Foto: Eckhard Uhlenberg (CDU) / MUNLV

Vor einem Jahr saß der ehemalige Abteilungsleiter des NRW-Umweltministeriums, Harald F., in Haft. Drei Wochen lang war er in Justizverwahranstalt Wuppertal zwischen mehrfachen Mördern, Drogenabhängigen Kriminellen und Sicherheitsverwahrten Schlägern gefangen. Zweimal durfte ihn seine Frau besuchen. Ihre Gespräche wurden überwacht. Ein Beamter des Landeskriminalamtes protokollierte die Unterhaltung der Eheleute, die laut Protokoll „offensichtlich harmonisch und freundlich“ verliefen. Harald F. saß in Haft, weil ihn enge Mitarbeiter des nordrhein-westfälischen Umweltministers Eckhard Uhlenberg (CDU) im Jahr 2006 gleich dreimal angezeigt hatten. Die Vorwürfe im Haftbefehl lauteten auf „banden- und gewerbsmäßigen schweren Betrug“ und damit einhergehende Untreue- und Korruptionsdelikte. Der Haftbefehl wurde unterzeichnet von der Wuppertaler Amtsrichterin Carmen Schlosser. In dem Papier heißt es: „Da der Beschuldigte für die ihm vorgeworfenen Taten mit einer erheblichen Freiheitsstrafe zu rechnen hat, ist die Anordnung der Untersuchungshaft auch verhältnismäßig.“

Mittlerweile haben sich alle Vorwürfe aus dem Haftbefehl in Luft aufgelöst. Es gab keine Bande und keinen gewerbsmäßigen Betrug. Harald F. wurde durch die Ermittlungen fast ruiniert. Eine Firma, die in das Visier der Ermittler geriet meldete Insolvenz an. Angestellte verloren ihre Jobs. Die Zukunft ist unsicher.

Nun soll ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss des NRW-Landtages im Auftrag von SPD und Grünen klären, ob der verantwortliche Minister Eckhard Uhlenberg seine Macht benutzt hat, um seinen ehemaligen Mitarbeiter ins Verderben zu stürzen. Die CDU im Landtag bestreitet das vehement. Es habe keinen Amtsmissbrauch gegeben. Das ganze sei eine Erfindung der Opposition, weil rot-grün die Wahlkampfmunition ausgegangen sei.

Nur ein tiefer Blick in den vorliegenden Akten kann Aufklärung bringen. Und tatsächlich sieht der Beginn des Verfahrens seltsam aus. So ging am 12. Juli 2006 um 10:47 ein Fax aus dem Büro der deutschen Presseagentur dpa bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf ein. Inhalt des Schreibens war ein Bericht der Bild-Zeitung über die Entlassung von Harald F. wegen angeblicher Korruptionsvorwürfe. Fünf Stunden später folgende ein zweites Fax mit weiteren Zeitungsberichten über die Entlassung von Harald F. Bei Recherchen zu mindestens einem dieser Berichte hatte ein Sprecher Uhlenbergs von möglichen Korruptionsvorwürfen gegen Harald F. geraunt, um damit die Berichterstattung zu beeinflussen.

Handschriftlich vermerkte der Düsseldorfer Staatsanwalt Christoph Kumpa einen Tag später, „den vorliegenden Presseberichten sind bisher zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für ein Korruptionsdelikt nicht zu entnehmen.“ Und weiter heißt es: „Es soll daher abgewartet werden, ob nach Prüfung des Sachverhaltes eine Strafanzeige vom Ministerium erstattet wird.“

Schon einen Tag später wurde dem Wunsch des Staatsanwaltes entsprochen. Das Umweltministerium erstatte Anzeige wegen Korruption und überreichte Ermittlungsbeamten umfangreiche Papiere, die den Verdacht erhärten sollten. Zwei weitere Anzeigen wegen diverser Delikte folgten. Umweltstaatssekretär Alexander Schink bestritt bislang die Anzeige wegen Korruption und bestätigte später nur, er habe Gerüchte aus seinem Haus an die Ermittler weitergereicht.

Bei den Anzeigen stützte sich das Ministerium unter anderem auf Aussagen der Hauptbelastungszeugin Dorothea Delpino, die in einer Vernehmung später aussagte, sie wolle mit ihren Angaben sicherstellen, dass Harald F. nach seiner Entlassung aus dem Ministerium nicht mehr in das Uhlenberg-Haus zurückkehren könne.

Es entspann sich ein enges Zusammenspiel zwischen den Ermittlern und dem Umweltministerium. Akten wurden hin und her geschoben. Selbst ein möglicher Reisekostenbetrug über insgesamt acht Euro wurde dem ehemaligen Abteilungsleiter vorgeworfen.

Nach anderthalb Jahren Zusammenarbeit begann dann am Morgen des 29. Mai 2008 im Sauerland-Örtchen Meschede eine groß angelegte Durchsuchungsaktion gegen den ehemaligen Abteilungsleiter und zwölf weitere Personen. 270 Polizeibeamte durchsuchten bundesweit 45 Wohnungen und Büros. Der Haftbefehl gegen Harald F. wurde vollstreckt.

Von Beginn an schien es, als gebe es einen engen Zusammenhang zum PFT-Skandal. Harald F. gilt als ein energischer Kritiker des Umweltministers. Seit 2006 wirft er Uhlenberg vor, nicht energisch genug gegen die Verschmutzung des Trinkwasserflusses Ruhr mit Chemikalie PFT vorgegangen zu sein. Minister Uhlenberg selbst geriet im Frühjahr 2008 in der Sache unter Druck. Er hatte nach Ansicht des Landgerichtes Berlin die Öffentlichkeit mit der Vorlage einer geschönten Tabelle zum PFT-Skandal in die Irre geführt.

Tatsächlich beschlagnahmte das LKA im Büro von Harald F. Unterlagen zum PFT-Skandal, wie aus den Akten hervorgeht – obwohl der Giftskandal nichts mit den Vorwürfen im Haftbefehl zu tun hatte. Die Papiere wurden sorgfältig ausgewertet, bevor LKA-Beamte am 11. Juni 2008 eine Kopie der Unterlagen ins Umweltministerium brachten. Ein später eingeleitetes Verfahren wegen Geheimnisverrates verlief im Sand. Noch etwas macht misstrauisch. Im Zuge der Ermittlungen wurden mehrere tausend Telefonate und Emails abgefangen und abgehört. Unter anderem mit einem Landtagsabgeordneten und mit mindestens einem Mitglied des Bundestages. Zudem wurden Telefonate mit Journalisten verschiedener Medien belauscht. Aus den Dokumenten geht hervor, dass die Ermittler mit Peilsendern und verdeckten Verfolgern gearbeitet haben. Was sie genau getan haben, ist derzeit nicht nachvollziehbar. Aus einem Vermerk des Landeskriminalamtes geht hervor, dass der Großteil der Überwachungsprotokolle auf Anweisung des führenden Staatsanwaltes vernichtet wurde.

Für Oliver Doelfs, Rechtsanwalt von Harald F., ist die Löschanweisung ein Skandal. Die Dokumente seien ohne Unterrichtung der Beschuldigten vernichtet worden. „Wir kennen keine Überwachungsprotokolle, nichts.“ Es sei nicht ausgeschlossen, dass auch entlastendes Material beseitigt wurde. „Was, wenn ein Beschuldigter im Umweltministerium angerufen hat, und man ihm dort erklärt hat, an der Sache sei nichts dran. Das Ganze sei ein Rachefeldzug gegen einen Ex-Mitarbeiter.“

Noch immer laufen Ermittlungen gegen Harald F. in einigen wenigen nebensächlichen Fällen. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, an einem Verwahrbruch beteiligt gewesen zu sein. Harald F. soll beispielsweise nach seiner Kündigung verbotenerweise Unterlagen aus dem Umweltministerium besessen haben. Bei diesem Vorwurf bezieht sich die Staatsanwaltschaft auf eine Strafverordnung zu Aktenverwahrung in ihrer Fassung vom 22. Mai 1943. Offensichtlich ist den Ermittlern kein anderes Mittel geblieben, als sich auf Regeln aus einem Unrechtsstaat zu beziehen.

Mehr zum Thema:

Die Akte F – wie das NRW-Umweltministerium einen Ex-Mitarbeiter verfolgt

Berichte aus dem Sumpf, in dem Uhlenberg und das LKA sitzen

Abhörskandal im PFT-Fall

Mega-Lauschangriff in NRW

Der Fall F. – Ministerium erhält Einblick in Ermittlungsakte

Offene Akten für die Belastungszeugin

Verfahren Harald F – Pleite für die Staatsanwatschaft dräut

Jetzt hat auch Bottrop einen Imagefilm…

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Netzsperren: Zensurlusas List…FIXMBR

Opel: GM gegen Beteiligung der Händler…Der Westen

Opell II: Bieterwettlauf fast beendet…FAZ

Pop: Besucherrekord bei Ruhr in Love…Der Westen

Arcandor: 15 Interessenten für Karstadt-Häuser…Welt

Wesel: kein Bergbau unter Wohngebiet…Europaticker

Geschichte: Stolpersteine in Gelsenkirchen…Gelsenkirchen Blog

Ruhr2010: Kraftwerk im U…Ruhr Nachrichten

Tierzucht: Slayer mag Gesang…Kurzgeschichten aus´m Ruhrgebiet

Seuchen: Mein Lieblingsbrowsergame…Kueperpunk

Welterbe: Die Logik der UNESCO…Exportabel

Wirtschaft: Wann kommt die Inflation?…Verlorene Generation

Netzsperren II: Zensur auch an Unis…Zoom

Pop II: Rettet Michaal Jackson die Musikindustrie?….2.0

Wie Sisyphos fühlt er sich, sagt SPD-Vorsitzender Franz Müntefering. Das sei aber nicht weiter schlimm, schließlich sei Sysyphos, wie er selbst, ein glücklicher Mensch. Im Interview mit Ruhrbarone-Autor Philipp Engel sprach Müntefering über Studiengebühren, die Linkspartei und die Felsbrocken, die er als SPD-Vorsitzende tagtäglich den Berg hinaufrollt.

Herr Müntefering, das Jahr 2009 ist ein sogenanntes Superwahljahr. Welche Gründe gibt es für den Wähler die SPD zu wählen?

Weil wir mit unserer Politik in der Kommune, im Bund und in Europa deutlich machen, dass das soziale und das demokratische unsere politische Linie ist. Nur das ist die richtige Antwort auf die Fragen der Gegenwart. Der Marktkapitalismus ist gescheitert.

Sehr viele unserer studentischen Leser haben aufgrund der Studiengebühren große Probleme, den Spagat zwischen Studium und Finanzierung des Lebensunterhaltes zu meistern. Inwiefern ist die SPD auch für Studenten attraktiv?

Die SPD ist gegen Studiengebühren!

Eine klare Absage der SPD an Studiengebühren?

Ja!

Über Jahre hinweg galt es in der Politik als common sense, dass staatliche Eingriffe in die Wirtschaft schädigend wirken. Die Maxime lautete: Deregulierte Märkte sind die Grundlage für wirtschaftlichen Erfolg. Die Weltfinanz- und Wirtschaftskrise beweist das Gegenteil. Fühlen Sie sich nun Ihrer Politik und Ihren Warnungen vor den „Heuschrecken“ bestätigt?

Na ja, auch ich habe das alles nicht in seiner ganzen Brisanz gesehen. Aber ich hatte die Ungerechtigkeit gefühlt und unter dem Gesichtspunkt der Gefährdung der Demokratie beschrieben. Ich glaube, dass ich damals sehr richtig gefühlt habe und das Europa und die Welt für die Finanzwelt internationale Regeln braucht. Nur wenn uns das einigermaßen gelingt, kann man auf nationaler Ebene den Sozialstaat und die Demokratie erhalten. Das Problem ist, dass wir nationalstaatlich denken und handeln. Wir müssen aber Regeln haben und internationale Vereinbarungen treffen. Es braucht Regeln für das, was auf der Welt und in Europa passiert, damit man daraus eine vernünftige, soziale Finanzpolitik machen kann. Dafür müssen wir kämpfen, da müssen wir mehr ran. Es muss sich in dieser Hinsicht einiges verändern. Das Geld darf die Welt nicht regieren, das ist der entscheidende Punkt. Insofern wurde das damals von mir richtig gesehen.

Sie erteilen der in den letzten Jahren vorherrschenden Form des Kapitalismus also eine Absage?

Ja, natürlich. Das ist eine Abart von Marktwirtschaft, ein großer Irrtum gewesen. Es hat sich gezeigt, dass kein Respekt vor dem Menschen vorhanden gewesen ist. Das Geld wurde zu einem Selbstzweck, zu einem Instrument, mit dem man möglichst schnell und möglichst viel verdienen konnte – ohne Rücksicht auf Verlust, Arbeitsplätze, Unternehmen und Menschen. Und das ist nicht gut für die Welt. Man muss die Schlaggeschwindigkeit bremsen. Dazu gehört die Börsenumsatzsteuer. Da müssen wir Sozialdemokraten ran und die Unternehmen kontrollieren. Auch Unternehmen dürfen nicht machen, was sie wollen. Das Geld und die Wirtschaft sind für den Menschen da und nicht umgekehrt. Die Wirtschaft muss wieder diese dienende Funktion haben, sonst wird die Welt keinen guten Verlauf nehmen.

Das hört sich nach vielen Gemeinsamkeiten mit der Linkspartei an. Was trennt Ihre Partei von dieser?

Ich weiß gar nicht, wie die so argumentiert. Ein Unterschied ist folgender: Wenn man in Deutschland Finanzminister wäre, im Jahr 1999 beispielsweise und dann aussteigt und seiner Partei einen Brief schreibt: „Ich steige aus! Mit freundlichen Grüßen, Oscar Lafontaine“, dann ist man ein Feigling, aber keiner der sich einer solchen Herausforderung stellt. Das ist ein gewisser Unterschied zwischen uns und zwischen denen.

Sie sind bekannt für eingängige Urteile wie "Fraktion gut, Partei auch, Glück auf!". Bekannt ist auch Ihre Rede, mit der Sie sich im September 2008 mit „heißem Herz und klarer Kante“ in der Politik zurückmeldeten und in der Sie der SPD "klaren Kompass, Kurs halten" rieten. Woher kommt diese – in der Politik eher unübliche – Vorliebe für Klarheit und Direktheit?

(Denkt lange nach) Sprache ist ein sehr wichtiges, aber begrenztes Instrument. Wenn man lange Sätze macht, werden die Sätze komplizierter. Ich kann immer nur einen Gedanken in einen Satz packen und die meisten Menschen können auch immer nur einen Gedanken verstehen. Also versuche ich es mir und den anderen Menschen einfach zu machen und spreche klar und deutlich. Es funktioniert meistens.

Nur den wenigsten ist hingegen bekannt, dass Sie als junger Mann sogar selber literarische Prosa verfassten und heute noch die Lektüre von, Camus, Kafka und Dostojewski schätzen. Was bedeutet Ihnen die Literatur?

Dass das erst genannte nur den wenigsten bekannt ist, ist hilfreich und nützlich für mich (lacht). Ich habe nie mehr gesehen als acht Jahre Volkshochschule. Aber irgendwann bin ich darauf gekommen, dass da noch was ist und bin zur Literatur gekommen. Kafka war einer der ersten Schriftsteller, der mich fasziniert hat. Camus ist in meinem Leben ein wenig zur Leitfigur geworden. Gute Literatur hat Tiefen, die der politische Alltag und das Leben nicht haben. Und das eigentlich Interessante ist die Frage, wie funktioniert das eigentlich, das Leben, der Mensch und die Gesellschaft. Durch das Lesen erfährt man viel, durch das Lesen lernt man. Diese Neugierde habe ich mir immer erhalten können. Wenn man die nicht mehr hat, muss man aufhören.

Sie hatten einmal gesagt, dass Ihnen Camus’ Interpretation des Sisyphos-Mythos sehr zusagt. Ist es für Sie nach über 40 Jahren Berufspolitik immer noch befriedigend, wie Sisyphos den Felsbrocken tagtäglich den Berg hinaufzurollen, auch wenn der Brocken immer wieder kurz vor dem Gipfel wieder hinabrollt?

Ja klar, unbedingt! Der Mythos des Sisyphos endet mit den Worten: „Man kann sich Sisyphos als einen glücklichen Menschen vorstellen.“ Das Paradies auf Erden wird es nie geben, den neuen Menschen auch nicht. Das Leben ist und bleibt eine einzige Maloche. Das war es schon immer. Das gilt für die Gegenwart und auch für die nächsten Generationen. Auch wenn sich etwas verändert, im Prinzip bleibt es immer gleich. Du musst immer um Fortschritt kämpfen – zwei Schritte vor, einen Schritt zurück, manchmal aber auch zwei oder drei Schritte zurück. Das ist übrigens dasjenige, was typisch sozialdemokratisch ist und uns von den Konservativen unterscheidet. Die Konservativen sind zufrieden mit der Welt wie sie ist und hoffen auf eine Belohnung im Jenseits. Die Sozialdemokraten wollten das immer schon vorher haben und das bleibt auch unser Prinzip: sich anstrengen, den Stein hochrollen – auch wenn er dann wieder runter rollt.

Das Amt des SPD-Vorsitzenden ist für Sie also nach wie vor, wie sie einmal sagten, das schönste Amt nach Papst?

Ja, diese Beschreibung bleibt. Vorsitzender der SPD zu sein ist ein guter Job.

Letzte Frage: Welche Strategien haben Sie, um lange und mitunter auch langweilige Konferenzen zu bewältigen und Stress abzubauen?

Eigentlich sehe ich ja gar nicht ein, zu laufen, wenn kein Ball vor mir her rollt. Aber ich kann kein Fußball mehr spielen, da breche ich mir alle Knochen dabei. Also gehe ich aufs Laufband und laufe ein paar Kilometer. Ich kann nur empfehlen, das zu machen. Es ist auch ganz nützlich, wenn man älter wird. Bewegung der Beine ernährt das Gehirn!

Herr Müntefering, ich bedanke mich für dieses Gespräch.

Das Gespräch wurde kurz vor der Europawahl 2009 in Bochum geführt und erschien zuerst in der Studierendenzeitung der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung.

Am 9. Januar 2010 startet das Kulturhauptstadtjahr mit einer Eröffnungsfeier auf Zollverein. Da sind Thermosocken Pflicht…

Eigentlich sollte der Beginn des Kulturahupstadtjahres am 9. Januar gleich zwei Mal gefeiert werden: Auf einer Honoratiorenveranstaltung auf Zollverein mit 2000 geladenen Gästen wie EU-Kommissionpräsident, Bundes- und Landesregierung und den Vertretern der wichtigen Unternehmen der Region und mit einer Party in der Schalke-Arena fürs gemeine Volk. 

Weil das Geld knapp ist musste gespart werden und  Eröffnungsveranstaltung auf Schalke wurde gestrichen.

Eine Entscheidung die überdacht wurde: Am 9. Januar wird es doch eine große Eröffnungsparty geben: Auf Zollverein. Auf dem Gelände und in den Hallen werden dann Teile des Programms öffentlich präsentiert. Abends gibt es ein großes Feuerwerk. Und weil das am 9. Jänner eine durchaus frische Angelegenheit sein kann sollte man die Thermosocken nicht vergessen.

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Konzerthaus-Bochum: Spenden für ein Phantom…Ruhr Nachrichten

B1: Vollsperrung am Wochenende…Ruhr Nachrichten

Extraschicht: Feier an 40 Orten…Bild
Hagen: Protest gegen Kulturkürzungen…Der Westen

Essen: Sieben OB-Kandidaten…Der Westen

Netzsperren: EU rügt China…Netzpolitik

Party: Ruhr in Love…Der Westen

Politik: Welcher Teufel reitet die Parten…Zoom

Twitter: So war es in Essen…Ruhr Digital

Hier nun das letzte Level von Moonwalker, Arcade Version. R.I.P.

Gibt es eigentlich noch einen Popstar, der einen Arcade-Automaten mit eigenem Spiel bekommen hat? In der Heimkonsolen-Version rettet er übrigens Kinder. Wird hier nicht gepostet, aus bekannten Gründen…

Das war meine Beziehung zu Michael Jackson. It’s sooo eighties…

Deutschlandpremiere: Opel stellt heute den Ampera in Bochum der Presse vor. Samstag ist er öffentlich zu sehen.

Der Ampera ist mehr ein Symbol als ein Auto: Der Stromwagen, der 2011 auf den Markt kommt, soll zeigen, das Opel modern ist, die Zeichen der Zeit erkannt hat und zukunftsfähige Produkte hat. Auch wenn sich viele Experten sicher sind, dass die Zukunft dem Elektroauto gehört, ist für Opel die entscheidende Frage, ob das Unternehmen diese Zukunft noch erreicht. Fünf Millionen Verlust am Tag sind alles andere als ein Zeichen der Zukunftsfähigkeit. Und ob der Ampera wirklich das Volumen erreicht um Arbeitsplätze retten zu können. Daran dass das Elektoauto Ampera die Zukunft des Werkes Bochum sicherstellen könnte, wie es Betriebsratsvorsitzender Reiner Einenkel hofft, glaubt Thomas Bieling, Sprecher der Opelhändler nicht: „Der Ampera  zeigt, dass Opel technologisch an der Spitze steht, aber es wird ein teures Auto werden, das nur wenige Käufer finden wird, falls die Benzinpreise in den kommenden Jahren nicht drastisch steigen.“ 

Aber erst einaml kann man den Ampera an diesem Wochenende selbst sehen:  Auf dem Ruhrsympossium im Bochumer Jahrhunderthaus ist der Ampera das erste Mal in Deutschland öffentlich zu sehen.