätzen, die für Frauen geeignet sind, usw..

Was ist in der Region falsch gelaufen?

Am schlimmsten war für das nördliche Ruhrgebiet, dass sich Staat, Unternehmen und Gewerkschaften darauf verständigt haben, die Leute mit etwas über 50 Jahren auszumustern und sich selbst zu überlassen. Das hat eine Mentalität erzeugt, die Arbeitsleben mit Industriearbeit gleichsetzt. Die gibt es noch heute. Die Leute haben auch ihren eigenen Enkeln nicht vermittelt, dass es nie wieder Industriearbeitsplätze geben wird, und wenn doch, werden sie nach drei Jahren nach Rumänien verlagert wie zum Beispiel bei Nokia. Das ist auch gut so. Und es zeigt, Industrie kann inzwischen jeder auf der Welt, jedes Land kann technisch Bergbau oder Stahlindustrie betreiben. Deutschland bringt sich in der Wirtschaftskrise jetzt um, weil es Exportweltmeister ist. Das war abzusehen. Das ist die logische Konsequenz einer grundsätzlich falschen Wirtschaftspolitik.

Was hat bei der IBA nicht geklappt?

Viel kritisieren möchte ich gar nicht. Einige Projekte, bei denen es um neuen Wohnungsbau ging, haben nicht so gut funktioniert. Es macht wenig Sinn, für einen bestimmten Lebensabschnitt modellhaft Siedlungen zu bauen. Als Erstes gescheitert war eine Wohnsiedlung nur für Frauen. Nach zehn Jahren sind die Kinder aus dem Haus, die Frauen haben andere Wohnbedürfnisse und ziehen weg. Das ist das Problem, wenn man zu spezifisch baut, und vielleicht war da auch ein bisschen viel Ideologie im Spiel.

Das wäre das Einzige. Während ich alle konzeptionellen Dinge nach wie vor richtig finde. Ohne die IBA hätte es zum Beispiel die Emscher-Renaturierung nicht gegeben. Das ist vermutlich die größte Wiederherstellung öffentlichen Raums in der Welt, auf jeden Fall in Europa. In dem berühmten Entwicklungsprogramm Ruhr von 1968 steht, wir brauchen ein neues Klärwerk an der Emschermündung. Das haben wir bei der Eröffnung der Bauausstellung 1989 verkündet – so lange dauern solche Prozesse. 2020 werden wir eine renaturierte Emscher inklusive aller Nebenbäche haben. Es muss erkennbar sein, dass das hier ein integrierter urbaner Raum ist, gestaltete Kulturlandschaft. Besonders gut wird das an den Landmarken sichtbar. Das ist sicherlich die genialste Idee, die Ganser hatte, die hat er auch alleine gehabt. Darüber haben wir bei der Eröffnung noch nicht gesprochen.

Manche IBA-Projekte wirken wie Inseln, ohne Bezug zu ihrer Umgebung, zum Stadtteil. Der Wissenschaftspark in Gelsenkirchen zum Beispiel oder auch Zollverein in Essen, beide inmitten sozial benachteiligter Stadtteile.

Ja gut, sollten wir den Rest abreißen? Beim Wissenschaftspark kann man darüber reden, ob man ein derartiges Gebäude des ausgehenden 20. Jahrhunderts in ein etwas traditionelles Stadtviertel stellen kann. Aber es ist nicht weit entfernt von der Innenstadt, es liegt direkt neben der ehemaligen Zeche Rheinelbe mit weiteren IBA-Projekten und es dokumentiert, dass man mit Glas und Solarenergie heute Häuser bauen kann. Gelsenkirchen ist durch den Wissenschaftspark nicht hässlicher geworden.

Davon völlig zu unterscheiden sind die großen Industriedenkmäler. Die haben nur dann eine Chance, wenn sie als Kathedralen des Ruhrgebiets tatsächlich Stadtteilmittelpunkte werden. Im Landschaftspark Duisburg-Nord geschieht dies und in Hattingen mit der ehemaligen Henrichshütte. Zollverein in Essen-Katernberg ist auf dem Weg, aber es wird 25 Jahre dauern. Diese riesigen Industriedenkmäler haben ganz unterschiedliche Funktionen. Zollverein ist erhaltenswert als Höhepunkt von Zechenarchitektur, es ist gerade noch ästhetischer Bauhausstil. Danach begann Bauhaus als industrialisierte Massenbauweise verheerend zu wirken.

IBA-Projekt: Zollverein in Essen

Ob Zollverein erhalten bleibt oder nicht, war eine der schwierigsten Entscheidungen, die ich ganz allein treffen musste, und die sich noch nicht einmal Ganser zutraute, der sich sonst fast alles zutraute. Zollverein wirkt monumental, aber es wird dauerhaft nur überleben, wenn es das Zentrum eines neuen attraktiven Stadtteils mit Bedeutung wird.

Der Kontrast zwischen dem Designstandort Zollverein und den benachteiligten, teilweise heruntergekommenen Stadtteilen Katernberg, Stoppenberg und Schonnebeck drum herum ist immens. Spielte das eine Rolle?

So werden Entscheidungen nie getroffen. Eines Tages wurde Zollverein zugemacht. Das war 1986. Dann kommen Wirtschaftsförderer und überlegen, welche Industrie sie hier ansiedeln könnten. Dann kommen Denkmalschützer und gucken sich die Architektur an, ein monumentales Bauwerk. Das kannte ja vorher keiner, das war nicht-öffentlicher Raum. Noch nie zuvor ist ein Industriebauwerk dieser Größe erhalten worden, nachdem der Bergbau weg war. Ganser rief mich an und sagte, das kannst nur noch du entscheiden. Dann war ich da, ganz alleine mit meiner Familie, es war Heiligabend. Das alles abzureißen wäre ein riesiger kultureller Verlust. Da kann man nur entscheiden, das Ding bleibt als Denkmal stehen. Neujahr wurde das öffentlich, und es hieß sofort, der Minister ist verrückt.

Erst fällt die Entscheidung und danach überlegt man, was man damit macht. Kein Mensch denkt abstrakt darüber nach, was man mit dem größten Bauwerk des Ruhrgebiets machen könnte, wenn man es erhält. Wenn Sie dafür tausend Leute versammeln, entwickeln die fünfhundert Ideen. Die diskutieren so lange, bis die Ruhrkohle eines Morgens alles gesprengt hat, und zwar aus Versehen. Nach der Entscheidung konnte sich entwickeln, was künftig auf dem Gelände passiert.

Ich gebe zu, dass ich damals nicht informiert war, ob daneben sozial benachteiligte Menschen wohnen oder nicht. Die Frage habe ich mir auch nicht gestellt. Heute kümmert man sich ganz anders um Katernberg, als man sich um Katernberg gekümmert hätte, wenn Zollverein abgerissen worden wäre. In 25 Jahren wird das als einer der tollsten Standorte neuer metropolitaner Landschaft weltweit anerkannt werden.

Eine Losung der IBA war „Planung durch Projekte“. Haben Sie Konflikte vermieden, indem Sie die traditionellen Ruhrgebietsstrukturen, die ja für die Schwäche der Region mitverantwortlich sind, unangetastet ließen?

Das wäre der Auftrag des Ministerpräsidenten gewesen. Johannes Rau war immer leidenschaftlich gegen die Integration des Ruhrgebiets. Er hat den Regionalverband Ruhr bekämpft, er fühlte sein Landeswappen dadurch gefährdet. Ich schätze ihn sehr, aber ihm die IBA abzuringen war eine schwierige Anstrengung. Die IBA war, mit Unterstützung bestimmter Gremien, die Veranstaltung eines genialen Stadtplaners, aber sie können Karl Ganser nicht vorwerfen, dass er nicht gleichzeitig noch die Städte des Ruhrgebiets zusammengelegt hat. Die IBA war eine Ausstellung, sie konnte ja nur mit Projekten zeigen, was alles geht. Um so besser, wenn einige davon eine langfristige Wirkung haben.

Wie sind Sie mit den Betonköpfen zurechtgekommen?

Die Ruhr-Universität wurde aus Beton gebaut, sie hat eine hohe Symbolik. Sie gehört weg. Als ich Karl Ganser gefragt habe, ob er die IBA leiten will, haben wir wieder einen langen Spaziergang gemacht von diesem Haus aus hinunter ins Lottental Richtung Uni. Wir haben uns gemeinsam vorgenommen, dass nie wieder so etwas passieren darf wie die Ruhr-Universität. Die IBA hätte es nie gegeben, wenn Ganser und ich nicht beschlossen hätten, die Ruhr-Universität ist ein Verbrechen.

Die IBA kam zustande, weil ein Minister zusammen mit einem genialen Mitarbeiter gesagt hat, so wie das bisher gemacht wurde, geht es nicht. Wir müssen zeigen, dass es anders geht. Mit denselben, trotz derselben Personen, trotz der Betonköpfe, trotz eines Wirtschaftsministeriums, das das nicht wollte. Es gab viel berechtigte Kritik an der Industrielastigkeit der nordrhein-westfälischen SPD, was bis heute so ist. Aber dafür war Ganser nicht zuständig. Ihm ist es gelungen, schlicht etwas anderes zu machen, als die gemacht hätten, und dafür Leute zu begeistern. Das Gesamtsystem konnte er nicht aushebeln.

Aber es verändert sich auch was in den Köpfen. Zum Beispiel gibt es eine Generation neuer Baudezernenten. Die Veränderung zeigt sich zum Beispiel daran, dass die Stadt Bochum mit vierzig Jahren Verzögerung nun einen Masterplan Universitätsstadt macht. Ich bin mit dem Bochumer Baudezernenten Ernst Kratzsch völlig einig, dass man die Uni wenigstens äußerlich verschönern und sie in die Stadt einbinden muss, wenn man sie schon nicht abreißt.

Ein Beispiel für mangelnde regionale Zusammenarbeit ist der schlechte Nahverkehr im Ruhrgebiet.

Ich unterstütze die Nahverkehrsinitiative „10-10-60“ von Uwe Knüpfer und Professor Klaus Tenfelde – in maximal zehn Minuten kann jeder eine Haltestelle erreichen, muss dort maximal zehn Minuten warten und erreicht binnen sechzig Minuten jeden Punkt in der Region. Das ist auch mit der vorhandenen Organisationsstruktur umsetzbar. Erforderlich ist dazu überwiegend ein Investitionsprogramm in Fahrzeuge. Man muss entscheiden, für die Einstiegsphase ein höheres Defizit zu akzeptieren. Das kann keine einzelne Stadt machen, und das ist sicherlich das Haupthemmnis. Traut man sich das, wird es zweifellos neue Fahrgäste anlocken. Wie gut es funktionieren kann, sieht man an der U-Bahn-Strecke 35 zwischen Bochum und Herne.

Was würden Sie im Ruhrgebiet verändern?

Das Wesentlichste ist eine gemeinsame Außendarstellung. In Essen gibt es natürlich weniger Touristen als in Frankfurt, aber in Ruhr gibt es mehr als in Berlin. Wenn die Cranger Kirmes so lange dauern würde wie das Oktoberfest in München, wäre es das meistbesuchte Volksfest Deutschlands. Ruhr ist die drittgrößte Stadt Europas nach Paris und London. Auf dieser Ebene kann man nur mitspielen, wenn man auch als Fünfmillionenstadt auftritt. Ruhr muss als dezentrale Stadt akzeptiert werden, das ist aber nichts Besonderes, alle großen Städte dieser Art sind dezentral.

Alle Aufgaben, die bereits jetzt überstädtisch wahrgenommen werden, sollte man einer neuen gemeinsamen zentralen Instanz geben. Also alle Aufgaben, die beim Landschaftsverband, bei den Regierungspräsidenten, beim Regionalverband Ruhr, bei der Emschergenossenschaft und beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr erledigt werden. Gäbe man die alle einer neuen, für ganz Ruhr geltenden Stadtebene, wären dort ausreichend Kompetenzen gebündelt und sie bräuchten den Städten gar nichts wegzunehmen. Zusätzlich könnte man überlegen, einige große Kultureinrichtungen zu koordinieren.

Zum Vergleich: Bremen hat nicht nur keinen Regierungspräsidenten, sondern nicht einmal eine Landesregierung über sich. Ich gehe so weit zu sagen, die Fünfmillionenstadt Ruhr braucht keinen Regierungspräsidenten. Niedersachsen hat alle Regierungspräsidien abgeschafft. Wenn Ruhr etwas mit dem Land zu tun hat, verhandelt es das mit dem Land. Der Mann an der Spitze hieße „Erster Bürgermeister von Ruhr“, und die Jungs in Essen und Dortmund heißen weiter Oberbürgermeister und behalten auch ihre Kompetenzen. Der Erste Bürgermeister und seine direkt gewählte Kommunalvertretung hätten zunächst einmal alle Kompetenzen, die jetzt schon übergeordnete Instanzen haben. Aber die hat er alle.

Halten Sie das für durchsetzbar?

Das ist eine andere Frage. Es ist aber zwingend erforderlich.

Ihre Partei …

Die sind da zurückhaltend, das weiß ich. Wenn Frank Baranowski als Gelsenkirchener Oberbürgermeister und Chef der Ruhr-SPD einen direkt gewählten Regierenden Bürgermeister für das Ruhrgebiet fordert, freut mich das. Dann sind wir auf dem richtigen Weg.

Gerade die großen, am Rand gelegenen Ruhrgebietsstädte wie Dortmund haben sich solchen Überlegungen immer verweigert.

Ullrich Sierau, der Dortmunder Oberbürgermeisterkandidat der SPD, war mein Büroleiter. Der sieht das so wie ich.

Aha?

In Dortmund gibt es zweifellos ein merkwürdiges Dortmunder Eigenständigkeitsbewusstsein. Sierau kommt aus Wolfsburg.

Die Hauptdebatte ist, ob den Städten was weggenommen wird. Wenn man alle Kompetenzen bündelt, die derzeit bei den Regional- und Mittelbehörden liegen, wäre das nicht der Fall. Da kann ich Helmut Schmidt zitieren aus einer Zeit, in der er noch gar nicht so luzide war wie heute: "Das kann hier gar nicht klappen, so wie das hier regiert wird." Er hatte sich schildern lassen, was es hier alles an Behörden gibt.

Seit Jahrzehnten gibt es Diskussionen über die Strukturen im Ruhrgebiet, an Erkenntnissen herrscht kein Mangel. Was müsste passieren, damit sich real etwas verändert?

Ich vermute, dass man eine große Bürgerinitiative organisieren muss, als Landesinitiative, um ein Landesgesetz zu initiieren. Die großen Parteien werden sich nur auf Strukturveränderungen einlassen, wenn das auch ein Thema bei den Bürgerinnen und Bürgern wird. Ich freue mich über Baranowski, dass er das jetzt anstößt. Ein anderer Oberbürgermeister aus der Region hat mir neulich erklärt, es gibt nur einen einzigen Weg, grundsätzliche Veränderungen durchzusetzen: Nach der nächsten Wahl muss das ein Oberbürgermeister in die Hand nehmen, der nach fünf Jahren nicht wieder gewählt werden will. Und der muss einen Plan machen, der in Kraft tritt, wenn wir alle nicht wieder gewählt werden wollen. Da ist was dran.

Der RVR hat heute viel mehr Kompetenzen als er zwischen der kommunalen Gebietsreform 1975 und dem neuen RVR-Gesetz 2003 hatte. Es beginnt sich zu ändern. Bisher hat noch kein Ministerpräsident so entschieden wie Rüttgers gesagt, dass die Dreiteilung des Landes in Rheinland, Westfalen und Ruhr kommen wird und das Ruhrgebiet eine eigene Verwaltungsstruktur braucht. Das hätte Rau nie gesagt, im Gegenteil. Ich setze darauf, dass im Vorfeld der Landtagswahlen etwas passiert. Der neue Landtag muss sich dann dieser Sache stellen. Für die SPD stellt sich eine merkwürdige strategische Frage: Ist sie dagegen, weil es die CDU macht?

Auf die Antwort sind wir gespannt.
Herr Zöpel, für das offene Gespräch vielen Dank!

(Fotos: Zöpel: privat, Zollverein: Underberg)

Reuters Gedankenpolizei-Email im Neusprechformat. „Kontrollier Dich selber“

From: Schlesinger, David A. (M Edit S)
Sent: Donnerstag, 8. Juli 2010 17:34
Subject: How social media impacts your professional life

All –

Two recent incidents in the United States have shown how hard it is to keep our social media personae separate from our professional lives.

First David Weigel had to resign from the Washington Post after inflammatory comments he made on a supposedly closed journalists’ mailing list were made public. Then, CNN fired its senior editor for Middle Eastern Affairs, Octavia Nasr, after she tweeted „Sad to hear of the passing of Sayyed Mohammad Hussein Fadlallah… One of Hezbollah’s giants I respect a lot“, a comment that immediately called into question her ability to cover her subject objectively.

Now I don’t want to get involved in other organisations’ personnel issues. But I’ve repeatedly said and believe very strongly that in a linked and searchable world, your online persona can reflect on how or even whether you can do your job.

If you give people cause or reason to doubt your ability to be a fair and objective journalist, that will necessarily impact on our ability to give you assignments or allow you on the file.

We are in the early days of social media and there is no question that the journalistic landscape is changing. But there are some lines we can draw:

– Don’t start or get involved in flame wars – arguments using heated language and personal attacks. As a journalist, rely on facts and reasoned arguments, not on invective. I don’t care how angry you might be at a person or a company or even a country; just don’t do it.

– Don’t compromise your objectivity privately if you still want to use it professionally.

– Remember that the published word lasts forever and can go everywhere. A tweet by a journalist is simply not the same as a joke shared over the dinner table.

– Anything that can be forwarded probably will be at some point, so be prepared to stand behind what you say – its content and its tone.

Thanks/das

David Schlesinger
Editor In Chief, Reuters

Thomson Reuters

Phone: +44 20 xxx
Mobile: +44 7990 xxx

xx****@th************.com
reuters.com

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Ruhrpilot

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Foto: Opel

Opel: GM und Politik im Streit…Handelsblatt

Gamer: Demo am Samstag…Netzpolitik

Bochum: 5 – 6 Millionen Rückzahlung…Ruhr Nachchrichten

2010: 400 Ballone fürs Revier…Der Westen

Dortmund: Ausverkauf im Brückstraßen-Viertel…Ruhr Nachrichten

Journalismus: Der Notkurier…FAZ

Qual: Foltern mit Musik…Kontextschmiede

HSH: Die neue Sachlichkeit…Weissgarnix

Abhängig: An der Leine von Providern, Herstellern und Händlern…Spiegel

Apple: Rekordgewinn dank iPhone…Macnotes

Essen: Rehagel für RWE-Stadion…Der Westen

GEMA: Bedrohung der Live-Kultur…Der Westen

 

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Finanzskandal und Heusnerviertel-Abriss

Der Bochumer Finanzskandal hat eine Vorgeschichte, die weit in die 80er Jahre und ihre Konflikte hineinreicht. Von unserem Gastautor Martin Budich.

Thealozzi Foto: Wikipedia Lizenz: PD

Jüngere LeserInnen werden wahrscheinlich etwas verwundert sein, mit wieviel Spott und Schadenfreude einige Altlinke z.Z. auf den jüngsten Finanzskandal in Bochum reagieren. Der Landesrechnungshof fordert schließlich von der Stadt, dass sie Bundes- und Landeszuschüsse in Höhe von ca. 30 Mio Euro für den Bau der Westtangente zurückzahlt. Dem Ausbau der Westtangente war vor 25 Jahren eine der heftigsten gesellschaftlichen Auseinandersetzungen im Nachkriegs-Bochum vorausgegangen. Für den Bau der Stadtautobahn waren Häuser auf der geplanten Trasse "leergezogen" worden. Als der Bau der Straße sich verzögerte und die Wohnungsnot der Studierenden dramatische Züge annahm, wurden die Häuser befristet an Studierende vermietet.

Als der Bau der Stadtautobahn beginnen und die Häuser abgerissen werden sollten, kam es in Bochum zu einer der größten Häuserbesetzungen in der BRD: 150 Wohnungen in 40 Häusern wurden besetzt. Mit übelsten Kriminalisierungen, Schikanen und schließlich mit brutaler Polizei-Gewalt wurden die Häuser geräumt und abgerissen. Nur das Thealozzi blieb stehen.
Die SPD glaubte, dass sie sich einen solchen Kurs leisten kann. Sie regierte seit Jahrzehnten mit absoluter Mehrheit in Bochum. Einen ersten Dämpfer gab es, als  WAZ Redakteur Rolf Hartmann in mehreren Artikeln aufdecke, wie SPD-Ratsmitgliedern Aufträge zugeschanzt wurden. Ein Bauunternehmer musste sein Ratsmandat niederlegen. Hartmann erhielt 1991 den angesehensten deutschen Journalistenpreis: den Wächterpreis. Wenn Belege jetzt genau aus dieser Zeit vom Landesrechnungshof als verschwunden moniert werden, dann werden viele Erinnerungen wach. Die SPD ging mit ihrer absoluten Mehrheit auch deshalb so selbstherrlich um und meinte, dass sie Aufträge und Abrechnungen nach Gutdünken gestalten konnte, weil sie die CDU mit kleinen Zugeständnissen korrumpiert hatte.

Die CDU stellte damals den Kämmerer: Joachim Barbonus. Er wusste  als Finanzchef der Stadt über alle Auftragsvergaben  und Abrechnungen bescheid. Er selber endete schließlich in der Untersuchungshaft, weil er ein städtisches Grundstück an sich selbst als Vorsitzender des DRK verkauft hatte und dann der DRK-Geschäftsführerin für den Bau eines Hauses zur Verfügung stellte. Er wurde dafür zwar nicht verurteilt, musste als Kämmerer aber seinen Hut nehmen. Die CDU muss also vorsichtig sein, wenn sie heute die Vorgänge in der damaligen Zeit kritisiert. Auch heute ist sie mit der Stelle der Rechts- und Ordnungsdezernentin in die rot-grüne Rathauspolitik eingebunden. Sie weiß damit, was an der Spitze der Verwaltung diskutiert wird und kann nicht lammentieren, dass sie nichts vom dem neuen Skandal gewusst habe. Seit Januar ist die Geschichte bekannt und wurde nun geschickt von der CDU als Auftakt für die Kommunalwahl am 30. August inszeniert. Zurück zum Ausgangspunkt Ende der achtziger Jahre: Die SPD verfügte nicht nur in Bochum über eine absolute Mehrheit. Auch das Land NRW wurde seit zwei Legislaturperioden von Johannes Rau mit absoluter SPD-Mehrheit regiert.

Auch die Bezirksregierung Arnsberg war fest in sozialdemokratischer Hand. Finanztransaktionen zwischen Land und Stadt wurden damals selbstverständlich auf dem kleinen partei-internen Dienstweg besprochen. Fragwürdigkeiten bei der Abrechnung von Geldern wurden solidarisch unter GenossInnen geklärt. Letzteres muss bei der Abrechnung der Kosten für den Bau der Westtangente nicht ganz so leicht gewesen sein. Weit mehr als zehn Jahre dauerte es, bis am 8.12. 2005 der  Abrechnungsbescheid erstellt wurde.Dass jetzt die Unregelmäßigkeiten in Bochum ans Licht kamen, liegt übrigens nicht daran, dass der Landesrechnungshof die Auftragsvergabe und die Abrechnungen der Stadt Bochum gegenüber dem Land NRW untersucht
hat. Gegenstand der Überprüfung ist eigentlich die Bezirksregierung unter der Fragestellung, ob sie ordentlich ihre Kommunalaufsicht bei Abrechnungen durchführt.  Dies wurde  u. a. am Projekt Westtangente untersucht. Spannend wäre, was alles ans Licht käme, wenn z. B. auch andere Großprojekte wie der U-Bahn-Bau durchleuchtet würden.

Die Arroganz der SPD – nicht nur in Bochum – gegenüber Projekten wie dem Heusner-Viertel, der Friedens- und der Anti-AKW-Bewegung hat schließlich in den achtziger Jahren zur Gründung der Grünen geführt und den Niedergang der SPD eingeleitet, der schließlich von Leuten wie Schröder, Müntefehring und Clement zu Ende gebracht wurde, bzw wird. In der Gründungsphase der Grünen in Bochum mischten viele Aktive aus dem Heusner-Viertel mit. Jetzt bilden die Grünen seit zwei Legislaturperioden mit der SPD in Bochum die Ratsmehrheit. Seit 2005 stellen sie mit Manfred Busch den Kämmerer. Er ist seit den ersten Jahren bei den Bochumer Grünen dabei. Er muss nun nach den Belegen suchen, mit denen der Abriss des Heusner-Viertels und der Bau der
Westtangente finanziert wurde.

Der Artikel wurde  auf Bo Alternativ und der BSZ veröffentlicht

3 FÜR 7 – Festival-Special

Es gibt erstaunliche Festivals – teils erstaunlich simple Festivals. Manche haben nicht nur ein "Indie ist sexy, Jungs und Mädels"- oder "Pop/Rock lohnt sich nur bei großen Namen"-Konzept, sondern widmen sich bewusst einem bestimmten Musikstil, einem über Bekanntschaften und Geschäftsverbindungen entstandenen "Charakter" oder einfach mal der Förderung derjenigen jungen Bands aus der Stadt, die irgendwie vorzeigbar sind. Aktuelle Beispiele: Open Source, Ruhr Reggae Summer, Bismarcker Rocktage.

Das schöne an der aktuellen wirtschaftlichen Situation für alle möglichen Jugendlichen der westlichen Welt ist ja, dass man sich mal wieder so richtig underdog-mäßig fühlen kann. Das dann manchmal entstehende Interesse für Musik als exotisch und gebeutelt empfundener Kulturen der Welt wurde schon zu den Zeiten von The Clash (aber nicht nur) dann gerne genommen, um sich als irgendwie nicht so offensichtlich einfach nur frustrierte, schlecht gelaunte white boys and girls darstellen zu können, sondern als voll pop-politisch und irgendwie auch kosmopolitisch. Generationen afrikanischer und jamaikanischer, asiatischer und osteuropäischer, jüdischer und arabischer Musiker tragen es mit Fassung. Auch den Ruhr Reggae Sommer? Nun, "Three Days of Love, Peace & Music" lautet der Untertitel, Top Acts sind Shaggy, Blumentopf, Mr. Vegas und Nosliw. Nunja.

Elektronische Musik als Standortfaktor für Deutschland hat seit Kraftwerk ja schon so einiges erlebt. Der Deutsche an sich kämpft mittlerweile gern damit, bloss nicht zu offensichtlich gerade, stumpfe Tanzmusik zu machen, erfindet technoide Musik natürlich gern alle paar Jahre neu und freut sich, wenn es wummert, fiept und klickt. Das wirbelt den Kopf schon manchmal ganz schön durcheinander, und irgendwie sind Disco und House ja auch immer wieder voll im Kommen, wenn sonst gerade mal nix ist. Recht vielfältig gibt sich in diesem Kontext ein Festival in Düsseldorf, das von seinen Top Acts (The Streets, Tocotronic) her durchaus massenkompatibel (im bestimmten Rahmen) daherkommt, aber vor allem wegen der Details überzeugt: Hauschka, Schneider TM (Foto: Open Source) und Hildur Gudnadottir geben ihr erstes gemeinsames Konzert. Prefuse 73 stellt neues Material vor. Stefan Schneider und Lena Willikens zeigen endlich mal einem größeren Publikum ihre eigene Mischung aus DJing und Live-Set.

Ganz anderer Ansatz in Gelsenkirchen-Bismarck: Massenhaft lokale Bands, die nicht in Magazinen stehen (oder bei Myspace was gewonnen haben). Das Musikprobenzentrum Consol4 macht quasi Tag der offenen Tür und lässt Namen wie Instead Of Dying, Die Verdurstenden Wasserträger, Ruhrstadt Soulprojekt und Breaking Day auf die Weltöffentlichkeit los. Natürlich viele harte Gitarren und kaum Frauen, das macht man hier halt so anscheinend.

Open Source, Ruhr Reggae Summer und Bismarcker Rocktage alle vom 24. bis 26. Juli.

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Karstadt: Die arglose Frau Schickedanz…FTD

Bochumer-Finanzskandal: Die Sache mit dem Heusnerviertel…BSZ

Vodafone: Bloggender Abfuck…Gelsenkirchen Blog

Piraten: Anklage gegen Tauss…Bild

Opel: Drei Kaufangebote…FAZ

Schweinegrippe: Immer mehr Infizierte…Ruhr Nachrichten

Flughäfen: Dortmund in NRW nur noch Nummer 4…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Viele Fehler bei der Arge..Der Westen

Verkehr: Klagen blockieren Autobahnen…Der Westen

 

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Erst mal prüfen…

Schnell aber sorgfältig will Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz der Frage der verschwundenen Kassenbelege und der nicht korrekten Ausschreibungen nachgehen.  

Ottilie Scholz Foto: Stadt Bochum

Irgendwo ist da diese Hoffnung, dass alles nur ein böser Traum ist, der sich in Nichts auflöst: "Es kann sein, dass auf die Stadt keinerlei Kosten zukommen. Wir werden alle Unterlagen prüfen und dann mit dem Regierungspräsidenten verhandeln, und ich strebe an, dass wir möglichst wenig zahlen, vielleicht sogar gar nichts. Aber erst einmal muss alles geprüft werden. Es ist noch viel zu früh von einem "Fall" zu reden."

Kurzfristig hatte Bochums Oberbürgermeisterin heute zu einer Pressekonferenz eingeladen. Thema: Die drohende Rückzahlung von Fördergeldern in zweistelliger Millionenhöhe an das Land. Der Rechnungshof hatte bei einer Überprüfung der Abrechnung einer Baumaßnahme aus den späten 80er und frühen 90er Jahren, der Westtangente, fehlende Kassenbelege und nicht korrekte Ausschreibungen bemängelt.

"Wir sollten uns alle überlegen, ob wir nicht mit Urteilen warten, bis wir wissen, wie die ganze Sache ausgeht", appellierte Scholz an die Journalisten im Zimmer 103 der getäfelten Oberbürgermeisteretage des Bochumer Rathauses. Und um zu wissen, wie alles ausgeht soll erst einmal geprüft werden: Warum sind die Unterlagen nicht da? Wer ist verantwortlich? Bei wem lagen welche Unterlagen? Um welche Summen geht es überhaupt? Der Bericht des Landesrechnungshofes ist für Scholz nicht viel mehr als die "Meinung eines einzelnen Prüfers" – und die Stadt,  sagte die OB, könnte durchaus aus guten Gründen zu einer anderen Meinung kommen. "Am Ende werden wir mit  dem Regierungspräsidenten verhandeln." Und wenn das zu nichts führt, müsse man weiter sehen. Weitersehen – das könnte eine Klage vor dem Verwaltungsgericht werden, wenn die Stadt mit der Summe, die eventuell zurückgezahlt werden muss, nicht einverstanden ist.

Alles, das wurde heute klar, wird noch sehr lange dauern: Es können noch Jahre vergehen, bis endgültig feststeht, ob und wie viel Bochum zurückzahlen muss. Und es werden noch Wochen vergehen, bis man Näheres zu den Vorfällen um die verschwundenen Akten weiß. Scholz: "Alles steht jetzt unter dem Eindruck des Wahlkampfes." Aber der ist in sechs Wochen zu Ende – unwahrscheinlich, dass bis dahin überhaupt irgendetwas klar ist. Wenn es aber soweit ist, will Scholz die Sache erklären und sich hinter niemandem verstecken: "Das habe ich nicht nötig."

Nötig hat aber wohl der Verwaltungsvorstand eine Art Gruppentherapie, denn miteinander geredet wird wohl nur selten und dann nicht allzu intensiv. Im November hat die OB erfahren, dass der Landesrechnungshof prüft, im Mai, dass es Diskussionsbedarf gibt – allerdings über wesentlich kleinere Summen: "Im Raum stand eine eventuelle Rückforderung von zwei bis drei Millionen." Bei einem Haushaltsvolumen von1,1 Milliarden Euro sah Ottilie Scholz keinen Grund den Rat ausser der Reihe zu informieren. Baurat Kratzsch hatte das in der vergangenen Woche auf einer Pressekonferenz anders erklärt. Der Westen: "Samt Zinsen, verlangt der Rechnungshof, müsste die Stadt weit über 30 Millionen Euro zahlen. Am Mittwoch hatte Stadtbaurat Dr. Ernst Kratzsch in einer Pressekonferenz berichtet, dass er im Frühjahr den Verwaltungsvorstand der Stadt vom Ergebnis der Prüfung unterrichtet habe."

Die OB will sich jetzt erst einmal prüfen lassen und sich selbst ein Bild über die Lage machen – auch über die nicht korrekt ausgeschrieben Aufträge. Denn die unkorrekten Vergaben fielen in eine Zeit, als Scholz noch im Kreis Recklinghausen arbeitete: "Viele der Mitarbeiter, die sich damals mit diesen Themen befasst haben sind heute gar nicht mehr im Dienst."

Interessantes Detail am Rande: Die Chefin des Landesrechnungshofes, Ute Scholle (SPD), ist die Ehefrau des Gelsenwasser-Chefs  Manfred Scholle – und Gelsenwasser ist über die Stadtwerke kaum mehr als eine Tochter der Stadt Bochum. Auch über diesen inoffiziellen Weg gelang wohl keine Information an die Stadt.

Ottilie Scholz will jetzt erst einmal Ruhe: "Bochum wird jetzt schlechter gemacht als es ist. Das hat die Stadt nicht verdient."

R.I.P. CompuServe

Tja, ich habe es fast nicht mitbekommen: CompuServe ist offline. Von 94 – 98 war ich Kunde. Am Anfang weil die Datenbanken toll fand (Unvergessen: Magazine Database Plus!) und  keinen Web-Zugang über die Uni bekam sondern nur einen Gopher Zugang – am Ende, weil ich immer wieder vergessen hatte zu kündigen. Also: Rest In Peace CompuServe.